Malu Dreyer

Beiträge zum Thema Malu Dreyer

Lokales
Michael Ebling | Foto: Landeshauptstadt Mainz

Michael Ebling zum neuen Innenminister ernannt

Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat heute Michael Ebling zum neuen Minister des Innern und für Sport ernannt und ihm die Ernennungsurkunde überreicht. „Ich freue mich auf die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem neuen Minister“, so die Ministerpräsidentin. Mit Michael Ebling übernehme ein überaus profilierter Kommunalpolitiker mit langjähriger Verwaltungserfahrung und Erfahrungen als Staatssekretär in der Landespolitik die Führung des Innenministeriums. „Michael Ebling hat...

Lokales
Innenminister Roger Lewentz | Foto: SPD Rheinland-Pfalz
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Innenminister Roger Lewentz erklärt seinen Rücktritt

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hat am Mittag in einem Pressestatement im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) seinen Rücktritt erklärt. Damit übernimmt Lewentz die Verantwortung für die Ereignisse der Flutnacht an der Ahr am 14. Juli 2021. Jüngst war Roger Lewentz im Untersuchungsausschuss unter immensen Druck geraten, da offenbar maßgebliche Beweismittel rund um die Ereignisse in jener Nacht zurückgehalten worden waren. Dieser Tage...

Lokales
OB Markus Zwick freut sich: Rund die Hälfte der Altschulden der Stadt Pirmasens werden vom Land getilgt.  Foto: Kling-Kimmle

OB Zwick zum Schuldenschnitt
"Kein Geschenk des Landes"

von andrea katharina kling-kimmle Pirmasens. „Zwei Seelen wohnen ach in meiner Brust“, könnte Oberbürgermeister Markus Zwick im Hinblick auf den „längst überfälligen“ Schuldenschnitt durch das Land Rheinland-Pfalz den großen Dichterfürsten Johann Wolfgang von Goethe zitieren. Die teilweise Übernahme der Liquiditätskredite der Kommunen ist in seinen Augen erfreulich und wichtig. Aber sie ist „kein Geschenk“. Vielmehr seien die Städte und Gemeinden wegen der „pflichtigen und freiwilligen...

Lokales
Förderbescheidübergabe Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit  | Foto: Staatskanzlei RLP, Kristina Schäfer

Städtebauförderprogramm des Landes
„Lebendige Zentren“ - Stadt erhält Gelder aus Förderung

Frankenthal. Die Stadt Frankenthal hat im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren bezogen auf das Programmgebiet „Innenstadt“ des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ für die Förderperiode 2022 bis 2025 eine Zusage über 9 Millionen Euro erhalten. Die Gelder fließen in die drei priorisierten Projekte und dienen vor allem der Planungs- und Finanzierungssicherheit. Das offizielle Schreiben hierzu überreichten am Montag (4. Juli)...

Lokales
Polizeipräsident Michael Denne, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz (v.l.n.r.) bei ihren Ansprachen  Foto: Horst Cloß

Malu Dreyer und Roger Lewentz
Anteilnahme mit den Hinterbliebenen

Kusel. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben nach der brutalen Tötung eines Polizeibeamten und einer Polizeianwärterin an einer polizeiinternen Trauerfeier für die Verstorbenen in Kusel teilgenommen. Im Rahmen des Gedenkens drückten Dreyer und Lewentz ihre tiefe Anteilnahme mit den Hinterbliebenen aus. „Ganz Rheinland-Pfalz trauert um zwei junge Menschen, die mit großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben. Ich weiß, dass Worte nicht...

Lokales
Die Polizei Rheinland-Pfalz hat aufgerufen, gemeinsam in Stille der Kollegin und des Kollegen zu gedenken | Foto: Polizei RLP

Trauerfeier mit den Angehörigen und der Polizei
Offizieller Trauerakt in Vorbereitung

Kusel/Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben nach der brutalen Tötung eines Polizeibeamten und einer Polizeianwärterin an einer polizeiinternen Trauerfeier für die Verstorbenen in Kusel teilgenommen. Im Rahmen des Gedenkens drückten Dreyer und Lewentz ihre tiefe Anteilnahme mit den Hinterbliebenen aus. „Ganz Rheinland-Pfalz trauert um zwei junge Menschen, die mit großer Leidenschaft unser aller Sicherheit zu ihrem Beruf gemacht haben. Ich weiß,...

