Sicherheitsbericht in Mainz: Innenminister stellt neue Zahlen vor
- Internationale Krisen und Konflikte haben Einfluss auf die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz. (Archivbild)
- Foto: Hannes Albert/dpa
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Mainz. Wie sicher Rheinland-Pfalz ist und welche Gefahren Extremisten darstellen, steht am Donnerstag, 25. Juni, im Mittelpunkt einer neuen Lageeinschätzung der Landesregierung. Innenminister Achim Schwickert (CDU) stellt in Mainz den aktuellen Verfassungsschutzbericht vor.
Der Bericht fasst zusammen, welche extremistischen Bestrebungen die Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr beobachtet haben. Außerdem geht es um sogenannte hybride Bedrohungen. Dazu zählen etwa Desinformation, Einflussversuche aus dem Ausland oder digitale Angriffe auf staatliche Strukturen.
Sicherheitslage von internationalen Krisen geprägt
Nach Angaben des Innenministeriums wird die Lage im Land zunehmend von internationalen Konflikten beeinflusst. Ereignisse im Ausland können auch Auswirkungen auf Deutschland und damit auf Rheinland-Pfalz haben.
Hinzu kommt eine stärker polarisierte gesellschaftliche Debatte. Sicherheitsbehörden beobachten deshalb genauer, wie sich extremistische Gruppen entwickeln und welche Risiken daraus entstehen können.
Verfassungsschutz beobachtet Extremismus
Der jährliche Bericht des Verfassungsschutzes gilt als wichtige Grundlage für die Einschätzung der inneren Sicherheit. Er zeigt unter anderem
- welche extremistischen Szenen aktiv sind
- wie sich deren Anhängerzahlen entwickeln
- welche neuen Methoden oder Strategien beobachtet werden
Die Präsentation des Berichts durch Innenminister Schwickert ist für Donnerstag, 25. Juni, um 11 Uhr in Mainz geplant. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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