Corona-Bekämpfungsverordnung

Neustadt. Die Allgemeinverfügung der Stadt Neustadt an der Weinstraße über zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Überschreitung des 7-Tages-Inzidenz-Wertes von 50 wird bis zum 28. April verlängert. Neustadt an der Weinstraße liegt mit einer Inzidenz von 86,4 in sieben Tagen (auf 100.000 Einwohner gerechnet, Stand 15. April 2021) noch deutlich unter dem Landesdurchschnitt (131,6). Da der Inzidenzwert von 50 dennoch weiterhin überschritten wurde, verlängert die Stadtverwaltung Neustadt an der...

Corona. Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Bundespressekonferenz am Freitag bekannt gab, soll eine Test- und Quarantänepflicht für geimpfte Reisende bald entfallen. "Beim Reisen kann die Testpflicht für vollständig Geimpfte weitgehend entfallen. Nur wer aus Virusvarianten-Gebieten zurückreist, muss sich weiterhin testen lassen. Wir werden dies und die entsprechenden Quarantäne-Regeln im Laufe des Aprils anpassen", wird Spahn auf Twitter zitiert. Auch das Gesundheitsministerium...

Pirmasens. Den Mitarbeitern des Pirmasenser Ordnungsamtes lagen Hinweise vor, dass in angemieteten Wohnungen im Stadtgebiet der illegalen Prostitution nachgegangen wird, teilte die Stadtverwaltung Pirmasens in einer Pressemeldung mit. Betreiberin war Behörden schon bekanntDie Betreiberin einer Mietwohnung sei der Behörde bereits aus früheren Verfahren bekannt gewesen. Hier wurden laut Angaben des Amtes die Dienstleistungen mit dem Vorwand von Massagebehandlungen, die aktuell ebenfalls nach der...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Sie tritt am kommenden Montag in Kraft und wird den seit 16. Dezember geltenden Winter-Shutdown bis zum 31. Januar 2021 verlängern. „Auch, wenn das neue Jahr mit einer großen Hoffnung startet, weil wir einen Impfstoff haben, der uns vor dem gefährlichen Virus schützt, dürfen wir in unserer Vorsicht noch nicht nachlassen. Die Infektionszahlen sind auch im Januar auf einem viel zu...

Rheinland-Pfalz. Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch an diesem Wochenende verstärkte Präsenz in den Ober- und Mittelzentren und den erfahrungsgemäß stark besuchten Ausflugszielen zeigen. Vor allem die Wintersportgebiete hat die Polizei in enger Abstimmung mit den örtlich zuständigen Ordnungsbehörden im Blick. „Die Zeiten sind leider nicht geeignet, um in großer Zahl zu den Touristenmagneten zu strömen und in Massen die Skipisten zu nutzen. Überall in Rheinland-Pfalz gibt es auch vor der...

Ludwigshafen. Der Bereich Öffentliche Ordnung der Stadt Ludwigshafen zieht für die Silvesternacht eine positive Bilanz. Insgesamt war die Lage aus Sicht des KVD sehr ruhig. Der Großteil der Bürgerinnen und Bürger (99 Prozent) hat sich an die Beschränkungen und Auflagen gehalten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wendeten sich bezüglich der Corona-Regelungen an die Hotline des KVD.   Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck dankt all den besonnenen Bürgerinnen und Bürgern, die sich an die Regeln...

Ludwigshafen.  Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie wird Silvester 2020 anders als gewohnt. Um das Infektionsgeschehen und die schnelle Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden Beschränkungen durch die Landesregierung erlassen, welche durch Allgemeinverfügungen der örtlich zuständigen Städte und Kreise ergänzt wurden. Nach der aktuell gültigen 14. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz ist demnach das Abbrennen von Feuerwerkskörpern auf öffentlichen Plätzen und...

Pirmasens (Südwestpfalz). Vor dem Hintergrund weiter steigender Infektionszahlen sieht sich die Verwaltungsführung der Stadt Pirmasens verpflichtet, zusätzliche Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu ergreifen. Das sehe die zwischen Bund und Ländern beschlossene Strategie vor. Konkreter Anlass sei, dass nach aktuellen Berechnungen des Landesuntersuchungsamtes (LUA) der Sieben-Tage-Inzidenzwert auf 208 gestiegen ist. „Um die Zahl der Neuinfektionen zurückzudrängen, mögliche...

Böhl-Iggelheim. Kein guter Start in den zweiten Advent: Am frühen Nikolausmorgen, 6. Dezember, endete ein Ausflug im Straßengraben, Verletzte und Totalschaden inklusive. Gegen 1.25 Uhr war der Fahrer eines Audi A3 auf der Haardtstraße unterwegs, als er mit nicht angepasster Geschwindigkeit in der Kurve fuhr. Er verlor dabei die Kontrolle über seinen Wagen, kam von der Fahrbahn ab und landete im Straßengraben. Mehrere der insgesamt fünf Fahrzeuginsassen, alles Heranwachsende und junge...

Kaiserslautern. Die aktuell gültige Corona-Bekämpfungsverordnung lässt Trauerfeiern weiterhin zu. Im Freien wie in den Aussegnungshallen gelten die bekannten Hygiene- und Abstandsregeln. Je nach Größe der Aussegnungshalle in Kaiserslautern dürfen insgesamt zwischen sieben und 15 Trauergäste teilnehmen. Zu den erlaubten Gästen zählen Ehe- und Lebenspartner sowie Verlobte der Verstorbenen, Verwandte des ersten und zweiten Verwandtschaftsgrades mit Lebens- und Ehepartnern sowie Personen eines...

Kaiserslautern. Die Stadtverwaltung Kaiserslautern erlässt aufgrund des § 22 der 12. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (CoBeLVO) vom 30. Oktober2020 i.V.m. § 49 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), jeweilsin der zurzeit gültigen Fassung, folgende Allgemeinverfügung: 1. Die Allgemeinverfügung der Stadt Kaiserslautern zur Anordnung vonnotwendigen Schutzmaßnahmen aufgrund des vermehrten Aufkommens von...

Pfalztheater. „Das Glas ist halb voll und nicht halb leer, denn auch wenn wir im November nicht spielen dürfen, so können wir doch in vollem Umfange proben“, berichtet Pfalztheater-Intendant Urs Häberli. Der Spielbetrieb des Pfalztheaters Kaiserslautern wird bis Ende November gemäß den Beschlüssen des Bundes und der Länder vom 28. Oktober eingestellt. Alle laufenden Proben für die bevorstehenden Premieren im November und Dezember werden fortgesetzt. Die Premieren des Tanzstücks „Human, 8 words“...

Kaiserslautern. Die 12. Corona-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz ist in Kraft und hat unter anderem die Schließung von „Freizeiteinrichtungen“ wie Theatern und Konzerthäusern zunächst bis Ende November zur Folge. Daher wird das Referat Kultur der Stadt Kaiserslautern den Liederabend mit dem renommierten Bariton Bo Skovhus und Schuberts Liedzyklus „Winterreise“ verschieben, voraussichtlich auf einen Zeitpunkt im neuen Jahr. Gleiches gilt für das am 20. November geplante Konzert der...

Speyer. Nach den gestrigen Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder wurde im Rahmen einer Pressekonferenz verkündet, dass es ab Montag, 2. November, deutschlandweit zu einem „Wellenbrecher-Lockdown“ kommen wird, um den inzwischen exponentiellen Anstieg der Corona-Neuinfektionen einzudämmen. In diesem Zusammenhang ist im Laufe dieser Woche eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes zu erwarten, die die von der Stadt Speyer verabschiedete Allgemeinverfügung...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die vierte Änderungsverordnung der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz beschlossen. Diese berührt zwei Punkte: Regelungen zum Beherbergungsverbot sowie falsche Angaben auf Kontaktlisten zur Kontaktdaten-Nachverfolgung. Die Änderungen zum Beherbergungsverbot werden am kommenden Dienstag, 13. Oktober, in Kraft treten und die bisher geltenden Quarantäneregelungen für innerdeutsche Risikogebiete ersetzen....

Kaiserslautern. Er wird anders als all die Jahre zuvor, doch er wird kommen: Der Weihnachtsmarkt Kaiserslautern. Trotz Corona müssen Glühweinfans und Dampfnudelliebhaber nicht auf den Lauterer Advent verzichten, im Gegenteil: In diesem Jahr wird er sich über die ganze Innenstadt erstrecken. Das erklärte Oberbürgermeister Klaus Weichel in der Sitzung des Stadtrats am Montag und bekräftigte diese Entscheidung nochmals bei einer Sitzung des Kaiserslauterer Krisenstabs. Die neue...

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Coronavirus in Rheinland-Pfalz. Die Proben und Auftritte von Chören, Musikschulen und Orchestern sind mit einem neuen, seit Mittwoch, 16., September geltenden, Hygienekonzept wieder erlaubt. Das Konzept enthält viele kleinteilige Regelungen. So müssen Hände vorm Betreten der Räume desinfiziert, Hygienemaßnahmen eingehalten und der Raum durchgängig belüftet werden. Auch ein Wegekonzept innerhalb des Gebäudes wird verlangt. Im Innern muss bis zum Erreichen des zugewiesenen Platzes ein Mundschutz...

Rheinland-Pfalz. Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen. Die Landesregierung hat dabei eng mit den kommunalen Spitzenverbänden zusammengearbeitet, sich intensiv mit dem Corona-Expertenteam aus Medizinern, Virologen und weiteren Wissenschaftlern beraten und zahlreiche Gespräche mit...

Hier finden sich alle Neuerungen der 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz im Überblick:11. Corona-Bekämpfungsverordnung ab Dienstag in Kraft Update 11. September, 11 Uhr:Coronavirus. In Rheinland-Pfalz haben Fastnacht und Karneval Tradition und eine große Bedeutung für viele Menschen. Daher hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich mit den Vertretern der Rheinischen Karnevals-Korporationen (RKK) und des Bundes Deutscher Karneval (BDK) ausgetauscht. „Fastnacht und Karneval sind...

Coronavirus.  Am Donnerstag, 27. August, beraten sich die Regierungschefs der Bundesländer in einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus. Die Ergebnisse wird die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche um 17 Uhr in der Staatskanzlei in Mainz präsentieren. Die 10. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz wurde am vergangenen Donnerstag über den 31. August...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...