Ratgeber
Um die Opfer des Hochwassers zu unterstützen, wurde ein Spendenkonto vom Land Rheinland-Pfalz eingerichtet | Foto:  Hermann Traub/Pixabay

Land Rheinland-Pfalz hat Spendenkonto eingerichtet
Hilfe nach Unwetter und Hochwasser

Rheinland-Pfalz. Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, so die Regierungschefin....

Wirtschaft & Handel
Auch Ludwigshafen soll von dem Projekt „Innenstadt-Impulse“ profitieren können.   | Foto: Chris_Kr/Pixabay

Landesregierung startet Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“
Für lebendige Innenstädte

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Lokales
Alexander Fuhr (links), hier (von links) mit Malu Dreyer (Listenplatz eins), Roger Lewentz (Listenplatz vier), Alexander Schweitzer (Listenplatz zwei). | Foto: A. Fuhr (Oktober 2019)

SPD-Landesliste steht
Alexander Fuhr Direktkandidat der Südwestpfalz

Südwestpfalz. Zur am 14. März kommenden Jahres anstehenden Wahl zum Landtag Rheinland-Pfalz wird in der Südwestpfalz der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr wieder antreten. Der 51-jährige Sozialdemokrat aus Dahn wurde am Samstag (5. Dezember 2020) von der Landesdelegiertenkonferenz seiner Partei mit Platz 14 der Landesliste als vorderster Bewerber aus seiner Region nominiert. Er tritt auch als Direktkandidat im neu zugeschnittenen Wahlkreis 48 an, der die Stadt Pirmasens sowie die...

Lokales
Alexander Fuhr (links), hier mit (von links) Malu Dreyer (Ministerpräsidentin), Roger Lewentz (Innenminister) und Alexander Schweitzer (MdL Wahlkreis Südliche Weinstraße, Fraktionsvorsitzender). | Foto: A. Fuhr (Oktober 2019)

Ab morgen bereit für Fragen aus der Bürgerschaft
Alexander Fuhr richtet Telefon-Sprechstunde ein

Hauenstein/Südwestpfalz. Diesen November biete er wöchentlich Telefon-Sprechstunden an, teilt der Rheinland-Pfälzische Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr mit. Sein Angebot richte sich an alle Bürgerinnen und Bürger. Die erste soll morgen (Dienstag, 10. November) in der Zeit von 16 bis 17 Uhr stattfinden. Der südwestpfälzische Wahlkreis-Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ist ist dann unter Telefon 06391/910.794 persönlich erreichbar. „Gerade auch in dieser Zeit...

Wirtschaft & Handel
Bis 2025 sollen die Voraussetzungen für flächendeckende Gigabit-Netze geschaffen werden.   | Foto: Jorge Guillen/Pixabay

Fast jeder zweite Haushalt kann auf Gigabit zugreifen
Erfolge beim Breitbandausbau

Rheinland-Pfalz. „Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. In der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde haben wir die Versorgungsquote von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die...

Sport
Mit einer Sonderbriefmarke wird Fußballlegende Fritz Walter geehrt.   | Foto: Thomas B. /Pixabay

Sonderbriefmarke erinnert an Fußballlegende Fritz Walter
Vorbild im Sport und im Leben

Pfalz. Fritz Walter war erster deutscher Fußballweltstar und ist einziger Ehrenbürger von Rheinland-Pfalz. Anlässlich seines 100. Geburtstages würdigt das Bundesfinanzministerium mit der Herausgabe eines Sonderpostwertzeichens die rheinland-pfälzische Fußballlegende. Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Sportminister Roger Lewentz stellten die Briefmarke gemeinsam in Mainz vor. Die Idee für diese besondere Geburtstagsehrung hatte die Fritz-Walter-Stiftung, die...

