Verfassungsschutzbericht in Mainz: Minister nennt neue Gefahren
- Internationale Krisen und Konflikte haben Einfluss auf die Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz. (Archivbild)
- Foto: Hannes Albert/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Mainz. Wie sicher Rheinland Pfalz ist und welche extremistischen Entwicklungen die Behörden beobachten, steht am Donnerstag, 25. Juni, im Mittelpunkt einer neuen Lageeinschätzung der Landesregierung.
Innenminister Achim Schwickert (CDU) stellt um 11 Uhr in Mainz den aktuellen Verfassungsschutzbericht vor. Darin geht es um extremistische Bestrebungen im Land sowie um neue Risiken für die innere Sicherheit.
Nach Angaben des Innenministeriums sehen sich die Sicherheitsbehörden neben klassischem Extremismus auch mit sogenannten hybriden Bedrohungen konfrontiert. Dazu zählen etwa Einflussversuche durch Desinformation oder digitale Kampagnen.
Folgen internationaler Krisen spürbar
Die Sicherheitslage in Rheinland Pfalz wird zudem durch internationale Konflikte und Krisen geprägt. Entwicklungen im Ausland können auch im Inland Auswirkungen haben. Behörden beobachten deshalb politische Radikalisierung, Propaganda und mögliche Einflussversuche besonders genau.
Ein weiterer Faktor ist die zunehmende Polarisierung gesellschaftlicher Debatten. Sicherheitsbehörden prüfen regelmäßig, ob extremistische Gruppen diese Spannungen für ihre Zwecke nutzen.
Bericht zeigt Trends und Gefahren
Der jährliche Verfassungsschutzbericht fasst Beobachtungen des vergangenen Jahres zusammen. Er informiert über Strukturen, Strategien und mögliche Gefahren durch extremistische Gruppen.
Zu den Themen gehören unter anderem
- rechtsextreme und linksextreme Bestrebungen
- islamistischer Extremismus
- Spionage und Einflussversuche
- neue Formen hybrider Bedrohungen
Die Präsentation des Berichts soll einen Überblick über die aktuelle Sicherheitslage im Land geben und Entwicklungen einordnen. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |