Rheinland-Pfalz

Mainz. Die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz startet mit einer stabilen Mehrheit. Bei der Wahl im Landtag am Montag, 18. Mai, fehlten dem neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder jedoch mehrere Stimmen aus dem eigenen Regierungslager. Der CDU-Politiker erhielt in Mainz 63 Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD verfügen zusammen über 71 Sitze. Damit blieben mindestens acht Stimmen aus den eigenen Reihen aus. Schnieder reagierte darauf am Abend gelassen. Im SWR sagte er: „Ich...

Rheinland-Pfalz. Erst Regen und mögliche Gewitter. Danach kehrt in Rheinland-Pfalz und im Saarland schnell der Sommer zurück. Am Dienstag, 19. Mai, zieht zum Abend zunehmend Regen auf. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes in Offenbach erreichen die Temperaturen zuvor noch etwa 20 Grad. Auch am Mittwoch bleibt es unbeständig Am Mittwoch, 20. Mai, setzt sich das wechselhafte Wetter fort. Immer wieder fällt Regen. Laut den Meteorologen sind örtlich auch Gewitter möglich. Dabei kann es zu...

Rheinland-Pfalz. Wirtschaft, Sozialverbände und Polizei erwarten von der neuen Landesregierung schnelle Entscheidungen. Kurz nach Amtsantritt von Ministerpräsident Gordon Schnieder CDU richten mehrere Organisationen konkrete Forderungen an die Politik im Land. Der Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz, Johannes Heger, sieht im rasch ausgehandelten Koalitionsvertrag einen guten Start. Dass die Koalition innerhalb von sechs Wochen eine Vereinbarung vorgelegt habe,...

Mainz. Der neue Ministerpräsident von Rheinland Pfalz will trotz voller Terminpläne feste Familienrituale bewahren. CDU Politiker Gordon Schnieder betont, dass der Austausch mit seiner Frau und seinen Kindern auch im Regierungsamt einen festen Platz behält. Der Regierungschef berichtete, dass sich in den vergangenen Jahren eine klare Routine entwickelt habe. Mehrmals täglich telefoniere er mit seiner Familie. So bleibe der Kontakt auch an Tagen eng, an denen viele Termine anstehen. Frühstück...

Gordon Schnieder - Vom Eifeldorf in die Staatskanzlei. Wie schafft es ein CDU-Politiker aus Birresborn in der Eifel bis an die Spitze von Rheinland-Pfalz? Eine neue SWR-Dokumentation begleitet Gordon Schnieder auf diesem Weg und schaut auf den Machtwechsel in Mainz. Der 50-Jährige führte die CDU 2026 nach fast drei Jahrzehnten wieder an die Spitze des Bundeslands und wurde Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Die Doku läuft am 18. Mai ab 20.30 Uhr im SWR und steht anschließend in der ARD...

Mainz. Die neue Landesregierung von Rheinland Pfalz hat ihre Arbeit aufgenommen. In Mainz kam das Kabinett unter dem neuen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder von der CDU am Montag, 18. Mai, zu seiner ersten Sitzung zusammen. In der Staatskanzlei trafen sich die Ministerinnen und Minister von CDU und SPD erstmals in dieser neuen Konstellation zum Ministerrat. Insgesamt gehören dem Kabinett zehn Regierungsmitglieder an. Erste Sitzung in der Staatskanzlei Für das erste Treffen der neuen...

Mainz. Die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz will Unternehmen entlasten und damit Arbeitsplätze sichern. Das kündigte Ministerpräsident Gordon Schnieder in seiner Antrittsrede im Landtag in Mainz an. Nach Worten des CDU-Politikers steht die Wirtschaft angesichts der aktuellen Krise in Deutschland unter Druck. Die Regierung wolle deshalb gezielt Bedingungen verbessern, damit Betriebe investieren und wachsen können. Industrie, Mittelstand und Weinbau im Blick Schnieder betonte die...

Mainz. In Rheinland-Pfalz steht eine personelle Veränderung im Bildungsministerium bevor. Die designierte Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig ist kurz vor Amtsantritt der CDU beigetreten. Die 58-Jährige bestätigte am Montag, 18. Mai, am Rande der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags in Mainz, dass sie seit Freitagabend, 15. Mai, Mitglied der CDU ist. Zuvor war sie CSU-Landtagsabgeordnete in München. Neue Landesregierung soll am Montag starten Im rheinland-pfälzischen Landtag wurde...

