Petition

Beiträge zum Thema Petition

Lokales

SPD-Landtagsabgeordneter Markus Kropfreiter informiert: Der Jahresbericht der Bürgerbeauftragten zeigt erneut Zunahme bei Petitionen. “Diese Form der Partizipation soll weiter gefördert werden”.

„Eine lebendige Demokratie lebt von Beteiligung – in diesem Sinne tragen das Amt und die Arbeit der Bürgerbeauftragten aktiv zur Demokratiestärkung bei. Die Zunahme der Eingaben der Bürgerinnen und Bürger sind ein positives Zeichen, dass diese Form der Partizipation aktiv genutzt wird.“ Mit diesen Worten kommentiert Markus Kropfreiter, Vorsitzender des Arbeitskreises Petition der SPD-Landtagsfraktion, den gestern von der Bürgerbeauftragten Barbara Schleicher-Rothmund vorgestellten Jahresbericht...

Lokales
Petition der AG Berliner Platz / Symbolbild | Foto: Piman Khrutmuang/stock.adobe.com

AG Berliner Platz/ Metropolhochhaus

Ludwigshafen. Anlässlich der Stadtratssitzung am Montag, 26. Februar, überreicht die AG Berliner Platz/Metropolhochhaus der Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen um 14.45 im Pfalzbau im Foyer vor dem Konzertsaal dem Stadtrat beziehungsweise Frau Steinruck in Ihrer Funktion als dessen Vorsitzende die Petition „Kein Metropolhochhaus auf dem Berliner Platz“. 2078 Menschen haben die Petition mit ihrer Unterschrift unterstützt, davon über 1600 aus Ludwigshafen. Dies ist ein Bürgervotum für eine...

Lokales
Die verlassene Haltestelle Berliner Platz. | Foto: Kim Rileit

Bürgerinitiative: Petition gegen Metropolhochhaus auf Berliner Platz

Ludwigshafen. Am Dienstag, 1. August startet die Bürgerinitiative Lebenswertes Ludwigshafen (BILELU) die Petition „Kein Metropol-Hochhaus auf dem Berliner Platz“ mit einer Kundgebung in der Bismarckstraße (Kreuzung Bahnhofstraße) von 16 Uhr bis 18 Uhr. Bereits Mitte April suchte die BILELU das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern mit einem Infostand und einer Umfrage „Was soll aus dem Loch werden – wir sammeln Ideen für den Berliner Platz“. Dabei wurden alternative städtebauliche Maßnahmen...

Lokales
Logo.   | Foto: Quelle: BIGG

Petition gegen Lithiumbergbau in Neustadt-Geinsheim erfolgreich

Geinsheim. Die Bürgerinitiative gegen Tiefe Geothermie in Neustadt-Geinsheim (BIGG) überreicht am Dienstag, 18. Juli, um 1745 Uhr über 1.900 Unterschriften gegen den geplanten Lithiumbergbau auf 10 ha Ackerfläche in Geinsheim. Die Unterschriften hat die Bürgerinitiative per Online-Petition und mit Unterschriftenlisten gesammelt. Die Übergabe an Oberbürgermeister Weigel erfolgt vor der Stadtratssitzung im Innenhof des Rathauses. OB Weigel wird dann in der Sitzung die Mitglieder des Stadtrates...

Lokales
Startschuss: Sylvia Weiler, Jutta Steinruck, Alexander Thewalt, Björn Berlenbach, Boubkar Chigar und Borbala Szilagyi feiern den Baubeginn in der Melm (v.l.) 
 | Foto: Kim Rileit/Siedlergemeinschaft BASF-Notwende
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Spatenstich zum Straßenausbau in Oggersheim
„Jetzt kann uns nichts mehr stoppen“

Ludwigshafen. „Meine Gute Laune zeigt, hier entsteht etwas Gutes!“ Mit diesen Worten begrüßte Jutta Steinruck, Ludwigshafens Oberbürgermeisterin, die Anwesenden zum Spatenstich in Oggersheim. In dieser Woche startete der Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße zwischen Oggersheim und dem Wohngebiet Melm. Eine Delegation der Siedlergemeinschaft war heute beim offiziellen Spatenstich zum Ausbau der Verbindungsstraße zwischen Melm und Oggersheim. „Jetzt kann uns nichts mehr stoppen“, kündigte...

