Stadtrat Neustadt

Beiträge zum Thema Stadtrat Neustadt

Lokales
NIE WIEDER ist JETZT | Foto: Fraktionen Stadtrat Neustadt
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Mahnwache gegen Rechtsextremismus in Neustadt
NIE WIEDER ist JETZT!

„Es ist genug mit den antidemokratischen und rechtsextremistischen Machenschaften!“, sagt Pascal Bender, Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur und Sprecher der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat. Wie in ganz Deutschland wird nun auch in Neustadt an der Weinstraße am Samstag den 27. Januar 2024, 15:00 Uhr, auf dem Marktplatz gegen Rechtsextremismus demonstriert. Der Rahmen ist eine Mahnwache unter dem Motto „NIE WIEDER ist JETZT – Aufstehen für die Demokratie.“ Hunderte Demonstrationen, bei...

Lokales

Chance Kellereistraßenumbau nutzen – Stadtklima verbessern

Einen neuen Anlauf zur Förderung der Fassadenbegrünung in der Neustadter Innenstadt macht die SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat in der kommenden Stadtratssitzung. Nach einem, damals von der Ratsmehrheit abgelehnten, Antrag zur beratenden Förderung der Fassadenbegrünung aus dem Jahr 2018 nutzt die SPD die bevorstehende Sanierung der Kellereistraße, die Idee erneut in den Stadtrat zu bringen. „Mit der Grundsanierung ergibt sich die Möglichkeit, auch bauliche Maßnahmen vorzusehen, wenn...

Lokales

SPD gegen Zweckentfremdung von Wohnungen
Wohnungsknappheit begegnen

„In Neustadt ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Es ist notwendig, dass wir alles tun, um die Situation für die Neustadterinnen und Neustadter zu verbessern“, begründet die Stadtratsfraktion der SPD einen aktuellen Antrag im Neustadter Stadtrat. Die SPD schlägt vor, eine „Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ zu beschließen. „Wir wollen damit der Stadtverwaltung ein Instrument an die Hand geben, mit dem die Möglichkeit besteht, gegen Wohnungsleerstände und die Zweckentfremdung...

Lokales
Gisela Brantl vor dem Neustadter Rathaus | Foto: Michael Landgraf

Interview der Woche: Gisala Brantl
Ehrenamtliches Engagement geht weiter

Gisela Brantl ist ein Urgestein der Politik und des sozialen Engagements in Neustadt an der Weinstraße. Nun hat die 75jährige Königsbacherin der SPD-Stadtratsfraktion angekündigt, nicht mehr bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr zu kandidieren. Damit geht eine Ära zu Ende, denn wie kaum eine andere kennt sie die Beschlüsse und Vorgänge in der Neustadter Kommunalpolitik. An ihrem Erfahrungsschatz und umfassenden Gedächtnis lässt sie auch die Verwaltung der Stadt immer wieder teilhaben. Für...

Lokales
Foto: Foto Landgraf

Schulbuchbeschaffung
Schaden für Neustadter Buchhandel abwenden

"Dass der Neustadter Sonderweg in der Schulbuchbeschaffung dem lokalen Handel und unseren Gewerbesteuereinnahmen schadet, wird leider erst langsam allen klar", stellt Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD im Neustadter Stadtrat fest. Zuvor hatte sich die Fraktion beim lokalen Buchhandel erkundigt. "Die einzigen Schulbücher, die wir noch verkaufen, gehen an Schulen in den umliegenden Kommunen", stellt Jeanette Jung von der Buchhandlung Quodlibet in der Kellereistraße fest. Und das,...

Lokales
Hambacher Schloss | Foto: Michael Landgraf
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SPD Neustadt
Fraktion vor Ort im Hambacher Weingut Müller-Kern

„Wir freuen uns nach der gelungenen Premiere auf die zweite öffentliche Fraktionssitzung in den Ortsteilen, diesmal am 10. Juli ab 18:00 Uhr beim Weingut Müller-Kern in Hambach am Fuße des Hambacher Schlosses“, sagt Pascal Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße. Die erste öffentliche Sitzung war in Lachen-Speyerdorf, im gut besuchten Seitenraum von Il Calabrese, der Gaststätte im Vereinsheim des TUS Lachen-Speyerdorf. Das Konzept von „Fraktion vor Ort“ ist,...

Lokales

Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt vorgestellt
SPD Neustadt: Wohnraumanalyse unterstützt unsere Forderungen

„Die Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt bestätigt unsere Einschätzung“, kommentiert Pascal Bender die Ergebnisse der von InWIS vorgelegten Studie zur Situation des Wohnungsmarktes in Neustadt. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat war eine Arbeitsgruppe des Stadtrats zum Thema eingerichtet worden, deren Arbeit zur Beauftragung einer Wohnbedarfsanalyse durch die Stadt Neustadt geführt hat, berichtet der Vorsitzende der Neustadter SPD. Die Studie zeigt einen Bedarf von fast eintausend...

Lokales

SPD Neustadt nominiert Fraktionsvorsitzenden
Pascal Bender soll Bürgermeister werden

„Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor.“ So begründet die SPD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße ihren Kandidatenvorschlag für die Wahl des Ersten Beigeordneten und Bürgermeisters. Die Wahl soll noch vor den Sommerferien stattfinden. Oberbürgermeister Weigel hat Stadtkämmerer Stefan Ulrich...

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