Politik vor Ort

Beiträge zum Thema Politik vor Ort

Lokales
Ziele der Aktion sind eine gepflegte Innenstadt sowie ein sauberer Stadtwald. | Foto: FDP-Fraktion Bremen

Müllsammelaktion in Landstuhl
Junge Liberale und FDP laden ein

Am kommenden Samstag, den 30.03.2024, wird in Landstuhl eine Müllsammelaktion seitens der Jungen Liberalen Kaiserslautern-Kusel-Donnersberg sowie der FDP Landstuhl stattfinden. Oberste Ziele sind eine saubere Innenstadt sowie ein von Müll befreiter Stadtwald, damit unsere schöne Sickingenstadt für den kommenden Frühling nicht nur durch die ersten Sonnenstrahlen, sondern auch durch ein gepflegtes Stadtzentrum hervorsticht. Treffpunkt ist der Neue Markt hinter der Stadthalle um 14:00 Uhr....

Lokales
Teilen statt spalten und Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden. Das will der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, und  dankt allen Menschen. Mitgliedern der Partei und Unterstützern, die den Antritt bei den Kommunalwahlen unterstützt haben. | Foto: Andreas Klamm

Teilen statt spalten
DIE LINKE tritt in 24 Landkreisen zur Kommunalwahl 2024 an

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Lokales
Spitzenkandidat für DIE LINKE Rhein-Pfalz-Kreis, Özcan Acar (52): „Der Mensch muss im Mittelpunkt vor der Verwaltung stehen. | Foto: Andreas Klamm

Özcan Acar ist Spitzenkandidat für DIE LINKE
Vollblut-Gewerkschafter will im Rhein-Pfalz-Kreis den Mensch in den Mittelpunkt bringen

Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist...

Lokales

Terminankündigung
Politischer Runder Tisch Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin?

Terminankündigung: Politischer Runder Tisch Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin? Feminismus und Geschlechtergerechtigkeit sind Kernanliegen grüner Politik. Die drei Karlsruher Grünen-Politikerinnen Dr. Ute Leidig, Dr. Zoe Mayer und Jorinda Fahringer setzen sich für die Gleichstellung aller Geschlechter auf Bundes- und Landesebene sowie vor Ort in Karlsruhe ein. Sie laden ein zum politischen Runden Tisch „Gleichstellung: Wo stehen wir, wo wollen wir hin?“ Gemeinsam mit Stakeholdern...

Lokales
Alexander Groth Bürgermeisterkandidaten 2024 der
FWG Stadt Kirchheimbolanden  | Foto: FWG Kirchheimbolanden

Alexander Groth, Bürgermeisterkandidat
FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth 2024 ins Rennen

Jetzt ist es offiziell: Die FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth als Bürgermeisterkandidaten 2024 ins Rennen. Er bekam bei der Nominierungsversammlung am 22.02.2024 im Gasthaus „Haiderhof“ ein einstimmiges Votum. Seit über 10 Jahren engagiert sich Groth als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker. Sachpolitik ist sein Credo: "Wir werden die besten Ideen umsetzen um unsere Stadt für die Zukunft fit zu machen. Frischer Wind ist im Stadtrat dringend notwendig, wir wollen einen anderen...

Lokales
Foto: Marko Kuester von Ratenicz
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Ein Offenbarungseid der Unfähigkeit!
Karlsruhes Müll-Fiasko

Seit dem 1. Januar ist Karlsruhe in einen Albtraum abgerutscht, eine Müll-Hölle, die jeder Beschreibung spottet. Unter der neuen Führung von BDS und Knettenbrech+Gurdulic, die die Wertstoff-Müllentsorgung in unserer schönen Stadt übernommen haben, herrscht Chaos. Es ist jetzt der 30. Januar, und was haben wir? Straßen, die unter Tonnen von Unrat ächzen, Parks, die zu Müllhalden verkommen sind, und Bürger, die sich fragen, ob ihre Stadt jemals wieder das Licht am Ende des Mülltunnels sehen wird....

Lokales
Foto: Foto: Projektgruppe "Frauen wagen Frieden"

Demokratie in Gefahr?!
Studientag „Frauen wagen Frieden"

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

Lokales
Foto: Bild: Schneider

CDU Ortsverband Bann informiert
Jan Schneider als Bürgermeisterkandidat für Bann nominiert

In der letzten CDU-Vorstandssitzung wurde der 47-jährige Jan Schneider von den anwesenden Vorstandsmitgliedern einstimmig zum Ortsbürgermeister-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl im Juni 2024 unter großem Beifall nominiert. Jan Schneider ist verheiratet und von Beruf Diplom-Betriebswirt bei der Saarländischen Landesbank. Die Mitglieder waren sich alle einig, dass Jan Schneider alle Voraussetzungen mitbringt, um in der Urwahl am 9.Juni 2024 zu bestehen. Schneider hatte in seiner...

