Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Landau

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde in Landau am Freitag, 20.3.2020, 12.00 Uhr hin. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an den Abgeordneten wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen unter www.thomas-gebhart.de

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Jockgrim

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde am Donnerstag, 19.3.2020, um 16.00 Uhr in Jockgrim hin. Die Sprechstunde findet in der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen...

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Stammtisch im März
@ alle Freigeister

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns am  Donnerstag, den 05. März 2020 , zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger...

Lokales

Machen statt meckern
Endlich Mülleimer am Bolzplatz – Stadt setzt Hinweis der CDU Speyer-Ost um

Wir können nicht die Welt retten – aber vor Ort in unserem Stadtteil das umsetzen, was wir mit unserer Vorstandsneuwahl im Oktober 2019 versprachen: Speyer-Ost sauberer zu machen! Umso mehr freuen wir uns, dass die Stadt auf dem von der CDU Speyer-Ost initiierten und 2017 eröffneten Bolzplatz hinter der Kita Mäuseburg nun endlich einen Mülleimer installiert hat. Damit setzte die Stadtverwaltung die entsprechenden Hinweise der CDU Speyer-Ost um, nachdem die Parteimitglieder hier jahrelang selbst...

Lokales

"Jedes Kind sollte schwimmen lernen"
Kreis-SPD fordert Schwimmbadprogramm

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik,...

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Online-Bürgersprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 11.3.2020, von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter www.thomas-gebhart.de/chat.

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SPD Rheinzabern
Der SPD Ortsverein Rheinzabern hat gewählt

Bei seiner Jahreshauptversammlung am 18.02.2020, im Vereinsheim des SV Olympia Rheinzabern, hat der SPD-Ortsverein Rheinzabern eine neue Vorstandschaft gewählt. Verschiedene Aktion wurden geplant, u.a. wieder die Ostereieraktion und das Sommerfest, welches am 16.08.2020 auf dem Marktplatz stattfindet. Des Weiteren wird der SPD-Ortsverein Rheinzabern in diesem Jahr 115 Jahre alt und steuert somit in fünf Jahren auf ein großes Jubiläum zu. Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzende:...

Lokales
Symbolbild | Foto: S. Hermann & F. Richter auf Pixabay

Fahnen wehen auf Halbmast
Trauerbeflaggung am Rathaus Viernheim

Viernheim. Der Hessische Innenminister hat soeben Trauerbeflaggung für das ganze Land angeordnet. Er reagiert damit auf die schrecklichen nächtlichen Geschehnisse in Hanau. Vor dem Rathaus Viernheim wehen die Fahnen auf Halbmast. Bürgermeister Matthias Baaß: „In Hanau ist Schreckliches passiert, meine Gedanken sind bei den vielen betroffenen Familien, deren Angehörige das Haus fröhlich verlassen haben und nun nicht mehr zurückkehren. Wir müssen nun in Ruhe die weiteren Ermittlungen abwarten,...

Lokales

Pfinztal könnte durch Regelung zum Mautausweichverkehr ab Mitte 2020 mit Verbot von LKW ab 7,5 Tonnen rechnen

Pfinztal/Stuttgart/Berlin. Eine am Freitag im Bundesrat beschlossene Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften kann die Lärmsituation in Pfinztal-Berghausen womöglich etwas entspannen. Dies teilt die Grüne Landtagsabgeordnete Barbara Saebel (Ettlingen) mit und hofft, dass diese neue Regelung in Pfinztal-Berghausen an der B3, B10 und B293 umgesetzt werden kann. Zur Vermeidung von Mautausweichverkehr können mit dieser Bundesratsentscheidung Durchfahrtverbote in Ortsdurchfahrten auch ab 7,5...

Lokales

Drei Millionen Euro für die sieben Naturparke – 711.900 Euro für Schwarzwald Mitte/ Nord
Glücksspirale-Erlöse zur Wiederherstellung von Trockenmauern am Ettlinger Robberg

Stuttgart/Ettlingen. Der Ausschuss für Finanzen des Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung die Gelder aus Erlösen der Glücksspirale für Projekte im Natur- und Umweltschutz freigegeben, teilt die Ettlinger Finanzpolitikerin und Grüne Landtagsabgeordnete Saebel mit. Im Gebiet des Naturparks Schwarzwald Mitte/ Nord werden 711.900 Euro unter anderem zur Wiederherstellung von Trockenmauern am Ettlinger Robberg bereit gestellt. Die Stadt Ettlingen hatte beim Naturpark Schwarzwald letzten November...

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Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart: Mit dem Ohr vor Ort in Schweighofen

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart kommt im Rahmen seiner Gesprächsreihe mit dem „Ohr vor Ort“ nach Schweighofen. Gebhart steht am Freitag, 28.02.2020 von 15.00 bis 16.00 Uhr vor dem Hofladen, Bauernhof Kieffer, Hauptstraße 46 in Schweighofen für Gespräche zur Verfügung. Regelmäßig ist Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort“ in einer der südpfälzischen Gemeinden im Kreis Germersheim, Südliche Weinstraße oder in Landau ganz unkompliziert ansprechbar. „Mit dem Ohr vor Ort“ will...

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Landau

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde in Landau am Freitag, 28.2.2020, 12.00 Uhr hin. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen unter www.thomas-gebhart.de

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Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Jockgrim

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde am Donnerstag, 27.2.2020, um 15.00 Uhr in Jockgrim hin. Die Sprechstunde findet in der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen...

Lokales
Michael Wagner (CDU) im Landtag | Foto: ps

Girls' and Boys' Day 2020
Ein Blick hinter die Kulissen – Girls‘ and Boys' Day bei der CDU Rheinland-Pfalz

Speyer. Auch dieses Jahr laden die CDU Rheinland-Pfalz und die Landtagsfraktion interessierte Mädchen und Jungen aus dem Wahlkreis Speyer nach Mainz ein, um im Rahmen des bundesweiten „Girls‘ and Boys' Day“ am Donnerstag, 26. März, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Der Wahlkreis Speyer umfasst neben der kreisfreien Stadt Speyer die verbandsfreie Stadt Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen. Der Tag startet in der Helmut Kohl-Landesgeschäftsstelle mit einer...

Lokales

Saebel MdL/Neumann-Martin MdL: Für schnelles Internet erhält Karlsbad Breitbandförderung in Höhe von 171.946,50 Euro und der Landkreis 2.464.739,08 Euro

Der Landkreis Karlsruhe sowie die Gemeinde Karlsbad erhalten Mittel aus dem Breitband-Förderprogramm des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration, wie die beiden Landtagsabgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) mitteilten. Für die Mitverlegung sowie Neuverlegung von Kabelschutzrohren zur Errichtung eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes in den Aussiedlerhöfen „Im Steinig“ und „In den Krautländern“ erhält die Gemeinde Karlsbad 127.596,50 Euro und für die...

Lokales

Barbara Saebel MdL (Grüne) erhält Antworten aus dem Wirtschaftsministerium und Landesdenkmalamt zum ehemaligen Badenwerk-Hochhaus
Alternativen zum Landratsamt-Abriss müssen geprüft werden

Ettlingen/Stuttgart. Die Ettlinger Landtagsabgeordnete und Denkmalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Barbara Saebel hat in einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach den „Denkmalrechtlichen Bedingungen, Kriterien und Möglichkeiten zum Erhalt von Hochhäusern des Internationalen Stils insgesamt und insbesondere des denkmalgeschützten ehemaligen Badenwerk-Hochhauses in Karlsruhe“ gefragt. Die Antwort aus dem für Denkmalschutz zuständigen Wirtschaftsministerium benennt...

Lokales

MdB Olav Gutting bittet Regierungspräsidium um Überprüfung auf Umsetzung:
„Truck Tower“ - Idee aus Bruchsal für Hockenheim?

Bruchsal/Hockenheim. „Truck Tower“ als Alternative: Für sichere Parkplätze und bequeme Unterkünfte, dafür setzt sich der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Olav Gutting, mit Nachdruck ein und spricht sich für einen „neuen guten Weg“ in den Bemühungen gegen die bestehende LKW-Parkplatznot“ aus. Jetzt hat sich der Politiker erneut an die Regierungspräsidentin Sylvia Felder gewandt. „Ich wäre Ihnen sehr zu Dank verbunden, wenn Sie in Ihrem Hause das Projekt TruckTower auf seine...