Ratgeber
Ministerpräsidentin Malu Dreyer | Foto: Staatskanzlei RLP/ Elisa Biscotti

Spitzentreffen zu Corona-Maßnahmen
10. Corona-Bekämpfungsverordnung verlängert

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Ratgeber
Die Präventionsagentur informierte unter anderem auch im Bereich Cybersicherheit   | Foto: Macedo_Media/Pixabay

Vielfältiges Angebot der Präventionsagentur gegen Extremismus
Prävention bleibt Schlüsselelement

Rheinland-Pfalz. Die Präventionsagentur gegen Extremismus hat 2019 unter dem Leitmotiv „Prävention durch Information“ 49 Informationsveranstaltungen gegen Rechtsextremismus und weitere Formen von Extremismus durchgeführt. „Das Angebot erreichte insgesamt 2400 Personen und richtete sich vor allem an Jugendliche, wobei die Themenfelder Rechtsextremismus und Reichsbürger besondere Beachtung fanden“, sagte Innenminister Roger Lewentz nach der Vorstellung der Bilanz der Präventionsagentur im...

Lokales
Symbolbild | Foto: Pixabay

Corona-Krise in Rheinland-Pfalz: 10 Millionen Euro für Vereine und gemeinnützige Organisationen
"Wir lassen unsere Vereine nicht im Stich!"

Pfalz. Menschen, die sich ehrenamtlich in Vereinen organisieren, leisten auch während der Corona-Krise einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aber auch die Vereinsstrukturen in Rheinland-Pfalz sind durch das Coronavirus betroffen und stehen vor Herausforderungen in ihrer Arbeit. Das Land wird daher ein eigenes Hilfsprogramm für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Vereine auflegen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Familienministerin...

Lokales
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Aufnahme vom 2.9.18) | Foto: Werner G. Stähle
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Zukunft der Verbandsgemeinde Hauenstein
Gespräch mit der Landesregierung ist terminiert

Hauenstein (Südwestpfalz). Am 17. Oktober wird ein Gespräch von Vertretern der Verbandsgemeinde Hauenstein mit der Landesregierung stattfinden. Es geht um die Zukunft der Verbandsgemeinde. Vorangegangen war am 7. Mai 2019 ein Beschluss des Verbandsgemeinderates und in der Folge ein Schreiben der Verbandsgemeinde an die Ministerpräsidentin mit der Forderung, die Verbandsgemeinde Hauenstein bis auf weiteres zu erhalten. (Wochenblatt-Reporter berichtete.) Die Regierungschefin hatte nicht selbst...

Lokales
Malu Dreyer, die von der Verbandsgemeinde angeschriebene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und stellvertretende SPD Bundesvorsitzende | Foto: W. G. Stähle (Aufnahme vom 2.9.18, Pfalztreffen der Landes-SPD, Pirmasens)
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Verbandsgemeine Hauenstein fordert von Fusionsverpflichtung abzusehen
Innenminister offeriert Gespräch über einvernehmliche Gebietsänderungsmaßnahme

Hauenstein (Südwestpfalz). Einer Pressemitteilung des Bürgermeisters der Verbandsgemeine Hauenstein von heute (11. Juli 2019) zufolge soll im Ministerium des Inneren und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz ein Gespräch zur Zukunft der Verbandsgemeinde stattfinden. Mit der dort zuständigen Fachabteilung sei vereinbart worden einen konkreten Termin nach der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates (13. August 2019) zu finden. Nach dem Beschluss des Verbandsgemeinderates Hauenstein vom...

Lokales
Überschwemmung auch am Woogdamm | Foto: Feuerwehr Kaiserslautern

Hilfspaket aus Mainz
Landesregierung beschließt Nothilfemittel für bedürftige Unwetter-Geschädigte

Die Landesregierung wird die von den schweren Unwettern besonders betroffenen Landkreise und kreisfreien Städte mit einem umfangreichen Hilfspaket unterstützen. Der Ministerrat hat beschlossen, allein für die Unterstützung von bedürftigen Privatpersonen eine Summe von 3,5 Millionen Euro bereitzustellen. Zusammen mit den Fördermöglichkeiten des Landes bei Schäden an Einrichtungen der Kommunen und den Förderprogrammen in den Ressorts steht damit ein millionenschweres Hilfsvolumen zur Verfügung....

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