SPD

Beiträge zum Thema SPD

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Ein Kommentar
Correctiv: "Geheimplan für Deutschland" - wie die AfD die Demokratie aushöhlt

Einigkeit und Recht und Freiheit. Worte, die so sehr ein Motto sind, wie ein Versprechen. Sie stammen aus einer Zeit, in der es noch gar nicht denkbar war, in einem Deutschland der Deutschen zu leben. Ein Liedtext, für dessen Inhalt gekämpft wurde, und für dessen Wahl als Nationalhymne, nicht im Vordergrund stand, ob ein Sachse, ein Bayer oder ein Berliner Teil dieses neuen Deutschlands sein kann. Ein größeres politisches Erbe, mit den demokratischen Werten und gemeinsamen Errungenschaften, die...

Lokales
Optimistischer Blick ins Jahr 2024: Beim Neujahrsempfang der FDP in Ettlingen sprachen Bundesbildungsminister Bettina Stark-Watzinger (FDP, 2.v.l.) sowie FDP-Landtagsabgeordnete Alena Fink-Trauschel, FDP-Europakandidat Dr. Niclas Moldenhauer und FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung. | Foto: Pascal Schejnoha

Neujahrsempfang
FDP für G9 und verbindliche Grundschulempfehlung

Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger Ettlingen/Stuttgart. Die Freien Demokraten blicken auch im Landkreis Karlsruhe und der Region optimistisch in das Jahr 2024. Beim Neujahrsempfang der Kreis-FDP und der Ettlinger Liberalen im vollbesetzten Ballraum des Hotels-Restaurant „Erbprinz“ konnte die Ettlinger FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Alena Fink-Trauschel am Dreikönigstag Bundesbildungsministerin...

Lokales
Die FDP wird nach Mitteilung von Hans-Ulrich Rülke MdL (r.) und Christian Jung MdL vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg klagen, da das Innenministerium das mit über 10000 Unterschriften eingereichte Volksbegehren gegen einen XXL-Landtag ablehnt. | Foto: Collage: Katja Wörz/FDP-Landtagsfraktion

Volksbegehren
FDP klagt für kleineren Landtag

Bruchsal/Stuttgart. Seit Monaten weisen die Freien Demokraten auch in der Region Karlsruhe darauf hin, dass es nach einer von der FDP abgelehnten, aber im Landtag verabschiedeten Wahlrechtsänderung einen „völlig unnötig“ mit zusätzlichen Abgeordneten aufgeblähten Landtag nach den Landtagswahlen 2026 geben könnte. Die FDP sammelte dazu in den vergangenen Monaten landesweit über 10000 Unterschriften für die Einleitung eines Volksbegehrens gegen einen XXL-Landtag ein. Über 1500 Unterschriften...

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Jusos Bruchsal und Jusos Rhein-Neckar bestürzt über die Aussagen von CDU-MdB Olav Gutting

Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) hat sich in einem Statement des neu-rechten Magazins „Tichys Einblick“ hinter den ehemaligen Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg-Maaßen gestellt. Für die neueste Ausgabe des Blatts lieferte er dort einen kurzen Kommentar. In der innerparteilichen Debatte ergreift Gutting Partei und beschreibt das laufende Ausschlussverfahren Maaßens als „unklug“. Dass er damit sämtliche selbst-aufgestellte „Brandmauern“ abreiße, scheint ihn dabei wenig zu...

Lokales
Foto: SPD Forst/ Büro Parsa Marvi

Forster Politik Gespräche
MdB Parsa Marvi spricht zur Bundespolitik und über eine mögliche Reform der Erbschaftssteuer

Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, der u.a. ordentliches Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist, wird am Dienstag, 21. November, um 19 Uhr im Sellawie in Forst zu aktuellen bundespolitischen Themen sprechen sowie über die Notwendigkeit einer Reform der Erbschaftssteuer. Gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten hatte Parsa Marvi Anfang 2023 einen Beitrag zur Reform der Erbschaftssteuer verfasst und hier bundesweites interesse geweckt. In Deutschland werden...

