Politik vor Ort

Lisett Stuppy und Dennis Kolter führen Grüne Kreisliste an In einer Mitgliederversammlung hat der Kreisverband Donnersberg von BÜNDNIS 90/Die Grünen seine Kreistagsliste aufgestellt. Mit überwältigender Mehrheit wurden Lisett Stuppy, Kreissprecherin und Abgeordnete des Landtags sowie Dennis Kolter, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Verbandsgemeinde Nordpälzer Land und beruflich Leiter der Unternehmenskommunikation im Westpfalz-Klinikum an die Spitze der Liste gewählt. Lisett Stuppy ist...

Für die Kommunalwahlen zum Verbandsgemeinderat Kirchheimbolanden am 9. Juni 2024 konnte Bündnis 90/Die Grünen eine Liste zusammenstellen, die eine gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitiker:innen und jungen Menschen darstellt. Besonders erfreulich ist die hohe Anzahl engagierter Frauen. Gemeinsam streben wir danach, die Arbeit in der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden weiter voranzutreiben und sozial verträglich zu gestalten. Die Liste wird angeführt von den Spitzenkandidat:innen Silvia...

Ludwigshafen. (limete). Die Linke will für die Menschen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit, intelligenten, guten ÖPNV, für gute Bildung, für gute, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, gute Arbeit, für gute und sichere Landwirtschaft, für gut, ausgebaute, zuverlässige digitale Dienste und Vernetzung, für Vielfalt, Tier- Natur- und Umweltschutz und Vernunft, das meint mit bekannten, zentralen Themen der Partei DIE LINKE und mit neuen mutigen Menschen, das meint ehrenamtlichen, politischen...

"Wo unsere Parlamentarier wohnen.." war als Überschrift in Erwägung, wurde aber von mir als unzutreffend verworfen. Wie wir erfuhren, verbringen diese ihre Zeit mehr in Fachausschüssen und sind normalerweise in ihrem Wahlkreis anzutreffen. Dabei war die Besichtigung unseres Landtages eine hochspannende, lehrreiche Veranstaltung und auch ein rumdum gelungener Tag. Herr Christian Baldauf aus Frankenthal und Vorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz; nebst Team führte uns durch das Parlament,...

Am kommenden Samstag, den 30.03.2024, wird in Landstuhl eine Müllsammelaktion seitens der Jungen Liberalen Kaiserslautern-Kusel-Donnersberg sowie der FDP Landstuhl stattfinden. Oberste Ziele sind eine saubere Innenstadt sowie ein von Müll befreiter Stadtwald, damit unsere schöne Sickingenstadt für den kommenden Frühling nicht nur durch die ersten Sonnenstrahlen, sondern auch durch ein gepflegtes Stadtzentrum hervorsticht. Treffpunkt ist der Neue Markt hinter der Stadthalle um 14:00 Uhr....

Menschen in Solidarität für soziale Gerechtigkeit, Frieden und für gemeinsam verantwortliches Handeln für die Zukunft verbinden – Landesvorsitzender Stefan Glander, DIE LINKE Rheinland-Pfalz dankt allen Unterstützern Mainz. (limete) Der Landesvorsitzende von DIE LINKE Rheinland-Pfalz, Stefan Glander, dankt allen Unterstützern, Mitgliedern der Partei und den Menschen in Rheinland-Pfalz, die einen Wahlantritt von DIE LINKE in voraussichtlich 24 Landkreisen und Kreis-freien Städten bei der...

Ludwigshafen am Rhein/Rhein-Pfalz-Kreis/Mutterstadt. (and). Özcan Acar aus Mutterstadt (Listenplatz 2), ist einer der beiden Spitzenkandidaten von DIE LINKE Vorderpfalz, die von der Mitgliederversammlung am Dienstag, 12. März 2024 im ver.di-Gewerkschaftshaus in Ludwigshafen am Rhein als Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl für den Kreistag im Rhein-Pfalz-Kreis am 9. Juni 2024 gewählt wurden. Auf Listenplatz 1 wurde Andreas Klamm aus Neuhofen gewählt. Für beide Spitzenkandidaten ist...

Jetzt ist es offiziell: Die FWG Stadt Kirchheimbolanden schickt Alexander Groth als Bürgermeisterkandidaten 2024 ins Rennen. Er bekam bei der Nominierungsversammlung am 22.02.2024 im Gasthaus „Haiderhof“ ein einstimmiges Votum. Seit über 10 Jahren engagiert sich Groth als ehrenamtlicher Kommunalpolitiker. Sachpolitik ist sein Credo: "Wir werden die besten Ideen umsetzen um unsere Stadt für die Zukunft fit zu machen. Frischer Wind ist im Stadtrat dringend notwendig, wir wollen einen anderen...

Seit dem 1. Januar ist Karlsruhe in einen Albtraum abgerutscht, eine Müll-Hölle, die jeder Beschreibung spottet. Unter der neuen Führung von BDS und Knettenbrech+Gurdulic, die die Wertstoff-Müllentsorgung in unserer schönen Stadt übernommen haben, herrscht Chaos. Es ist jetzt der 30. Januar, und was haben wir? Straßen, die unter Tonnen von Unrat ächzen, Parks, die zu Müllhalden verkommen sind, und Bürger, die sich fragen, ob ihre Stadt jemals wieder das Licht am Ende des Mülltunnels sehen wird....

