SPD

Landkreis Germersheim/Mainz. Im neuen Landtag kommt die SPD auf 39 Sitze, die CDU auf 31, die Grünen auf zehn, die AfD auf 9 und die FDP sowie die Freien Wähler auf jeweils sechs Sitze. Neben den direkt gewählten Kandidaten Markus Kropfreiter (SPD) im Wahlkreis 51 und Martin Brandl (CDU) im Wahlkreis 52 gibt es weitere Politiker, die es über die Landeslisten ihrer Partei in den neuen rheinland-pfälzischen Landtag, der sich im Mai konstituieren soll,  geschafft haben. Den Landkreis Germersheim...

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Gleich zwei Jubiläumstermine stehen in diesem Jahr bei der Mutterstadter SPD an. Im Winter 1871, also vor 150 Jahren, wurde hier als Vorläufer der heutigen SPD eine örtliche Organisation des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) gegründet und Johann Adam Schmalbach zum Vorsitzenden gewählt. Es war der dritte Ortsverein, der von dieser Organisation in der Pfalz gegründet wurde; Mutterstadt gehört also zur Keimzelle der pfälzischen Sozialdemokratie. Vor 75 Jahren erfolgte die...

Der 8. März ist der internationale Frauentag. Eigentlich ist das jedes Jahr der Anlass für eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Neustadt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund. „Auch bei uns ist dieses Jahr alles anders“, bedauert Ida Müller, die sonst die Veranstaltung zum Frauentag organisiert. Der Vertreterin des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen gelingt es jährlich ein interessantes Programm anzubieten. „Unter den Corona-Auflagen können wir unsere Idee des Austausches nicht...

Am Dienstag, 2. März, um 18.30 Uhr veranstaltet die SPD Karlsruhe-Land eine einstündige digitale Veranstaltung mit Europaminister Michael Roth, MdB und den SPD-Landtagskandidaten Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Stephan Walter (Wahlkreis Bretten) zum Thema  "BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa". "Europa ist wichtig und gut, doch es geht besser. Wir müssen Europa reformieren. Sozial. Klimafreundlich. Gerecht.", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender.  Anmeldungen zur...

"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD- Landtagskandidatin entschlossen. Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz...

Nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd. Aber auch nach der Krise möchte die SPD die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor? Warum muss die Pflege solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal sein?...

Die SPD möchte den Wechsel einläuten. So möchte die SPD-Kandidatin Alexandra Nohl am 14. März dem Wahlkreis Bruchsal als erste Frau eine sozialdemokratische Stimme im Landtag geben. "Wir brauchen einen Wechsel hier im Kreis und in der aktuellen Landesregierung", sind die beiden Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer überzeugt. "Wir brauchen eine Landesregierung die ökologisch und sozial denkt und die Städte und Gemeinden als Partner versteht und nicht als Gegner". Weiter heißt...

Bruchsal. Die ersten Plakate hängen schon an Bruchsaler Laternen und weisen dezent darauf hin, dass am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt wird. Auch die Helmsheimerin Alexandra Nohl will dann dort – als erste Frau für den Wahlkreis Bruchsal überhaupt – mit einem Mandat vertreten sein. Dafür betreibt sie seit Wochen einen, stets den Corona-Richtlinien unterworfenen, intensiven Wahlkampf, der am 22. Januar nun auch Andreas Stoch, den aktuellen SPD Landes- wie auch Fraktionsvorsitzenden,...

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "BW braucht eine gemeinwohlorientiertere Landesregierung. Es muss ein Ende gemacht werden,...

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "Für ein besseres Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg werde ich bis zum...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

In weniger als neun Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "Für ein besseres Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg werde ich bis zum...

In weniger als zehn Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuelle Gesprächsrunden. "Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist -...

Waldsee. Die ursprünglich für den 13. Januar geplante Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Waldsee wird aufgrund der aktuellen Lage auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. "Wir haben unsere Arbeit innerhalb des letzten Jahres sehr viel digitaler gestaltet", so der Vorsitzende Daniell Weber, "dennoch möchten wir unsere Mitgliederversammlung wie bisher gewohnt in einem persönlichen Rahmen abhalten, so es denn die Situation der Pandemie und die jeweils gültigen Bestimmungen zulassen werden"....

Speyer. Bei einer Online-Veranstaltung am Dienstag, 12. Januar, können ab 19 Uhr Bürgerinnen und Bürger Fragen an Walter Feiniler, den SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis 39, stellen sowie Anregungen zu eigenen Themen liefern. Weil aktuell keine Präsenzveranstaltungen möglich sind, hat Walter Feiniler sich für die Online-Variante entschieden, um mit den Wählern ins Gespräch zu kommen. Um Anmeldung wird gebeten: per E-Mail an walter@feiniler2021.de - hier erhält man auch die...

Waghäusel. „Freiheit, die ich meine“ lautet der Titel eines bekannten deutschen Volkslieds. Seit einem halben Jahr ist die Zeile auch Motto jener Steinreihe, die von SPD und CDU gemeinsam an der Eremitage Waghäusel angelegt wird. Den sprichwörtlichen Stein des Anstoßes bildet das von beiden Parteien ausgerufene Festival der Demokratie. „Mit einem bunten Rahmenprogramm wollten wir als die beiden traditionsreichsten Parteien gemeinsam mit den gesellschaftlichen Gruppen vor Ort und den Bürgerinnen...

Gegen die für Mittwoch in Bad Schönborn geplante Nominierungsversammlung der AfD regt sich Widerstand: Unter dem Motto „Solidarität statt Hass und Hetze“ ruft ein Bündnis aus SPD, Grüne Bad Schönborn und Jusos Karlsruhe-Land zum Protest auf. Die Flüchtlingshilfe Bad Schönborn-Kronau unterstützt die Mahnwache ebenfalls. „Wir werden klar Position gegen eine rechtsextreme Partei und für ein offenes, solidarisches Bad Schönborn setzen“, so das Bündnis. Die Versammlung, bei welcher ein...

Die SPD-Fraktion informierte sich, ob ein Geothermiewerk für Waghäusel in Frage kommt und das ein geeigneter Baustein für die Energiewende und den Klimaschutz sein kann. Referenten der Deutschen Erdwärme (DEW) stellten der SPD-Fraktion ihre Pläne zum Bau eines Geothermie-Kraftwerks in der Region Waghäusel vor. Die geologischen Bedinungungen sind gutAus geologischer Perspektive, so die Deutsche Erdwärme, erfülle unsere Region alle Voraussetzungen zum effizienten Betrieb eines...

Im Monat November 2020 wollte sich Landtagskandidat Markus Kropfreiter in Rahmen von Dorfgesprächen im Wahlkreis 51 vorstellen. Die derzeitige Corona- Risikolage lässt direkte Kontakte nur sehr beschränkt zu. Aus Rücksicht auf diese Situation hat er die geplanten Dorfgespräche abgesagt. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger steht für ihn an erster Stelle, so Kropfreiter. Als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister will er für die Menschen Vorbild sein. Er ist sich seiner besonderen Verantwortung...

Am Ende war das Votum des Waghäusler Gemeinderats beinahe einstimmig. Mit nur einer Gegenstimme wurde die Umsetzung des Lärmaktionsplans vom Gemeinderat beschlossen. Damit ist der Weg frei für eine deutliche Ausweitung der Tempo 30-Bereiche in den Durchgangsstraßen der großen Kreisstadt. Dies sei ein wichtiger Schritt hin zu mehr Sicherheit für Radfahrer, weniger Verkehrslärm und besserer Luft, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Roland Herberger. „Wir freuen uns über das Ergebnis. Seit...