Michael Wagner

Beiträge zum Thema Michael Wagner

Lokales
Michael Wagner wurde in den Beirat des LBM Rheinland-Pfalz berufen | Foto: Rainer Moster/gratis

Verkehrsministerium beruft Michael Wagner in den Beirat des LBM

Speyer. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde nunmehr der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) durch das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau als Mitglied des Beirates des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz berufen. Der Beirat berät den Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz in allen Fragen, die dessen Zuständigkeitsbereich betreffen und ist berechtigt, Empfehlungen abzugeben.

Lokales
Im vergangenen Jahr: Girls’- und Boys’Day bei der CDU-Landtagsfraktion in Mainz | Foto: Michael Wagner/gratis

Girls’- und Boys’Day
Wer hat Lust, Politikluft zu schnuppern?

Speyer | Mainz. Am 27. April ist es wieder so weit: Der bundesweite Girls’- und Boys’Day findet statt. Auch in diesem Jahr macht die CDU-Landtagsfraktion wieder mit und freut sich, jungen Menschen einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik zu gewähren und gemeinsam über Zukunftsthemen zu diskutieren. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt Mädchen und Jungen ab 14 Jahren ein, den 27. April in der Landtagsfraktion der CDU in Mainz zu verbringen. Noch sehr gerne erinnert sich...

Lokales
Wenn Lärmschutzwände neu errichtet werden, dann gibt es sie schon mit Photovoltaik-Modulen. Eine Nachrüstung könnte komplizierter werden. | Foto: R. Kohlhauer GmbH

Kleine Anfrage
Könnte der Lärmschutz an der B9 künftig Strom erzeugen?

Speyer. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) beschäftigt sich aktuell mit Überlegungen zu wandintegrierten Photovoltaik-Anlagen für den Lärmschutz und hatte dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Jetzt kam die Antwort aus Mainz.  Wagner wollte wissen, wie die Landesregierung grundsätzlich zu Überlegungen steht, Lärmschutzwände mit PV-Elementen zu versehen und ob diese Technik auch an der B9-Umgehung in Speyer-West zum Einsatz kommen könnte. Wagner hält die...

Lokales
Symbolfoto | Foto: Pixabay

Veränderte Rahmenbedingungen
S-Bahn-Halt Speyer-Süd erst einmal auf Eis gelegt

Speyer. Nachdem der Erörterungstermin pandemiebedingt immer wieder verschoben worden ist, scheint es jetzt so zu sein, dass das Land die Pläne für einen S-Bahn-Haltepunkt Speyer-Süd erst einmal auf Eis gelegt hat. Darauf weist der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner hin, der in regelmäßigen Abständen - zuletzt mit einer Kleinen Anfrage vom 28. Januar - immer mal wieder den Sachstand erfragt. Am 16. Juli 2021 hieß es von Seiten der Landesregierung noch, man sei bestrebt, "das Verfahren mit...

Lokales
Freut sich über die Berufung ins Kuratorium der Kulturstiftung Rheinland-Pfalz: Michael Wagner | Foto: Rainer Moster

Kunst & Kultur
Michael Wagner ins Kuratorium der Kulturstiftung berufen

Speyer/Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur berufen. Die konstituierende Sitzung des Kuratoriums ist für Dienstag, 22. März, in Mainz geplant. Wagner zeigte sich über diese Berufung hocherfreut, liegen dem Abgeordneten doch Kunst und Kultur besonders am Herzen. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Kunst und Kultur elementare Bausteine unseres 'Menschseins' sind," so Wagner....

Lokales
Silvia Hoffmann, stellvertretende Landesvorsitzende der CDA Rheinland-Pfalz und CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner (rechts) übergeben Frank Hoffmann (Mitte) die Urkunde | Foto: ps

CDA Rheinland-Pfalz
Ehrung für Stadtratsmitglied Frank Hoffmann

Speyer. Frank Hoffmann, Stadtrat in Speyer und stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU, wurde für seine langjährige Mitarbeit in der CDA (Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft) ausgezeichnet. Hoffmann engagiert sich seit über 20 Jahren in der CDA, davon war er sechs Jahre im Landesvorstand. Seit 1989 ist er Gewerkschaftsmitglied. "Sozialpolitk ist mir ebenso ein Herzensthema wie die Umweltpolitik", kommentiert der Biologe Hoffmann, der zugleich sozialpolitischer Sprecher der...

Lokales
Wird die Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer GovTech Campus? | Foto: Cornelia Bauer

Digitalisierung der Verwaltung
GovTech-Campus für die Speyerer Hochschule?

Speyer. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) setzt sich für die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die digitale Verwaltung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ein und spricht sich dabei für die Etablierung neuer Lehrstühle mit interdisziplinärem Forschungsschwerpunkt auf Digitalisierung aus. "Diesen grundsätzlichen Überlegungen scheint man jetzt ein Stück näher gekommen zu sein," freut sich Wagner. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion...

Lokales
Der CDU-Kreisvorsitzende Michael Wagner (rechts) hält Christian Baldauf für den geeigneten Menschen an der Spitze der rheinland-pfälzischen CDU. Beim CDU-Landesparteitag am 26. März soll die Nachfolge Julia Klöckners geregelt werden. | Foto: ps

CDU-Kreisvorstand Speyer
Christian Baldauf soll Julia Klöckner nachfolgen

Speyer. Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Speyer hat jetzt in einer digitalenVorstandssitzung den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Christian Baldauf, einstimmig als Nachfolger für die scheidende Landesvorsitzende Julia Klöckner vorgeschlagen, so Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer Pressemitteilung. Mit diesem Votum komme die Speyerer CDU der Aufforderung des CDU-Landesverbandes nach, wonach Kreisverbände Vorschläge für den Landesvorsitz bei der Landesgeschäftsstelle bis 24. Januar...

Lokales
Das Hochwasser hat im Ahrtal große Schäden angerichtet | Foto: privat
3 Bilder

Michael Wagner mit der Fraktion vor Ort
Wie geht es im Ahrtal weiter?

Ahrtal. Unvorstellbare Wassermassen haben in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 die Region Trier und das Ahrtal getroffen. Die Folgen: Viele Tote und Verletzte sowie Schäden in Milliardenhöhe. Tausende Menschen haben Hab und Gut verloren. Die Schäden sind immens. Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion haben sich jetzt erneut vor Ort informiert, darunter auch der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner. Die Christdemokraten besahen sich die Schäden, die die Flut angerichtet hat, beim...

Lokales
Mehr Klarheit für Veranstalter und Schausteller: Die Landesregierung stellt eine Sonderregelung für Weihnachtsmärkte in Aussicht. | Foto: Markus Distelrath/Pixabay

Sonderregelung für Weihnachtsmärkte
Stichprobenartige Kontrollen sollen genügen

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Lokales
Kommt der S-Bahn-Halt Speyer-Süd? - Symbolbild | Foto: Cornelia Bauer

Neue Rahmenbedingungen
Landesregierung hält an S-Bahn-Haltepunkt Süd fest

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Lokales
Dürfen Dauercamper bald wieder ihre Freizeit in ihrem Wohnwagen verbringen? CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat dazu eine kleine Anfrage formuliert. | Foto:  Manfred Antranias Zimmer/Pixabay

Keine touristische Nutzung
Dürfen Dauercamper bald in ihre Wohnwagen zurück?

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Lokales
CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner hat eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Ihm geht es mit dem Impfen im Land nicht schnell genug voran. | Foto: Bauer

Anfrage an die Landesregierung
Warum geht es mit dem Impfen nicht voran?

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Lokales
Symbolbild | Foto: Gerd Altmann /Pixabay

Wegen hoher Corona-Fallzahlen
Wechselunterricht an Gymnasien und Gesamtschule in Speyer

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern hatten den Landtagsabgeordneten von 2 Wochen erreicht, in welchen er darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in der Region sprechen eine eindeutige Sprache. "Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein." Dieses...

Lokales
Symbolbild | Foto: Gerd Altmann/Pixabay

Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) fordert wegen Corona
Land soll sich zu Wechselunterricht bekennen

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern erreichen den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU), in welchen er darum gebeten wird, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. "Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in unserer Region sprechen eine eindeutige Sprache," so Wagner. "Ich halte es daher für unverantwortlich, den Schulbetrieb in voller...

Lokales
Die Speyerer Frauengruppe Black & Beautiful übergibt ihren Spendenscheck an Dr. Ingo Böhn vom Kindernotarztwagen - mit dabei der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (links) | Foto: Heike Schwitalla

Frauengruppe Black & Beautiful Speyer spendet für den Kindernotarztwagen
Selbstgenähte Masken bringen 10.055 Euro

Speyer.  Einen Scheck in Höhe von 10.055 Euro hat die Frauengruppe Black & Beautiful am Mittwoch in Speyer an Dr. Ingo Böhn für den Kindernotarztwagen Rhein-Pfalz-Kreis übergeben. Bereits an Pfingsten konnten 2.220 Euro an das Tierheim Speyer gespendet werden,  aktuell läuft noch eine Sammlung für das Frauenhaus in Speyer. Die Helferinnen der Frauengruppe haben gemeinsam rund 2.000 Mund-Nasen-Bedeckungen in "Bärbel’s Änderungsschneiderei" hergestellt und für eine Spende von mindestens fünf Euro...

