Gemeinderat

🔥OFFENER BRIEF🔥 Zu den angekündigten Kürzungen der Zuschüsse der Kultureinrichtungen in Karlsruhe hat  gemeinsam  Verbund des Kulturrings Karlsruhe einen offenen Brief verfasst: „Wir alle sind mit den angekündigten Kürzungen, die für uns existenzbedrohend sind, nicht einverstanden. Unsere Einrichtungen bieten seit Jahrzehnten ein engagiertes, vielfältiges Kulturprogramm. Wir stellen uns der gesellschaftlichen Verantwortung, tragen zu Inklusion, Teilhabe und Bildung bei und sind Impulsgeber für...

Eine Umfrage von 2022 ergab ein klares Stimmungsbild: Viele Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Beschattung im Stadtgebiet. Bäume spielen dabei eine entscheidende Rolle, denn sie tragen maßgeblich zur Beschattung und Abkühlung an Hitzetagen bei. Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat nun eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Aufschluss über die Entwicklung von Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie 2013 zu...

Bei bestem Spätsommerwetter machten sich 15 amtierende und ehemalige Gemeinderäte sowie einige andere bewährte Helfer am vergangenen Freitag in die Stettfelder Weinberge auf. Mit Eimern bewaffnet zogen sie unter Anleitung von Bernhard Raab und Gemeinderat und Winzer Jochen Kunz durch die mit Trauben behängten Reihen, schnitten die Früchte ab und füllten anschließend die vollen Eimer in die Butte, die von den Trägern sodann in große Zuber geleert wurde. Nach anderthalb Stunden schweißtreibender...

Karlsruhe. In der aktuellen Sitzung des gemeinderätliche Hauptausschuss geht es unter anderem um das Thema „Weiterentwicklung Karlstraße“ - und danach geht es in den Gemeinderat. Ob Weiterentwicklung der Planung auf den Ergebnissen des Reallabors oder Umwidmung der nördlichen Karlstraße in eine verkehrsberuhigte Zone: Zu hinterfragen ist bei diesem Thema, warum die oberirdische Haltestelle am Europaplatz überhaupt verlegt werden soll? Millionen Euro wurden hier sprichwörtlich schon verbuddelt,...

Herzlich willkommen zu einer neuen Podcast-Folge "Die Lage in Karlsruhe" von der Fraktionsgemeinschaft aus Freie Wähler und FÜR Karlsruhe. In der heutigen Folge spricht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt mit dem Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup, der seine Erfahrungen und Einsichten zur Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat, zur Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie zum Umgang mit unterschiedlichen Meinungen und Perspektiven in der Verwaltung teilt. Dr. Frank...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, die Unterbringung des Sitzungssaals für den Gemeinderat sowie der Abteilung Ratsangelegenheiten in der Lammstraße zu prüfen. Der Antrag beinhaltet auch die Option, den Saal für Empfänge des Gemeinderats, Pressekonferenzen der Fraktionen und des Presse- und Informationsamts zu nutzen. Die Fraktionsgemeinschaft sieht in der Anbindung der Lammstraße an das Haus der Fraktionen in...

(Pressemitteilung Verein Lebenswertes Waghäusel) Waghäusel. Kein kommunalpolitisches Thema hat in Waghäusel die Wellen so hoch schlagen lassen wie die Tiefengeothermie. „Nach unserer Meinung wird das demokratische Ergebnis des Bürgerentscheids nicht oder nicht genügend respektiert“, betonte Sprecherin Andrea Fischer nach einer Zusammenkunft im „Ama“, wo sie das Ergebnis der Aussprache zusammenfasste. Im ganzen Land herrscht inzwischen eine große Enttäuschung über die Parteien – auch und...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt auf Wasserstoff als Zukunftsträger für Industrie und Gewerbe. Der Antrag an die Stadtverwaltung sieht vor, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Karlsruhe mögliche Standorte für ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss prüft und die Ergebnisse dem Gemeinderat präsentiert. Ziel ist es, ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss zu erschließen und an das geplante Wasserstoffnetz...

Herzlich willkommen zur neuesten Episode des Podcast „Die Lage in Karlsruhe“ der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe! In der heutigen Folge "Kultur kürzen?" beschäftigen wir uns mit den Budgetkürzungen im Kulturbereich, sowie die Zukunft der Kultur in Karlsruhe. Stadträtin Petra Lorenz hat sich dazu mit Kulturamtsleiterin Dominika Szope unterhalten - der "Queen of Culture". Bereits vor Szopes Amtszeit wurden dem Kulturamt eine halbe Million Euro gekürzt und auch weitere...

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hieß es Abschiednehmen von Gemeinderätin Olesja Brückel. Durch einen berufsbedingten Wegzug von Kronau kann sie leider dem Ortsparlament nicht länger angehören. Als Nachrückerin für die damals ausgeschiedene Rätin Heike Rösch gehörte sie dem Gemeinderat seit dem Januar 2021 an. Bürgermeister Frank Burkard würdigte in seinen Abschiedsworten ihre kompetente und sachliche Art Kommunalpolitik zu betreiben, zuletzt seit Januar 2023 als...

Eine neue Gemeinderatsinfo der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe ist im Juni erschienen. Unter dem Titel „Karlsruhe kann es besser!“ geben die Stadträte Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) einen Einblick in ihre Arbeit im Karlsruher Gemeinderat. Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach spricht zu Beginn des Heftes über den Zustand der Karlsruher Wirtschaft und was die Verkleinerung von Galeria...

