Städtebauförderprogramm des Landes

„Lebendige Zentren“ - Stadt erhält Gelder aus Förderung

Frankenthal. Die Stadt Frankenthal hat im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren bezogen auf das Programmgebiet „Innenstadt“ des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ für die Förderperiode 2022 bis 2025 eine Zusage über 9 Millionen Euro erhalten. Die Gelder fließen in die drei priorisierten Projekte und dienen vor allem der Planungs- und Finanzierungssicherheit. Das offizielle Schreiben hierzu überreichten am Montag (4. Juli) Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz an Oberbürgermeister Martin Hebich: „Ich danke dem Land Rheinland-Pfalz zu ihrem deutlichen Bekenntnis zu unserer Stadt und unseren Projekten im Rahmen der Stadterneuerung und freue mich, dass das mit diesem Grundlagenbescheid die vorgesehen Maßnahmen aus dringenden Gründen des Gemeinwohls als notwendig anerkannt wurden.“
Für das Städtebauförderungsprogramm „Lebendige Zentren“ hat der Stadtrat aus einer Liste von 17 Maßnahmen drei priorisiert, und zwar
- die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes mit Bahnhofsvorplatz, Eisenbahnstraße, ZOB
- die Sanierung und Neukonzeptionierung des Erkenbert-Museums
- den Ausbau der Carl-Theoder-Straße, Elisabethstraße mit dem angrenzenden Parkplatz vor dem Dathenushaus und dem Teilstück der Kanalstraße neben der Zwölf-Apostel-Kirche.
Die Stadt Frankenthal hat im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Lebendige Zentren“ im Programmjahr 2021 bereits einen Jahresförderantrag für die Innenstadtentwicklung eingereicht. Gegenstand dieses Jahresförderantrages war die Beantragung der benötigten Zuwendungen für den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes und der Eisenbahnstraße im Bereich zwischen dem Brauhaus zur Post und dem Parkhaus am Bahnhof. Dafür erhielt die Stadt im Februar 2022 3,05 Millionen Euro.
Auch in diesen und den darauffolgenden Jahren wird die Stadt Frankenthal jeweils Jahresförderanträge einreichen und damit jeweils die abschießenden förderrechtlichen Zustimmungen zu den drei o.g. Teilmaßnahmen auf der Basis konkreter Planunterlagen beantragen.
Durch den nun überreichten Grundlagenbescheid ist sichergestellt, dass die hierfür benötigten Zuwendungsbeträge in ausreichendem Umfang aufseiten des Landes zur endgültigen Bewilligung für die Stadt Frankenthal bereitstehen.

Städtebauförderung „Lebendige Zentren“

Zur Unterstützung der Städte bei der Bewältigung des wirtschaftsstrukturellen und demographischen Wandels wurde die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren im Jahr 2014 zunächst für vier Jahre gestartet (2014-2017) und im Anschluss um weitere vier Jahre fortgeführt (2018-2021). Ende 2017 wurde die Initiative für den Zeitraum von 2018 bis 2021 zusätzlich auf die großen Mittelzentren ausgeweitet. Für den Zeitraum 2022 bis 2025 erhalten die Oberzentren Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen und Trier Förderungen im Rahmen der Landesinitiative. Ebenso wurden die großen Mittelzentren Bad Kreuznach, Speyer, Frankenthal, Landau, Neustadt an der Weinstraße, Pirmasens, Worms und Zweibrücken bedacht. Im Einzelnen bedeutet dies für die Stadt Frankenthal: Mit einem Investitionsvolumen von zehn Millionen Euro sowie einem Fördervolumen von neun Millionen Euro über den Förderzeitraum 2022 bis 2025 kann die Stadt Frankenthal die bereits begonnenen und noch geplanten städtebaulichen Maßnahmen in ihrem Fördergebiet „Innenstadt“ weiter voranbringen. Zudem entlastet der hohe Förderanteil von 90 Prozent den städtischen Haushalt und verschafft der Stadt weitgehend Planungssicherheit. ps