Querdenker

Neustadt. "Nein zur Kriegspropaganda", "Faktenchecks sind nicht unabhängig", "Impfen schützt vor sozialer Ausgrenzung", "Denkpflicht statt Impflicht" steht auf ihren Bannern und Plakaten - in diesen Minuten findet in Neustadt eine Demonstration von Querdenkern und Impfpflicht-Gegnern statt. Begleitet wird der aus etwa fünfzig Teilnehmern bestehende Demo-Zug durch die Neustadter Innenstadt von einem stattlichen Aufgebot an Polizisten.

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Update: Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben ihre Allgemeinverfügungen verlängert, mit denen sie alle nicht angemeldeten „Montagsspaziergänge“ sowie vergleichbare, nicht angemeldete Versammlungen untersagen. Die Verfügungen gelten nun bis einschließlich Montag, 3. Januar 2022. Anlass sind wiederholte, nicht angemeldete Zusammenkünfte in allen drei Gebietskörperschaften, für die unter anderem in den sozialen Netzwerken geworben wurde sowie die...

Südpfalz. Zum Schutz der Bevölkerung haben die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim korrespondierende Allgemeinverfügungen erlassen, die die so genannten „Montagsspaziergänge“ im Stadt- und Kreisgebiet sowie alle vergleichbaren, nicht angemeldeten Versammlungen am kommenden Montag, 20. Dezember, explizit untersagen. Am zurückliegenden Montag war es in allen drei Gebietskörperschaften zu unangemeldeten Versammlungen gekommen, für die u.a. die Gruppe...

Wir werden unseren „ständigen Begleiter“ einfach nicht los. Bereits zum zweiten Mal feiert das Coronavirus jetzt auch mit seiner Omi(kron) mit uns das Weihnachtsfest. Begeistert von diesem „Gast“ ist keiner. Zwar hat die Mehrheit von uns sich eine Art „Rüstung“ zugelegt. Doch selbst Impfungen (einschließlich Booster-Aktion) schützen nur bedingt. Aber besser als nix – den abstrusen Theorien der „Querdenker“ zum Trotz. Diese „Ritter der Besserwisserei“ sind zwar weitgehend durch verstärkte...

Kaiserslautern. Der Stadtverband Kaiserslautern der Partei "DIE LINKE" hat in einer Pressemitteilung Kritik an dem gestrigen Protestzug durch die Kaiserslauterer Innenstadt geübt. "Am Montagabend haben sich an die 500 Menschen in Kaiserslautern zu einem Protestzug gegen die Corona-Maßnahmen versammelt. Mit Entsetzen mussten wir beobachten, das es sich hierbei um eine gefährliche Mischung aus Menschen aus dem Querdenker-Umfeld, AfD-Anhänger:innen und organisierten Neonazis handelte, unterstützt...

Germersheim. In der Nacht vom 28. auf den 29.März haben in Germersheim einige Eltern Kinder-schuhe auf die Treppen des Stadthauses gestellt. Der Eingang der Stadtverwaltung wurde dabei vollständig mit Kinderschuhen und Plakaten blockiert. Hierbei handelte es sich um eine Protestaktion bezüglich der Schulschließungen und der angeordneten Maskenpflicht für Grundschüler. Das Germersheimer Stadtoberhaupt Marcus Schaile weist darauf hin, dass das Stadthaus der falsche Adressat für eine solche Aktion...

Denken erlaubt, aber Rücksicht hat Vorrang. Nach wie vor sind heiße Diskussionen an der Tagesordnung, ob die Maßnahmen von Bund und Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie rechtens sind. Insbesondere eine Gruppe von streitbaren Menschen, die sich „Querdenker“ nennt, ist bereits mehrfach deswegen auf die Barrikaden gegangen. Teilweise ohne Masken und ausreichend Abstand. Sie pochen auf das Grundgesetz, auf die persönliche Freiheit des Einzelnen. Alles gut, recht und schön, aber sie vergessen...

Mannheim. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat eine geplante "Querdenken"-Demonstration, die heute (Samstag, 5. Dezember 2020) in der Stadt stattfinden sollte, endgültig verboten. Das Gericht wies eine Beschwerde des Organisators gegen ein Verbot durch das Verwaltungsgericht Karlsruhe ab. Die Abweisung der Beschwerde wurde damit begründet, dass der Organisator in der Öffentlichkeit widersprüchliche und vage Äußerungen getroffen habe, ob er die zuvor festgelegten Auflagen ernsthaft...

Kaiserslautern. Die für kommenden Samstag geplante Großdemonstration der Querdenken-Bewegung zur Freiheit "Enlightening Europe" im Volkspark Kaiserslautern ist von der Lautrer Stadtverwaltung verboten worden. Ursprünglich waren zahlreiche Redner- und Künstlerbeiträge, eine Podiumsdiskussion, ein Lichterumzug durch die Stadt sowie am Abend ein "Tanz in die Freiheit" geplant. Die Stadtverwaltung begründet ihre Entscheidung unter anderem damit, dass es zu erwarten sei, dass die strikten Hygiene-...

Zur Tagesordnung darf man hier einfach nicht übergehen! Die Bilder der sogenannten „Freiheits-Demo“ am vergangenen Wochenende in Berlin wirken nach. Reichsflaggen, die bei einem regelrechten Sturm auf den Reichstag wehen: Ein dunkleres Symbol kann man sich nicht vorstellen. Und nein, wir diskutieren hier nicht über die Flagge; ob es vielleicht die Flagge für Schiffe des „Norddeutschen Bundes“ war, oder die Handelsflagge, die Flagge des Deutschen Reichs, des Kaiserreichs oder ... In aller...