Mainz. Rheinland Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten. Nach seiner Wahl im Landtag hat CDU Politiker Gordon Schnieder angekündigt, Regierungschef für alle Menschen im Land sein zu wollen. Der 50 Jahre alte Eifeler sagte am Montag, 18. Mai, in seiner Antrittsrede in Mainz, er wolle nicht nur Ministerpräsident derjenigen sein, die ihn gewählt haben. Auch Bürgerinnen und Bürger, die seine politischen Überzeugungen nicht teilen oder der Wahl skeptisch gegenüberstehen, gehörten für ihn dazu....

Mainz. Mehr Respekt und Fairness in politischen Debatten fordert der neue Präsident des rheinland pfälzischen Landtags. In Mainz rief CDU Politiker Matthias Lammert zu einem sachlichen Umgang trotz wachsender politischer Polarisierung auf. „Demokratie lebt vom Wettstreit der Argumente“, sagte Lammert. Politik brauche Haltung, Leidenschaft und Überzeugungskraft. Der Landtag müsse eine Bühne für starke Meinungen und Persönlichkeiten bleiben. Leidenschaft dürfe jedoch nie in persönliche...

Mainz. Der rheinland pfälzische Landtag arbeitet künftig mit drei Vizepräsidentinnen statt bisher zwei Stellvertretern. Das Parlament in Mainz wählte am Montag, 18. Mai, ein erweitertes Präsidium. Zum Landtagspräsidenten wurde der CDU Abgeordnete Matthias Lammert einstimmig von allen 105 Abgeordneten gewählt. Seine Stellvertreterinnen sind künftig Marion Schneid von der CDU, Jaqueline Rauschkolb von der SPD sowie Katharina Binz von Bündnis 90 Die Grünen. Schneid und Rauschkolb erhielten...

Mainz. Nach der Wahl des neuen CDU Ministerpräsidenten Gordon Schnieder richtet sich der Blick in Rheinland Pfalz auf den politischen Neustart im Landtag. Der frühere Ministerpräsident Rudolf Scharping (SPD) spricht von einem „normalen und würdigen demokratischen Tag“. Scharping sagte der Deutschen Presse Agentur in Mainz, er hätte sich nach der Landtagswahl am Samstag, 22. März, zwar ein anderes Ergebnis gewünscht. „Aber wünschen ist das eine, Wahlergebnisse das andere.“ Der SPD Politiker...

Mainz. Rheinland-Pfalz hat einen neuen Ministerpräsidenten. Im Landtag in Mainz wurde CDU-Politiker Gordon Schnieder vereidigt. Nach der Wahl im Parlament erhielt er auch Applaus von seiner Familie auf der Besuchertribüne. Zu den ersten Gratulanten gehörten seine Frau Diane, sein älterer Bruder Patrick Schnieder und weitere Angehörige. Patrick Schnieder ist Bundesverkehrsminister. Der CDU-Politiker sprach von einem bewegenden Moment für die Familie. „Jetzt kann erst mal gefeiert werden und dann...

Mainz. Rheinland Pfalz hat eine neue Landesregierung. In der Staatskanzlei in Mainz haben die zehn Ministerinnen und Minister am Montag, 18. Mai, ihre Ernennungsurkunden erhalten. Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU), der zuvor vom Landtag gewählt worden war, überreichte den vier Frauen und sechs Männern die Dokumente persönlich. Im Anschluss folgt im Landtag die Vereidigung der Regierungsmitglieder. „Wir wollen gemeinsam Verantwortung für ein starkes Rheinland Pfalz übernehmen“, sagte...

Mainz. Der rheinland pfälzische Landtag hat einen neuen Präsidenten. In Mainz wählten die Abgeordneten den CDU Politiker Matthias Lammert an die Spitze des Parlaments. Alle 105 Abgeordneten stimmten für den Christdemokraten. Damit fiel die Entscheidung einstimmig. Lammert übernimmt das Amt zu Beginn der neuen Zusammensetzung des Landtags. Nachfolger von Hendrik Hering Lammert folgt auf den SPD Politiker Hendrik Hering. Hering hatte das Amt zehn Jahre lang ausgeübt und stand damit über zwei...

Mainz. Beim erwarteten Machtwechsel in Rheinland Pfalz wird der Übergang auch im Internet sichtbar. Kurz vor der geplanten Wahl eines neuen Ministerpräsidenten zeigt die Internetseite der Landesregierung an mehreren Stellen den Hinweis „Diese Seite wird gerade überarbeitet“. Betroffen sind unter anderem das Porträt des bisherigen Ministerpräsidenten sowie mehrere Seiten von Ministerien und der Pressestelle. Besucher der Website sehen dort derzeit nur den Hinweis auf die laufende Aktualisierung....

