Politik vor Ort

Ludwigshafen. (limete). Die Linke will für die Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, intelligenten, guten ÖPNV, für gute Bildung, für gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gute Arbeit, für gute und sichere Landwirtschaft, für gut, ausgebaute, zuverlässige digitale Dienste und Vernetzung, für Vielfalt, Tier- Natur- und Umweltschutz und Vernunft, das meint mit bekannten, zentralen Themen der Partei DIE LINKE und mit neuen mutigen Menschen, das meint ehrenamtlichen, politischen...

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist...

Jetzt ist es offiziell: Die FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth als Bürgermeisterkandidaten 2024 ins Rennen. Er bekam bei der Nominierungsversammlung am 22.02.2024 im Gasthaus „Haiderhof“ ein einstimmiges Votum. Seit über 10 Jahren engagiert sich Groth als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker. Sachpolitik ist sein Credo: "Wir werden die besten Ideen umsetzen um unsere Stadt für die Zukunft fit zu machen. Frischer Wind ist im Stadtrat dringend notwendig, wir wollen einen anderen...

Seit dem 1. Januar ist Karlsruhe in einen Albtraum abgerutscht, eine Müll-Hölle, die jeder Beschreibung spottet. Unter der neuen Führung von BDS und Knettenbrech+Gurdulic, die die Wertstoff-Müllentsorgung in unserer schönen Stadt übernommen haben, herrscht Chaos. Es ist jetzt der 30. Januar, und was haben wir? Straßen, die unter Tonnen von Unrat ächzen, Parks, die zu Müllhalden verkommen sind, und Bürger, die sich fragen, ob ihre Stadt jemals wieder das Licht am Ende des Mülltunnels sehen wird....

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe (FW | FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Ergänzungsantrag zur integrierten kommunalen Wärmeplanung der Stadt Karlsruhe eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt bis 2024 Wasserstoffnetzausbaugebiete erarbeitet und die Bedarfe fristgerecht an die Netzbetreiber meldet. Zudem sollen die Stadtwerke in Zusammenarbeit mit der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO) prüfen, ob ein Anschluss an das Wasserstoffnetz für...

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat die Umsetzung der Globalen Mindestbesteuerung beschlossen, mit der die Steuerflucht großer Konzerne beendet werden soll. Dabei hat der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi eine entscheidende Rolle gespielt. „Steuerflucht beenden“, “Steueroasen trockenlegen” oder “Steuerwettbewerb beenden” - mit solchen oder ähnlichen Forderungen hat die SPD schon seit längerem dafür geworben, die Besteuerung insbesondere digitaler Großkonzerne auf...

Auf Einladung der CDU Pfinztal besuchte die Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee ihre alte Wirkungsstätte in Pfinztal. Für den Vorsitzenden der CDU Pfinztal Frank Hörter ist sie immer ein gerne gesehener Gast. Als ehemalige stellvertretende Vorsitzende der CDU Pfinztal hat sie durchaus bewiesen, dass es möglich ist als engagierte Frau in der Politik erfolgreich zu sein, betont Hörter bei einer Veranstaltung am 3. Oktober. Nirgendwo in der Politik ist der Frauenanteil so gering wie in der...

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 27. März von 11 bis 12 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte der...

Die Speyerer CDU begrüßt in ihren Reihen ein auf kommunalpolitischer Ebene bekanntes Gesicht: Noah Claus, unter anderem ehemaliger Vorsitzender der Jusos in Speyer und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Speyer, ist der CDU beigetreten. „Ich freue mich auf die Teamarbeit innerhalb der CDU, um unsere Stadt gemeinsam positiv weiter zu entwickeln. Meine Fähigkeiten, Erfahrungen und mein Engagement bringe ich in diese Arbeit gerne ein“, so der 23-Jährige. „Erneut stellen wir fest,...

Am Mittwoch, 24. August 2022, lädt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler  ab 17 Uhr zum gemeinsamen Grillen mit dem Landtagsabgeordneten Florian Maier auf den Danziger Platz nach Landau ein. Hitschler und Maier grillen und stehen für Gespräche und Anliegen bereit. Bei kostenlosen Bratwürsten und Getränken können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit der Abgeordneten in Berlin und Mainz sowie über aktuelle Themen der Südpfalz informieren.

Annweiler. Unter dem Motto „Politik, die sich was traut“ gehen 15 Kommunen aus ganz Deutschland gemeinsam mit der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung neue Wege: Jugendliche sollen im Programm „Jugend entscheidet“ durch ein eigens konzipiertes Beteiligungsformat erfahren, dass es sich lohnt, sich vor Ort für die Demokratie einzusetzen – und Kommunalpolitiker sollen Methoden erproben, junge Menschen für ihre Arbeit zu begeistern. Das Projekt bietet Kommunen die Chance, auf ihre spezifische Situation...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler lädt am Donnerstag, 13. Januar 2022 von 14:00 bis 15:00 Uhr erneut zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Er ist für alle politischen wie auch persönlichen Anliegen der Bürgerinnen und Bürger sowie für Fragen zur Bundespolitik und des Wahlkreises da. Alle Interessierten erreichen Thomas Hitschler in dieser Zeit telefonisch unter 030 – 227 78700. „Meine Arbeit lebt davon, dass ich für die Menschen gut zu erreichen bin. Mir ist es...

In der Ratssitzung am 09.06.2021 verabschiedete Bürgermeister Axel Wassyl den bisherigen Beigeordneten, Oliver Siebert. Als Nachfolger wurde Marco Gensheimer gewählt. Der langjährige Beigeordnete der Ortsgemeinde Offenbach, Oliver Siebert, hatte zum 30.04.2021 um Entpflichtung gebeten. Bürgermeister Axel Wassyl dankte Oliver Siebert, für seine 12-jährige absolut zuverlässige und überaus engagierte ehrenamtliche Arbeit als Beigeordneter. In dieser Zeit habe Siebert in seinem Aufgabenbereich als...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler bietet für alle Interessierten wieder eine telefonische Bürgersprechstunde an. Bürgerinnen und Bürger können sich sowohl bei politischen wie auch persönlichen Anliegen telefonisch an den Abgeordneten wenden und über die aktuelle Corona-Situation sowie über Themen der Bundespolitik und des Wahlkreises diskutieren. Die Telefonsprechstunde findet statt am: Montag, 18. Januar, von 16.00 bis 17.00 Uhr.  Eine Anmeldung ist unter der...

Auch wenn sich die Blätter bereits bunt färben, haben die Sonnenstrahlen noch ordentlich Kraft und begleiten die Spätsommertour von Marcus Klein, MdL auch bei seiner nächsten Tour, die am 9. Oktober 2020 um 15.00 Uhr in Schopp startet. Die kleine Rundtour startet am Rathaus in der Holzlandgemeinde und führt zum Tal der Moosalbe. Am Naturfreundehaus Finsterbrunnertal wird eine kleine Rast eingelegt, bevor es dann gemeinsam zum Ausgangspunkt nach Schopp zurück geht. Die Idee hinter KLEINs...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart zusammen mit Martin Brand MdL am Freitag, 25. September 2020, von 17.00 – 18.00 Uhr auf dem Kirchplatz in Neupotz für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar....