Politik

Deutschlands Fußball liegt danieder. Die Männer schieden zweimal hintereinander in der WM Vorrunde aus. Die Frauen machen es ihnen Anfang August diesen Jahres nach. Wie war das noch 2014, ein souveränes 7:1 im Halbfinale gegen den Gastgeber Brasilien; und dann im Finale gegen Argentinien, in der Verlängerung, das Tor zum WM Sieg durch Mario Götze. Fussballdeutschland war glücklich! 2018 schied das deutsche Team in der Vorrunde in Russland aus (das erste Vorrunden-Aus überhaupt), gut vier Jahre...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an, gerne auch telefonisch. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Montag, dem 11. September von 17 bis 18 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000...

Östringen. Mit dem RegioWIN Projekt Weinbau 4.0 macht das Land den Ländlichen Raum und die Weinbaubranche zukunftsfest. Das Projekt fördert einen umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Weinanbau. Der Minister für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk (CDU), sagte laut offizieller Seite der Landesregierung Baden-Württemberg: „Die Weinbaubranche steht durch den Strukturwandel, Fachkräftemangel sowie den Klimafolgen vor einem Umbruch. Wir wollen die Weinbaubranche auf...

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt auf Wasserstoff als Zukunftsträger für Industrie und Gewerbe. Der Antrag an die Stadtverwaltung sieht vor, dass die Stadt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Karlsruhe mögliche Standorte für ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss prüft und die Ergebnisse dem Gemeinderat präsentiert. Ziel ist es, ein Gewerbe- bzw. Industriegebiet mit Wasserstoffanschluss zu erschließen und an das geplante Wasserstoffnetz...

Am Abend des 8. Augusts trafen sich die Jusos Kaiserslautern zu ihrer Jahreshauptversammlung. Es standen bedeutsame Entscheidungen und ehrgeizige Ziele im Vordergrund. Ein zentrales Ereignis war die Wahl eines neuen Vorstands. Als neuer Vorsitzender wurde Luca Hoffmann ins Amt gewählt. Ihm zur Seite stehen, als stellvertretende Vorsitzende, Moritz Behncke, Luna Cambeis, Cedric Gins, Katharina Vieth, Jonas Ulmen, Jonas Becker, Marius Spies und Constantin Rubel. Gemeinsam blicken sie mit frischem...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen, gerne auch telefonisch. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren (sollte der Anrufbeantworter drangehen, werden Sie gerne...

Mannheim. Dr. Susanne Aschhoff, GRÜNE Landtagsabgeordnete aus Mannheim, lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht das Mitmachen im Schülerwettbewerb des Landtags aus. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 66. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden....

Eine neue Gemeinderatsinfo der Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe ist im Juni erschienen. Unter dem Titel „Karlsruhe kann es besser!“ geben die Stadträte Friedemann Kalmbach (FÜR Karlsruhe), Jürgen Wenzel (Freie Wähler) und Stadträtin Petra Lorenz (Freie Wähler) einen Einblick in ihre Arbeit im Karlsruher Gemeinderat. Fraktionsvorsitzender Friedemann Kalmbach spricht zu Beginn des Heftes über den Zustand der Karlsruher Wirtschaft und was die Verkleinerung von Galeria...

Region. FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Bretten) lädt alle Schülerinnen und Schüler zwischen 13 und 25 Jahren dazu ein, beim Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg mitzumachen. In Diskussionen bestehen, kritisch Stellung zu politischen Themen beziehen, argumentieren und gegenargumentieren – all dies macht das Mitmachen im Schülerwettbewerb des Landtags aus. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler für den 66. Schülerwettbewerb des Landtags anmelden. Die...

Herzlich willkommen zu dem zweiten Videospecial der Karlsruher Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler und FÜR Karlsruhe im Karlsruher Zoo. Gemeinsam mit Zoodirektor Dr. Reinschmidt geht es durch die Elefantenanlage sowie am Gehege des Eisbärs und der Seelöwen vorbei. Eine Umfrage zeigt, dass 82% der Deutschen Zoos gerne besuchen, während nur 12% die Zootierhaltung ablehnen. So ist der Karlsruher Zoo die am meisten besuchte Einrichtung in Karlsruhe und zieht Menschen aller Alters- und...

Oberbürgermeister Frank Mentrup und erste Bürgermeistern Gabriele Luczak-Schwarz haben am 25. Juli den neuen Haushalt für die Jahre 2024/25 vorgestellt. Der vorgestelle Doppelhaushalt steht ganz im Schatten der erdrückenden Schulden, die besonders seit 2020 angestiegen sind und 2025 eine Milliarde Euro und 2028 1,5 Milliarden Euro betragen werden. Während Oberbürgermeister in seiner Haushaltsrede über das Gesamtbild der Stadt sprach, setzte Luczak-Schwarz, dessen Dezernat zuständig für Finanzen...

Baubeginn für das neue Dienstgebäude der Bundespolizei in Kandel ist der 1. September. Das ist der offizielle Termin für die neue Unterkunft des Bundespolizeireviers Bienwald. Dies teilt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) auf Grundlage einer Antwort der Bundesregierung mit. „Es ist absehbar, dass die Arbeiten endlich beginnen. Auf diese gute Nachricht musste lange gewartet werden“, so Gebhart. Wie es in der Antwort der Regierung auf eine Frage des...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen. Unter der Telefonnummer 07272-7000-611 oder per E-Mail info@brandl-martin.de können alle Bürgerinnen und Bürger einen Termin vereinbaren.

