Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Lokales

Kommunaler Finanzausgleich - Sachstandsbericht im Kreistag
„Kommunen finanziell zukunftsfähig machen!“

Landkreis Germersheim. „Wenn auch der Verfassungsgerichthof vor knapp einem Jahr ein Urteil für die Bürger gefällt und den Landesfinanzausgleich als verfassungswidrig eingestuft hat, bin ich nur verhalten optimistisch, dass daraus ein System resultiert, das für alle Kommunen gleichermaßen hilfreich ist“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel nach dem Vortrag von Jürgen Hesch, Landkreistag Rheinland-Pfalz, zum Sachstand der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in der Kreistagssitzung am 4. Oktober....

Lokales
Konferenzraum

Landkreis Germersheim
Sitzung des Kreistages

Jockgrim. Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kreistages findet am Montag, 4. Oktober,  um 15.30 Uhr, im Bürgerhaus Jockgrim, Untere Buchstraße 22a, statt. Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil:1. Bericht zum Sachstand KFA-Reform 2023 2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2021 3. Bedarfserhebung und Ausbau der Schulsozialarbeit im Landkreis Germersheim 4. Tätigkeitsbericht der...

Sport
Kind schwimmt

Grundsatzbeschluss zur Schwimminitiative im Kreis Germersheim
Bessere Schwimmförderung für Kinder

Landkreis Germersheim. Mit einem Grundsatzbeschluss haben die Mitglieder des Kreistags in ihrer jüngsten Sitzung einstimmig für die Umsetzung einer Schwimminitiative votiert und dabei in mehreren Wortbeiträgen von einem Leuchtturmprojekt für Rheinland-Pfalz gesprochen. Landrat Dr. Fritz Brechtel zeichnete in seiner Einführung in das Thema den Weg nach, den die Schwimminitiative bereits genommen hat - von der ersten Idee und der Vermutung, dass es bei jungen Schülerinnen und Schülern an...

Wirtschaft & Handel

Kreistag beschließt Teilauszahlung und Abschluss einer Stundungsvereinbarung
Müllheizkraftwerk Pirmasens

Landkreis Germersheim.  Nachdem sich die Mitglieder des ZAS (Zweckverband Abfallwirtschaft Südpfalz) insbesondere im vergangenen Jahr intensiv mit der Zukunft des Müllheizkraftwerks Pirmasens (MHKW) beschäftigt hatten, erfolgte nach entsprechender Beschlussfassung der jeweiligen Verbandsmitglieder in der ZAS-Verbandsversammlung am 02.12.2020 der finale Beschluss zum Verkauf des MHKW an die EEW Energy from Waste Saarbrücken GmbH (EEW) zum 31.12.2023 zum Kaufpreis von 49 Millionen Euro. „Im...

Lokales
Integration

Kreistag stärkt Integration im Landkreis Germersheim
Zuwendungen für Beirat und Interkulturelle Woche

Landkreis Germersheim. Ohne Wortbeiträge hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung zwei Beschlussvorschläge bestätigt, mit der die Integration im Landkreis Germersheim finanziell unterstützt wird. So wurde eine Richtlinie des Beirats für Migration und Integration beschlossen, mit der das Gremium eine Förderung in Höhe von jährlich 2.500 Euro erhält. In der dazugehörigen Richtlinie wird geregelt, wie diese finanziellen Mittel verwendet werden dürfen. Die Richtlinie tritt rückwirkend zum 1....

Lokales

Schlimmer Vorfall im Landkreis Germersheim * Update
Mädchen stirbt in Schulbus - Todesursache weiter unbekannt

Jockgrim/Wörth. Auch rund vier Wochen nach dem Tod einer Schülerin dauern die Ermittlungen zur Todesursache weiter an. Das 13-jährige Mädchen war am 7. September in einem Schulbus zusammengebrochen und später im Krankenhaus verstorben. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen aus den rechtsmedizinischen Untersuchungen sei die Todesursache noch unklar, darüber informierte jetzt die Staatsanwaltschaft Landau. Weitere Untersuchungen wurden nun beauftragt.  Ursprungsmeldung: Während der Sitzung des...