Lokales
FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) begrüßt die Einigung im Verbrenner-Streit. | Foto: Sebastian Weber

Einigung im Verbrenner-Streit
MdL Christian Jung (FDP) sieht positive Auswirkungen

Brüssel/Bruchsal. Die Einigung im Verbrenner-Streit zwischen Deutschland und der EU wird nach Analyse des verkehrspolitischen Sprechers der FDP-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Christian Jung, positive Auswirkungen auf Baden-Württemberg und insbesondere auf die Region Karlsruhe und Nordbaden haben. „Wir werden dadurch viele Arbeitsplätze vor allem im Zulieferer-Bereich der Automobilindustrie und im Kfz-Gewerbe im Südwesten sichern und zukunftsfähig machen können. Denn aus verschiedenen...

Lokales

SPD-Arbeitskreis Europa
Wie können wir die 17 Nachhaltigkeitsziele erreichen?

Bereits 2015 wurden die 17 Nachhaltigkeitsziele durch die Vereinten Nationen beschlossen, die bis 2030 erreicht werden sollen. Der Arbeitskreis Europa der SPD Karlsruhe-Land möchte bei einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 23. Juni, um 19.30 Uhr in der AWO-Geschäftsstelle Bruchsal, Prinz-Wilhelm-Straße 3, beleuchten, wie gerade auch in den Städten und Gemeinden des Landkreises Karlsruhe die Ziele bereits umgesetzt werden bzw. umgesetzt werden können. Weiter sollen die Vereinten Nationen...

Lokales
Das Foto vom 9. Juni 2022 beim Bundeswehr-Gelöbnis in Bruchsal zeigt Innenminister Strobl zusammen mit der Grünen-Landtagsabgeordneten Andrea Schwarz (Wahlkreis Bretten), die auch stellvertretende Vorsitzende des Innenausschusses des Landtags ist.  | Foto: Wolfgang Vogt

Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf
Machtkampf bei der Polizei

Weingarten/Bruchsal/Stuttgart. Wer im Detail verstehen will, warum gerade im Landtag von Baden-Württemberg auf Antrag der SPD und der FDP der Untersuchungsausschuss „Machtmissbrauch“ eingerichtet wurde, muss nach Ansicht des FDP-Landtagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Bretten) nur den am 9. Juni 2022 um 14.45 Uhr online erschienenen Hintergrundbericht des Südkuriers https://www.suedkurier.de/baden-wuerttemberg/bei-der-polizei-tobt-ein-machtkampf-um-chefposten;art417930,11172927 unter dem...

Lokales

FRIEDEN JETZT -
Mahnwache in Bruchsal, Bretten und Ettlingen

Die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine ist zu verurteilen. Der Krieg und das Blutvergießen auf dem Europäischen Kontinent hat Putin zu verantworten hält die Kreis-SPD in einer Pressemitteilung fest. "Militärische Überfälle in andere Länder gehören nicht ins 21. Jahrhundert. Wir fordern Russland auf den Krieg gegen die Ukraine unverzüglich einzustellen", fordern die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Weiter heißt es von den SPD-Kreisvorsitzenden: "Wir wollen...

Lokales

Dr. René Repasi nun Europaabgeordneter
SPD-Talk mit neuem Mitglied des Europäischen Parlaments

28 Jahre war Evelyne Gebhardt Mitglied des Europäischen Parlaments. Am 31. Januar 2022 schied Sie auf eigenen Wunsch aus dem EU-Parlament aus. Am 1. Februar rückte daraufhin ein Mitglied der SPD Karlsruhe-Land, Dr. René Repasi, ins Europäische Parlament nach. Repasi wurde 2018 als Ersatzkandidat gewählt und wird zukünftig die Interessen Baden-Württembergs im Parlament vertreten. Um den neuen Europaabgeordneten kennenzulernen lädt die Kreis-SPD zu einem 30-Minuten SPD-Talk am Donnerstag, 10....

Lokales

Freude bei der SPD Karlsruhe-Land
EU-Mandat für die Kreis-SPD: René Repasi wird Mitglied des Europäischen Parlaments

Für die scheidenden Europabgeordnete Evelyne Gebhardt wird mit Prof. Dr. René Repasi ein Sozialdemokrat aus dem Landkreis Karlsruhe ins Europäische Parlament nachrücken. „Die Freude ist groß, dass unser Landkreis künftig sozialdemokratisch im EU-Parlament vertreten wird“, so die SPD-Kreisvorsitzenden Alexandra Nohl und Christian Holzer. Die Schwäbisch Haller EU-Abgeordnete Evelyne Gebhardt gab Mitte der Woche bekannt, ihr Mandat nach fast drei Jahrzehnten im europäischen Parlament zum 1....

