SPD Neustadt

Beiträge zum Thema SPD Neustadt

Ausgehen & Genießen

SPD Neustadt
Sommerfest in Duttweiler

„Endlich können wir wieder einmal ein Fest ausrichten“, freut sich Viola Küßner, Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neustadt an der Weinstraße. Das Sommerfest wird am 16. Juli im Dorfgemeinschaftshaus Duttweiler, Am Falltor 8 stattfinden. „Pandemiebedingt konnten besonders die Begrüßung von Neumitgliedern und Ehrungen in den vergangenen zwei Jahren leider nicht in einem würdigen Rahmen stattfinden“, bedauert Pascal Bender, der auch die Neustadter SPD-Stadtratsfraktion anführt. „In diesem Jahr...

Lokales
Eine komfortable Situation für die "Weißen Wanderer" beim Demokratiefest am Samstag: Deutschland als Diktatur bezeichnen, dabei gleichzeitig demokratische Grundrechte genießen und unbehelligt und von der Ordnungsbehörde gebilligt eine friedliche Veranstaltung mit den Füßen treten. | Foto: Markus Pacher

Demokratiefest Neustadt gescheitert?! Bündnis gegen Rechts stellt Fragen

Hambacher Schloss. Die unschönen Ereignisse beim Demokratiefest müssen aufgearbeitet werden. Dieser Meinung ist das Bündnis gegen Rechts in seinem offenen Brief an Oberbürgermeister Marc Weigel, Bürgermeister Stefan Ulrich und der Stiftung Hambacher Schloss sowie die SPD Neustadt in ihrem Gesprächsangebot an den Oberbürgermeister. Anbei beide Dokumente: 1. Bündnis gegen Rechts Ist das Demokratiefest gescheitert?Ja, und zwar mit Ansage. Das Hambacher Fest wurde von Anfang an von demokratiemüden...

Lokales

Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt vorgestellt
SPD Neustadt: Wohnraumanalyse unterstützt unsere Forderungen

„Die Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt bestätigt unsere Einschätzung“, kommentiert Pascal Bender die Ergebnisse der von InWIS vorgelegten Studie zur Situation des Wohnungsmarktes in Neustadt. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat war eine Arbeitsgruppe des Stadtrats zum Thema eingerichtet worden, deren Arbeit zur Beauftragung einer Wohnbedarfsanalyse durch die Stadt Neustadt geführt hat, berichtet der Vorsitzende der Neustadter SPD. Die Studie zeigt einen Bedarf von fast eintausend...

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SPD Neustadt an der Weinstraße
Neuer Ortsverein stärkt das Miteinander

„Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der löst, als neues Dach der hiesigen Sozialdemokraten, den bisherigen Stadtverband und die Ortsvereine...

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Landtag Rheinland-Pfalz
Ausschussvorsitz Bildung für Kazungu-Haß

Landtagsabgeordnete Giorgina Kazungu-Haß wurde von der SPD-Landtagsfraktion für den Vorsitz des Landtagsausschuss für Bildung nominiert. Nach den Absprachen der im Landtag vertretenen Parteien wird der Bildungsausschuss, der in der letzten Periode noch von einem CDU-Abgeordneten geführt wurde, während der neuen Landtagsperiode von der SPD geleitet. Für den Vorsitz ist die Abgeordnete Kazungu-Haß vorgesehen.  Kazungu-Haß war vor ihrer Zeit im Landtag als Lehrerin an verschiedenen...

Lokales

Heringsessen der SPD Haardt
Desinfektionsspender für die Michael-Ende Schule

"Dieses Jahr mit der Pandemie hatte das Thema unserer Spende vorgegeben", berichtet Marc-Finn Klein, Ortsvereinsvorsitzender der SPD Neustadt-Haardt. Aus dem Erlös des beliebten Heringsessens wurden Desinfektionsspender für die Michael-Ende Grundschule im Ortsteil angeschafft. Allerdings war der Event nicht im sonst überfüllten Protestantischen Gemeindehaus auf der Haardt möglich, sondern wurde "to go" durchgeführt. Klein überreichte der Vorsitzenden des Förderkreises der Schule, Tina Edelmann,...

Lokales

Einstimmig nominiert
Isabel Mackensen ist SPD-Bundestagskandidatin

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

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Internationaler Frauentag am 8. März
Statt Veranstaltung zum Frauentag: Offener Kanal zeigt Zusammenfassung der letzten Jahre

Der 8. März ist der internationale Frauentag. Eigentlich ist das jedes Jahr der Anlass für eine gemeinsame Veranstaltung der SPD Neustadt mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund. „Auch bei uns ist dieses Jahr alles anders“, bedauert Ida Müller, die sonst die Veranstaltung zum Frauentag organisiert. Der Vertreterin des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen gelingt es jährlich ein interessantes Programm anzubieten. „Unter den Corona-Auflagen können wir unsere Idee des Austausches nicht...

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Corona, Schulinfrastruktur und Schulweg: SPD Neustadt im Gespräch mit Neustadter Jugend

„Es muss klarer kommuniziert werden, welche Regeln gerade aktuell gelten“, fordern Neustadter Schülerinnen und Schüler. Auch wenn es viele Themen zu besprechen gab; der Umgang mit der Corona-Situation stand natürlich auch beim diesjährigen Austausch zwischen den Schülervertreterinnen und -vertretern der Neustadter Schulen und dem SPD Ortsverein Neustadt im Vordergrund. Am vergangenen Dienstag hatten Viola Küßner und Andreas Böhringer, die beiden Vorsitzenden des Ortsvereins, die Schülerinnen...

Lokales

SPD Neustadt nominiert Fraktionsvorsitzenden
Pascal Bender soll Bürgermeister werden

„Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor.“ So begründet die SPD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße ihren Kandidatenvorschlag für die Wahl des Ersten Beigeordneten und Bürgermeisters. Die Wahl soll noch vor den Sommerferien stattfinden. Oberbürgermeister Weigel hat Stadtkämmerer Stefan Ulrich...

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SPD fordert Bebauungspläne gegen Wildwuchs in der Stadtentwicklung

„Wieder einmal sehen wir die Diskussion um Projekte von Bauträgern in bestehenden Wohnumfeldern, hier muss die Stadt endlich handeln“, kommentiert Pascal Bender die aktuelle Berichterstattung in den Medien zu mehreren Bauprojekten, die von den Nachbarn abgelehnt werden. Die SPD begrüße Projekte der Nachverdichtung, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, da die Schaffung von Wohnraum in Neustadt dringend erforderlich sei. „Aber die Stadt läuft der Entwicklung stets hinterher, wir können als Stadt...

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SPD Neustadt: Lösungen zur Kinderbetreuung finden – Familien in der Krise unterstützen

„Wir müssen nun endlich etwas für die Familien tun“, unterstützt die SPD Neustadt die dringenden Bedürfnisse Neustadter Familien in der Corona-Krise. „Die Stadt Neustadt und ihre ehrenamtlichen Organisationen haben es geschafft in kürzester Zeit eine Corona-Teststation und ein Notkrankenhaus bereit zu stellen“, lobt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Pascal Bender den Einsatz von Verwaltung und Bürgerschaft. Auch im Bereich wirtschaftlicher Unterstützung seien erste Schritte der...

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„Seit‘ an Seit‘ in die neue Zeit“ – Veranstaltung zum Internationalen Frauentag

Seit 110 Jahren wird der Internationale Frauentag gefeiert. Diese lange Tradition geht auf die Arbei-terinnenbewegung von Mitte des 19. bis zum 20. Jahrhundert zurück. Auch in Neustadt ist die Frage der Gleichberechtigung von Frauen und Männern jährlich Thema bei einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen mit der Gewerkschaft DGB. In diesem Jahr findet die Veranstaltung am 5. März 2020 um 18:00 Uhr im Casimirianum in Neustadt statt. Isabel Mackensen, MdB, wird durch...

