SPD

Es war die dritte Online-Videokonferenz binnen weniger Wochen, in der sich Landrat Dr. Theophil Gallo in der vergangenen Woche über die Lage in der Ukraine und im Partnerkreis Lemberg, früher Rajon Pustomyty, im Speziellen erkundigte. An diesem Austausch nahm auch MdB Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, im Büro des Landrates teil. Beide sprachen sehr offen u. a. mit Vadym Kostiuk (Generalkonsul der Ukraine, Frankfurt am Main) und Jakub Wawrzyniak (Generalkonsul der Republik Polen, Köln),...

Für Mittwoch, 16. März, ruft ein Bündnis aus Parteien, Kirchen und Vereinen um 18 Uhr zu einer Mahnwache "Kommt zusammen. Für Frieden in Europa." auf dem Forster Kirchplatz auf. "Wir wollen keinen Krieg in Europa. Das sinnlose Sterben von Menschen in der Ukraine muss beendet werden. Putins-Krieg muss enden", so die Initiatoren. Bürgermeister Bernd Killinger wird an der Mahnwache teilnehmen. Neben einzelnen Redebeiträgen wird auch die ukrainische und die europäische Hymne gespielt werden....

Ludwigshafen. Der Stadtverband der SPD Ludwigshafen lädt am Freitag, 11. März 2022, um 19 Uhr aus aktuellem Anlass zum offenen Online-Vortrag des bekannten Stadthistorikers Dr. Klaus Jürgen Becker mit dem Titel „Fakten statt Fakes - Eine historische Hinführung zum Verständnis des Ukraine-Krieges 2022“ ein. In seinem Vortrag wird Dr. Becker vom mittelalterlichen Großreich der Kiewer Rus berichten sowie darauf aufbauend die getrennten historischen Entwicklungen Russlands und der Ukraine bis in...

Jockgrim. Im SPD Ortsverein Jockgrim fanden im Rahmen einer Mitgliederversammlung Neuwahlen statt. Stefan Naßhan wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter wurde Gemeinderatsmitglied und Fraktionssprecher Julian Martin. Die Ämter der Schriftführerin und der Kassiererin bekleiden Brigitte Fuhr und Rosa-Maria Kober. Als Beisitzer wurden Erich Keiber, Erik Butz, Uwe Kober, Claudia Neff-Butz und Knut Maurer gewählt. „Der Ortsverein hat nun einen neuen Vorstand. Jedoch gilt es nun, den...

Weisenheim am Berg. Cool Sounds online, das Bands-get-together-Projekt geht mit einem Solidaritätsaufruf für die Ukraine in Weisenheim am Berg zum 3. Mal ONLINE. Der 24. Februar war ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa. Die uneingeschränkte Solidarität gilt der ukrainischen Bevölkerung, die derzeit in Angst und Schrecken lebt. Wir können nur erahnen, welche Ängste und Sorgen diese aktuell bewegen. Vor diesem Hintergrund finden sich Musikerinnen und Musiker der...

Landkreis Karlsruhe/Graben-Neudorf. Über die aktuelle Situation in der Ukraine und die Folgen der Flüchtlingsbewegung für die Städte und Gemeinden der Region Karlsruhe und im Landkreis Karlsruhe, sprachen Bürgermeister Christian Eheim und Landtagsabgeordneter Christian Jung (FDP) am Dienstag (1. März 2022) im Graben-Neudorfer Rathaus. Gemeinsam verurteilten Eheim und Jung den russischen Überfall auf die Ukraine als einen „Akt der Barbarei gegen einen unabhängigen und demokratischen Staat“....

Die Forster Sozialdemokraten wollen neben der kommunalpolitischen Arbeit konkrete Projekte in ihrer Heimatgemeinde anpacken. Unter der Überschrift "SPD packt´s an" entstand so bereits vor zwei Jahren der offene Bücherschrank neben der Jahnhalle, der von dem SPD-Ortsverein ausgebaut und gespendet wurde. 2022 soll dem "wilden" Müll den Kampf angesagt werden. Mehrere hunderte Kilo Müll landen auf der Forster Gemarkung jedes Jahr aufs Neue auf Wiesen, Feldern, Grünflächen und im Wald. Neben...