Lokales

SPD Karlsruhe-Land tagt in Oberhausen-Rheinhausen
SPD-Kreisparteitag vor Bundestagswahl mit SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken

Die Mitglieder der SPD im Landkreis Karlsruhe kommen am Samstag, 31. Juli, um 10 Uhr in der Tullahalle in Oberhausen-Rheinhausen zusammen, um sich nicht zuletzt auf die heiße Wahlkampfphase einzuschwören. Neben den Bundestagskandidaten Neza Yildirim (Bruchsal-Schwetzingen) und Patrick Diebold (Karlsruhe-Land) wird auch die Parteivorsitzende Saskia Esken zur anstehenden Bundestagswahl sprechen. "Für ein modernes, soziales und ökologisches Deutschland brauchen wir einen Kanzler mit Kompetenz und...

Lokales

Digitale Veranstaltung der Kreis-SPD
Wie Parteien Lobby für den Aserbaidschan-Diktator machen.

Der Weg von Berlin nach Aserbaidschan führt über Bruchsal: Um international Einfluss und Ansehen zu gewinnen, schmiert der diktatorisch regierte Ölstaat auch in Deutschland. Seit Jahren wird Politiker*innen vorgeworfen, gegen Geld und Gefälligkeiten die Menschenrechtslage in Aserbaidschan schönzureden - und gerade Abgeordnete der Südwest-CDU fallen immer wieder durch ihre guten Beziehungen zum Baku-Diktator auf. Einer, der dieser "Kavier-Diplomatie" den Kampf angesagt hat, ist der...

Lokales

Baden-Württemberg im Herzen Europas
SPD-Veranstaltung: BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa!

Am Dienstag, 2. März, um 18.30 Uhr veranstaltet die SPD Karlsruhe-Land eine einstündige digitale Veranstaltung mit Europaminister Michael Roth, MdB und den SPD-Landtagskandidaten Alexandra Nohl (Wahlkreis Bruchsal) und Stephan Walter (Wahlkreis Bretten) zum Thema  "BW Innovationsregion Nr. 1 - Mitgestalten in Europa". "Europa ist wichtig und gut, doch es geht besser. Wir müssen Europa reformieren. Sozial. Klimafreundlich. Gerecht.", so Christian Holzer, SPD-Kreisvorsitzender.  Anmeldungen zur...

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SPD: Konsequenten Klimaschutz jetzt!
Alexandra Nohl im Gespräch mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

"Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg und ich stehen für einen echten Klimaschutz. Wir müssen dringen mehr erreichen, um unseren Planeten hinreichend zu schützen", zeigt sich die SPD- Landtagskandidatin entschlossen. Am Montag, 15. Februar, um 19 Uhr findet eine digitale Veranstaltung von Alexandra Nohl mit der Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, statt. Beide wollen in der Veranstaltung deutlich machen warum unser Land einen konsequenten Klimaschutz...

Lokales

Pflege: Solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal
Alexandra Nohl im Gespräch mit SPD-Pflegeexpertin Heike Baehrens, MdB

Nicht nur in Corona-Zeiten kümmern sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern und in der Pflege mit großem persönlichem Einsatz um erkrankte und ältere Menschen. Das ist nicht nur körperlich eine sehr anstrengende Arbeit, sondern auch emotional fordernd. Aber auch nach der Krise möchte die SPD die Bedingungen in der Pflege weiter verbessern. Was konnten wir bisher erreichen und was hat die SPD noch vor? Warum muss die Pflege solidarisch, gemeinwohlorientiert und kommunal sein?...

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„Die Landtagswahlen werden auch ein Volksentscheid über gebührenfreie Kitas“
SPD Spitzenkandidat zur Landtagswahl Andreas Stoch bei der AWO Karlsruhe-Land

Bruchsal. Die ersten Plakate hängen schon an Bruchsaler Laternen und weisen dezent darauf hin, dass am 14. März 2021 ein neuer Landtag gewählt wird. Auch die Helmsheimerin Alexandra Nohl will dann dort – als erste Frau für den Wahlkreis Bruchsal überhaupt – mit einem Mandat vertreten sein. Dafür betreibt sie seit Wochen einen, stets den Corona-Richtlinien unterworfenen, intensiven Wahlkampf, der am 22. Januar nun auch Andreas Stoch, den aktuellen SPD Landes- wie auch Fraktionsvorsitzenden,...

