Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Blaulicht
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Sammlungsbetrug auf der Maxi
Frau gibt sich als Mitarbeiterin der Tafel aus

Speyer. Am gestrigen Mittwoch machte eine Zeugin um 12.45 Uhr Polizeibeamte in der Maximilianstraße in Speyer auf eine 43-Jährige aufmerksam, die mit Rosen in der Hand Passanten ansprach. Die 43-Jährige habe sich dabei der Zeugin gegenüber wahrheitswidrig als Mitarbeiterin der Tafel ausgegeben und um eine Spende gebeten. Die Polizeibeamten trafen die 43-Jährige im Bereich eines Cafés mit einem Bund Rosen und 20 Zeitschriften des Titels "Straßenlicht" an. Für die sogenannten Obdachlosenzeitungen...

Lokales
Eine ehrenamtliche Helferin packt Wurst- und Fleischwaren in die Kiste für bedürftige Menschen. Die Tafel-Helfer nehmen auf die Wünsche der Kunden Rücksicht - so gut es geht
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Serie: Ehrenamt im Wochenblatt: Grünstadter Tafel
Dreiste Kunden

Grünstadt. Die Tafel Grünstadt versorgt die bedürftigen Menschen in der Region mit günstigen Lebensmitteln und gewährt Zutritt ins Sozialkaufhaus. Die ehrenamtlichen Helfer haben immer ein offenes Ohr und setzen sich stets außergewöhnlich für die Menschen ein. Und dennoch gibt es oft Ärger, wenn die Kunden unzufrieden werden, wie die ehrenamtlichen Helfer im Wochenblatt-Interview erklären. Von Kim Rileit „Den Leuten geht es oft nicht schnell genug“, sind sich die Helfer einig. „Manche Kunden...

Lokales
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Update: Allgemeinverfügung verlängert
Stadt verbietet erneut nicht angemeldete "Spaziergänge"

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Lokales
Am 4. Januar tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft, die viele Tätowierfarben verbietet

EU verbietet viele Farben
Tattoos ab Januar nur noch Schwarz und Grau?

Speyer. "Save the Pigments" heißt eine Petition, mit der sich Tätowierer aus ganz Europa gegen Einschränkungen durch die EU wehren. Ab Dienstag, 4. Januar, verbietet die EU viele Inhaltsstoffe, die in gängigen Tätowierfarben enthalten sind. Die sogenannte REACH-Verordnung gilt als eines der strengsten Chemikaliengesetze der Welt. Das bedeutet möglicherweise das Aus für viele bunte Tattoos. Und damit für eine sehr alte Kunst. Viele Tattoostudios fürchten negative Auswirkungen auf ihr Geschäft -...

Lokales
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Protest gegen Corona-Maßnahmen
Trotz Verbots trafen sich kleinere Gruppen

Landkreis Germersheim | Speyer. Auf verschiedenen Plattformen war erneut dazu aufgerufen worden, sich am gestrigen Abend öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen. Bis auf einen Aufzug in Deidesheim waren keine weiteren Versammlungen angemeldet.  Von Speyer und den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße wurden zuvor per Allgemeinverfügungen Verbote für die als "Montagsspaziergänge" bezeichneten Versammlungen ausgesprochen. Die Polizei war dennoch präsent...

Lokales
Die Stadt Frankenthal verbietet die Montagsspaziergänge

Stadtverwaltung Frankenthal informiert
Stadt verlängert Verbot bis Anfang Januar

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal erlässt am Donnerstag, 23. Dezember, eine neue Allgemeinverfügung, die alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis Montag, 3. Januar, verbietet. Dies umfasst alle so genannten „Spaziergänge“, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden. Bereits am vergangenen Sonntag hatte die Verwaltung eine ähnlich lautende Verfügung...