Auf Initiative der CDU Gemeinederatsfraktion Pfinztal  und mit Unterstützung der Bürgerliste sowie der Fraktionen von SPD und ULiP hat der Gemeinderat Pfinztal am 1. Februar 2022 eine Resolution verabschiedet, mit der er den KVV - Karlsruher Verkehrsverbund auffordert, nicht entwertete Fahrscheine auch nach dem Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2021 auszugeben. Aus unerklärlichen Gründen hat die GRÜNE Fraktion der Resolution nicht zugestimmt. Der Verzicht auf die nicht entwerteten Fahrscheine...

28 Jahre war Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments. Am 31. Januar 2022 schied Sie auf eigenen Wunsch aus dem EU-Parlament aus. Am 1. Februar rückte daraufhin ein Mitglied der SPD Karlsruhe-Land, Dr. René Repasi, ins Europäische Parlament nach. Repasi wurde 2018 als Ersatzkandidat gewählt und wird zukünftig die Interessen Baden-Württembergs im Parlament vertreten. Um den neuen Europaabgeordneten kennenzulernen lädt die Kreis-SPD zu einem 30-Minuten SPD-Talk am Donnerstag, 10....

Die Sozialdemokrat:innen sind auf dem Vormarsch. Besonders in Rheinlandpfalz schaffen sie etwas, was diese Partei schon lange in keinem Bundesland mehr erreicht hat. Dies ist nicht nur den Spitzenkandidat:innen zu verdanken, sondern auch den Errungenschaften der früheren pfälzischen Parteiangehörigen. Zu den herausragenden unter ihnen gehörte der SPD-Politiker Willibald Gänge. Er starb am 10. Dezember 1994 in Bad Bergzabern. Gänger, geboren am 16. Dezember 1903 in Wörth am Rhein, absolvierte...

Der SPD-Ortsverein Forst lud unter der Überschrift „Bildungslandschaft gestalten“ den Bildungspolitiker der SPD-Landtagsfraktion, Daniel Born, und weitere schulpolitischen Akteure zu einem Rundgang und schulpolitischen Gespräch in die Forster Gemeinschaftsschule ein. Daniel Born, der seit 2016 Mitglied des Landtages ist und im Sommer zum Vizepräsidenten des Landtages gewählt wurde, durfte sich zu Beginn in Beisein von Bürgermeister Bernd Killinger in das Goldene Buch der Gemeinde eintragen....

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Kaiserslauterer Stadtrat beabsichtigt, den Schaustellern und Beschickern des Lautrer Weihnachtsmarkts unter die Arme zu greifen und stellt daher den Antrag, ihnen das diesjährige Platzentgelt für den Weihnachtsmarkt zu erlassen.  Die Weihnachtsmarktbeschicker hätten sich auf den Weihnachtsmarkt gefreut und ihre Stände mit Lkw angekarrt, aufgebaut, liebevoll eingerichtet und auch entsprechend Waren eingekauft, heißt es in einer Pressemitteilung der...

Hütschenhausen. Wie in den vergangenen Jahren hat der SPD-Ortsverein „Julius Rüb“ Hütschenhausen rechtzeitig zum ersten Advent wieder die Straßenlaternen und Bäume in den Ortsteilen Hütschenhausen, Spesbach und Katzenbach mit selbstgestaltetem Weihnachtsschmuck dekoriert. Das ist mittlerweile eine schöne Tradition geworden und viele fleißige Mitglieder des Ortsvereins halfen tatkräftig mit beim Binden und Verzieren der Tannenzweige. So können sich die Bürgerinnen und Bürger in der Adventszeit...

Für die scheidenden Europabgeordnete Evelyne Gebhardt wird mit Prof. Dr. René Repasi ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis Karlsruhe ins Europäische Parlament nachrücken. „Die Freude ist groß, dass unser Landkreis künftig sozialdemokratisch im EU-Parlament vertreten wird“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die Schwäbisch Haller EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt gab Mitte der Woche bekannt, ihr Mandat nach fast drei Jahrzehnten im europäischen Parlament zum 1....