Sport

Fraktionsübergreifender Antrag im Kreistag Germersheim * Update
Konzept für finanzielle Unterstützung des Schwimmunterrichts

Landkreis Germersheim. Die Fraktion CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FWG im Kreistag Germersheim beantragen, für die nächste Kreistagssitzung am 7. September das Thema „Vorhandene Schimmbad-Infrastruktur im Kreis unterstützen und Schwimmunterricht fördern” auf die Tagesordnung zu setzen. Der Kreistag hat eine Machbarkeitsstudie zur Erhöhung von Schwimmbadkapazitäten für die Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Kinder im Landkreis beschlossen. Unabhängig von deren Ergebnissen ist durch die...

Lokales

Sickingen-Gymnasium
Fraktionen von CDU, FWG und FDP sprechen sich für Sanierung aus

Landstuhl. Die Fraktionen von CDU, FWG und FDP im Kreistag sprechen sich für eine Sanierung des Sickingen-Gymnasiums am bestehenden Standort in Landstuhl aus. "Die vorgelegten Zahlen belegen, dass dies die günstigste Lösung ist. Und zwar sowohl was die Gesamtkosten angeht, als auch die Belastung, die der Kreis alleine zu tragen hat. Außerdem entspricht dies auch dem Wunsch der Schulgemeinschaft, die gerne am bestehenden Standort bleiben möchte", berichtet CDU Fraktionsvorsitzender Marcus Klein...

Lokales

Öffentlicher Personennahverkehr einer der Schwerpunkte der jüngsten Kreistagssitzung
Streckenreaktivierungen, Infrastrukturprojekte und Barrierefreier Ausbau der Schienenhaltepunkte

Einmal mehr stand die künftige Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs mit unterschiedlichen Facetten auf der Tagesordnung der Sitzung des Kreistags des Landkreises Karlsruhe, die am Donnerstag, 16. Juli, im Hallensportzentrum in Bretten stattfand. Mit großem Interesse verfolgte das Gremium die Ausführungen von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel zu der Reaktivierung der vom Land Baden-Württemberg vorausgewählten stillgelegten Schienenstrecken Ettlingen West - Ettlingen Erbprinz sowie...

Lokales

Kreistag begrüßt Ergebnis des städtebaulichen Werkstattverfahrens 'Ettlinger Tor - Südwestseite'
Unabhängige Entwicklung des Landratsamts auf eigenem Grundstück möglich

In seiner jüngsten Sitzung, die am 16. Juli im Hallen-Sportzentrum in Bretten stattfand, hat der Kreistag das Ergebnis des städtebaulichen Werkstattverfahrens zur Neugestaltung des Areals des Landratsamts und des Ettlinger Tors begrüßt und die Stadt Karlsruhe gebeten, die baurechtlichen Rahmenbedingungen für eine Weiterentwicklung des Landratsamt-Standortes Beiertheimer Allee 2 zu schaffen. Vier renommierte Architekturbüros hatten seit Jahresbeginn in vier Werkstatt-Terminen unter Beteiligung...

Lokales

Kreistag stellt Jahresabschlüsse 2019 von Landkreishaushalt, Stiftungen, Eigenbetrieb und Gesellschaften fest

Mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von rund 47,6 Mio EUR schließt der Kreishaushalt 2019 ab. Gegenüber der Planung bedeutet dies ein Plus von rund 28,4 Mio EUR. Zurückzuführen sind diese Verbesserungen u.a. auf Erstattungen im Rahmen der Spitzabrechnung für Asylunterbringungskosten, einer höheren Bundeserstattung im Bereich der Grundsicherung, Mehrerträge beim Unterhaltsvorschussgesetz und beim Finanzausgleichsgesetz im Bereich des Jugendamtes, Mehrerträge bei der Grunderwerbssteuer,...

Lokales

Coronapandemie bislang gut bewältigt
Zuwendungen für entstandene Kosten kommen an, müssen aber verstetigt werden - Landrat appelliert an besondere Verantwortung für Reisende

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung, die am 16. Juli im Hallensportzentrum in Bretten stattfand, durfte das Thema „Corona“ nicht fehlen. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel informierte über die massiven Auswirkungen der Pandemie auf sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und die damit verbundenen finanziellen Aufwendungen des Landkreises. So hat der Kreis viele soziale Einrichtungen, Dienstleister und Verkehrsunternehmen, die ihre Leistungen nur teilweise oder gar nicht erbringen...