Blaulicht
 Symbolfoto Vekehrskontrolle der Polizei

Erneute Kontrollen
Überwachung des Durchfahrtsverbotes

Edesheim. Auch gestern, 8. November, wurden am frühen Abend wieder Kontrollen zur Überwachung des Durchfahrtsverbotes auf den Wirtschafts- und Feldwegen zwischen Edesheim und Edenkoben durchgeführt. Es konnte dabei ein Verstoß festgestellt werden. Aufgrund der Novellierung des Bußgeldkataloges müssen PKW-Fahrer bei einem Verstoß gegen das Durchfahrtsverbot nun mit einer Sanktion in Höhe von 50 Euro rechnen (vorher 20 Euro). | Polizeidirektion Landau

Blaulicht
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Mann bietet Obdachlosenzeitung an
Am Verkauf für einen guten Zweck bestehen Zweifel

Speyer. Ein 25-jähriger Mann ohne feste Wohnsitz hat am Samstagmittag in der Verdistraße in Speyer die Zeitschrift "Straßenlicht - Obdachlosenzeitung" zum Verkauf angeboten. Die Polizei Speyer hat ihm dies untersagt, denn der Vertrieb dieser Schriften in Rheinland-Pfalz wurde bereits im Sommer von der ADD Trier verboten. Der Grund: Es bestehen Zweifel daran, dass die Publikation tatsächlich gemeinnützige Zwecke verfolgt. Das Unternehmen aus Darmstadt blieb bislang die Auskunft darüber schuldig,...

Blaulicht
Häusliche Gewalt in Kleinkarlbach / Symbolbild

Häusliche Gewalt in Kleinkarlbach
Ehemann der Wohnung verwiesen

Kleinkarlbach. Ein 68-Jähriger aus Kleinkarlbach hatte am Sonntag, 4. Juli, 16 Uhr, offenbar zu tief ins Glas geschaut und die Beherrschung verloren. Er beschädigte Gegenstände in der Wohnung und warf auch Blumentöpfe aus dem Fenster. Da er sich auch während der Sachverhaltsaufnahme aggressiv verhielt und seine Ehefrau fortwährend beleidigte, wurde er gemäß Gewaltschutzgesetz der Wohnung verwiesen. Aufgrund seines Alkoholkonsums (Test ergab über 1,4 Promille) wurde vorsorglich der Pkw-Schlüssel...

Lokales
Die Stadt Speyer hat eine für Samstag geplante Demonstration untersagt

Querdenker-Hintergrund vermutet
Stadt untersagt Demo am Samstag

Speyer. Die Stadt Speyer untersagt die von einem Mann aus Ludwigshafen für Samstag in Speyer angekündigte Demonstration auf dem Domplatz, die unter dem Motto "Ohne Hass, ohne Waffen, ohne Gewalt" gemeldet war. Die Stadtverwaltung vermutete einen Querdenker-Hintergrund und befürchtete, die mit 66 Personen angekündigte Versammlung könnte ebenso aus dem Ruder laufen wie die Querdenker-Demo am Ostersamstag in Stuttgart. Die angekündigte Demo war bei vielen Speyerern auf Ablehnung gestoßen....

Blaulicht

Polizei kontrolliert in Ettlingen
Trotz Verbot: Fußballtraining in Lagerhalle

Ettlingen. Ein Fußballtraining für Kinder musste die Polizei am Mittwochnachmittag in Ettlingen beenden. Nach einem Hinweis, dass in einer Lagerhalle im Industriegebiet von Ettlingen zu bestimmten Zeiten Fußballtrainings für Kinder abgehalten werden, wurde die Halle am Mittwochnachmittag, mit Unterstützung des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Ettlingen, überprüft. Hierbei konnte festgestellt werden, dass in der Halle ein Fußballfeld aufgebaut worden war. Während zwölf Kinder Fußball...

Blaulicht

Autofahrer nutzen Abkürzung
Missachtung des Durchfahrtsverbotes

Landau. Gleich acht Autofahrer wählten am Montagmorgen, 4. Januar, zwischen 8 Uhr und 8.45 Uhr die Abkürzung über den landwirtschaftlichen Weg im Bereich der Landstraße 512 zischen Landau - Nußdorf. Entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Missachtung des Durchfahrtsverbotes wurden gegen die Betroffenen eingeleitet. Weitere Autofahrer erkannten die Kontrollsituation und wendeten daraufhin ihr Fahrzeug. Die Polizeiinspektion Landau bittet darum das bestehende Durchfahrtsverbot zu...

Lokales
Die Polizei Speyer hat heute am Berliner Platz Präsenz gezeigt, um zu verhindern, dass sich die Impfgegner trotz eines Versammlungsverbotes hier treffen.

