Michael Wagner

Speyer. Nachdem der Erörterungstermin pandemiebedingt immer wieder verschoben worden ist, scheint es jetzt so zu sein, dass das Land die Pläne für einen S-Bahn-Haltepunkt Speyer-Süd erst einmal auf Eis gelegt hat. Darauf weist der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner hin, der in regelmäßigen Abständen - zuletzt mit einer Kleinen Anfrage vom 28. Januar - immer mal wieder den Sachstand erfragt. Am 16. Juli 2021 hieß es von Seiten der Landesregierung noch, man sei bestrebt, "das Verfahren mit...

Speyer/Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner in das Kuratorium der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur berufen. Die konstituierende Sitzung des Kuratoriums ist für Dienstag, 22. März, in Mainz geplant. Wagner zeigte sich über diese Berufung hocherfreut, liegen dem Abgeordneten doch Kunst und Kultur besonders am Herzen. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Kunst und Kultur elementare Bausteine unseres 'Menschseins' sind," so Wagner....

Speyer. Eine breite Mehrheit des rheinland-pfälzischen Landtags hat einen entscheidenden Schritt getan, um die drückende Schuldenlast von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Rheinland-Pfalz abzubauen. Die Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP stellten diese Woche zusammen mit den Oppositionsfraktionen CDU und Freie Wähler einen gemeinsamen Entwurf für eine Verfassungsänderung vor. Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) begrüßt die jetzt auf den Weg gebrachte Lösung zur...

Speyer. Frank Hoffmann, Stadtrat in Speyer und stellvertretender Kreisvorsitzender der CDU, wurde für seine langjährige Mitarbeit in der CDA (Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft) ausgezeichnet. Hoffmann engagiert sich seit über 20 Jahren in der CDA, davon war er sechs Jahre im Landesvorstand. Seit 1989 ist er Gewerkschaftsmitglied. "Sozialpolitk ist mir ebenso ein Herzensthema wie die Umweltpolitik", kommentiert der Biologe Hoffmann, der zugleich sozialpolitischer Sprecher der...

Speyer. Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) setzt sich für die Errichtung eines Kompetenzzentrums für die digitale Verwaltung an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften ein und spricht sich dabei für die Etablierung neuer Lehrstühle mit interdisziplinärem Forschungsschwerpunkt auf Digitalisierung aus. "Diesen grundsätzlichen Überlegungen scheint man jetzt ein Stück näher gekommen zu sein," freut sich Wagner. In der Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion...

Speyer. Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Speyer hat jetzt in einer digitalenVorstandssitzung den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Christian Baldauf, einstimmig als Nachfolger für die scheidende Landesvorsitzende Julia Klöckner vorgeschlagen, so Kreisvorsitzender Michael Wagner in einer Pressemitteilung. Mit diesem Votum komme die Speyerer CDU der Aufforderung des CDU-Landesverbandes nach, wonach Kreisverbände Vorschläge für den Landesvorsitz bei der Landesgeschäftsstelle bis 24. Januar...

Speyer. PalatinaKlassik wird in diesem Jahr zehn Jahre alt. Vor zehn Jahren hat Michael Wagner den Förderkreis PalatinaKlassik e.V. zusammen mit Leo Kraemer ins Leben gerufen. Seit dieser Zeit verfolgt die Internationale Konzertreihe PalatinaKlassik das Ziel, klassische Konzerte in unterschiedlichen Besetzungen in der Pfalz und der Metropolregion Rhein-Neckar zur Aufführung zu bringen. Mit Prof. Leo Kraemer verfügt das Festival über einen international renommierten und gefragten künstlerischen...

Ahrtal. Unvorstellbare Wassermassen haben in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 die Region Trier und das Ahrtal getroffen. Die Folgen: Viele Tote und Verletzte sowie Schäden in Milliardenhöhe. Tausende Menschen haben Hab und Gut verloren. Die Schäden sind immens. Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion haben sich jetzt erneut vor Ort informiert, darunter auch der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner. Die Christdemokraten besahen sich die Schäden, die die Flut angerichtet hat, beim...

Speyer. Die Landesregierung stellt eine gesonderte Regelung zu Weihnachtsmärkten in Aussicht. Das schreibt das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit in einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner. Wagner hält die aktuelle Regelung mit Kontrolle der 2G-Plus-Regel für alles andere als praktikabel; das führe eher dazu, dass Kommunen von der Durchführung von Weihnachtsmärkten Abstand nehmen, glaubt der Christdemokrat. Zum Nachteil von Schaustellern und...

Speyer. Wie geht es nach der Landtagswahl weiter mit dem S-Bahn-Haltepunkt Süd in Speyer? Das wollte der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner von der Landesregierung wissen und brachte deshalb eine Kleine Anfrage auf den Weg. Das Thema selbst gibt es in Speyer schon seit knapp 20 Jahren. Die Deutsche Bahn hatte im Oktober 2015 den Antrag auf Planfeststellung für den Haltepunkt Speyer-Süd beim Eisenbahnbundesamt, der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingereicht. Der Speyerer Stadtrat hatte im...

Speyer/Mainz. Bei der konstituierenden Sitzung des Kulturausschusses im Mainzer Landtag wählten die Ausschussmitglieder den Speyerer Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Wagner betont, dass es die Kultur war, die ihn vor über 20 Jahren zur Politik gebracht habe. Kulturpolitisches Engagement sei ihm daher schon immer sehr wichtig gewesen. Michael Wagner ist ferner ordentliches Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Verkehr.

Speyer. Antisemitismus ist abscheulich – und augenblicklich auch wieder allgegenwärtig. Im Zusammenhang mit einem Aktionstag gegen Antisemitismus, zu dem die CDU aufgerufen hatte, besuchte der Landtagsabgeordnete Michael Wagner am heutigen Donnerstag die Synagoge "Beith Shalom" (Haus des Friedens) in Speyer. Im Gespräch mit Marina Nikiforova äußerte die Geschäftsführerin der jüdischen Kultusgemeinde der Rheinpfalz sich sehr besorgt darüber, dass die antisemitischen Hassattacken und...

Speyer. Können nicht touristisch geführte, in sich geschlossene Campingplätze, die ausschließlich der privaten Nutzung dienen, bei erhöhten Inzidenzwerten geöffnet werden? Diese Frage beschäftigt aktuell den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU).  Familien, die auf einem örtlichen, privat geführten Campingplatz langfristig Parzellen gepachtet haben, um mit ihren Kindern dort die Freizeit im Grünen verbringen zu können, hatten sich an den Abgeordneten gewandt und um Hilfe gebeten. "Ich...

Speyer. Die Bürger im Wahlkreis Speyer, zu dem auch Schifferstadt und Römerberg-Dudenhofen gehören, haben gewählt und damit entschieden, wer sie künftig im 18. rheinland-pfälzischen Landtag vertreten soll. 43.323 Wähler haben im Wahlkreis 39 abgestimmt, wahlberechtigt wären 66.531 Bürger gewesen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 65,1 Prozent. Zum Vergleich: Vor fünf Jahren lag die Wahlbeteiligung noch bei 71,5 Prozent. Ein Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten sich am Wahlabend der bisherige...

Harthausen. Am Freitag, 5. Februar, wurden in Harthausen rund 320 Unterschriften gegen die Lärmbelästigung an den Hauptverkehrsstraßen an Bürgermeister Harald Löffler und den Landtagsabgeordneten Michael Wagner übergeben – das sind rund 15 Prozent der Harthausener Gesamtbevölkerung, die sich an dieser Aktion beteiligt haben. Dazu kommen noch 125 so genannte Schutzanträge von Haushalten, die direkt an den betroffenen Straßen leben. Gesammelt hat diese Bürgerstimmen die Interessengemeinschaft...

Speyer. Mit einer kleinen Anfrage hat sich CDU-Landtagsabgeordneter Michael Wagner an die Landesregierung gewandt.  Wagner zeigt sich enttäuscht von den Impffortschritten im Land und fragt, warum es mit dem Impfen im Impfzentrum nicht voran gehe. Nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“ habe Rheinland-Pfalz im Verhältnis genauso viel Impfstoff bekommen wie die anderen 15 Bundesländer. Trotzdem belege das Land nach den Ergebnissen verschiedener Analysen nur hintere Plätze, was die Anzahl...

Speyer. "Auch mich erreichen viele verzweifelte Nachrichten zum Impfstart in Rheinland-Pfalz," teilt der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) mit. Eine Gesundheits- und Krankenpflegerin habe sich irritiert bei ihm gemeldet und gefragt: "Weshalb ist meine Kollegin, mit der ich hier zusammen arbeite, die ihren Wohnsitz aber in Baden-Württemberg hat, bereits geimpft und ich noch nicht?" "Nach acht Stunden und meinem 71. Versuch, einen Termin über die Hotline für meine betagte Mutter zu...

Speyer. Um persönlichen Kontakte während der Pandemie auf ein Minimum zu reduzieren, bietet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner jetzt eine Sprechstunde am Telefon an: am Dienstag, 12. Januar, zwischen 10 und 12 Uhr.  Um die verschiedenen Anfragen besser koordinieren und Informationen vorzubereiten zu können, bittet Wagner um eine kurze Anmeldung mit der Angabe von Name und Telefonnummer per E-Mail an post@michael-wagner-mdl.de

Harthausen. Es ist laut und gefährlich auf den Durchgangsstraßen in Harthausen - und manchmal wird es auch richtig eng, besonders für Fußgänger und Radfahrer der pure Horror. Um dies zu ändern, und ein flächendeckendes innerörtliches Tempolimit auf 30 km/h in Harthausen zu erreichen, hat sich die Interessengemeinschaft  "Ruhe/Lärm in Harthausen" zusammengefunden. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Menschen, die allesamt in erster  oder zweiter  Reihe zur Schwegenheimer Straße wohnen und mit...

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern hatten den Landtagsabgeordneten von 2 Wochen erreicht, in welchen er darum gebeten werde, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in der Region sprechen eine eindeutige Sprache. "Ich fordere ein Bekenntnis des Landes zum Wechselunterricht in den Schulen ein." Dieses...

Speyer. Verzweifelte Hilferufe von Eltern schulpflichtiger Kinder, aber auch von Lehrern erreichen den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU), in welchen er darum gebeten wird, im Landtag darauf hinzuwirken, bis auf Weiteres zum erprobten "Notfallsystem" mit A- und B-Tagen (Hybrid- oder Wechselunterricht) zurückzukehren. "Die aktuellen COVID-19-Fallzahlen in unserer Region sprechen eine eindeutige Sprache," so Wagner. "Ich halte es daher für unverantwortlich, den Schulbetrieb in voller...

Speyer. "Die Landesregierung hält aktuell eine Reform des Landesgesetzes vom 17. November 1995 über die Eingliederung der Gesundheitsämter in die Kreisverwaltungen nicht für angebracht." Diese Antwort erhielt nun der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) auf seine Kleine Anfrage. "Damit bekommt Speyer in absehbarer Zeit leider kein eigenes Gesundheitsamt," so Wagner. Wagner wollte von der Landesregierung wissen, ob es vor dem Hintergrund der rasant ansteigenden Corona-Infektionszahlen zu...

Speyer. Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner lädt am Donnerstag, 22. Oktober, von 13 bis 16 Uhr im Bürgerbüro in der Wormser Straße 12 in Speyer zur Sprechstunde. Um die verschiedenen Anfragen besser zu koordinieren und Informationen vorzubereiten, sollte man sich kurz im Bürgerbüro unter 06232 602312 beziehungsweise post@michael-wagner-mdl.de anmelden. ps

Ludwigshafen/Speyer. Bei der Delegiertenversammlung der CDU Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen wurde der Speyerer CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner auf Platz 31 der Landesliste gewählt. Mit 96,77 Prozent der abgegebenen Stimmen erzielte Wagner das siebtbeste Ergebnis.