Lokales

Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum!
Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit SPD-Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "BW braucht eine gemeinwohlorientiertere Landesregierung. Es muss ein Ende gemacht werden,...

Lokales

Für einen Wechsel in Baden-Württemberg!
Landtagskandidatin Nohl im Gespräch mit SPD-Gemeinderat Christian Huth

In weniger als acht Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal als erste Frau in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuellen Gesprächsrunden. "Für ein besseres Leben und ein zukunftsfähiges Baden-Württemberg werde ich bis zum...

Lokales

Für einen Wechsel in Baden-Württemberg!
SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl im Gespräch mit Kreisrat Eberhard Schneider

In weniger als zehn Wochen findet die Landtagswahl in Baden-Württemberg statt. SPD-Kandidatin Alexandra Nohl möchte am 14. März für den Wahlkreis Bruchsal in den Landtag einziehen. Da die aktuell geltende Corona-Verordnung persönliche Gespräche nicht zulässt, nutzt Landtagskandidatin Nohl die digitale Technik und trifft sich, solange die Beschränkungen gelten, zu virtuelle Gesprächsrunden. "Ich möchte mit Lokalpolitikern und Bürgern darüber sprechen, was für unser Bundesland jetzt wichtig ist -...

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Baustelle auf der A5 eine Gefahr!
SPD informiert sich über Autobahn und Rasthof Ost Bruchsal

Gemeinsam mit der Rastatter SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek und der SPD-Landtagskandidatin Alexandra Nohl trafen die Forster Gemeinderäte Christian Holzer und Judith Thomsen den Leiter der Verkehrsgruppe BAB (Autobahnpolizei) Lothar Batschauer an der Raststätte Bruchsal Ost, um sich über die Verkehrssituation allgemein zu informieren und zu erfahren, welche Auswirkungen die Baustelle auf die Verkehrslage hat. Die Zahlen, die Lothar Batschauer vorstellte, sind alarmierend:...

Lokales

SPD Karlsruhe-Land zieht mit einem jungen und gleichzeitig erfahrenen Kandidaten in den Bundestagswahlkampf
Patrick Diebold setzt sich bei Mitgliederbefragung durch

In den vergangenen drei Wochen waren knapp 1000 Mitglieder im Bundestagswahlkreis 272 Karlsruhe-Land aufgerufen, an der Mitgliederbefragung teilzunehmen, um den Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 zu bestimmen. Drei Aspiranten hatten sich dem innerparteilichen Wettbewerb gestellt: Patrick Diebold (OV Ettlingen), Stefan Tiede (OV Malsch) und Norman Menzel (OV Bretten). Die SPD Karlsruhe-Land setzte, wie schon bei der Landtagskandidatenkür im Mai, auf Transparenz im Verfahren. „Es galt...

Lokales

Sozialdemokratischer Debattierclub Karlsruhe-Land
Soziale Gerechtigkeit ein Auslaufmodell?

Ende Juli fand die erste Speakers Corner des sozialdemokratischen Debattierclubs Karlsruhe-Land über die Zukunft der Sozialdemokratie statt.  Am Dienstag, 13. Oktober, um 19 Uhr findet der nächste Diskussionsabend im Roten Eck, Friedrichstr. 51, 76646 Bruchsal statt. Diesmal soll darüber diskutiert werden, ob es soziale Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert noch braucht und wenn ja, was zu tun ist. Oftmals ist zu hören, dass es den Menschen zu gut gehen. Doch ist es wirklich so?  Anmeldung ist...

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Bundestagsabgeordnete informiert sich im Rahmen ihrer Sommertour
Gabriele Katzmarek zu Gast bei der AWO Karlsruhe-Land

Corona hat in diesem Sommer viele Termine unmöglich gemacht oder zumindest erschwert, so verlängerte sich auch die geplante Sommertour der Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek, die für den Wahlkreis Rastatt/Baden-Baden die SPD in Berlin vertritt. Dies führte dazu, dass sie zwischen zwei Terminen Ende September zusammen mit Landtagskandidatin Alexandra Nohl und dem SPD Kreisvorsitzenden Christian Holzer die AWO im Landkreis Karlsruhe in deren Geschäftsstelle unweit des Bruchsaler Bahnhofs...

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