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Jockgrim

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde am Donnerstag, 20.2.2020, um 16.00 Uhr in Jockgrim hin. Die Sprechstunde findet in der Verbandsgemeindeverwaltung, Untere Buchstr. 22, statt. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen...

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Landau

Der direkt gewählte südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) weist auf seine Bürgersprechstunde in Landau am Donnerstag, 20.2.2020, 13.00 Uhr hin. Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Interessenten können sich zur Terminvereinbarung an das Wahlkreisbüro wenden unter Tel. 06341/9346-23 oder thomas.gebhart.wk@bundestag.de , weitere Informationen unter www.thomas-gebhart.de

Lokales

Thomas Gebhart: Bürgersprechstunde in Wörth

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart lädt am Montag, den 17. Februar 2020 um 15.00 Uhr zur Bürgersprechstunde nach Wörth ein. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Anliegen an Thomas Gebhart wenden. Die Sprechstunde findet im Rathaus, Mozartstr. 2 in Wörth statt. Um vorherige Anmeldung unter 06341/9346-23 wird gebeten. Weitere Informationen im Internet unter www.thomas-gebhart.de

Wirtschaft & Handel
Elke Reicherts ist die neue Gleichstellungsbeauftragte  | Foto: Bezirksverband Pfalz

Elke Reichertz ist die neue Gleichstellungsbeauftragte
Sie will Frauen voranbringen im Bezirksverband Pfalz

Ludwigshafen. Die neue Gleichstellungsbeauftragte des Bezirksverbands Pfalz heißt Elke Reichertz und kommt aus Speyer. Seit 2013 ist sie in der Zentralverwaltung beschäftigt und vor allem für Veranstaltungsmanagement und die Abwicklung der Pfalzpreise und die Organisation der Pfalzpreis-Gala zuständig. Als Gleichstellungsbeauftragte will sie die erfolgreiche Arbeit von Renate Flesch fortsetzen und die Frauen im Bezirksverband Pfalz „in ihrem beruflichen Fortkommen unterstützen, beraten und...

Lokales

Online-Bürgersprechstunde mit Dr. Thomas Gebhart

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart bietet am Mittwoch, 12.2.2020, von 16.00 bis 17.00 Uhr eine Online-Bürgersprechstunde aus Berlin an. Interessierte können sich gerne mit ihren Anliegen und Fragen zu aktuellen politischen Themen an den Abgeordneten wenden. Zugang zum Chat erhalten Interessierte unter www.thomas-gebhart.de/chat.

Lokales

Innovationsfonds Kunst neu ausgeschrieben

Stuttgart/Ettlingen. Die beiden Abgeordneten Barbara Saebel (Grüne) und Christine Neumann-Martin (CDU) weisen darauf hin, dass sich Stiftungen, Vereine, öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Körperschaften ab sofort bewerben können für den Landesinnovationsfonds Kunst. Projekte werden mit mindestens 10.000 Euro und höchstens 50.000 Euro gefördert. Die Antragsfrist läuft bis 13. März. Die aktuelle Ausschreibung des Wissenschaftsministeriums umfasst die Programmlinien „Innovative Kunst und...

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Börsen & Märkte
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SOMA-Umsonstflohmarkt

Ein Umsonst-Flohmarkt ist einfach Du gibst, was Du nicht mehr gebrauchen kannst. Du nimmst, was Du gebrauchen kannst, auch ohne etwas mitzubringen. Ohne Kontrolle, ohne Konsumzwang und ohne Bezahlung. Bitte bringe nur gebrauchsfähige und saubere Sachen mit. Warum machen wir einen Umsonst-Flohmarkt? Die kapitalistische Wirtschaft zielt auf den Gewinn aus dem Verkauf von Produkten. Laufend werden neue Produkte entwickelt, die nur im Design verändert sind. Oder es werden neue Funktionen...

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