Lokales
Foto: Archiv

Erfolg der Bürgerinitiative
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags besichtigt Gefahrstofflager der US-Army

Germersheim. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags war Anfang März in Germersheim zu Gast. Nach einer Anhörung der Bürgerinitiative "Kein Gefahrstofflager in Lingenfeld/Germersheim", ging es für den Petitionsausschuss direkt in das ansonsten von Stacheldraht und Zäunen geschützte US-Depot.  Das Depot liegt auf Gemarkung der Gemeinde Lingenfeld und zu rund 20 Prozent auch auf Germersheimer Gemarkung. Dort befinden sich Lager, die mit einer Betriebsgenehmigung der höchstmöglichen...

Lokales

Markus Kropfreiter, MdL informiert:
Petitionsausschuss beschließt neue Online-Petitionsplattform

Der Petitionsausschuss des Landtags hat heute beschlossen, dass das neue gemeinsame Petition-Internetportal von Bund und Ländern den Bürger*Innen auf der Petitionswebseite des Landtags Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt werden soll. Als Vorsitzender von AK Petitionen der SPD-Landtagsfraktion begrüßt Kropfreiter diesen Schritt ausdrücklich, da es ein wichtiger Schritt zur Förderung der direkten Demokratie ist. Das Vorhaben zu einem gemeinsamen Petitionsportal wurde bereits zur Tagung der...

Lokales
Aktionstag am Netto-Markt in Oggersheim: Die Vorstandsmitglieder Tanja Appel, Birgit Rohr, Armin Roth und Martin Krumhaar kamen mit vielen Leuten ins Gespräch: Die meisten mussten von der Notwendigkeit des Ausbaus nicht überzeugt werden und unterstützten bereitwillig | Foto: Kim Rileit
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Petition Melm-Zufahrt
Unterschriften verdoppelt: Erfolgreiche Aktionstage

Ludwigshafen-Oggersheim. Die Siedlergemeinschaft Notwende setzt sich weiterhin für den Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße von Oggersheim in die Melm und Notwende ein. Nach derzeitigem Stand gibt es etwa 1500 Unterstützer der Petition. Von Kim Rileit Seit der Gründung der Bürgerinitiative haben sich die Initiatoren der Petition ins Zeug gelegt: Mit Flyern und Gesprächen vor Ort konnten die Siedler bereits viele Unterstützer gewinnen. Am Infostand vorm Netto-Markt und am Schulfest der...

Blaulicht
Die FDP-Landtagsabgeordneten Hans Dieter Scheerer (v.l.), Christian Jung und Erik Schweickert am 16.5.2022 in Leonberg. | Foto: Wolfgang Vogt

MdL Christian Jung (FDP)
Einsatz für Erhalt des Rettungshubschrauber-Standorts in Leonberg

Leonberg/Bruchsal/Stuttgart. Der AK-Leiter und Sprecher für Petitionen der FDP/DVP-Landtagsfraktion Christian Jung MdL (Wahlkreis Bretten) hat sich als Berichterstatter der Petition 17/00619 am 2. Juni 2022 im Petitionsausschuss des Landtags in Stuttgart für den Erhalt des seit 1985 bestehenden Rettungshubschrauber-Standorts in Leonberg (Landkreis Böblingen) ausgesprochen. „Nach intensiver Prüfung und einem Vor-Ort-Termin Mitte Mai in Leonberg mit Besichtigung des Standortes der Deutschen...