Polizeieinsatz am Berliner Platz
Verbot einer Versammlung von Impfgegnern

Speyer. Querdenken war gestern, jetzt demonstrieren die Impfgegner. Für den heutigen Samstag hatten Impfgegner unter dem Motto "Freie Impfentscheidung für Soldaten, Polizisten und medizinisches Personal und für ein Verbot der Benachteiligung von nicht geimpften Personen"  eine Versammlung am Berliner Platz angemeldet. Die Durchführung der Versammlung wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer untersagt. Da nicht absehbar war, ob sich dennoch Personen vor Ort einfinden, um...

Blaulicht
Die Polizei Speyer hat das Verbot der Querdenker-Demo auf dem Berliner Platz überwacht und einige Platzverweise ausgesprochen.

Polizei Speyer überwacht Verbot
Platzverweise gegen einzelne "Querdenker"

Speyer.  Weil man sich bei der Polizei Speyer nicht sicher war, dass sich alle sogenannten Querdenker an das Verbot halten, dass die Stadt Speyer für die heute auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto "Wahrung des Grundgesetzes, der Grundrechte und Menschenrechte"  ausgesprochen hatte, hat man entsprechende polizeiliche Einsatzmaßnahmen getroffen.  Wie die Polizei mitteilt, habe man am heutigen Nachmittag im Bereich des Berliner Platzes nur wenige Personen angetroffen, die...

Lokales
Keine Versammlung sogenannter Querdenker wird es am Samstag in Speyer geben. Die Verwaltung hat ein Verbot ausgesprochen.

Speyer verbietet Versammlung
"Mit Blick auf die Zahlen unangebracht und nicht vertretbar"

Speyer. „Nach eingehender Prüfung hat die Versammlungsbehörde der Stadt Speyer die für Samstag, 12. Dezember, auf dem Berliner Platz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Für das Grundgesetz, die Grund- und Menschenrechte“ mit einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von 150 Personen untersagt. Es ist mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen und die seit Wochen unverändert sehr hohe Inzidenz in unserer Stadt unangebracht und nicht vertretbar, eine solche Versammlung durchzuführen“,...

Lokales

Verbot der Großdemo der Querdenken-Bewegung
Stadtverwaltung kippt die Veranstaltung

Kaiserslautern. Die für kommenden Samstag geplante Großdemonstration der Querdenken-Bewegung zur Freiheit "Enlightening Europe" im Volkspark Kaiserslautern ist von der Lautrer Stadtverwaltung verboten worden. Ursprünglich waren zahlreiche Redner- und Künstlerbeiträge, eine Podiumsdiskussion, ein Lichterumzug durch die Stadt sowie am Abend ein "Tanz in die Freiheit" geplant. Die Stadtverwaltung begründet ihre Entscheidung unter anderem damit, dass es zu erwarten sei, dass die strikten Hygiene-...

Blaulicht

Kontrolle des Durchfahrtsverbots
Neun Fahrzeugführer auf dem Feldweg unterwegs

Neustadt/Weinstraße. Am Montag, den 16. November, in der Zeit von 16.30 bis 17.30 Uhr, wurde das Durchfahrtsverbot in der Verlängerung der Adolf-Kolping-Straße, in Höhe des dortigen Tierheims, kontrolliert. Hintergrund der Kontrollen war, dass seit der Einrichtung der Baustelle in der Branchweilerhofstraße Verkehrsteilnehmer diese über das Feld umfahren, dort aber lediglich Anliegerverkehr gestattet ist. Insgesamt wurden neun Fahrzeugführer festgestellt, die verbotswidrig auf dem Feldweg...

Lokales
Der Parkfriedhof in Haßloch.  Foto: ps
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Radfahren auf den Friedhöfen ist untersagt
Runter vom Sattel in Haßloch

Haßloch. Bei der Gemeindeverwaltung häufen sich in jüngster Vergangenheit die Beschwerden über Radfahrer auf dem Friedhof. Aus diesem Grund macht der Fachbereich „Bauen und Umwelt“ als zuständiges Dezernat erneut darauf aufmerksam, dass das Radfahren auf den Haßlocher Friedhöfen gemäß Friedhofssatzung untersagt ist. Dazu heißt es in Paragraf 5, Absatz 3a der Satzung: „Auf dem Friedhof ist insbesondere nicht gestattet, die Wege mit Fahrzeugen aller Art zu befahren (…)“. Ausnahmen bilden...

Lokales
Auch in der Christuskirche werden bis auf weiteres keine Gottesdienste gefeiert.