Ausgehen & Genießen
Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf, beim Besuch des Vogelparks in Schifferstadt | Foto: Heike Schwitalla
15 Bilder

Landtagsabgeordnete informieren sich über die Auswirkungen von Corona
Christian Baldauf und Michael Wagner im Vogelpark Schifferstadt

Schifferstadt. Vereine leiden ähnlich wie die Wirtschaft unter der Corona-Krise: Diese Botschaft ist mittlerweile auch in der Politik angekommen. Zu Besuch beim Vogelschutz- und Zuchtverein Schifferstadt waren deshalb am Samstag der Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU, Christian Baldauf und der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU). Sie wollten sich selbst ein Bild davon machen, wie der Verein, der in Schifferstadt den Vogelpark betreibt, unter den...

Wirtschaft & Handel
#beautybranchestehtauf - für Perspektiven während und nach der Coronakrise - Kundgebung am 1. Mai in Speyer | Foto: Heike Schwitalla
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Kundgebung in Speyer für Lockerung der Corona-Beschränkungen
Auch Kosmetikstudios wollen wieder arbeiten

Speyer. Reisebüros, Gastronomiebetriebe, Kulturschaffende - sie alle haben bereits gegen die Beschränkungen in der Ausübung ihres Berufs aufgrund der Corona-Pandemie protestiert und am 1. Mai haben sich nun auch bundesweit die Kosmetikstudios dieser Bewegung angeschlossen. Still aber mit emotionaler Vehemenz haben auch in Speyer Kosmetikstudios aus der ganzen Region für eine Lockerung der Corona-Beschränkungen demonstriert. Auch sie wollen - ähnlich den Friseurbetrieben - möglichst schnell...

Wirtschaft & Handel
Michael Wagner | Foto: ps

Stellungnahme von Michael Wagner
Schleppende Bearbeitung der Soforthilfen

Speyer/Pfalz. Michael Wagner (CDU), Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz, hat die schleppende Antragsbearbeitung des Landes bei der Gewährung von Soforthilfen kritisiert. „Es darf in dieser Krise kein Standortnachteil sein, Rheinland-Pfälzer zu sein“, sagte Wagner. Während in Nordrhein-Westfalen Finanzhilfen schon nach wenigen Tagen auf den Konten waren, hatten in Rheinland-Pfalz viele Unternehmen nach einer Woche noch nicht einmal eine Eingangsbestätigung. So gibt es Kritik an dem...

Wirtschaft & Handel
CDU Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner aus Speyer
Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die „Freien Berufe“

Speyer. Die Corona-Pandemie schreitet täglich in einem turbulenten Tempo voran. Bereits mehrere Tausend Menschen sind entsprechend der Zahlen des Robert-Koch-Instituts mit dem SARS-CoV-2 Virus infiziert und befinden sich in Quarantäne. Um die Ansteckungsgefahr sowie die Infektionsketten einzudämmen und damit einhergehend mittelbar das Gesundheitssystem, welches bereits zum Teil bis zur Belastungsgrenze ausgereizt wird, vor einer schwerwiegenden Krise zu bewahren, hat die Bundesregierung in...

Wirtschaft & Handel
Landtagsabgeordneter Michael Wagner. | Foto: ps

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner
Auswirkungen der Corona-Pandemie für freischaffende Künstler

Speyer. In Folge der Empfehlungen und Pläne des Corona-Krisenstabes, koordiniert von einem Expertenteam des Bundesministeriums des Inneren und des Bundesministeriums für Gesundheit, des Robert-Koch-Instituts und der Landesregierung, werden vermehrt auch kleinere Veranstaltungen – insbesondere in geschlossen Räumen – abgesagt, um den Virus in Deutschland einzudämmen und die Infektionsketten zu unterbrechen. Davon sind vor allem auch Konzerte und Veranstaltungen mit künstlerischem Charakter...

Wirtschaft & Handel
Michael Wagner | Foto: ps

Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner
Finanz- und steuerrechtliche Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie

Speyer. Vieler Berichterstattungen in den regionalen und überregionalen Medien zur Folge wirkt sich die Corona-Pandemie mit ihren Folgen auch entscheidend auf die Wirtschaft aus. Bilanzielle Jahresabschlüsse wie im Vorjahr sind aufgrund der Krise für einige Betriebe nicht mehr zu erreichen. Aufgrund der Unvorhersehbarkeit und des volatilen Verlaufes, insbesondere was die Auswirkung auf die Kaufkraft infolge der allumfassenden Präsenz des Coronavirus angeht, konnten finanztechnische wie...

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