Neue Rahmenbedingungen
Landesregierung hält an S-Bahn-Haltepunkt Süd fest

Kommt der S-Bahn-Halt Speyer-Süd? - Symbolbild
  • Kommt der S-Bahn-Halt Speyer-Süd? - Symbolbild
  • Foto: Cornelia Bauer
  • hochgeladen von Cornelia Bauer

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg.

Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im Mai 2017 eine positive Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren beschlossen. Zwischenzeitlich haben sich in diesem Gremium die Mehrheitsverhältnisse geändert. Und es gibt eine neue OB, deren Partei das Projekt ablehnt. Im weiteren Genehmigungsverfahren stünde nach rechtlicher Vorgabe jetzt ein öffentlicher Erörterungstermin durch die verfahrensführende Behörde, den Landesbetrieb Mobilität Koblenz, als nächster Schritt auf der Agenda. 

"Die Landesregierung strebt eine Realisierung des Haltepunktes 'Speyer Süd' an und steht zu der damit verbundenen Zielsetzung." Das teilte Anne Spiegel, Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität, Wagner jetzt als Antwort auf seine Anfrage mit. Voraussetzung seien auch entsprechende Beschlüsse der Stadt Speyer und die betriebliche Einbindung in die Fahrpläne des Netzes der S-Bahn Rhein-Neckar, so die Ministerin. Seit der Erstellung von ersten Konzeptideen hätten sich zahlreiche betriebliche Rahmenbedingungen verändert. Deshalb werde gemeinsam mit dem Aufgabenträger, dem ÖPNV-Zweckverband Rheinland-Pfalz Süd, als nächster Schritt eine Evaluierung bisheriger Annahmen eingeleitet.

Der Erörterungstermin mit der Stadt Speyer war für Anfang Mai 2020 vorgesehen gewesen, habe aber pandemiebedingt abgesagt werden müssen. Ein neuer Erörterungstermin sei noch nicht festgelegt worden. Die Landesregierung sei bestrebt, das Verfahren baldmöglichst abzuschließen, heißt es in der Antwort an Wagner weiter. Aufgrund der Vielzahl eisenbahnrechtlicher Verfahren beim LBM könne derzeit noch kein Termin zur Fortführung des Planrechtsverfahrens genannt werden.

Autor:

Cornelia Bauer aus Speyer

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

52 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Wirtschaft & HandelAnzeige
Bewerben Sie sich jetzt um einen Job bei der HUK-COBURG Versicherungsgruppe. Für die Standorte Schifferstadt und Neustadt an der Weinstraße werden selbstständige Agenturleiter (m/w/d) gesucht.
4 Bilder

Auch für Quereinsteiger geeignet
Einstieg in die Selbstständigkeit bei der HUK-COBURG

Jobs bei der HUK-Coburg in Neustadt an der Weinstraße und Schifferstadt. Die HUK-COBURG Versicherungsgruppe zählt mit über 12 Millionen Kunden zu den zehn größten deutschen Versicherungsgruppen. Bei der Zusammenarbeit mit Kunden werden Flexibilität, Kompetenz, Familienfreundlichkeit und Gesundheitsorientierung groß geschrieben. Für die Kundendienstbüros der HUK-COBURG in Schifferstadt und in Neustadt an der Weinstraße werden aktuell selbstständige Agenturleiter (m/w/d) gesucht. Starten Sie...

Online-Prospekte in Speyer und Umgebung



Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen