Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Lokales

Stadt sieht „Unzulässigkeit“ des Bürgerbegehrens
Jetzt Klage gegen Gemeinderatsentscheidung?

Waghäusel. Wie geht’s weiter? Widerspruch? Klage? Gerichtsentscheidung? Weitere Zuspitzung der kommunalpolitischen Auseinandersetzung? Zwischen der „IG Tiefengeothermie“ und der Stadt Waghäusel mit Verwaltung und Gemeinderat gibt es eine gänzlich unterschiedliche Rechtsauffassung über die Zulässigkeit des von der IG initiierten erfolgreichen Bürgerbegehrens: So der Wortlaut einer Pressemitteilung der IG. Um eine solche Bürgermitbestimmung auf den Weg zu bringen, hat die breit aufgestellte...

Lokales
März 2021 im Bienwald an der Bruchallee zwischen Jockgrim und Kandel | Foto: A. Abt

Bürgerbegehren in Jockgrim
Müssen in Jockgrim für ein neues Feuerwehrhaus ca. 7000 qm Wald gerodet werden?

Jockgrim. Wie am 12.05.2021 hier im Wochenblatt berichtet, sucht die Gemeinde Jockgrim einen Bauplatz für ein neues Feuerwehrhaus. Der Gemeinderat kam zu dem Ergebnis, dass für das neue Feuerwehrhaus über 7.000 qm Wald am der Hatzenbühler Straße am Ortsausgang gerodet werden sollte. Die Zeiten, in denen es Wald zu roden gab, sind für die nächsten Jahrhunderte vorbei. Der Planet ist leergeräumt. Wald ist essentiell für den Klimaschutz, für die Sauerstoffbildung und den Wasserkreislauf. Regional...

Lokales
Frühling im Bienwald, Gemarkung Hornungsberg bei Jockgrim | Foto: A. Abt
6 Bilder

Bürgerbegehren in Jockgrim
Wald vernichten für ein neues Feuerwehrhaus?

Jockgrim.  Jockgrim sucht einen Bauplatz für ein neues Feuerwehrhaus, denn das alte in der Schillerstraße ist in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den Anforderungen an eine Feuerwehr. Sechzehn Möglichkeiten innerhalb des Ortes wurden in Jockgrim geprüft und immer wieder verworfen mit dem Ergebnis, dass nur der Wald an der Hatzenbühler Straße der geeignete Ort für ein Feuerwehrhaus sei. Das Waldstückchen, dessen Ende besiegelt ist, grenzt an den Ort an und kann als Teil des Bienwaldes...

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