Lokales
Foto: FW | FÜR

Erneuerbare Energien
Ein Wasserstoffnetzgebiet für Karlsruhe

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe (FW | FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Ergänzungsantrag zur integrierten kommunalen Wärmeplanung der Stadt Karlsruhe eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt bis 2024 Wasserstoffnetzausbaugebiete erarbeitet und die Bedarfe fristgerecht an die Netzbetreiber meldet. Zudem sollen die Stadtwerke in Zusammenarbeit mit der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO) prüfen, ob ein Anschluss an das Wasserstoffnetz für...

Wirtschaft & Handel
Der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi | Foto: SPD-Bundestagsfraktion

Globale Mindeststeuer
"Endlich werden int. Konzerne zur Kasse gebeten"

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat die Umsetzung der Globalen Mindestbesteuerung beschlossen, mit der die Steuerflucht großer Konzerne beendet werden soll. Dabei hat der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi eine entscheidende Rolle gespielt. „Steuerflucht beenden“, “Steueroasen trockenlegen” oder “Steuerwettbewerb beenden” - mit solchen oder ähnlichen Forderungen hat die SPD schon seit längerem dafür geworben, die Besteuerung insbesondere digitaler Großkonzerne auf...

Lokales
Einladung zur langen Nacht der Kirche | Foto: Lila Sax dos Santos Gomes

Frauen Empowerment
Wie wollen wir in Staffort miteinander leben?

Von März bis Juni 2023 hat sich eine kleine Gruppe von Müttern mit und ohne Migrationsgeschichte regelmäßig getroffen, um über unsere Zukunftsvision für Staffort zu sprechen. Wir haben uns gefragt: wie wollen wir miteinander leben? Was sind unsere Träume und Wünsche für Staffort? Diese und weitere Fragen haben wir in vier kurzen Videoclips zusammengefasst, um unsere Ideen für eine solidarische Gemeinschaft mit dem Rest der Gemeinde zu besprechen. Das Projekt wurde im bundesweiten Programm...

Lokales
Kerstin Cee Bürgermeisterin Hügelsheim | Foto: Kerstin Cee

Besuch in ihrer alten Wirkungsstätte
Bürgermeisterin Kerstin Cee in Pfinztal

Auf Einladung der CDU Pfinztal besuchte die Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee ihre alte Wirkungsstätte in Pfinztal. Für den Vorsitzenden der CDU Pfinztal Frank Hörter ist sie immer ein gerne gesehener Gast. Als ehemalige stellvertretende Vorsitzende der CDU Pfinztal hat sie durchaus bewiesen, dass es möglich ist als engagierte Frau in der Politik erfolgreich zu sein, betont Hörter bei einer Veranstaltung am 3. Oktober. Nirgendwo in der Politik ist der Frauenanteil so gering wie in der...

Lokales

Integration
Land fördert 2 Integrationsprojekte in Karlsruhe mit 62.500 Euro

Integration ist ein Akt der Gemeinschaft und des Miteinanders. Deshalb investiert die grün-geführte Landesregierung in die beiden Karlsruher Integrationsprojekte „Mama Art Aktion (MArtA)“ und die Veranstaltungsreihe von „COLA TAXI OKAY e.V.“. „Mit dieser Förderung nehmen wir die soziale Verantwortung ernst und fördern gezielt die Integrationsarbeit in Karlsruhe. Dies ist eine Investition in den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, teilen die beiden grünen...

Lokales
Foto: anonym

Bunte Demo für Klimagerechtigkeit

Auf dem Hetzelplatz versammelte sich im Zuge des internationalen Klimastreiktages eine vielfältige Menschenmenge von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen jeden Alters, um sich gemeinsam für globale Klimagerechtigkeit einzusetzen. In mehreren Redebeiträgen sprachen sich Aktivist*innen für eine bessere Radinfrastruktur in Neustadt und ein vergünstigtes Deutschlandticket für besondere Personengruppen aus. In einer weiteren Rede wurde die Bedeutung von sozialer Gerechtigkeit bei Klimapolitik...

Lokales
Führt die jetzt jüngste Fraktion im Stadtrat Speyer an: CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Kabs. | Foto: CDU Speyer

CDU jüngste Fraktion im Speyerer Stadtrat
Johannes Kabs einstimmig gewählt!

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

Lokales

Heizkosten
Härtefallhilfen für hohe Energiekosten weiterhin verfügbar

Um Bürger*innen, die 2022 in Folge des russischen Angriffskrieges von extremen Preissteigerungen bei Öl oder Holzpellets betroffen waren, finanziell unterstützen zu können, hat das Land Baden-Württemberg vom Bund rund 234 Millionen Euro erhalten. Bis zum 20. Oktober 2023 können diese Härtefallhilfen beantragt werden. „Wir appellieren insbesondere an Vermieter*innen, diese Anträge zu stellen und ihre Mieter*innen zu entlasten. Das Land unterstützt bei der Antragsstellung“, erklären die beiden...