Lokales
Die Häuser Martin-Luther-Straße 2 und Marktstraße 95 | Foto: Stadtbild Deutschland/ Regionalverband Südpfalz

Eigentum verpflichtet!
Stadtbild Deutschland startet Petition in Landau

Landau. Der Stiftsplatz zählt mit seinen historischen Gebäuden zu den bedeutenden Plätzen der Landauer Altstadt. "Er ist unverzichtbarer Bestandteil der Landauer Identität und Attraktivität.Dieser Platz hat das Potential, einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung mit Folgewirkung auch für die angrenzende Markstraße. "Seit mehr als 15 Jahren stehen nun die beiden Häuser Martin-Luther-Straße 2 und das Nachbarhaus Marktstraße 95 leer und verfallen. Lange zuvor war mit der Entkernung und der...

Lokales
An der vielbefahrene n Einmündung an der Mittelpartstraße entstehen regelmäßige brenzlige Verkehrssituationen. Die Siedlergemeinschaft Notwende startet eine Bürgerinitiative, die für den Ausbau derVerbindungsstraße zwischen Oggersheim und der Melm einsteht. | Foto: Kim Rileit
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SG Notwende startet Petition in Oggersheim
Ausbau der „Melm-Zufahrt“

Ludwigshafen-Oggersheim. Die Siedlergemeinschaft BASF-Notwende setzt sich für den Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße von Oggersheim in die Melm und Notwende ein. Aus diesem Grund wurde eine Petition gestartet, die sich an die politischen Entscheidungsträger richtet. „Die Mittelpartstraße ist seit Jahrzehnten nicht mehr ausreichend und muss dringend saniert und ausgebaut werden“, heißt es in der Meldung des Vereins. Weil die Planungen aus diversen Gründen immer wieder ins Stocken geraten und...

Lokales
Humboldt-Pinguine brauchen Schutz | Foto: Zoo Landau

Humboldt-Pinguine brauchen Schutz
Weltpinguintag im Zoo Landau

Landau. „Humboldt-Pinguine brauchen Schutz“: Unter diesem Motto steht der Weltpinguintag in diesem Jahr im Zoo Landau in der Pfalz. Am 25. April wird international dieser Gedenktag begangen. Seinen Ursprung hat er einem kuriosen Umstand zu verdanken: Wissenschaftler auf der amerikanischen McMurdo-Station in der Antarktis bemerkten, dass jedes Jahr am 25. April die Adéliepinguine nach vielen Monaten auf See in ihre Brutkolonie an Land zurückkehren – zuverlässig jährlich am gleichen Tag zur...

Wirtschaft & Handel
Zwar ist dieser Entwerter in einer Bahn aktuell nicht in Betrieb, doch geht es nach den Verkehrsbetrieben in Karlsruhe, sollen künftig sogar alle Entwerter in den Bahnen abgebaut werden, weil keine zu entwertende Fahrkarten mehr verkauft werden sollen. | Foto: www.jowapress.de

Massive Kritik an den Verkehrsbetrieben
„KVV-Stempelkarte“ soll erhalten bleiben

Karlsruhe. Die von vielen Bürgern gerne genutzte „KVV-Stempelkarte“ soll erhalten bleiben. Das fordert die Karlsruher Liste (KAL) in einer Petition. Der "Karlsruher Verkehrsverbund" (KVV) hatte angekündigt, die Stempelkarten auslaufen zu lassen, Entwerter in den Bahnen dann abzubauen – und auch Fahrkartenautomaten in den Bahnen auszubauen. Ziel müsse sein, für alle Menschen einen einfachen Zugang zu den Angeboten des "KVV" anzubieten, schreibt die KAL in der Begründung der Petition: „Deshalb...

Lokales

Solidaritäts-Bündnis gegen Corona
Petition "Für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander"

Zum Wochenausklang möchte die AIDS-Hilfe Kaiserslautern nochmal auf die Online-Petition des Bündnisses "Für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander" hinweisen. Das Bündnis kritisiert das rücksichtslose und gesundheitsgefährdende Verhalten eines Großteils der sogenannten "Spaziergänger:innen", die in zunehmendem Maße auch in Kaiserslautern unterwegs sind. Durch die Missachtung von Maskenpflicht und Abstandsregeln gefährdet ein Großteil dieser Menschen nicht nur die eigene, sondern...