Mainz. In Rheinland Pfalz beginnt eine neue politische Phase. Der neu gewählte Landtag ist erstmals zusammengekommen und will am Montag, 18. Mai, einen neuen Ministerpräsidenten bestimmen. Zum Auftakt eröffnete Alterspräsident Christian Baldauf von der CDU die konstituierende Sitzung des Parlaments. Zunächst wählen die Abgeordneten einen neuen Landtagspräsidenten. Vorgeschlagen ist der CDU Politiker Matthias Lammert. Nach seiner Wahl übernimmt er die Sitzungsleitung. Wahl des...

Rheinland Pfalz und Saarland. Gewitter, Starkregen und stürmische Böen prägen zum Wochenstart das Wetter in der Region. Laut Deutschem Wetterdienst sind am Montag, 18. Mai, bis zum Abend einzelne Gewitter möglich. Dabei kann es lokal zu kräftigen Schauern kommen. Erwartet werden Starkregenmengen von bis zu 15 bis 20 Litern pro Quadratmeter innerhalb einer Stunde. Auch kleinkörniger Hagel und starke bis stürmische Böen aus Westen sind möglich. Die Höchsttemperaturen liegen am Montag zwischen 15...

Mainz. Der rheinland pfälzische Landtag soll künftig ein größeres Präsidium bekommen. Geplant ist ein dritter Vizepräsident. Damit gäbe es einen Stellvertreter mehr als in der vergangenen Wahlperiode. Die Änderung wurde kurz vor der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments aus den Fraktionen bekannt. Zuerst hatte der Südwestrundfunk darüber berichtet. Die CDU stellt als stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten. Dafür nominierte sie einstimmig den bisherigen Vizepräsidenten Matthias...

Rheinland-Pfalz. Banküberfälle sind im Land deutlich seltener geworden. Nach aktuellen Zahlen des Landeskriminalamts treten solche Taten heute nur noch vereinzelt auf. Auslöser für die neue Aufmerksamkeit war ein Raubüberfall in Sinzig. Insgesamt zeigt die polizeiliche Kriminalstatistik jedoch einen klaren Trend. Während 2006 noch 40 Überfälle auf Geldinstitute registriert wurden und 2007 sogar 42, liegen die Zahlen seit 2017 nur noch im einstelligen Bereich. Im vergangenen Jahr wurden...

Rheinland Pfalz. Die neue Landesregierung steht. Ministerpräsident Gordon Schnieder hat gemeinsam mit dem Koalitionspartner SPD zehn Ministerinnen und Minister für das Kabinett benannt. Die Ressorts betreffen zentrale Bereiche wie Finanzen, Bildung, Wirtschaft, Gesundheit und Verkehr. Vier Frauen und sechs Männer gehören zur neuen Regierung. Mehrere Minister bringen bereits Erfahrung aus früheren Landesregierungen oder aus kommunalen Spitzenämtern mit. Andere wechseln aus der Bundes oder...

Rheinland-Pfalz. Mit der neuen Landesregierung rückt eine bekannte SPD-Politikerin an die Spitze der Regierung im Land. Sabine Bätzing-Lichtenthäler wird stellvertretende Ministerpräsidentin und übernimmt erneut ein Ministerium mit sozialpolitischem Schwerpunkt. Die 51-Jährige aus dem Westerwald war bereits Drogenbeauftragte der Bundesregierung und Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz. Nun kehrt sie nach Jahren an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion und der Landespartei zurück in die...

Rheinland-Pfalz. Nach dem Wahlsieg der CDU steht im Land ein politischer Neustart bevor. CDU-Landeschef Gordon Schnieder will Ministerpräsident werden und erstmals seit 35 Jahren wieder einen Regierungschef seiner Partei an die Spitze von Rheinland-Pfalz führen. Der 50-Jährige aus der Eifel setzte sich zuvor parteiintern durch und formte die CDU nach der verlorenen Landtagswahl neu. Schnieder wurde zunächst Fraktionschef, später Parteivorsitzender und schließlich Spitzenkandidat. Bei der...

Modena. Eine Frau aus Rheinland Pfalz ist bei einer Fahrt eines rasenden Autos in eine Fußgängergruppe schwer verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich im historischen Zentrum der norditalienischen Stadt Modena. Nach Angaben des Opferbeauftragten der Landesregierung Rheinland Pfalz, Detlef Placzek, stammt die 69 Jahre alte Deutsche aus dem Süden des Bundeslandes. Eine nahe Verwandte sei bereits auf dem Weg nach Italien. Placzek sagte der Deutschen Presse Agentur in Mainz außerdem...