Coronavirus - Mannheimer Dekane zu Gottesdienstverbot
Hoffen auf Perspektive

Mannheim. "Für uns als Kirchen steht der Schutz der Gesundheit und des Lebens im Vordergrund.Deshalb tragen wir die  Einschränkungen von Kontakten und Gottesdiensten in den vergangenen Wochen mit, auch wenn uns das gerade in der Kar- und Osterzeit außerordentlich schwer gefallen ist", äußern sich evangelische Dekan Ralph Hartmann und sein katholischer Kollege Karl Jung in einer gemeinsamen Presseerklärung zur Entscheidung der Bundesregierung, dass die Kirchen weiterhin auf öffentliche...

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Endgültiges Aus
Ordnungsamt der Stadt verbietet Mannheimer Maimarkt

Mannheim. Laut einer Verfügung des Ordnungsamts der Stadt Mannheim – Fachbereich Sicherheit und Ordnung – wird der diesjährige Maimarkt wegen der Situation um das Coronavirus verboten. Das Ordnungsamt verfügt, die Veranstaltung abzusagen sowie die Teilnehmer unverzüglich zu informieren. "Dieser Verfügung leisten wir hiermit Folge", heißt es in einer Pressemitteilung der MAG Mannheimer Ausstellungs-GmbH. "Wir bedauern diese Entwicklung sehr. Gleichzeitig steht auch für uns der Schutz der...

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Allgemeinverfügung - jetzt auch für Speyer
Verbot von Veranstaltungen mit mehr als tausend Teilnehmern

Speyer. Auch die Stadtverwaltung Speyer hat jetzt eine Allgemeinverfügung zur Verminderung der weiteren Ausbreitung des  Coronavirus beschlossen und führt mit dem heutigen Tag eine Anzeigepflicht  von Veranstaltungen und Versammlungen  ein - auf unbefristete Zeit. Diese Verfügung verbietet öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen mit einer erwarteten Gesamtbesucherzahl ab 1.000 Besuchern auf dem Gemeindegebiet der Stadt Speyer.Öffentliche Veranstaltungen mit einer erwarteten...

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Ein Blick auf die aktuelle Situation  foto: jow

Noch wurden keine Ausgleichsflächen in Karlsruhe geschaffen
Parkdruck: Was sagt die Planung?

Parkplätze. Noch können Anwohner in der Ettlinger Straße auf der künftigen Straßenbahntrasse ihre Fahrzeuge abstellen … aber ab September sollen Weichen und Rasengleise verlegt werden – dann ist das vorbei. „Wo wurden entsprechende Ausgleichsflächen geschaffen?“ Diese Frage stellen sich viele Anwohner. Denn Alternativen oder Ersatz gibt’s bislang nicht, schließlich haben die städtischen Planer durch die Veränderung der Spuren in der Ettlinger Straße auch die Stellplätze deutlich reduziert – in...

Lokales
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Umfrage im Wochenblatt Karlsruhe:
Das „Gehwegpark“-Verbot sorgt in Karlsruhe für Verdruss

Nachgefragt. Das Gehwegparken, das seit Anfang des Jahres geahndet und mit Knöllchen bestraft wird, bleibt ein Zankapfel und spaltet die Bürgerschaft. Das meinen unsere Leser. bom Haben auch Sie ein Thema, das Sie beschäftigt: Zuschriften an das „Wochenblatt“, red-az@suewe.de Jan Kittler: Da wurde ohne große Not ein Jahre lang funktionierendes Modell des Nebeneinanders von Fußgängern und Autofahrern über Bord geworfen. Verstehe ich nicht. Irgendwo müssen die Autos ja auch parken. Und wie mir...

Lokales
Es herrscht Platzmangel für all die Fahrzeuge in der Stadt - hier im Bild in der Südstadt
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Anregungen zum Parkkonzept sind möglich / Bürgerbeteiligung? Anwohner zeigen sich verärgert
Gehwegparken in Durlach im Blickpunkt

Durlach. Gehwegparken: Ein Thema, das die Stadtteile heftig bewegt, denn in manchen Wohngebieten streicht die Verwaltung rund die Hälfte der bisherigen Parkmöglichkeiten - ohne jedoch für Alternativen zu sorgen. Kein Wunder, dass kaum ein Thema in der Stadt die Bürger so massiv verärgert! Stadt streicht Parkplätze, schafft aber keinen Ausgleich Der öffentliche Raum ist knapp, Gehwegparken ist nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) zwar explizit nicht erlaubt, wurde aber in Sachen...

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