Lokales

Hemmnisse beim Glasfaserausbau beseitigen
Kreistag unterstützt Landratsinitiative zum Verzicht auf Aufgreifschwelle

Die Breitbandkabelgesellschaft Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK) ist auf gutem Wege. Vor wenigen Tagen wurde bei der offiziellen Inbetriebnahme des innerörtlichen Ausbaus in Waghäusel der 5000. Hausanschlusskunde am landkreisweiten Glasfasernetz begrüßt. 508 km Glasfaserkabel wurden angepachtet, 80 km Leitungen verlegt, 49 Pops errichtet und 112 Kabelverzweiger online geschaltet. Gegenüber dem Land Baden-Württemberg wurde ein Investitionsvolumen von rd. 42 Mio. EUR geltend gemacht, welches mit rd....

Lokales

Förderschule Lernen
Künftig nur noch am Standort Germersheim?

Germersheim/Wörth. Auf Initiative der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Süd (ADD) plant die Kreisverwaltung als Schulträger die Zusammenlegung der beiden Standorte Wörth und Germersheim der „Förderschule Lernen“. Vorausgesetzt, auch Schulträgerausschuss und Kreistag stimmen dem Vorhaben zu, wird ab dem kommenden Schuljahr nur noch in einer größeren Schulgemeinschaft am Standort Germersheim, in der Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen, früher Nardini-Schule, unterrichtet. „Rückläufige...

Lokales
Symbolfoto

Ab Mai tagen wieder Ausschüsse und Kreistag
Ein Stückchen Normalität im Kreis Germersheim

Landkreis Germersheim. „Aufgrund der aktuellen Entwicklung können ab Mai die Sitzungstermine der Kreisgremien wieder stattfinden; selbstverständlich unter strikter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregelungen“, so Landrat Dr. Fritz Brechtel. Dies betrifft bis zur Sommerpause zwei Kreisausschüsse, den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Bauen und Klimaschutz, den Schulträgerausschuss, den Sozialausschuss, den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sowie den Kreistag am 15. Juni. „Die...

Lokales
Landrat Dietmar Seefeldt mit den geehrten Persönlichkeiten.

Langjähriges ehrenamtliches Engagement im Landkreis
Verdiente Kreistagsmitglieder

Landau. Landrat Dietmar Seefeldt zeichnete im Anschluss an die Kreistagssitzung am vergangenen Montag verdiente Kreistagmitglieder für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement im Landkreis aus. Ludwig Allmann aus Silz, Friedrich Job aus Kapellen-Drusweiler, Marie-Thérèse Müller aus Steinfeld und Bernd E. Lauerbach aus Offenbach erhielten eine der höchsten Auszeichnungen des Landkreises, das Kreiswappenschild. Ludwig Allmann, Friedrich Job, Karl Schäfer und Marie-Thérèse Müller waren über fünf...

Lokales
Die Geehrten: Joachim Paul, Thomas Pfirrmann, Heribert Spaniol, Helmut Gurlin, Guido Hörner, Franz Siarsky, Jürgen Nelson, Günter Logé, Andy Becht, Barbara Schleicher-Rothmund, Norbert Knauber, Landrat Dr. Brechtel, Franz-Xaver Scherrer und Andreas Dörrler (von links nach rechts)
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Ehrenplaketten des Landkreises Germersheim verliehen
Landrat würdigt verdiente ehemalige Kreistagsmitglieder

Germersheim. „Ich gratuliere Ihnen herzlich und zeichne Sie mit Freude für Ihre Verdienste für unseren Landkreis Germersheim aus“, sagte Landrat Dr. Fritz Brechtel, der im Rahmen der Kreistagssitzung am Montag, 9. Dezember, ehemalige Kreistagsmitglieder für ihr langjähriges Engagement in diesem Gremium besonders würdigte. Die Ehrenplakette des Landkreises in Bronze kann für mindestens zehn Jahre Mitgliedschaft im Kreistag, in Silber für mindestens fünfzehn Jahre Mitgliedschaft im Kreistag, in...

Lokales

SPD im Kreis will Runden Tisch einberufen
Den ÖPNV fit machen für die Zukunft

Gondelsheim. Nachdem sich entgegen den Ankündigungen des Verkehrsministeriums auch nach der Fahrplanumstellung zum 9. September keine Verbesserung in Sachen Verlässlichkeit des SPNV/ÖPNV in der Region und für Gondelsheim eingestellt habe, hat Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp erneut ans Ministerium geschrieben. In dem Schreiben lädt Rupp Verkehrsminister Winfried Hermann nach Gondelsheim ein, um den Menschen, die im Rathaus ihre Verärgerung über tagtägliche Zugausfälle, Verspätungen und an...

