Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Lokales
Symbolfoto | Foto: fernando zhiminaicela /Pixabay

Steigende Inzidenzwerte
Erneute Ausgangssperre ab Dienstag in Pirmasens

Die Inzidenz am 19. AprilPirmasens. In Pirmasens hat sich das Infektionsgeschehen in den vergangenen Tagen massiv beschleunigt. Zwischen Freitag und Sonntag ist die Sieben-Tage-Inzidenz von 164,1 auf 201,3 gestiegen. „Die Zahlen sind hoch und es ist möglich, dass der Inzidenzwert in den kommenden Tagen nicht signifikant sinkt“, erklärt Oberbürgermeister Markus Zwick. Die Verwaltung sei auf Grundlage der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz dazu verpflichtet, die...

Lokales
Foto:  Tumisu/Pixabay

Neue Allgemeinverfügung im Landkreis Südwestpfalz
Ausgangssperre aufgehoben

Landkreis Südwestpfalz. In den vergangenen sieben Tagen lag die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Südwestpfalz stets unter einem Wert von 100. Dadurch ist es möglich die aktuell geltenden Maßnahmen im Landkreis zu lockern und gemäß den Vorgaben der 18. Corona-Bekämpfungsverordnung eine neue Allgemeinverfügung zu erlassen. Das teilte der Landkreis Südwestpfalz am heutigen Dienstag, 6. April, in einer Pressemitteilung mit. Keine Ausgangssperre mehrAufgrund des gesunkenen Inzidenz-Wertes kann die...

Lokales
Am Montag tritt die neue Allgemeinverfügung der Stadt Speyer in Kraft. Sie gilt vorerst bis 31. Januar. | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Speyer verlängert Allgemeinverfügung
Einschränkungen gelten bis 31. Januar

Speyer. Am Freitagabend hat das Land Rheinland-Pfalz die 15. Corona Bekämpfungsverordnung (15. CoBeLVO) veröffentlicht, die am Montag, 11. Januar, in Kraft tritt und die in dieser Woche im Rahmen der Bund-Länder-Beratungen verkündeten Beschlüsse in eine gültige Rechtsverordnung umsetzt. Sie ersetzt die 14. CoBeLVO und tritt mit Ablauf des 31. Januar 2021 außer Kraft. Ebenso verlängert die Stadt Speyer basierend auf der 15. CoBeLVO ihre Allgemeinverfügung. „Die Inzidenz in Speyer sinkt seit...

Lokales
Bilder aus vergangenen Tagen: Der harte Lockdown - er ist in Speyer sogar noch ein bisschen härter als im Rest des Landes. | Foto: Stefan Mendling/Pixabay

Coronavirus Speyer
Nächtliche Ausgangssperre bleibt auch im harten Lockdown

Speyer. Die Stadt Speyer hat in Abstimmung mit den zuständigen Landesbehörden ihre Allgemeinverfügung angepasst und bis 10. Januar verlängert. Es bleibt bei den verfügten Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre - auch im harten Lockdown. „Aufgrund der in Speyer weiterhin sehr hohen und tendenziell sogar steigenden Inzidenz, müssen wir im Rahmen unserer Allgemeinverfügung leider weiterhin Maßnahmen verfügen, die über die Regelungen des Landes hinausgehen“, erläutert...

Lokales
Die Südpfälzer Landräte und der Landauer OB hatten gestern ihre abgestimmte Allgemeinverfügung vorgestellt, die auf jeden Fall morgen in Kraft treten soll - auch wenn Bund und Länder ab Montag verschärfte Kontaktbeschränkungen anstreben. | Foto: ps

Lockdown in der Südpfalz
"Wir halten an unseren Beschlüssen fest"

Südpfalz. Die Stadt Landau, der Landkreis Südliche Weinstraße und der Landkreis Germersheim haben gestern gemeinsam ein  Maßnahmenbündel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in der Südpfalz auf den Weg gebracht – das nun allerdings von den verschärften Bund-Länder-Regelungen eingeholt wurde. Dennoch treten die Regelungen am morgigen Freitag in Kraft und behalten so lange ihre Gültigkeit, bis die bundesweiten Vorgaben greifen, wie OB Thomas Hirsch, Landrat Dietmar Seefeldt und Landrat Dr. Fritz...

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