Lokales
In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL" | Foto: Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL

Online-Demo gegen Querdenker und rechte Kräfte
"Für ein solidarisches Miteinander in Zeiten der Pandemie"

Kaiserslautern. In Kaiserslautern formiert sich ein "Bündnis für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander KL". Angestoßen hatte die Petition Jürgen Jäger, der Vorsitzende des Stadtjugendrings Kaiserslautern. Ein Ziel der Petition sei es, über diese Plattform ein mengenmäßiges Gegengewicht zu den Hunderten zu schaffen, die sich an als "Spaziergänge" getarnten montäglichen Aufmärsche von Querdenker und rechten Kräften beteiligen. Vorbild seien ähnliche Petitionen aus ostdeutschen...

Lokales

Solidaritäts-Bündnis gegen Corona
Petition "Für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander"

Die AIDS-Hilfe Kaiserslautern hatte bereits in ihrem letzten Beitrag zum Bündnis "Für demokratische Werte und ein solidarisches Miteinander" angekündigt, dass es eine Online-Petition, an der sich ein:e jede:r beteiligen kann, geben wird. Der Link dazu findet sich am Ende dieses Beitrags. Wir freuen uns darauf, dass sich möglichst viele von euch daran beteiligen und eine Unterschrift dalassen! Allen, die noch nichts von unserem Bündnis und der damit verknüpften Petition mitbekommen haben,...

Lokales
Am 4. Januar tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft, die viele Tätowierfarben verbietet | Foto: licel/Pixabay

EU verbietet viele Farben
Tattoos ab Januar nur noch Schwarz und Grau?

Speyer. "Save the Pigments" heißt eine Petition, mit der sich Tätowierer aus ganz Europa gegen Einschränkungen durch die EU wehren. Ab Dienstag, 4. Januar, verbietet die EU viele Inhaltsstoffe, die in gängigen Tätowierfarben enthalten sind. Die sogenannte REACH-Verordnung gilt als eines der strengsten Chemikaliengesetze der Welt. Das bedeutet möglicherweise das Aus für viele bunte Tattoos. Und damit für eine sehr alte Kunst. Viele Tattoostudios fürchten negative Auswirkungen auf ihr Geschäft -...

Lokales
Hier sammeln die Wörther Schüler online Unterschriften für eine Fachkraft für ihre Schulbibliothek | Foto: Schwitalla/Screenshot openPetition

Online-Petition des Europa-Gymnasiums in Wörth
Fachkraft für die Schulbücherei

Wörth. Schüler, die lernen, die lesen wollen, aber nicht können – das kennt man sonst eher andersrum. Das Europa-Gymnasium in Wörth hat eine moderne, gut ausgestattete Schulbücherei, die aufgrund von Personalmangel von den Schülern jedoch kaum genutzt werden kann. Nun hat die Schülerschaft eine online-Petition gestartet, um eine Bibliotheksfachkraft für ihre „LesBar“ zu bekommen. Wichtiges Angebot während der PandemieVorübergehend habe es eine Fachkraft gegeben, die eigentlich einen...

Lokales
Fridays For Future Kaiserslautern kritisiert die Bebauung des Parkplatzes an der Meuthstraße | Foto: Ralf Vester

Fridays For Future kritisiert Parkplatzbebauung
Petition, Mahnwache und Dauerzeltlager geplant

Kaiserslautern. Die Initiative Fridays For Future Kaiserslautern kritisiert die geplante Bebauung des Parkplatzes an der Meuthstraße. Laut des bisherigen Bebauungsplans sollte ein Parkhaus die Hälfte der Fläche abdecken und ausreichend Parkgelegenheiten bieten, um noch zwei weitere Parkplätze im Areal der Burgstraße in Parks bzw. Grünflächen umwandeln zu können. Darüber hinaus sollte ein durch Grünstreifen und Bäume abgegrenzter Radschnellweg entlang der Lauterstraße gebaut werden. „Der...

Lokales

KEA SÜW & Elterninitiative LSN
Rückblick Infoabend zu aktuellen Kita-Themen

Beim kreisübergreifenden Online-Info-Abend zum Thema “Kinderbetreuung in Kindertagesstätten zur Corona-Zeit – zwischen Regel- und Notbetrieb” am 06.05.2021 waren über 70 Interessierte konstant von 20:00 bis 21:30 Uhr eingewählt. Ausgerichtet wurde der Abend vom Kreiselternausschuss SÜW (Dietmar Ullrich, Natalie Kern) sowie der Elterninitiative „Lerne die Sprache des Nachbarn“ (LSN)  aus Dörrenbach (Irina Ulmer) und Oberotterbach (Anja Scheick, Christian Strecker). Gastredner waren Gordon Amuser...

Lokales

FÜR KITA-ELTERN IN SÜDWESTPFALZ & SÜW
Kreisübergreifender Info-Abend

Der Kreiselternausschuss der Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße (KEA SÜW) sowie die "Elterninitiative LSN" aus Dörrenbach und Oberotterbach laden für Donnerstag, 06. Mai 2021, um 20:00 Uhr zu einem gemeinsamen, kreisübergreifenden Informationsabend ein. Unter dem Titel „Kinderbetreuung in Kindertagesstätten zur Corona-Zeit – zwischen Regel- und Notbetrieb“ werden die derzeit gültigen Regelungen erläutert. Daneben werden die Elternmitwirkung auf örtlicher und regionaler Ebene...

Lokales

Für Kita-Eltern in Südwestpfalz & SÜW
Kreisübergreifender Info-Abend

Der Kreiselternausschuss der Kindertagesstätten im Landkreis Südliche Weinstraße (KEA SÜW) sowie die "Elterninitiative LSN" aus Dörrenbach und Oberotterbach laden für Donnerstag, 06. Mai 2021, um 20:00 Uhr zu einem gemeinsamen, kreisübergreifenden Informationsabend ein. Unter dem Titel „Kinderbetreuung in Kindertagesstätten zur Corona-Zeit – zwischen Regel- und Notbetrieb“ werden die derzeit gültigen Regelungen erläutert. Daneben werden die Elternmitwirkung auf örtlicher und regionaler Ebene...

Lokales

ONLINE-PETITION
Erhalt der Französisch-Spracharbeit in den Kitas

Die „Elterninitiative LSN“ (Lerne die Sprache des Nachbarn), die sich unter dem Motto "Kein au revoir für unsere  Französischfachkräfte!" für den Fortbestand der Französisch-Spracharbeit in den Kitas einsetzt, hat nun eine Online-Petition gestartet. Im Folgenden ihre Pressemitteilung hierzu: Das neue Kita-Gesetz - aber bitte mit Französisch! Crèpes backen, Frère Jacques singen - dies alles soll bald ein Ende haben? Von 1986 bis heute nehmen die Kinder der grenznahen Regionen mit großer...

Lokales

Online-Petition
Erhalt der Französisch-Spracharbeit in den Kitas

SÜW/RLP: Die „Elterninitiative LSN“ (Lerne die Sprache des Nachbarn), die sich unter dem Motto "Kein au revoir für unsere Französischfachkräfte!" für den Fortbestand der Französisch-Spracharbeit in den Kitas einsetzt (siehe auch hier), hat nun eine Online-Petition gestartet. Im Folgenden ihre Pressemitteilung hierzu: Das neue Kita-Gesetz - aber bitte mit Französisch! Crèpes backen, Frère Jacques singen - dies alles soll bald ein Ende haben? Von 1986 bis heute nehmen die Kinder der grenznahen...

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