Stadtrat Neustadt

Beiträge zum Thema Stadtrat Neustadt

Lokales
AfD-Kreisvorsitzender Martin Rössler | Foto: Martin Rössler

AfD Kreisverband Neustadt
Kandidatenliste für den Stadtrat

Neustadt. Der AfD Kreisverband Neustadt an der Weinstraße hat am vergangenen Dienstag (05.03.2024) bei einer Aufstellungsversammlung seine Bewerberliste für den Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße gewählt. Die Liste wird vom Kreisvorsitzenden Martin Rössler angeführt. Sehr zufrieden ist der Kreisvorsitzende Martin Rössler mit dem Ergebnis der Versammlung, die durch den Kreisvorsitzenden der Südlichen Weinstraße-Landau, Eugen Ziegler, geleitet wurde.

Lokales
NIE WIEDER ist JETZT | Foto: Fraktionen Stadtrat Neustadt
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Mahnwache gegen Rechtsextremismus in Neustadt
NIE WIEDER ist JETZT!

„Es ist genug mit den antidemokratischen und rechtsextremistischen Machenschaften!“, sagt Pascal Bender, Vorsitzender des Stadtverbands für Kultur und Sprecher der SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat. Wie in ganz Deutschland wird nun auch in Neustadt an der Weinstraße am Samstag den 27. Januar 2024, 15:00 Uhr, auf dem Marktplatz gegen Rechtsextremismus demonstriert. Der Rahmen ist eine Mahnwache unter dem Motto „NIE WIEDER ist JETZT – Aufstehen für die Demokratie.“ Hunderte Demonstrationen, bei...

Lokales

Chance Kellereistraßenumbau nutzen – Stadtklima verbessern

Einen neuen Anlauf zur Förderung der Fassadenbegrünung in der Neustadter Innenstadt macht die SPD-Fraktion im Neustadter Stadtrat in der kommenden Stadtratssitzung. Nach einem, damals von der Ratsmehrheit abgelehnten, Antrag zur beratenden Förderung der Fassadenbegrünung aus dem Jahr 2018 nutzt die SPD die bevorstehende Sanierung der Kellereistraße, die Idee erneut in den Stadtrat zu bringen. „Mit der Grundsanierung ergibt sich die Möglichkeit, auch bauliche Maßnahmen vorzusehen, wenn...

Lokales

SPD gegen Zweckentfremdung von Wohnungen
Wohnungsknappheit begegnen

„In Neustadt ist bezahlbarer Wohnraum knapp. Es ist notwendig, dass wir alles tun, um die Situation für die Neustadterinnen und Neustadter zu verbessern“, begründet die Stadtratsfraktion der SPD einen aktuellen Antrag im Neustadter Stadtrat. Die SPD schlägt vor, eine „Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum“ zu beschließen. „Wir wollen damit der Stadtverwaltung ein Instrument an die Hand geben, mit dem die Möglichkeit besteht, gegen Wohnungsleerstände und die Zweckentfremdung...

Lokales
Brigitte Hayn  | Foto: Reiner Voß

Ex-Stadträtin Brigitte Hayn feiert 70. Geburtstag

Neustadt. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Brigitte Hayn feiert am 5. Dezember ihren 70. Geburtstag. Die CDU-Politikerin und Diplom-Übersetzerin gehörte von 1994 bis 2019 dem Stadtrat in Neustadt an der Weinstraße an – darunter zehn Jahre als Fraktionsvorsitzende. Von 1994 bis 2006 und von 2014 bis 2019 war sie Mitglied im Bezirkstag Pfalz; zwischen 1999 und 2004 hatte sie das Amt der zweiten stellvertretenden Bezirkstagsvorsitzenden inne. Im pfälzischen Parlament engagierte sie sich vor allem...

Lokales
Gisela Brantl vor dem Neustadter Rathaus | Foto: Michael Landgraf

Interview der Woche: Gisala Brantl
Ehrenamtliches Engagement geht weiter

Gisela Brantl ist ein Urgestein der Politik und des sozialen Engagements in Neustadt an der Weinstraße. Nun hat die 75jährige Königsbacherin der SPD-Stadtratsfraktion angekündigt, nicht mehr bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr zu kandidieren. Damit geht eine Ära zu Ende, denn wie kaum eine andere kennt sie die Beschlüsse und Vorgänge in der Neustadter Kommunalpolitik. An ihrem Erfahrungsschatz und umfassenden Gedächtnis lässt sie auch die Verwaltung der Stadt immer wieder teilhaben. Für...

Lokales
Foto: Foto Landgraf

Schulbuchbeschaffung
Schaden für Neustadter Buchhandel abwenden

"Dass der Neustadter Sonderweg in der Schulbuchbeschaffung dem lokalen Handel und unseren Gewerbesteuereinnahmen schadet, wird leider erst langsam allen klar", stellt Pascal Bender, Fraktionsvorsitzender der SPD im Neustadter Stadtrat fest. Zuvor hatte sich die Fraktion beim lokalen Buchhandel erkundigt. "Die einzigen Schulbücher, die wir noch verkaufen, gehen an Schulen in den umliegenden Kommunen", stellt Jeanette Jung von der Buchhandlung Quodlibet in der Kellereistraße fest. Und das,...

Lokales
Das für das Bildungs- und Technologiezentrum vorgesehene Grundstück liegt zwischen der Speyerdorfer Straße (oben) und der Louis-Escande-Straße (unten).   | Foto: Stadtverwaltung

Campus-Neubau in Neustadt - Stadtrat unterstützt Pläne für ein Bildungszentrum der Handwerkskammer

Neustadt. Der Stadtrat unterstützt die Pläne der Handwerkskammer der Pfalz (HWK), in Neustadt an der Weinstraße ein neues Berufsbildungs- und Technologiezentrum zu bauen. Auf Vorschlag der Verwaltung hat das Gremium einstimmig beschlossen, dass die Abteilung Liegenschaften Verhandlungen über den Verkauf eines fast drei Hektar großen städtischen Grundstücks an die HWK aufnehmen soll. Dieses liegt am Verkehrskreisel zwischen der Speyerdorfer- und der Louis-Escande-Straße im Osten der Kernstadt...

Lokales
Hambacher Schloss | Foto: Michael Landgraf
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SPD Neustadt
Fraktion vor Ort im Hambacher Weingut Müller-Kern

„Wir freuen uns nach der gelungenen Premiere auf die zweite öffentliche Fraktionssitzung in den Ortsteilen, diesmal am 10. Juli ab 18:00 Uhr beim Weingut Müller-Kern in Hambach am Fuße des Hambacher Schlosses“, sagt Pascal Bender, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße. Die erste öffentliche Sitzung war in Lachen-Speyerdorf, im gut besuchten Seitenraum von Il Calabrese, der Gaststätte im Vereinsheim des TUS Lachen-Speyerdorf. Das Konzept von „Fraktion vor Ort“ ist,...

Lokales
Karin Henneke  Foto: WEG

Karin Henneke neue Geschäftsführerin der WEG

Neustadt. Karin Henneke wird neue Geschäftsführerin der städtischen Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEG. Sie tritt die Stelle am 15. März 2023 an. Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung – nach Beschluss des WEG-Aufsichtsrats - dem Personalvorschlag der Verwaltung einstimmig zugestimmt. Vorausgegangen war ein aufwändiges Bewerberverfahren mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten. Karin Henneke, in Neustadt an der Weinstraße und der Metropolregion Rhein-Neckar bestens vernetzt, bringt...

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In Neustadt aufgenommene Geflüchtete bei einer Stadtführung.  Foto: Stadt Neustadt

Neustadt bereitet Unterbringung für neue Flüchtlinge vor

Neustadt. Wie gestaltet sich die Situation von Geflüchteten in Neustadt an der Weinstraße und wie sehen die Planungen aus? Darüber hat Oberbürgermeister Marc Weigel in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend berichtet. Seit 2017 hat sich die Zahl der in Neustadt lebenden Geflüchteten mehr als verdoppelt. Aktuell leben hier 1.165 Geflüchtete und 543 aus der Ukraine Geflohene. Davon sind 579 in städtischen Unterkünften untergebracht, wobei der Anteil an Menschen dort aus der Ukraine 28 Prozent...

Lokales

Geplanter Neubau der Generalzolldirektion
Stadtrat stimmt Bebauungsplan zu

Neustadt. Der geplante Neubau der Generalzolldirektion rückt näher. Der Stadtrat hat den von der Verwaltung vorgelegten Bebauungsplan einstimmig beschlossen. Er wird nun öffentlich ausgelegt. Ein privater Investor plant an der parallel zur Speyerdorfer Straße verlaufenden Theodor-Haubach-Straße ein großes Verwaltungsgebäude, in das bis Ende 2024 die Generalzolldirektion (GZD) mit rund 400 Arbeitsplätzen einziehen soll. Investiert werden zirka 30 bis 35 Millionen Euro. Für die bessere...

Lokales
Der Abschluss des Projekts fand im Foyer des Ratssaals statt. Foto: Stadtverwaltung Neustadt

„Komm mit!-Projekt 2022“ in Neustadt

Neustadt. Mit der letzten Stadtratssitzung für dieses Jahr ging auch der sechste Durchgang des „Komm mit!- Projekts“ zu Ende. Bei dem Politikpraktikum können Jugendliche für rund acht Wochen Stadtrats- und Ausschussmitglieder zu den Sitzungen und Fraktionsbesprechungen begleiten und so Kommunalpolitik hautnah miterleben. Es haben 16 Schüler*innen aus den Neustadter Gymnasien, der Realschule plus und der Schubertschule sowie acht Mentor*innen aus allen Stadtratsfraktionen teilgenommen. Stefanie...

Lokales

Neustadter Jugendliche begleiten Kommunalpolitik
Komm mit! Einblicke in Stadtrat

„Ich kann mir schon vorstellen, mich später mal in der Kommunalpolitik einzubringen“, sagt ein Neustadter Schüler zum Abschluss des diesjährigen Komm-mit! Projektes des Stadtrats Neustadt am Dienstag Nachmittag. Im Komm-mit! Projekt begleiten Neustadter Schülerinnen und Schüler über drei Monate Stadträtinnen und Stadträte in den Stadtrat, in Fraktionssitzungen und in Ausschüsse, informiert Stefanie Deutsch, vom Bildungsbüro der Stadt Neustadt. Sie begleitet das Projekt seit Beginn, in diesem...

Lokales

Landtagsbesuch mit Komm-mit!-Projekt
Diskussion, Debatte und Pizza

„Einige der Zwischenrufe waren ganz lustig“, findet eine Neustadter Schülerin. Mit dem „Komm mit“-Projekt im Stadtrat Neustadt hatte sie in der vergangenen Woche den Landtag in Mainz besucht. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Claus Schick (SPD) verbrachten 20 Schülerinnen und Schüler aus Neustadt einen Tag im Mainzer Parlament. Im Komm-mit-Projekt begleiten die Jugendlichen Mitglieder des Neustadter Stadtrats bei ihrer kommunalpolitischen Arbeit. „Ich freue mich, dass auch eine Gruppe von...

Lokales
Plan Winzinger Spange.   | Foto: Stadtverwaltung Neustadt

Speyerdorfer Straße
Bahnübergang soll beseitigt werden

Neustadt. Der Stadtrat Neustadt hat den überarbeiteten Plänen der Verwaltung zur Beseitigung des Bahnübergangs in der Speyerdorfer Straße zugestimmt. Aufgrund von neuen Verkehrsuntersuchungen sowie Änderungen technischer Richtlinien wurde die Vorplanung von 2019 modifiziert. Nach wie vor ist vorgesehen, dass der Bahnübergang geschlossen und der Verkehr über die neu zu errichtende Winziger Spange, Winzinger Straße und Landauer Straße geleitet wird. Die zukünftige Winzinger Spange ist eine neu zu...

Lokales
 Der Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße hat Maßnahmen beschlossen, mit denen in kommunalen Liegenschaften Energie eingespart werden soll.   | Foto: Berthold Werner/Wikipedia

Energiekrise
Stadtrat beschließt Maßnahmenpaket und Sonderbudget

Neustadt. Der Stadtrat von Neustadt an der Weinstraße hat Maßnahmen beschlossen, mit denen in kommunalen Liegenschaften Energie eingespart werden soll. Zudem werden aus dem städtischen Haushalt eine Million Euro zur Vorbereitung auf eventuelle Notsituationen bereitgestellt. Hintergrund ist, dass Russland nur noch wenig Gas nach Deutschland liefert. Im Winter droht eine Energieknappheit. Um entgegenzuwirken, hat das Land Rheinland-Pfalz – orientiert am EU-Notfallplan - eine 15-prozentige...

Lokales

Bildungsbüro startet „Komm mit!“ für Erwachsene
Einblick in die Stadtpolitik

Neustadt. Was geht da vor in der „Politik“? Was entscheidet unser Stadtrat und warum entscheidet er so, wie er es tut? Was geht da hinter den Kulissen vor? Wer sich einer dieser Fragen schon einmal gestellt hat, dem bietet die Stadt Neustadt nun eine Möglichkeit, Antworten zu bekommen. „Komm mit!“ heißt das Projekt, das es schon seit einigen Jahren sehr erfolgreich für Schülerinnen und Schüler gibt. „Die Idee ist, dass Bürgerinnen und Bürger über die Zeit von zehn Wochen ein Stadtratsmitglied...

Lokales

Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt vorgestellt
SPD Neustadt: Wohnraumanalyse unterstützt unsere Forderungen

„Die Wohnraumbedarfsanalyse für Neustadt bestätigt unsere Einschätzung“, kommentiert Pascal Bender die Ergebnisse der von InWIS vorgelegten Studie zur Situation des Wohnungsmarktes in Neustadt. Auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat war eine Arbeitsgruppe des Stadtrats zum Thema eingerichtet worden, deren Arbeit zur Beauftragung einer Wohnbedarfsanalyse durch die Stadt Neustadt geführt hat, berichtet der Vorsitzende der Neustadter SPD. Die Studie zeigt einen Bedarf von fast eintausend...

Lokales

SPD Neustadt nominiert Fraktionsvorsitzenden
Pascal Bender soll Bürgermeister werden

„Bei der Neubesetzung der Position des Bürgermeisters hat der Neustadter Stadtrat die Chance, eine Führungspersönlichkeit mit Erfahrung, strategischem Weitblick und sozialer Kompetenz zu wählen. Daher schlagen wir Pascal Bender vor.“ So begründet die SPD-Fraktion im Stadtrat Neustadt an der Weinstraße ihren Kandidatenvorschlag für die Wahl des Ersten Beigeordneten und Bürgermeisters. Die Wahl soll noch vor den Sommerferien stattfinden. Oberbürgermeister Weigel hat Stadtkämmerer Stefan Ulrich...

Lokales

Sraßenumbenennung
Straßenumbenennung leider keine Mehrheit

Klar, es ist kein geringer Aufwand für die Bewohner, für die Behörden und Firmen der Karl -Helfferich -Straße, die Visitenkarten und Briefköpfe usw. einer Straßennamensänderung anzupassen. Einige aber hätten diese Umstände sicherlich gerne in Kauf genommen. Bedauerlicher Weise hat nun eine Mehrheit des Stadtrates die Chance vertan, dieser wichtigen Straße einen angemessenen Namen geben zu können. Das Wissen, wer Karl Helfferich war, das Wissen um seine rassistische, hetzerische Einstellung und...

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