Stadtrat Friedemann Kalmbach von der Wählergruppe FÜR Karlsruhe spricht sich gegen das „Oben-Ohne-Schwimmen“ in Karlsruhe aus. Die Linken-Fraktion im Karlsruher Gemeinderat forderte, dass jede Person unabhängig des Geschlechts, ihre Kleiderwahl in den Bädern ungehindert treffen kann. Diese Forderung wurde nun im Bäderausschuss des Gemeinderats beschlossen – trotz der Bedenken der Bäderbetriebe und des Kinderbüros bezüglich des Jugendschutzes. Stadtrat Kalmbach sieht die Entscheidung ebenfalls...

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart fordern eine frühe zielgenaue Förderung aller Schulkinder. „Dazu gehört in einigen Fällen auch die Förderschule“, sagen die beiden CDU-Politiker im Anschluss an ein Gespräch mit Vertretern des Schulelternbeirats um Dieter Vonnieda und Bianca Heintz. Nach Plänen, die von der Landesregierung am 24.5.23 vorgestellt wurden, solle sonderpädagogischer Förderbedarf „so spät wie möglich“ festgestellt...

Der Landtagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Martin Brandl bietet allen Interessierten eine telefonische Bürgersprechstunde an. Sie haben Fragen, Anliegen, Wünsche oder Vorschläge? Martin Brandl freut sich auf das Gespräch mit Ihnen am Dienstag, dem 15. August von 18 bis 19 Uhr oder zu einer anderen Zeit nach Vereinbarung. Bitte vereinbaren Sie in jedem Fall einen konkreten Termin mit Brandls Büro unter info@brandl-martin.de oder 07272 – 7000 611 (sollte...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) erneuern Ihren Vorschlag, durch eine wissenschaftliche Untersuchung eine Grundlage für den künftigen Umgang mit Wasserentnahmen in der Südpfalz zu schaffen. Bereits im vergangenen Jahr hatten sich die Abgeordneten an das Mainzer Umweltministerium gewendet und auf den dringenden Handlungsbedarf hingewiesen. Die Abgeordneten fordern eine Untersuchung, wieviel Wasserentnahme die Region...

Dieser Tage schrieb die Süddeutsche Zeitung: „Von der Themse an die Isar: Die Europäische Rabbinerkonferenz zieht mit ihrer Zentrale im September nach München.“ Den Geschäftsführer der orthodoxen Vereinigung, Gady Gronich, habe ich in Berlin kennengelernt. Nun stand er mir Rede und Antwort. Frage: Herr Gronich, Sie sind der Geschäftsführer der Europäischen Rabbinerkonferenz? Wie lange gibt es diese Konferenz und was sind ihre Aufgaben? Gronich: Die europäische Rabbinerkonferenz wurde 1956 in...

Herxheim. Am vergangenen Donnerstag, 20. Juli, in der Festhalle in Herxheim sollte eigentlich nur feierlich das Amt des Verbandsgemeindebürgermeisters an Christian Sommer übergeben werden. Doch es folgte eine Überraschung. Die parteilose Hedi Braun hatte das Amt als Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim acht Jahre lang inne. Am 1. September 2015 trat sie dieses Amt an, seit dem 15. August 2019 ist sie Ortsbürgermeisterin von Herxheim. Beide Ämter übte sie seit 2019 in Personalunion aus....

„Ich begrüße, dass das Land das Obdachlosen-Projekt „Housing First“ in Landau finanziell unterstützt. Wohnungslose Menschen besser unterstützen, muss uns als Gesellschaft mehr wert sein. Es geht vor allem um die Menschenwürde. Jeder Einzelne, der aus der Wohnungslosigkeit herausgeholt werden kann, ist ein Gewinn. Ich wünsche mir insgesamt mehr Aufmerksamkeit für dieses Thema Dabei müssen wir auch neue Wege gehen. Das „Housing-First-Konzept“ könnte ein solcher sein, wie die Erfahrungen...

Neustadt. Die drei Monate vergingen wie im Flug. Die Jugendlichen, die sich für das Politikpraktikum „Komm mit!“ interessierten, waren Feuer und Flamme. Besonders die Fraktionssitzungen waren interessant, da hier konkrete Themen besprochen und politische Entscheidungen vorbereitet wurden, waren sich alle einig. Daneben bestand die Möglichkeit, die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse zu besuchen, um eine tiefere Kenntnis über kommunale Gremien und politische Prozesse zu erlangen. Der...

Die Sonne des frühen Donnerstagmorgens warf lange Schatten über die Rollfelder der Flughäfen Hamburg und Düsseldorf, als sich die Szenen einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung entfalteten. Anstatt den normalen Betrieb von Passagier- und Frachtflugzeugen zu ermöglichen, waren diese Rollfelder nun eine Bühne für eine Handlung, die die dringende Notwendigkeit eines ernsthaften Dialogs über den Klimawandel unterstrich. Klimaaktivisten, die sich der globalen Erwärmung entgegenstellen, hatten es...