Lokales
Foto: Luca Hoffmann

Jahreshauptversammlung der Jusos Kaiserslautern
Jusos Kaiserslautern setzen klare Akzente bei ihrer Jahreshauptversammlung

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Lokales

Sprechstunde
Terminhinweis – Bürgersprechstunde von Dr. Ute Leidig MdL

Die Karlsruher Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig (GRÜNE) bietet regelmäßig Sprechstunden für Bürgerinnen und Bürger an. Die Sprechstunde findet in Präsenz, telefonisch oder per Videokonferenz statt. Der nächste Termin ist: Donnerstag, 24. August 2023 zwischen 18:00 und 20:00 Uhr Bei Interesse bittet Frau Dr. Leidig um Voranmeldung unter der Telefonnummer 0721/46 46 0399 oder per Mail an ute.leidig@gruene.landtag-bw.de.

Lokales
Foto: Foto: ae
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Personalwechsel im Gemeinderat
Gemeinderätin Olesja Brückel verabschiedet, Gemeinderat Jürgen Ritz verpflichtet

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hieß es Abschiednehmen von Gemeinderätin Olesja Brückel. Durch einen berufsbedingten Wegzug von Kronau kann sie leider dem Ortsparlament nicht länger angehören. Als Nachrückerin für die damals ausgeschiedene Rätin Heike Rösch gehörte sie dem Gemeinderat seit dem Januar 2021 an. Bürgermeister Frank Burkard würdigte in seinen Abschiedsworten ihre kompetente und sachliche Art Kommunalpolitik zu betreiben, zuletzt seit Januar 2023 als...

Lokales

Armut Karlsruhe
Armut - wo finde ich Hilfe in Karlsruhe

Karlsruher Landtagsabgeordnete informieren sich vor Ort über Unterstützungsangebote für Menschen in finanzieller Not Mieten und Energiepreise steigen, die Inflation schlägt vor allem im Lebensmittelbereich stark durch. In Folge können viele Menschen ihre Lebenshaltungskosten nicht mehr decken. „Armut kann alle treffen. Umso wichtiger sind Angebote, die Menschen in finanziellen Notlagen unterstützen“, erklären die grünen Karlsruher Abgeordneten Dr. Ute Leidig und Alexander Salomon. Um sich über...

Lokales

Sprechstunde
Terminhinweis – Bürgersprechstunde von Dr. Ute Leidig MdL

Die Karlsruher Landtagsabgeordnete Dr. Ute Leidig (GRÜNE) bietet regelmäßig Sprech-stunden für Bürgerinnen und Bürger an. Die Sprechstunde findet in Präsenz, telefonisch oder per Videokonferenz statt. Der nächste Termin ist: Donnerstag, 04. Mai 2023 zwischen 17:00 und 19:00 Uhr Bei Interesse bittet Frau Dr. Leidig um Voranmeldung unter der Telefonnummer 0721/46 46 0399 oder per Mail an ute.leidig@gruene.landtag-bw.de.

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Bündnis 90/ Die Grünen im Trifelsland
Treffen Altstadt Weinstube, Annweiler

Vertreter:Innen der Grünen im Rat der Verbandsgemeinde, der Stadt Annweiler und in den Ortsgemeinden möchten mit Euch ins Gespräch kommen. Welche Themen und Ideen bewegen Euch im Trifelsland? Wir treffen uns amn 25. April ab 19:00h in der Altstadt Weinstube in Annweiler. Nur wenn wir wissen, was Euch bewegt, können wir Eure Themen in die Räte einbringen und uns mit voller Kraft dafür einsetzen! Unsere Demokratie braucht unser Engagement - nicht nur bei den Wahlen sondern auch sehr tatkräftig...

Lokales

Martin Brandl MdL
Telefonische Bürgersprechstunde

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 27. März von 11 bis 12 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte der...

Lokales
Stadtbürgermeister Michael Vettermann, Ministerin Daniela Schmitt, Staatssekretär Andy Becht,
Staatssekretäring Petra Dick-Walther, Staatssekretär Steven Wink, MdB Carina Konrad beim Dreikönigsfest in Rockenhausen
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Dreikönigsfest der FDP in Rockenhausen
Gelungenes Fest der Pfälzer Liberalen

Etwa 80 gutgelaunte Gäste feierten in der ansprechend dekorierten VTR-Halle das zweite Dreikönigsfest der pfälzischen FDP in Rockenhausen. Stadtbürgermeister Michael Vettermann zeigte sich erfreut über die hochkarätig besetzte Gästeschar und hieß die rheinlandpfälzische Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Daniela Schmitt, Justizminister Herbert Mertin, MdB Carina Konrad, Staatssekretärin Petra Dick-Walter sowie die Staatssekretäre Andy Becht und Steven Wink...

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