Lokales
88 Mitglieder gehören dem neuen Kreistag des Landkreises Karlsruhe an.
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Konstituierende Sitzung des Kreistags fand in Gondelsheim statt
41 neue Mitglieder im 88-köpfigen Gremium

Gondelsheim. 88 Mitglieder, davon 23 Frauen und 65 Männer, umfasst der neue Kreistag, der am 25. Juli in der Saalbachhalle Gondelsheim zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkam. Es ist der zehnte Kreistag seit Gründung des neuen Landkreises Karlsruhe. 41 Mitglieder begrüßte Landrat Dr. Christoph Schnaudigel neu im Gremium. Eberhard Roth, der auf 46 Jahre Zugehörigkeit zum Kreistag zurückblicken kann, sprach stellvertretend für alle Kreisräte die Verpflichtungsformel. Sechs Fraktionen...

Lokales
Der neue Kreisvorstand des Rhein-Pfalz-Kreises: Landrat Clemens Körner, leitende staatliche Beamtin Christiane Blum-Magin, Erste Kreisbeigeordnete Bianca Staßen, Kreisbeigeordnete Volker Knörr und Manfred Gräf.  Foto: PS

Wahl der Kreisbeigeordneten im Rhein-Pfalz-Kreis hat stattgefunden
Konstituierende Sitzung des Kreistages

Rhein-Pfalz-Kreis. Am 24. Juni 2019 hat sich der Kreistag des Rhein-Pfalz-Kreises neu konstituiert und tagte zum ersten Mal in der Wahlperiode 2019/2024. Der Kreistag besteht aus insgesamt 50 Personen aus sieben Parteien und hat nach den Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 nun 20 neue Kreistagsmitglieder zu verzeichnen. Landrat Clemens Körner verpflichtete jedes Mitglied des neuen Kreistages per Handschlag und gratulierte zur Wahl. „Ich danke Ihnen, dass Sie die Wahl und das damit verbundene...

Lokales
Die Wahlbeteiligung lag bei 62,09 Prozent.

CDU bleibt strärkste Fraktion im neuen Kreistag
Kreistagswahl im Rhein-Neckar-Kreis: 101 Sitze - 42 neue Gesichter

Heidelberg. Nach dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl stellt auch künftig die CDU die größte Fraktion. Sie kam auf 26,79 Prozent (2014: 34,17 Prozent). Die CDU verfügt im neuen Kreistag nun über 27 Sitze (2014: 36). Sie hat ebenso Stimmen eingebüßt wie die SPD, die mit einem Stimmenanteil von 16,62 Prozent (2014: 22,29 Prozent) über 6 Sitze weniger als vor fünf Jahren (2014: 23) verfügt. Stimmengewinner waren die Grünen, die mit einem Anteil von 20,53 (2014: 13,83 Prozent) und 20...

Lokales
Mitglieder der FDP Karlsruhe-Land freuen sich über den Ausgang der Kommunalwahlen am 26. Mai.

Liberale im Landkreis Karlsruhe gewinnen fünften Sitz im Kreistag und verzeichnen Zugewinne in allen Wahlkreisen
Freie Demokraten erreichen alle Wahlziele

Kommunale Basis der FDP deutlich ausgebautLandkreis Karlsruhe. Die Freien Demokarten im Landkreis Karlsruhe freuen sich über den Ausbau ihrer kommunalen Präsenz. Bei der Kreistagswahl konnten die Liberalen flächendeckend in allen Wahlkreisen Zugewinne verbuchen. Im neuen Kreistag wird die FDP mit fünf Sitzen vertreten sein. „Der Ausbau der kommunalen Basis kommt Schritt für Schritt voran, das ist der richtige Weg“, freut sich Heiko Zahn, Kreisvorsitzender der Freien Demokraten. Er stellt fest:...

Lokales
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SPD Südliche Weinstraße startet in den Wahlkampf
An die Urnen, fertg, los!

„An die Urne, fertig, los“, unter diesem Motto lud der SPD-Kreisverband Südliche Weinstraße am Samstag zur Vorstellung, Diskussion und Verabschiedung des Wahlprogramms für die Kreistagswahl am 26. Mai 2019 nach Herxheim. „Die kommende Kommunal- und Europawahl ist von enormer Bedeutung. Es geht um nicht weniger, als um die Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir zukünftig leben. Wollen wir ein solidarisches Miteinander oder eine Gesellschaft, in der sich Egoismen und Intoleranz durchsetzen?“,...

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