Auflagen

Beiträge zum Thema Auflagen

Lokales
Landau von oben: Die südpfälzische Metropole hat Auflagen für eine Kundgebung am zurückliegenden Wochenende erlassen. Die Gerichte gaben ihr Recht. | Foto: Stadt Landau

Auflagen waren rechtens
Umgang der Stadt Landau mit Kundgebung

Landau. Ohne größere Zwischenfälle ist in der Stadt Landau am zurückliegenden Samstag eine Kundgebung mit Autokorso unter dem angemeldeten Motto „Für bezahlbare Energie- und Lebenshaltungskosten, Für den Erhalt des Bargeldes, Für die Entschädigung der Impf-Opfer der Corona-Lüge, Für Friedensverhandlungen und Für Politikerhaftung“ (sic) über die Bühne gegangen. In der Spitze demonstrierten rund 170 Teilnehmer. Oberbürgermeister Dr. Dominik Geißler und Ordnungsdezernent Lukas Hartmann machen noch...

Lokales
Der 2022er Haushalt und die dazugehörige Genehmigung der ADD bereiten OB Thomas Hirsch (vorne) und dem Leiter der städtischen Finanzverwaltung Martin Messemer Sorgen | Foto: Stadt Landau

Strenge Auflagen und Bedingungen
ADD erteilt Landau Haushaltgenehmigung

Landau. Mit einem großen „Ja, aber“: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat der Stadt Landau ihre Haushaltsgenehmigung für 2022 erteilt. „Teil der Genehmigung sind strenge Auflagen und Bedingungen, die uns als Rat und Verwaltung bei der Haushaltssteuerung noch einmal stärker beschneiden“, informiert OB Thomas Hirsch. So wurde der „Deckel“ des städtischen Anteils an den sogenannten freiwilligen Leistungen auf 7,4 Millionen Euro reduziert, was bedeutet, dass die Stadt bis...

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