CDU

Mehr Realität für eine Gilgenstraße, die so bleibt - und jetzt auch endlich mehr Realität für weitere Solarkraftwerke in der Domstadt: Wiederholt stellt die CDU Speyer fest, dass die Stadtverwaltung zu viel Zeit braucht, um Realitäten zu folgen. Denkmalschutz um jeden Preis? „Schon im alten Jahr wiesen wir die Stadt auf eine Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums RLP vom 14. Februar 2023 hin, die dem dem Klimaschutz eindeutig Vorrang vor den Belangen des Denkmalschutzes einräumt", erinnert...

Unter dem Motto vom „Acker bis zum Teller“ steht die diesjährige Sommertour der CDU-Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin. Sie besucht lokale Erzeuger und Betriebe, die mit lokalen Lebensmitteln arbeiten und schaut sich den Weg der heimischen Produkte durch die Produktionskette an.  Die erste Station war der Hofladen von Obstbau Wenz in Pfinztal. Mit Friedhelm und Petra Wenz sprach Neumann-Martin über die aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaft. Begleitet wurde Sie dabei vom...

Als unerträgliche Anmaßung kritisiert die CDU Speyer die Äußerungen von Raul Semmler, Sprecher der sogenannten "Letzte Generation" im RHEINPFALZ-Gespräch. Einen Verzicht auf eventuelle Verkehrsblockaden daran zu knüpfen, dass sich die Speyerer Oberbürgermeisterin mit den Forderungen der Aktionsgruppe solidarisiert, ist für Fraktionssprecher Axel Wilke und Kreisvorsitzende Sylvia Holzhäuser politische Erpressung und in einer Demokratie mit gewählten Entscheidungsorganen nicht zu akzeptieren. Der...

Rhein. Zu einer ersten Rhein-Konferenz trafen sich die umweltpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz am vergangenen Freitag.  Raimund Haser (BaWü), Dr. Ralf Nolten (NRW), Michael Ruhl (Hessen) und Gerd Schreiner (RLP) tauschten sich aus zum Thema „Handelsstrecke, Naherholungsstrom, Energiegewässer – der Rhein ist die zentrale Lebensader unseres Landes“. „Wir wollen den Rhein – in seiner vielfältigen Funktion –...

Die zunehmende Ideologisierung der Pfinztaler Kommunalpolitik führt dazu, dass sich immer mehr Menschen von der Politik vor Ort nicht mehr verstanden fühlen. Sie haben den Eindruck, auch der Kommunalpolitiker ist nicht mehr „einer von uns“,warnt der CDU Vorsitzende Frank Hörter, angesichts der aktuellen Entwicklungen. Statt als „Kümmerer“ treten auch einige Gemeinderäte immer häufiger als „ideologiegetriebene Verlängerung der Bundespolitik“ auf, ergänzt der CDU Fraktionsvorsitzende Achim...