Rücktritt

Beiträge zum Thema Rücktritt

Lokales
Landrat Dr. Fritz Brechtel | Foto: Heike Schwitalla/Archiv

Kreis Germersheim
Landrat Fritz Brechtel beendet seine Amtszeit vorzeitig schon 2024

Landkreis Germersheim. Landrat Dr. Fritz Brechtel hat am heutigen Montag, 25. September, im Rahmen der Kreistagssitzung bekannt gegeben, dass er seine Amtszeit vorzeitig beenden wird. Er werde sein Mandat zum 30. November 2024 niederlegen, so Brechtel in seiner Erklärung. Seine Stellungnahme weiter: "Neuwahlen werden im Rahmen der rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen im Juni 2024 stattfinden. Das spart Bürgerinnen und Bürgern viel Aufwand. Ich habe lange und reiflich darüber nachgedacht diesen...

Lokales
Der Freisbacher Ortsgemeinderat bei seiner letzten Sitzung | Foto: Heike Schwitalla

Nach Rücktritt des Gemeinderats
Kreis bestellt Beauftragte für Freisbach - Wahlen am 26. November

Freisbach. Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Freisbach und deren Bürgermeister Peter Gauweiler haben geschlossen ihre Ämter niedergelegt. Hintergrund war ein defizitärer Haushalt, der aufgrund neuer Vorgaben der Landesregierung nicht genehmigt werden durfte; und der keinerlei Gestaltungsspielräume für die eigene Ortsentwicklung bot. Nach den Rücktritten hatte die Verbandsgemeinde Lingenfeld 18 potenziell nachrückende Personen anhand der bei der letzten Wahl vorliegenden Listen angeschrieben und...

Lokales
Der Freisbacher Ortsgemeinderat bei seiner letzten Sitzung | Foto: Heike Schwitalla

Kreis äußert sich und stellt Forderungen
Wie es in und mit Freisbach jetzt weitergeht

Freisbach. Der Freisbacher Gemeinderat und Bürgermeister Peter Gauweiler sind Dienstagabend, wie angekündigt, zum 1. September geschlossen zurückgetreten. Grund ist die Neuregelung des Landes-Finanzausgleichgesetzes, die der Kommunalaufsicht keinen Spielraum für eine Genehmigung des Haushaltes 2023 ermöglichte und somit jede Weiterentwicklung der Gemeinde – abgesehen von der Erfüllung der vom Land vorgegebenen Pflichtaufgaben – unmöglich wurde. Wegen der schwierigen finanziellen Situation sind...

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