Kaiserslautern. In einer gemeinsamen Veranstaltung von SPD Stadtverband, der SPD – Stadtratsfraktion und den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden von Kaiserslautern wurde Beate Kimmel für die Wahl zur Oberbürgermeisterin nominiert. Damit wird die SPD die amtierende Bürgermeisterin auf der Vertreterversammlung im Frühjahr 2022 vorschlagen. „Mit Beate Kimmel konnten wir eine sehr engagierte, sympathische und aufgeschlossene Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl gewinnen. Wir können uns keine bessere...

Ludwigshafen. Zur Ankündigung des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln, erklärt der Bundestagsabgeordnete Christian Schreider: „Durch die kurzfristige Ankündigung Jens Spahns, die Auslieferungen von Biontech zu drosseln und stattdessen vermehrt Moderna an die Hausärzte auszuliefern, droht ein Rückschlag bei der Booster-Kampagne. Für unsere äußerst engagiert arbeitenden Arztpraxen bedeutet eine so kurzfristige Maßnahme erheblichen...

Hagenbach. Der SPD- Ortsverein Hagenbach hat zweimal auf dem Ludwigsmarkt im Ort einen Waffelstand eingerichtet und frisch gebackene Waffeln für den guten Zweck verkauft. Die Waffeln hatten keinen festen Preis, sondern wurden gegen eine Spende für die Flutopfer abgegeben. Jeder konnte geben, was er wollte. Bei der ersten Aktion kamen 1.160 Euro, bei der zweiten noch einmal 600 Euro zusammen. Stadträtin Leah Zoller kennt zwei betroffene Familien aus Schleiden in der Eifel im Kreis Euskirchen....

Speyer. Die SPD-Fraktion im Speyerer Stadtrat hat einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Philipp Brandenburger wurde vom bisherigen Fraktionsvorsitzenden Walter Feiniler vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Zur Stellvertreterin wurde Angelika Bott neu gewählt, Johannes Gottwald amtiert weiterhin als Stellvertreter. Walter Feiniler hatte nach der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands Ende September angekündigt, nicht beide Funktionen gleichzeitig übernehmen zu wollen. Daher waren die...

Maximiliansau. Im Oktober traten die Mitglieder der SPD Maximiliansau zur jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Die Sozialdemokraten bestätigten den bisherigen Vorstand im Amt. Ortsvorsteher Jochen Schaaf ging in seinem Bericht auf die ortspolitischen Themen ein: „Wir haben endlich die Sanierung der Eisenbahnstraße fertiggestellt, das wertet unseren Ortsbezirk auf und sorgt für mehr Sicherheit. Im Anschluss geht es an den Platz an der Kehle. Zudem haben wir uns in den letzten Monaten...

Schaidt. Die Schaidter SPD ist am 20.Oktober zur Jahreshauptversammlung zusammengekommen. Der Vorsitzende Herbert Hauck ehrte Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied in der SPD ist.  Bersch trat 1971 mit 22 Jahren der SPD bei und war Gründungsmitglied des Ortsvereins Schaidt. Im Laufe der 50 Jahre war Bersch zweiter Vorsitzender und Kassier. In der Kommunalpolitik ist er als Mitglied im Ortsbeirat immer noch aktiv und zeitweise Fraktionssprecher. "Wir danken dir ganz besonders. Ohne dein Wirken...

Was halten Sie, liebe Leserinnen und Leser, von den E-Scootern in Ludwigshafen? Ludwigshafen. Mit einer ersten Anfrage packt die SPD-Stadtratsfraktion Ludwigshafen das Abstellchaos von E-Scootern an. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über die Anzahl der aktiven E-Scooter der verschiedenen Anbieter, die gemeldeten Probleme wie Unfälle oder unsachgemäßes Abstellen, sowie bisherige Absprachen zwischen Verwaltung und den Dienstleistern zu erhalten. Dadurch sollen in einem weiteren Schritt für...

Für seinen jahrzehntelangen sozialen Einsatz und sein ehrenamtliches Engagement wurde Roland Herberger mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. In der Eremitage Waghäusel würdigte Waghäusels Oberbürgermeister Walter Heiler den 72-Jährigen als „Mahner für das soziale und demokratische Gemeinwesen“, der sich seit Mitte der 1980er ununterbrochen in leitender Funktion für die Arbeiterwohlfahrt (AWO) sowie kommunalpolitisch in Waghäusel engagiert. Seit 36 Jahren sitzt Herberger der AWO in...