Lockerungen Coronavirus

Berlin. Am Freitag hat der Bundestag dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt, durch das die meisten der bisherigen Corona-Beschränkungen im öffentlichen Leben wegfallen sollen. Verschärfte Schutzmaßnahmen sind somit künftig nur noch in Hotspots mit besonders hohen Infektionszahlen möglich. 388 Abgeordnete votierten für die Pläne der Ampelkoalition. 277 Delegierte und damit alle außer der SPD, den Grünen und der FDP lehnten sie nach einer äußerst kontrovers geführten zweiten Lesung...

Rheinland-Pfalz. Ab Freitag, 4. März, gelten in Rheinland-Pfalz neue Corona-Regeln. Es ist der zweite große Schritt Richtung Normalität. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens gilt nur noch die 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet). Dazu gehören: 🍽️ Gastronomie und Hotellerie 🏀 Sport im Innen- und Außenbereich 🎭 Kultur (z.B. Theater, Kinos, Museen) 🎢 Freizeit (z.B. Freizeit- und Kletterparks, Zoos) 💁‍♀️ Körpernahe Dienstleistungen (z.B. Friseur) Als Faustregel gilt: Immer wenn der...

Rheinland-Pfalz. Folgende Beschlüsse wurden getroffen, die für Rheinland-Pfalz gelten sollen. Die nachfolgende Systematik basiert auf der gegenwärtigen Lageeinschätzung und Prognose. Vor jedem Schritt bleibt in beide Richtungen zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen lageangemessen sind: 1. In einem ersten Schritt werden private Zusammenkünfte für Geimpfte und Genesene wieder ohne Begrenzung der Teilnehmendenzahl möglich. Aufgrund der besonderen Gefährdung der nicht Geimpften bleiben die für...

Berlin. Die Beschlussvorlage für das Bund-Länder-Treffen am Mittwoch, 16. Februar sieht folgende Vereinbarungen vor: Der Bundeskanzler und die Regierungschefs der Länder einigen sich auf einen Dreischritt der Öffnungen in Bereichen überregionaler oder grundsätzlicher Bedeutung. Bis zum kalendarischen Frühjahrsbeginn am 20. März 2022 sollen die weitreichenden Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise zurückgenommen werden. Danach sollen...

Rheinland-Pfalz. Die in der Pressekonferenz vom 9. Februar angekündigten Erleichterungen für den Handel seien ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung. „Es wurde dringend Zeit“, sagt Thomas Scherer, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Rheinland-Pfalz. Für den Handel stelle die 2G-Regelung eine erhebliche Einschränkung, und Belastung dar. Diese Zugangsbeschränkung für den Handel sei nie nachvollziehbar gewesen, da der Handel nie Infektionstreiber war, was sowohl von der...

Rheinland-Pfalz. Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz hat sich auf einen Corona-Fahrplan für den Frühling geeinigt. Sie strebt möglichst bundeseinheitliche Lösungen an. Die Übersicht über den Perspektivplan für das Frühjahr.   Ab Freitag, 18. Februar, soll gelten: - 2G im Handel entfällt – Regeln dann einheitlich wie heute im Lebensmitteleinzelhandel - Unter 2.000 Zuschauerinnen und Zuschauern gelten keine Kapazitätsbegrenzungen; Innen: 30 Prozent Auslastung und max. 4.000 Zuschauerinnen und...

Rheinland-Pfalz. Die Infektionszahlen steigen noch immer dynamisch und die Situation in den Krankenhäusern ist weiterhin angespannt. Die Landesregierung beobachtet die Entwicklung sehr genau und bereitet gleichzeitig Perspektiven für eine schrittweise Rückkehr zur Normalität vor, um den Menschen eine Perspektive für den Frühling zu geben. Mit der Anpassung der Corona-Regeln wird sich auch die nächste Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar beschäftigen. Im Rahmen einer Pressekonferenz am...