Herzlich willkommen zu dem zweiten Videospecial der Karlsruher Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe im Karlsruher Zoo. Gemeinsam mit Zoodirektor Dr. Reinschmidt geht es durch die Elefantenanlage sowie am Gehege des Eisbärs und der Seelöwen vorbei. Eine Umfrage zeigt, dass 82% der Deutschen Zoos gerne besuchen, während nur 12% die Zootierhaltung ablehnen. So ist der Karlsruher Zoo die am meisten besuchte Einrichtung in Karlsruhe und zieht Menschen aller Alters- und...

Oberbürgermeister Frank Mentrup und erste Bürgermeistern Gabriele Luczak-Schwarz haben am 25. Juli den neuen Haushalt für die Jahre 2024/25 vorgestellt. Der vorgestelle Doppelhaushalt steht ganz im Schatten der erdrückenden Schulden, die besonders seit 2020 angestiegen sind und 2025 eine Milliarde Euro und 2028 1,5 Milliarden Euro betragen werden. Während Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede über das Gesamtbild der Stadt sprach, setzte Luczak-Schwarz, dessen Dezernat zuständig für Finanzen...

In einem neuen Videospecial "Hinter die Kulissen des Karlsruher Zoo" der Freien Wähler und FÜR Karlsuhe Gemeinderatsfraktion besucht Fraktionsgeschäftsführer Micha Schlittenhardt den Karlsruher Zoo, begleitet von Zoodirektor Dr. Reinschmidt und bekommt einen Einblick hinter die Kulissen, den Artenschutz und die -Geschichten hinter den Tieren, während man sich durch die neueröffnete Afrikasavanne bewegt. Außerdem erfährt man, warum der älteste Bewohner des Zoos, Benni, der Schimpanse, eine ganz...

Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe spricht sich gegen das „Oben-Ohne-Schwimmen“ in Karlsruhe aus. Die Linken-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat forderte, dass jede Person unabhängig des Geschlechts, ihre Kleiderwahl in den Bädern ungehindert treffen kann. Diese Forderung wurde nun im Bäderausschuss des Gemeinderats beschlossen – trotz der Bedenken der Bäderbetriebe und des Kinderbüros bezüglich des Jugendschutzes. Stadtrat Kalmbach sieht die Entscheidung ebenfalls...

Im 35. Podcast der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe Fraktionsgemeinschaft trifft Stadträtin Petra Lorenz den Chef des renommierten Karlsruher Kammertheaters Bernd Gnann. Bekannt wurde er durch seine vielfältigen Tätigkeiten als Unternehmer in Gastronomie, Kunst und Kultur: „Ich bin vor 14 Jahren nach Karlsruhe gekommen, um das Kammertheater zu übernehmen. Es hat sich dann so entwickelt, dass viele Unternehmen auf mich zugekommen sind und gefragt haben, wie ich es geschafft habe, die...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat eine Anfrage an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, um Informationen über Baumfällungen und Neupflanzungen seit der Einführung der Klimaanpassungsstrategie im Jahr 2013 zu erhalten. Die Beantwortung dieser Fragen wird dabei helfen, einen besseren Einblick in die Baumfällungen und die Maßnahmen zur Wiederherstellung des Baumbestandes in Karlsruhe zu erhalten. "Klimaanpassung ist ein...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" stellt eine Anfrage zum Thema "Karlsruhe als Schwammstadt". Die Umsetzung des Prinzips einer Schwammstadt ist ein wichtiger Schritt, um die Stadt klimaresistenter zu machen und den Druck auf natürliche Wasserressourcen zu verringern. Wir setzen uns dafür ein, dass die Stadt Karlsruhe konkrete Projekte und Initiativen umsetzt, um das Prinzip einer Schwammstadt zu verwirklichen. Die Anfrage soll dazu dienen, den...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe "FÜR Karlsruhe" (FW|FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Antrag an den Karlsruher Gemeinderat gestellt, der eine bessere Beschilderung für den Tourismus in der Innenstadt fordert. In Zusammenarbeit mit der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH soll ein Konzept erarbeitet werden, das Wegweiser auf dem Marktplatz und wichtigen Kreuzungen errichtet, um auf die Highlights der Stadt hinzuweisen und die Fußwege mit Meterangabe kenntlich zu machen....

Nachfolger wurde Ronny Beißmann Nicolas Hagenmeier (SPD) aus Ubstadt ist nach seiner vierjährigen ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit aus dem Gemeinderat der Gemeinde Ubstadt-Weiher ausgeschieden. Er war Mitglied im Verwaltungsausschuss und Jugendvertreter der SPD-Fraktion und nahm in den Ausschüssen Umwelt und Technik und Umlegung „Tiefeweg Ubstadt“ sowie in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Musik- und Kunstschule und dem Arbeitskreis Schulsanierung die Funktion des...

+++Update+++ Der Gemeinderat ist in seiner Sitzung am 20. Juni der Empfehlung des Hautausschusses gefolgt und hat die Vorlage der Verwaltung beschlossen. Mannheim. OPAL, die Ersatzspielstätte der Opernsparte des Nationaltheaters Mannheim (NTM), soll durch den Eigenbetrieb NTM fertiggestellt werden. Dafür sind 6,3 Millionen Euro zusätzliche Investitionsmittel über eine Aufstockung des Trägerdarlehens erforderlich. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 13. Juni dem Gemeinderat empfohlen,...