Lockdown

Berlin/Rheinland-Pfalz. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom heutigen Donnerstag, 2. Dezember, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz folgende Beschlüsse bekanntgegeben: In Geschäften des Einzelhandels sowie bei Kultur- und Freizeitveranstaltungen haben künftig nur noch Geimpfte oder Genesene Zutritt. Die in einigen Bundesländern bereits geltende 2G-Regelung soll bundesweit ausgeweitet werden – unabhängig von der jeweils vorherrschenden Inzidenz....

Rheinland-Pfalz. In seiner morgigen Sitzung wird der rheinland-pfälzische Ministerrat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beraten. Hier fließen auch die Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte der letzten Woche mit ein. Die 28. Corona-Bekämpfungsverordnung soll dann ab Mittwoch, 24. November, in Kraft treten. „Die Lage ist ernst. Wir müssen alles geben, um diesen Trend umzukehren. Es geht einmal mehr darum, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. Wir setzen...

Corona. Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das „Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: "Zwei Milliarden Euro für Kinder, Jugendliche und deren Familien – das ist ein klares Bekenntnis...

Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz setzt bereits seit Anfang März die Notbremse ab einer Inzidenz von 100 um. Mit der von der Bunderegierung beschlossenen Notbremse treten einige neue Regeln in Kraft. Im Wesentlichen ändern sich für Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer die folgenden Punkte: ‍- Ausgangsbeschränkungen ab 22 Uhr statt 21 Uhr. Joggen und Spazierengehen alleine ist bis 24 Uhr erlaubt. - Ein Haushalt trifft maximal eine weitere Person, Verstöße gegen Kontaktbeschränkungen im...

Kaiserslautern. Leider hat sich das Infektionsgeschehen in der Stadt in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Nach Überspringen der Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am Karsamstag (3. April) wurde am Sonntag (11. April) bereits die Marke von 100 Neuinfektionen übersprungen. Nachdem die Zahl in den vergangenen drei Tagen konstant über 100 lag (Stand 13. April: 128) wurde, wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, heute eine erneute...

Berlin. Das Bundeskabinett hat heute Vormittag in Berlin die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Das hat zur Folge, dass sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen sowie auf geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen müssen. AusgangsbeschränkungenZwischen 21 und 5 Uhr wird es somit nicht erlaubt sein, sich außerhalb der Wohnung oder des dazugehörigen Gartens aufzuhalten. Die Versorgung von Tieren oder die Ausübung des...

Kaiserslautern. Ab dem 8. April gelten in Kaiserslautern wieder strengere Corona-Regeln. Nachdem die Stadt ab Samstag drei Tage in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner hatte, wurde heute Morgen, so wie es die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes vorsieht, eine Allgemeinverfügung auf den Weg gebracht. Diese wird auf der Homepage der Stadt, in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" sowie im städtischen Amtsblatt veröffentlicht. Die Allgemeinverfügung...

Fraunhofer ITWM. Sind Tests wirklich effektive Mittel zur Senkung der Reproduktionsrate von Covid-19? Neben den Impfungen und Kontaktbeschränkungen gelten die inzwischen erweiterten Testmöglichkeiten als wichtiger Baustein der Strategie im Kampf gegen die Pandemie. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts für Techno- und Wirtschaftsmathematik (ITWM) haben in einem Paper modelliert, wie anlasslose Massenschnelltests mit anschließender Nachverfolgung mindestens einen...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Infektionen steigen wieder deutlich an, verursacht vor allem durch die britische Mutation, die bereits einen Großteil der Neuinfektionen verursacht. Die Virusmutationen sind nochmals deutlich ansteckender als das Ausgangsvirus. Auch die Lage auf den Intensivstationen ist bereits wieder angespannter als noch vor einer Woche. Rheinland-Pfalz zieht ab einer 7-Tagesinzidenz von 100 die Notbremse. Ab einer Inzidenz über 200 gibt es weitere Verschärfungen.   Die Notbremse...

Kaiserslautern. Die Stadt Kaiserslautern hat sich beim Land Rheinland-Pfalz als Corona-Modell-Kommune beworben. Wenn das Land seine Zusage erteilt und die Infektionszahlen es weiterhin zulassen, sollen hier in den kommenden Monaten Maßnahmen erprobt werden, die den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an einem freieren gesellschaftlichen Leben ermöglichen. In den vergangenen Tagen wurde dazu mit Hochdruck an einem Konzept gearbeitet, das nach heute erfolgter Abstimmung mit dem beim Landkreis...

Kaiserslautern. Die SPD-Fraktion im Stadtrat hat den Vorschlag ins Spiel gebracht, Kaiserslautern nach dem Vorbild der baden-württembergischen Stadt Tübingen zu einer Modellstadt für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Gastronomie und Kultur zu machen. Unter dem Oberbürgermeister Boris Palmer sorgt Tübingen immer wieder für Aufsehen und sammelt seit geraumer Zeit im Rahmen eines Modellprojekts Erfahrungen, ob durch den intensiven Einsatz von Schnelltests zusätzliche Öffnungsschritte umsetzbar...