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Suchtberatung in Neustadt erhalten

„Neustadt benötigt eine geeignete, professionelle Suchtberatung“, fordert die SPD-Stadtratsfraktion Neustadt. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien berichtet, die Suchtberatung in Neustadt werde in Zukunft nicht mehr durch den bisherigen Anbieter übernommen. Mit einem Antrag im der nächsten Stadtratssitzung möchte die SPD Neustadt über den aktuellen Stand der Verhandlungen informiert werden. Auch soll der Stadtrat nach dem Willen der SPD-Fraktion beschließen, die Suchtberatung in...

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Bekenntnis zu Europa - SPD Neustadt ehrt langjährige Mitglieder

„Hallo Europa!“, sang Uli Valnion über den „wunderbaren Kontinent“ und traf damit genau die Stimmung des Abends. Kurz nach dem Brexit betonten alle Beiträge zur Ehrungsveranstaltung der SPD Neustadt am vergangenen Donnerstag die Bedeutung der Europäischen Union. Den Anfang machte Pascal Bender, der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, bevor die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen (SPD) die Bedeutung der Freiheit und des Friedens in Europa hervorhob. Mackensen wurde Mitte des vergangenen...

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SPD begrüßt baldigen Baubeginn am Jahnplatz

Die SPD Neustadt erwartet bei der Bebauung des Bereichs Jahnplatz in Lachen-Speyerdorf die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Sie begrüßt daher die richterliche Entscheidung, die den vom Stadtrat beschlossenen Bebauungsplan für rechtmäßig erklärt hat. „Im gesamten Verlauf der Planung haben wir uns für die klar formulierten Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und eine klare Linie im städtebaulichen Konzept eingesetzt“, stellt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Claus...

Lokales

SPD Neustadt will Stadt-WLAN

„Kostenloses WLAN ist für viele Städte an zentralen Stellen inzwischen selbstverständlich“, sagt die SPD Neustadt. Das wolle man auch für Neustadt. Daher beantragt die SPD-Fraktion im Stadtrat, zu prüfen, wie ein kostenloses Stadt-WLAN umgesetzt werden könnte. Das Projekt „Freifunk“ sei ein erster Ansatz gewesen, der aber nicht ausreichend sei, stellen die Unterzeichner des Antrags Pascal Bender und Dr. Andreas Böhringer fest. „Die Verbindung ist zu langsam und nicht stabil“, findet Bender....

Lokales

SPD fordert Einbindung der Neustadter Jugend in das Klimaschutzkonzept der Stadt

„Wir begrüßen das Engagement der Neustadter Schülerinnen und Schüler“ kommentiert Pascal Bender, Vorsitzender der SPD Neustadt, die Bildung eines Netzwerkes der Schülerinnen und Schüler für den Klimaschutz in Neustadt. Der Stadtrat müsse die Forderungen und Anregungen der Schülerinnen und Schüler aufnehmen, so Bender. „Es darf dabei nicht einfach nur um Gespräche gehen, sondern es müssen fraktionsübergreifend Taten folgen“, sagt Stadtratsmitglied Andreas Böhringer, der deswegen mit Bender einen...

Lokales

Wahlvorschlag der SPD Neustadt zur Kommunalwahl
„Neustadt begeistert!“ - SPD Neustadt startet mit Listenaufstellung in den Kommunalwahlkampf

„Wir wollen den Wählerinnen und Wählern eine Liste vorlegen, die die Vielfalt unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger repräsentiert“, so stellte Pascal Bender, Vorsitzender des SPD Stadtverbands Neustadt am Montag Abend die Kandidatenliste für die Stadtratswahl in diesem Frühjahr vor. Der ausgeglichene Listenvorschlag führe Weindörfer und die Kernstadt, Jüngere und Ältere, neue Kräfte und erfahrene Gremienmitglieder, Frauen und Männer und verschiedene Ausbildungs-, Berufs- und...

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