Trinationaler Oberrheinrat tagte in diesem Jahr zum zweiten Mal in Landau

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Landau. Er ist das „Parlament“ der Oberrheinregion, vertritt die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner, fördert den Austausch, unterstützt Projekte und fasst Beschlüsse, die an Vertreterinnen und Vertreter der Exekutive auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene gerichtet sind: Der Oberrheinrat. Bereits zum zweiten Mal hat das trinationale Gremium, dem Mitglieder aus dem Elsass, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und der Nordwestschweiz angehören, in diesem Jahr in Landau getagt. Die jüngste Sitzung im Alten Kaufhaus war zugleich auch die letzte unter der Präsidentschaft des Landauers Theo Kautzmann.
Oberbürgermeister Thomas Hirsch begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auch der Bürgermeister der Landauer Partnerstadt Haguenau, Claude Sturni, und betonte die Bedeutung des grenzüberschreitenden Miteinanders. „Städte, Landkreise, Bundesländer und auch Länder können nicht für sich alleine stehen“, fasst der OB zusammen. „Der Austausch mit unseren Nachbarn auch über Ländergrenzen hinweg ist für eine erfolgreiche politische und wirtschaftliche Entwicklung von enormer Bedeutung.“
Ganz besonders hervorzuheben sei auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheitsversorgung und Pflege, für die Bundesstaatssekretär Dr. Thomas Gebhart im Rahmen der Sitzung des Oberrheins geworben hatte. Sie sei ein zukunftsweisendes Modell und unerlässlich, um weiterhin eine gute Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten zu können. Konkret hatte Dr. Gebhart veranlasst, dass in der aktuell laufenden Konzertierten Aktion Pflege – einem gemeinsamen Projekt des Bundesgesundheitsministeriums, des Bundesfamilienministeriums und des Bundesarbeitsministeriums – geprüft wird, wie etwa im Bereich der Ausbildung der Pflegekräfte in der Grenzregion besser kooperiert werden kann. Außerdem eignet sich der PAMINA-Raum aus seiner Sicht ganz besonders gut für die Durchführung grenzüberschreitende Pilotprojekte.
Der Oberrheinrat setzt sich aus vier Delegationen zusammen; die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen der Südpfalz, Baden-Württemberg, dem Elsass und der Schweiz. Der Oberrheinrat setzt sich für das weitere Zusammenwachsen der Dreiländerregion und den Abbau von Grenzhindernissen für die Bevölkerung, etwa bei den Themen Verkehr, Bildung, Arbeitsmarkt oder Gesundheit, ein. Die 71 Mitglieder sind Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister und Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der Oberrheinregion. Der Oberrheinrat ergänzt und begleitet die Oberrheinkonferenz, in der Regierungs- und Verwaltungsbehörden organisiert sind. stp