Corona Rheinland-Pfalz. Im Land Rheinland-Pfalz liegt die Inzidenz seit einer Woche unter 50. Deshalb ist es dem Einzelhandel gestattet seine Läden ab Montag, 8. März zu öffnen. Lediglich im Kreis Germersheim und in Altenkirchen darf wegen der Sieben-Tage-Inzidenz über 100 nicht geöffnet werden. Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in Rheinland-Pfalz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 50 liegt, kommt es laut Ministerpräsidentin Malu Dreyer wieder zu Beschränkungen. „Wir begrüßen die Perspektive...

Corona Rheinland-Pfalz. Bund und Länder haben gestern das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beschlossen. Wie die neuen Beschlüsse in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, erläuterte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstagvormittag. „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ "Wir haben mit einer steigenden Impfquote und künftig gut verfügbaren Schnelltests neue Faktoren, die die Bewertung der Lage deutlich verändern. Durch eine höhere Impfquote erwarten wir weniger schwere und tödliche Verläufe....

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Rheinland-Pfalz. Zehn Möbel- und Einrichtungshäuser in sieben Bundesländern wehren sich gegen die anhaltende Zwangsschließung in der Corona-Pandemie und fordern die sofortige Öffnung ihrer Standorte. Am Donnerstag, 25. Februar, haben sie ihre Klagen bei den zuständigen Verwaltungsgerichten eingereicht. Die Unternehmen sehen sich demnach vor allem auf die Fläche bezogen gegenüber anderen Branchen ungleich behandelt. Zu den Unternehmen, die in Rheinland-Pfalz, im Saarland, Hessen, Bayern,...

Von Ralf Vester Gastronomie. Das unbeschwerte Gefühl eines entspannten Restaurantbesuchs liegt gefühlt halbe Ewigkeiten zurück. Bereits seit vier Monaten befindet sich die Gastronomie nun schon wieder in der behördlich verordneten Zwangspause. Bis die Lokale wieder Gäste empfangen können, werden sicher noch weitere vier, fünf Wochen ins Land ziehen. „Peter Altmaier wird wohl so schnell keinen Platz in einem Restaurant kriegen“, sagt Rainer Benkert, Inhaber des Lokals am „Kniebrech 11“, mit...

Von Ralf Vester Grundschulen. Am kommenden Montag, 22. Februar, soll’s also wieder losgehen mit dem Wechselunterricht in Präsenzpflicht an den Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Schulleiter*innen und ihre Lehrerkollegien hatten in den vergangenen Wochen schon mehrfach die Pferde gesattelt und sich für die Rückkehr ihrer Schüler bereit gemacht. Doch stets hieß es kurz zuvor seitens der politisch Verantwortlichen noch einmal „Kommando zurück“, weil der harte Lockdown weiterer Verlängerungen...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Vor allem unsere ehemaligen Hot-Spots haben sich sehr gut entwickelt. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen. Die Warnungen der Wissenschaftler müssen wir...

Rheinland-Pfalz. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klassen in den Grundschulen und der Unterstufe in den Förderschulen werden ab dem 22. Februar 2021 wieder in Präsenz unterrichtet. Der Unterricht findet als Klassenunterricht gemäß den Hinweisen vom 4. November 2020 statt. Wo ein Mindestabstand von 1,5 Meter aufgrund der räumlichen Situation nicht gewährleistet ist, werden die Lerngruppen geteilt und im Wechsel unterrichtet. Wo der Abstand auch ohne Teilung eingehalten werden kann,...

Rheinland-Pfalz. In der letzten Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wurde festgelegt, dass bis zum nächsten Treffen “ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie” erarbeitet wird. Bisher ist jedoch von einer solchen Strategie, nichts zu sehen. Die Infektionszahlen sinken, und eine aktuelle Studie der Berufsgenossenschaft Handel gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat belegt, dass die derzeitigen...

Rheinland-Pfalz. Nun hat sich auch das rheinland-pfälzische Bildungsministerium dagegen entschieden, ab Montag, 1. Februar, den Wechselunterricht an Grundschulen wieder aufzunehmen. Das Schreiben des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums von Dr. Stefanie Hubig an die Schulen in Rheinland-Pfalz im Wortlaut: "Am kommenden Montag sollte der Wechselunterricht für die Kinder der ersten bis vierten Klasse beginnen. Sie und Ihre Kinder haben sich auf diesen Tag gefreut. Die Schulen haben für...

Fachverband des Pfälzischen Friseurhandwerks. In Rheinland-Pfalz sind zum zweiten Mal die Friseurbetriebe von einem Lockdown betroffen, der mindestens noch bis zum 31. Januar andauern wird. Allein in der Pfalz sind somit rund 1.600 meist inhabergeführte Friseurbetriebe betroffen und in ihrer Existenz massiv bedroht. „Es fehlt an einer unbürokratischen zeitnahen Soforthilfe und viele der seitens der Politik angekündigten Förderinstrumente gehen an der Situation im Friseurhandwerk vorbei“,...

Kaiserslautern. Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 195,9 Infizierten pro 100.000 Einwohner stand die Stadt Kaiserslautern am Sonntag kurz vor einem bedeutenden Schwellenwert. Bei der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten wurde am 5. Januar beschlossen, dass in Kommunen, in denen die Inzidenz über 200 liegt, weiterführende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung greifen sollen. Dies beinhaltet auch eine Bewegungseinschränkung auf einen Radius von 15 Kilometern um den Wohnort. Auch gemäß...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...