Kaiserslautern. Nach mehreren Monaten des Besuchsverbots gibt es im Westpfalz-Klinikum ab Montag, 14. Juni 2021, erste Lockerungen. Patienten an den vier Standorten Kaiserslautern, Kusel, Kirchheimbolanden und Rockenhausen dürfen ab sofort wieder Besuch von nahestehenden Angehörigen und Personen wie Eltern, Ehe- oder Lebenspartnern und Verlobten empfangen. Es gilt die Regelung: ein Besucher pro Patient für eine Stunde am Tag. Laut der 22. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz...

Kaiserslautern. Das Landesuntersuchungsamt hat heute für die Stadt Kaiserslautern eine 7-Tage-Inzidenz von 19,7 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner veröffentlicht. Damit liegt die Stadt den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 50, sodass zwei Tage später, also am Freitag, 11. Juni 2021, weitere Lockerungen in Kraft treten können. Nach der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz sind hierfür nicht mehr die vom RKI veröffentlichten Zahlen, sondern die...

Update, 14.40 Uhr: Mehr Sport, Kultur und Freizeit - Öffnungsschritte ab dem 18. Juni„Wir konnten aufgrund der guten Ausgangslage zum 2. Juni planmäßig in die dritte Stufe unseres ‚Perspektivplans Rheinland-Pfalz‘ einsteigen und sogar umfangreichere Öffnungsschritte vornehmen als zunächst geplant. Nach unserem gestrigen Gespräch mit dem ‚Bündnis für Sicheres Öffnen‘ gehen wir nun weitere Schritte voran“, so die Ministerpräsidentin. Die nächste Corona-Bekämpfungsverordnung werde derzeit...

Von Ralf Vester Kaiserslautern. Es ist endlich wieder Leben in der Bude in Kaiserslautern und dem Umland – welch ein Segen. Während der Landkreis sich bereits am 23. Mai aus dem kalten Würgegriff der Bundesnotbremse verabschieden und zahlreiche Lockerungen in Einzelhandel, Kultur, Gastronomie, Tourismus Sport und einigen weiteren Bereichen vornehmen durfte konnte die Stadt am 30. Mai nachziehen. Dank des unermüdlichen Engagements von Landrat Ralf Leßmeister im Kampf um die Einbeziehung der...

Landkreis Kaiserslautern. Die 7-Tage-Inzidenz des Landkreises Kaiserslautern lag mit der heutigen Meldung des Landesuntersuchungsamtes (LUA) an fünf Werktagen in Folge unter einem Wert von 50. „Nachdem Staatsminister Clemens Hoch mir persönlich auf meine Anfrage mitgeteilt hat, dass die Ermittlung der maßgeblichen Sieben-Tage-Inzidenz auf die vom LUA Rheinland-Pfalz unter Berücksichtigung der im Landkreis stationierten U.S. Streitkräfte abgestellt werden kann, treten laut der 21....

Kaiserslautern. Das Landesuntersuchungsamt hat heute für die Stadt Kaiserslautern eine 7-Tage-Inzidenz von 56 veröffentlicht. Dieser Wert geht morgen in die maßgebliche Statistik des RKI ein, sodass die Stadt Kaiserslautern morgen den fünften Werktag in Folge unter dem Schwellenwert von 100 liegen wird. Damit treten die Regelungen der sog. Bundesnotbremse am Sonntag, 30. Mai 2021, außer Kraft, und es gelten ab Sonntag auch in der Stadt Kaiserslautern die Lockerungen, die sich aus der 21....

Landkreis Kaiserslautern. Da die 7-Tages-Inzidenz (Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche) am Freitag, 21. Mai, den fünften Werktag in Folge nach den Werten des Robert-Koch-Instituts (RKI) unter 100 liegt, kann am Sonntag, 23. Mai, die sogenannte „Bundesnotbremse“ ab 0 Uhr außer Kraft treten. So regelt es das Bundesinfektionsschutzgesetz in § 28 b und die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Dies bedeutet, dass ab Pfingstsonntag „nur“ noch die Bestimmungen nach...

Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfzahlen steigen. Deswegen möchte Rheinland-Pfalz Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und dem Sport neue Perspektiven geben. Am Dienstag berät der Ministerrat über den dreistufigen "Perspektivplan Rheinland-Pfalz". "Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen. Viele Menschen im Land sind bereits geimpft. Wir bleiben aber vorsichtig, denn die Gefahr durch das Virus ist noch nicht abgewendet. Und auch wenn sich die...

Von Ralf Vester Steuer & Handel. Das Versprechen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier im vergangenen Jahr war vollmundig: Unbürokratisch und schnell sollten die Corona-Hilfen an die betroffenen Unternehmen und Selbständigen fließen. In der Realität kann davon jedoch keine Rede sein. Als „extrem komplex und vielschichtig“ bezeichnet Timo Neumann, Steuerberater im Team von Dr. Jan-Christopher Kling, der Kaiserslauterer Kanzlei aus Wirtschaftsprüfern, Rechtsanwälten und Steuerberatern, die...

Rheinland-Pfalz. Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.„Wir sehen, dass die Ungeduld in der Bevölkerung und im Handel wächst und den starken Wunsch nach Öffnungen, dafür habe ich auch großes Verständnis. Auf...

Coronavirus. Am Freitag, 11. Dezember, wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer über die aktuelle Lage bezüglich des Coronavirus in Rheinland-Pfalz informieren. Sie wird ein "Statement zum kommenden Lockdown geben", wie es in einer Pressemitteilung heißt. Dreyer möchte die "Weihnachtsruhe nutzen, um Infektionszahlen zu senken". Sie hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und...

Coronavirus. Seit gestern, Dienstag, 15. September, ist die 11. Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Ab heute werden also weitere Schutzmaßnahmen teilweise zurückgenommen. Für den Sport gibt es nun einige Erleichterungen.  Mehr Personen zugelassenBeispielsweise darf die Anzahl von 30 Personen in festen Kleingruppen in Einzelfällen dann überschritten werden, wenn die Notwendigkeit dafür besteht. Heißt, wenn ein Wettkampf nur dann ordnungsgemäß durchführbar ist,...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Rheinland-Pfalz. Zum zweiten Mal kam das rheinland-pfälzische Corona-Bündnis mit Vertretern aus Landesregierung, Wirtschaft, Institutionen und Verbänden zusammen. Das erste Treffen des Corona-Bündnisses am 30. April im Video-Format hatte wesentliche Impulse für das stufenweise Lockerungskonzept der Landesregierung gegeben, aber auch für das Konjunkturpaket, das die Länder gemeinsam mit dem Bund entwickelt haben. Das zweite Treffen mit über 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern fand jetzt –...

Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will stark aus der Corona-Krise hervorgehen, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. „Wir haben jetzt einen Punkt erreicht, wo weitere Lockerungsschritte möglich sind, sofern wir weiter Abstand halten, die Hygieneregeln befolgen und unsere Kontakte beschränken“ sagte die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag. Die von der Landesregierung beschlossenen Lockerungen könnten verantwortet werden, da die Anzahl an...

Pfalz. Ab heute gibt es zahlreiche Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen für den Sport in Rheinland-Pfalz, teilt der Sportbund Pfalz mit. Die Landesregierung hat die achte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen, mit der ab heute weitere Erleichterungen gelten, die im Stufenplan „Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz“ vorgesehen sind. So ist nun unter anderem wieder Sport im Innenbereich möglich, jedoch unter Beachtung weiterer strenger Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen, wie der für geschlossene...

Pfalz. Ab heute gilt die achte Corona-Bekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz. Sie enthält auch Erleichterungen für die Gastronomie. Das hat Wirtschaftsminister Volker Wissing mitgeteilt. Die gemeinsam mit den Branchen-Verbänden erarbeitete Handreichung zu Hygieneregeln für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe wurde entsprechend aktualisiert. „Mit Blick auf die positive Entwicklung der Infektionszahlen können wir zwei Wochen nach Öffnung der Gastronomie-Betriebe behutsam weitere Lockerungen...