Rechtes Denken findet immer mehr Akzeptanz, auch in der Mitte der Gesellschaft. Über aktuelle Entwicklungen, Verschwörungstheorien und antisemitische Haltungen referiert Uwe Albrecht vom Adolf-Bender-Zentrum e.V. Sankt Wendel beim Studientag der Projektgruppe „Frauen wagen Frieden“ am Samstag, den 3. Februar ab 9:30 Uhr im Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim. Über die Ausbreitung antifeministischer Strömungen informieren Torsten Wilhelm, Geschäftsführer der Pro Familia Kaiserslautern, und die...

In der letzten CDU-Vorstandssitzung wurde der 47-jährige Jan Schneider von den anwesenden Vorstandsmitgliedern einstimmig zum Ortsbürgermeister-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl im Juni 2024 unter großem Beifall nominiert. Jan Schneider ist verheiratet und von Beruf Diplom-Betriebswirt bei der Saarländischen Landesbank. Die Mitglieder waren sich alle einig, dass Jan Schneider alle Voraussetzungen mitbringt, um in der Urwahl am 9.Juni 2024 zu bestehen. Schneider hatte in seiner...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe (FW | FÜR Karlsruhe Fraktion) hat einen Ergänzungsantrag zur integrierten kommunalen Wärmeplanung der Stadt Karlsruhe eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Stadt bis 2024 Wasserstoffnetzausbaugebiete erarbeitet und die Bedarfe fristgerecht an die Netzbetreiber meldet. Zudem sollen die Stadtwerke in Zusammenarbeit mit der Mineralölraffinerie Oberrhein (MiRO) prüfen, ob ein Anschluss an das Wasserstoffnetz für...

Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages hat die Umsetzung der Globalen Mindestbesteuerung beschlossen, mit der die Steuerflucht großer Konzerne beendet werden soll. Dabei hat der Karlsruher Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi eine entscheidende Rolle gespielt. „Steuerflucht beenden“, “Steueroasen trockenlegen” oder “Steuerwettbewerb beenden” - mit solchen oder ähnlichen Forderungen hat die SPD schon seit längerem dafür geworben, die Besteuerung insbesondere digitaler Großkonzerne auf...

Von März bis Juni 2023 hat sich eine kleine Gruppe von Müttern mit und ohne Migrationsgeschichte regelmäßig getroffen, um über unsere Zukunftsvision für Staffort zu sprechen. Wir haben uns gefragt: wie wollen wir miteinander leben? Was sind unsere Träume und Wünsche für Staffort? Diese und weitere Fragen haben wir in vier kurzen Videoclips zusammengefasst, um unsere Ideen für eine solidarische Gemeinschaft mit dem Rest der Gemeinde zu besprechen. Das Projekt wurde im bundesweiten Programm...

Auf Einladung der CDU Pfinztal besuchte die Hügelsheimer Bürgermeisterin Kerstin Cee ihre alte Wirkungsstätte in Pfinztal. Für den Vorsitzenden der CDU Pfinztal Frank Hörter ist sie immer ein gerne gesehener Gast. Als ehemalige stellvertretende Vorsitzende der CDU Pfinztal hat sie durchaus bewiesen, dass es möglich ist als engagierte Frau in der Politik erfolgreich zu sein, betont Hörter bei einer Veranstaltung am 3. Oktober. Nirgendwo in der Politik ist der Frauenanteil so gering wie in der...

Auf dem Hetzelplatz versammelte sich im Zuge des internationalen Klimastreiktages eine vielfältige Menschenmenge von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen jeden Alters, um sich gemeinsam für globale Klimagerechtigkeit einzusetzen. In mehreren Redebeiträgen sprachen sich Aktivist*innen für eine bessere Radinfrastruktur in Neustadt und ein vergünstigtes Deutschlandticket für besondere Personengruppen aus. In einer weiteren Rede wurde die Bedeutung von sozialer Gerechtigkeit bei Klimapolitik...

Erneuerung in Partei und Fraktion abgeschlossen: Johannes Kabs neuer Vorsitzender der jüngsten Fraktion im Speyerer Stadtrat – der CDU Johannes Kabs ist der neue, einstimmig gewählte Vorsitzende der jüngsten Fraktion im Stadtrat – der CDU. „Nachdem wir die Partei erneuerten, ist nun auch der Generationenwechsel in der Fraktion vollzogen. Ich freue mich auf diese neue Team-Aufgabe. Wir werden jetzt die Themen und die Positionen unserer CDU verstärkt in den Vordergrund stellen und auch unter...

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hieß es Abschiednehmen von Gemeinderätin Olesja Brückel. Durch einen berufsbedingten Wegzug von Kronau kann sie leider dem Ortsparlament nicht länger angehören. Als Nachrückerin für die damals ausgeschiedene Rätin Heike Rösch gehörte sie dem Gemeinderat seit dem Januar 2021 an. Bürgermeister Frank Burkard würdigte in seinen Abschiedsworten ihre kompetente und sachliche Art Kommunalpolitik zu betreiben, zuletzt seit Januar 2023 als...