Versammlung

Beiträge zum Thema Versammlung

Lokales
Foto: Markus Pacher
27 Bilder

Demo in Neustadt gegen Rechtsextremismus: "Wehrt Euch, leistet Widerstand!"

Neustadt. Die großen Städte machten es am letzten Wochenende vor: Hunderttausende Demonstranten gingen auf die Straße  und bekannten Farbe für die Demokratie in unserem Land und gegen den hierzulande an Fahrt gewinnenden Rechtsextremismus. An diesem Wochenende zieht Neustadt nach: Einer Initiative von Bündnis aus Seebrücke, Deutschem Gewerkschaftsbund, Neustadter Bündnis gegen Rechts, FreeBruno, Fridays for Future, Viele Kulturen – Eine Stadt, Klimaaktion, Weinstraßen, Antifa, Mbe Gambia...

Lokales
Kundgebung am 30. Dezember 2023 | Foto: Bas

Tödliche Polizeischüsse in Mannheim: Einsatz wirft Fragen auf

Mannheim. Am Samstag, 23. Dezember 2023 wurde der 49-jährige Ertekin Ö. im Mannheimer Stadtteil Schönau bei einem Polizeieinsatz erschossen. Nach bisherigem Wissensstand war es so, dass Ertekin Ö. selbst den Notruf gewählt hatte, und sagte, es läge eine tote Person in der Wohnung. Als die Polizei vor Ort war, stand er mit einem Messer in der Hand auf der Straße. Die Polizei forderte ihn auf, das Messer wegzulegen. Als er dieser Aufforderung nicht nachkam und auf die Polizisten zuging, schossen...

Lokales

Politische Versammlung am Pfingstsonntag
Störungsfreier Verlauf

Neustadt. In Neustadt an der Weinstraße hat am Pfingstsonntag, 28. Mai, eine angemeldete politische Versammlung mit Teilnehmenden aus der Querdenker-Szene stattgefunden. Statt der angemeldeten 10.000 Teilnehmenden liefen rund 2.800 Personen vom Parkplatz Festwiese (Innenstadt) zum Parkplatz Dammstraße (Hambach). An der Abschlusskundgebung auf dem Gelände des Hambacher Schlosses nahmen 1.500 Personen teil. Die Versammlung wurde gegen 14.40 Uhr beendet. Entlang der gesamten Aufzugsstrecke kam es...

Blaulicht
Die Polizei schützt das Recht jedes Einzelnen, seine Meinung öffentlich kundzutun | Foto: Bundespolizei

Die Rolle der Polizei bei Demonstrationen und ähnlichen Versammlungen

Ramstein-Miesenbach. Am Sonntag fand in Ramstein-Miesenbach eine Versammlung von Aktivisten aus verschiedenen Bereichen statt. Die Veranstaltung war bei der zuständigen Kreisverwaltung angemeldet worden. Die Polizei war ebenfalls im Einsatz und stand im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde. Im Zusammenhang mit solchen Versammlungen wird regelmäßig die Rolle der Polizei hinterfragt. Deshalb kurz zur Erklärung: Die Versammlungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz verankert. Das heißt: Das...

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