Verbot

Beiträge zum Thema Verbot

Lokales
Symbolfoto | Foto: MagnusGuenther/Pixabay

Update: Allgemeinverfügung verlängert
Stadt verbietet erneut nicht angemeldete "Spaziergänge"

Update: Die Stadt Speyer verlängert erneut die Allgemeinverfügung zu nicht angemeldeten Versammlungen im Stadtgebiet Speyer. Demnach wird die für Montag, 10. Januar, nicht ordnungsgemäß angemeldete Versammlung sowie jede weitere thematisch vergleichbare Ersatzversammlung zu sogenannten "Montagsspaziergängen" in der Zeit von heute bis 9. Januar in Speyer ganztägig untersagt.  Am gestrigen Montag hatten sich 30 Personen in Speyer zu einem solchen "Spaziergang" getroffen, um gegen die...

Lokales
Die Stadt Frankenthal verbietet die Montagsspaziergänge | Foto: geralt/Pixabay

Stadtverwaltung Frankenthal informiert
Stadt verlängert Verbot bis Anfang Januar

Frankenthal. Die Stadtverwaltung Frankenthal erlässt am Donnerstag, 23. Dezember, eine neue Allgemeinverfügung, die alle unangemeldeten Corona-Protestveranstaltungen im gesamten Stadtgebiet bis Montag, 3. Januar, verbietet. Dies umfasst alle so genannten „Spaziergänge“, zu denen Gegner der Corona-Maßnahmen aufrufen, unabhängig vom Wochentag und unabhängig davon, ob sie einmalig oder wiederkehrend stattfinden. Bereits am vergangenen Sonntag hatte die Verwaltung eine ähnlich lautende Verfügung...

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