Ausgangssperre

Speyer. Auf der Basis der 15. Corona-Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) des Landes Rheinland-Pfalz und deren 1. Änderungsverordnung vom 22. Januar hat die Stadt Speyer in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden die aktuell gültige Allgemeinverfügung zum 31. Januar auslaufen lassen und zugleich eine neue Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Sie ersetzt die Allgemeinverfügung vom 8. Januar und tritt am  Montag, 1. Februar, in Kraft, zunächst bis einschließlich 14. Februar. In der neuen...

Stadtverwaltung Frankenthal erlässt neue AllgemeinverfügungAusgangssperre und Maskenpflicht verlängert bis 14. Februar Frankenthal. Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Fallzahlen erlässt die Stadtverwaltung Frankenthal eine neue Allgemeinverfügung, die am Montag, 1. Februar, in Kraft tritt und die bisherigen lokalen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus bis einschließlich 14. Februar verlängert. Im Wesentlichen betrifft dies die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und die Maskenpflicht in der...

Landkreis Germersheim. Jugendliche treffen sich heimlich im Park, Geschäftsleute feiern so genannte „Corona-Partys“ in vermeintlich geschlossenen Hotels – Kindergeburtstage, Hochzeiten, Gottesdienste – man hört und liest immer wieder von drastischen Verstößen gegen die aktuelle Corona-Verordnung und erfährt damit verbunden auch immer wieder von so genannten „Super-Spreadern“, die besonders viele Menschen in ihrem Umfeld mit dem Corona-Virus anstecken. Halten sich den Menschen im Landkreis...

Ludwigshafen. Vor dem Hintergrund anhaltend hoher Zahlen von Corona-Neuinfektionen schreibt Ludwigshafen die geltende Allgemeinverfügung zur Bekämpfung der Pandemie unverändert um zwei weitere Wochen fort. Dies bedeutet, dass die geltenden Regelungen im Stadtgebiet wie beispielweise das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Innenstadt und die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in der Zeit von 21 bis 5 Uhr bis 14. Februar einzuhalten sind. "Wenngleich die Maßnahmen wie Maskenpflicht im...

Rhein-Pfalz-Kreis. Nachdem das Land Rheinland-Pfalz seine 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) bereits am vergangenen Montag verlängert hat, wird auch der Rhein-Pfalz-Kreis seine Allgemeinverfügung - basierend auf der 15. CoBeLVO – bis einschließlich 14. Februar verlängern. Die Verlängerung des Lockdowns bedeutet, dass alle derzeit geschlossenen Geschäfte und Einrichtungen weiterhin bis mindestens 14. Februar geschlossen bleiben müssen. Außerdem sind Zusammenkünfte weiterhin nur noch...

Speyer.  Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie findet am Donnerstag, 28. Januar, ein landesweiter Kontrolltag zur verstärkten Überwachung der derzeit gültigen Corona-Regeln statt. Die Polizei unterstützt die originär zuständigen kommunalen Vollzugsdienste bereits seit Beginn der Corona-Pandemie bei der Überwachung der Einhaltung der Verbote und Beschränkungen im Rahmen der Vollzugs- oder Amtshilfe und in Eilzuständigkeit. Das Polizeipräsidium Rheinpfalz wird ebenfalls an dem landesweiten...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Die Ettlinger CDU-Landtagsabgeordnete Christine Neumann-Martin MdL erreichten zahlreiche Bürgerbeschwerden aus Pfinztal und Rheinstetten. Grund dafür war das Stattfinden von sog. Tanz-Demos unter dem Motto „Peace, Love, Musik“ gegen die Corona-Verordnungen. Neumann-Martin MdL zeigt Verständnis für den Unmut aus der Bevölkerung. „Die Menschen haben keinerlei Verständnis dafür, dass eine solche Demo nach 20 Uhr, also nach Eintreten der Ausgangssperre, stattfinden darf und genehmigt wird“, so die...

Corona. Im Landkreis Alzey-Worms und in der Stadt Worms hat sich die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Personen seit der letzten Meldung am Dienstag, 13. Januar um 65 Fälle auf 4.810 erneut erhöht. Davon sind 934 akute Fälle einer Corona-Infektion bestätigt. Zwei weitere Personen aus dem Landkreis im Alter zwischen 80 und 100 Jahren und zwei weitere Personen aus Worms im Alter zwischen 90 und 100 Jahren sind verstorben. Alle Verstorbenen waren Altenheimbewohner. 3.749 Personen gelten als...

Ludwigshafen. Die Impfbereitschaft in den Altenheimen steigt seit der ersten Impfrunde, die 7-Tage-Inzidenz ist nach der Meldepanne auf 239 korrigiert und mit einem beschränkten Bewegungsradius von 15 Kilometern ist aktuell nicht zu rechnen. Das Stadtverwaltung der Stadt Ludwigshafen am Rhein am Donnerstag, 14. Januar, bekannt. Über die aktuelle Corona-Lage in der Stadt berichteten Sozialdezernentin Beate Steeg, Kämmerer Andreas Schwarz, der Leiter des Kommunalen Vollzugdienstes, Martin Graf...

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

Ludwigshafen. Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie verlängert Ludwigshafen die für das Stadtgebiet geltende Allgemeinverfügung zur Eindämmung der Infektionszahlen bis Ende Januar. Um die Anzahl der Neuinfektionen nachhaltig zurückzudrängen und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung aufrechterhalten zu können, werden die bestehenden Einschränkungen des öffentlichen Lebens weitgehend fortgeführt. Das heißt, bis zum 31. Januar 2021 sind die bisherigen Regelungen wie beispielweise das Tragen...

Rheinland-Pfalz. Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei insgesamt deutlich gemäßigter als gewöhnliche Silvesternächte. Es herrschte eine überwiegend friedliche Stimmung. Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsätze lag in diesem Jahr auf den Kontrollen im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen. Der Großteil der Bevölkerung habe sich diszipliniert an die Corona-Beschränkungen gehalten und musste entsprechend erst gar nicht kontrolliert werden. Dennoch wurden...

Karlsruhe. Auf einen insgesamt ruhigen Jahreswechsel kann das Polizeipräsidium Karlsruhe in seinem Zuständigkeitsgebiet des Stadt- und Landkreises Karlsruhe zurückblicken. Insbesondere die Phase vor Mitternacht war merklich ruhiger als in den Vorjahren. Gegen 23.35 Uhr gelang die Festnahme eines 25-Jährigen, der am Polizeidienstgebäude der Hebelstraße nahe des Karlsruher Markplatzes Graffiti aufsprühte. Beamte des Polizeireviers Marktplatz hatten die verdächtige Person während der Tatausübung...

Silvester. Wie so vieles in diesem Pandemie-Jahr wird auch Silvester anders, als es jemals war. Es wird still. Raketen, Böller und Co. werden nicht verkauft. Für Haustiere und lärmempfindliche Menschen vielleicht ein Segen, für die meisten jedoch ein eher trister Jahresabschluss. Und weder Pyrotechnik aus dem Internet noch aus Nachbarländern sind eine ratsame Alternative. Denn die sind teilweise ebenso verboten wie Himmelslaternen. Was an Silvester noch erlaubt und was untersagt ist, fassen die...

Ludwigshafen. Im Zuge der grassierenden Corona-Pandemie und des deshalb deutschlandweiten Herunterfahrens des gesellschaftlichen Lebens erlässt Ludwighafen eine aktualisierte Allgemeinverfügung, welche den Zeitraum kurz vor den anstehenden Feiertagen bis zum Beginn des kommenden Monats umfasst. Um die Anzahl von Neuninfektionen zurückzudrängen und die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, gilt weiterhin eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 21 bis 5 Uhr, die nur bei...

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Ludwigshafen. Hohe Fallzahlen, große Inzidenz und Probleme in der Kontaktverfolgung. Die neue Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz richtet sich gerade an Hotspots, wie die Stadt Ludwigshafen einer ist. Mit knapp unter 400 Infizierten pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen ist die Stadt einer der Spitzenreiter in Rheinland-Pfalz. Auch mehr als 1.500 aktiv mit dem Coronavirus Infizierte sorgen für Kopfzerbrechen bei der Stadtverwaltung Ludwigshafen. Jutta Steinruck informierte...

Rhein-Pfalz-Kreis. Die Infektionszahlen an erkrankten Personen mit dem Coronavirus sinken im Zuständigkeitsbereich des Rhein-Pfalz-Kreises trotz der bundesweiten einschränkenden Maßnahmen nicht. Deshalb sind erweiterte Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus nötig. Der Rhein-Pfalz-Kreis erlässt daher in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden weitere einschränkende Regelungen. Damit folgt er den benachbarten Städten Ludwigshafen, Frankenthal und Speyer....

Speyer. Wie berichtet gilt ab morgen in Speyer eine neue Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus. Die neuen Regelungen, die insbesondere eine nächtliche Ausgangsbeschränkung sowie Beschränkungen beim Besuch von Alters- und Pflegeeinrichtungen betreffen, treten ab Montag, 7. Dezember, in Kraft und gelten zunächst bis zum 20. Dezember. Grund hierfür ist die stetige Zunahme eines diffusen Infektionsgeschehens, das nicht mehr nur alleine auf die sogenannten...

Speyer. Wie die Stadtverwaltung Speyer mitteilt, habe es heute zu den beabsichtigten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen einen konstruktiven Austausch der Landesregierung mit dem Rhein-Pfalz-Kreis und den kreisfreien Städten Ludwighafen, Speyer und Frankenthal gegeben. Es wurde ein gemeinsames Vorgehen für die Region besprochen und vorgesehen. Im Einvernehmen mit der Landesregierung wird die Stadt Speyer per Allgemeinverfügung eine Ausgangsbegrenzung in den Nachtstunden von 21 bis 5 Uhr, eine...

Mannheim. Das Polizeipräsidium Mannheim wird laut einer Pressemitteilung zur Überwachung der ab Freitag, 4. Dezember, geltenden nächtlichen Ausgangssperre in Mannheim seine Ressourcen mit Fokus auf diese Aufgaben weiter bündeln. Dazu werden die Polizeipräsenz deutlich erhöht und die Kontrollaktivitäten werden in dieser Zeitspanne massiv hochgefahren, kündigt die Polizei an. Verstöße gegen die Allgemeinverfügung würden mit Bußgeld geahndet, ohne dass die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte das...

Update vom 4. Dezember 2020, 13 Uhr   Ludwigshafen. Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck informierte heute (4. Dezember 2020) über die geplante Ausgangsbeschränkung, die ab Samstag, 5. Dezember 2020, 0 Uhr gelten soll. Mit dem in Kraft treten dieser Verfügung darf man sich nur noch mit triftigem Grund außerhalb der eigenen Wohnung aufhalten. Die Verfügung soll bis zum 20. Dezember 2020 gelten. Menschenleben rettenJutta Steinruck betonte, dass sie wisse, dass eine Ausgangsbeschränkung eine...