Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat zwölf Landkreisen und kreisfreien Städten Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm für den Katastrophenschutz bewilligt. Die kommunalen Aufgabenträger erhalten im Jahr 2021 Fördermittel in Gesamthöhe von 817.000 Euro für die Beschaffung von insgesamt 22 Fahrzeugen des Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienstes. Mit den Förderbescheiden werden Haushaltsmittel aus dem Landeshaushalt 2021 und durch entsprechende...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Dorfladenberatung M.Punkt RLP in den kommenden fünf Jahren (2022 bis 2026) fortgesetzt wird. Hierfür stellt das Land jährlich 250.000 Euro zur Verfügung. „Seit über zehn Jahren bieten wir als Land ein umfassendes Beratungs- und Begleitungsangebot für interessierte Dorfladenbetreiber und jene, die einen Dorfladen eröffnen möchten, an. Mittlerweile wurden über 937 Beratungen durchgeführt, aus denen über 43 Dorfläden entstanden sind“,...

Pfalz. Der Verein ZukunftsRegion Westpfalz wird auch im kommenden Jahr 2022 von der Landesregierung unterstützt. Innenminister Roger Lewentz hat dafür Fördermittel in Höhe von 195.000 Euro bewilligt. „Mit Schwerpunkten wie Fachkräftesicherung, Stärkung des regionalen Bewusstseins und Fördermitteleinwerbung leistet der Verein einen wichtigen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der Westpfalz. Die ZukunftsRegion Westpfalz bringt Akteure zusammen und stößt neue Entwicklungen an. Für eine erfolgreiche...

Rheinland-Pfalz. Angesichts der Lage in den von der Unwetter-Katastrophe betroffenen Gebieten und der überwältigenden Unterstützungsangebote aus der Bevölkerung hat das Land beim Innenministerium ein Spendenkonto eingerichtet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sprach von einer Welle der Solidarität und der Hilfsbereitschaft. „Diese nationale Katastrophe zeigt einmal mehr: Rheinland-Pfalz steht in dieser schwierigen Zeit zusammen. Das macht mich unglaublich stolz“, so die Regierungschefin....

Rheinland-Pfalz. Die zuständigen Rettungsdienstbehörden in Rheinland-Pfalz stellen immer wieder die Nutzung der Notrufnummern für allgemeine Auskünfte fest. Innenminister Roger Lewentz appelliert, die Notrufnummer 112 sowie auch die Nummer 19222 ausschließlich im Notfall zu nutzen. „Die Notrufnummern der Leitstellen müssen für Notfälle freigehalten werden. Notfallpatientinnen und -patienten müssen sich genau wie Hilfesuchende bei Katastrophen, Unfällen oder Bränden jederzeit darauf verlassen...

Ludwigshafen. Innenminister Roger Lewentz hat einen vorläufigen Förderbescheid in Höhe von rund 4,1 Millionen Euro für den weiteren Ausbau der Glasfaser-Infrastruktur im Rhein-Pfalz-Kreis an Landrat Clemens Körner überreicht. „Von dem FTTB-Ausbau, dem Ausbau der Leitung bis zum Gebäude, profitieren Unternehmen und Gewerbe im Rhein-Pfalz-Kreis durch zukunftssichere Gigabit-Infrastrukturen. Der Landkreis setzt mit dem Ausbau von Gewerbeadressen seine Anstrengungen für den Ausbau zukunftsfähiger...

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Rheinland-Pfalz. Deutlich weniger Todesopfer im Straßenverkehr, erheblich weniger Verletzte und Verkehrsunfälle: Die Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2020 spiegelt einen durchweg positiven Trend wider. „Jeder Unfall ist natürlich einer zu viel. Doch die positive Entwicklung zeigt einmal mehr, dass die kontinuierliche Verbesserung der Verkehrssicherheitsarbeit als dauerhaftes Ziel der Landesregierung diesen Trend nachhaltig stützt, auch wenn wir 2020 natürlich ein insgesamt geringeres...

Rheinland-Pfalz. Der rheinland-pfälzische Sport- und Innenminister Roger Lewentz hat am 1. Januar den Vorsitz der Sportministerkonferenz (SMK) von Senatorin Anja Stahmann aus Bremen übernommen. Der Vorsitzende leitet die Konferenzen der Länderchefs und koordiniert im Auftrag die Sportpolitik zwischen den Ländern und dem Bund. Der Vorsitz der Konferenz wechselt alle zwei Jahre. Der Staffelstab wurde aufgrund der Pandemie virtuell übergeben. „Ich freue mich, nach der Innenministerkonferenz 2015...

Rheinland-Pfalz. Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei insgesamt deutlich gemäßigter als gewöhnliche Silvesternächte. Es herrschte eine überwiegend friedliche Stimmung. Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsätze lag in diesem Jahr auf den Kontrollen im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen. Der Großteil der Bevölkerung habe sich diszipliniert an die Corona-Beschränkungen gehalten und musste entsprechend erst gar nicht kontrolliert werden. Dennoch wurden...

Rheinland-Pfalz. Innenminister Roger Lewentz stellt den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz im Programmjahr 2020 gemeinsam mit dem Bund Städtebaufördermittel in Höhe von voraussichtlich insgesamt rund 90 Millionen Euro zur Verfügung. „Mittel der Städtebauförderung fließen in Rheinland-Pfalz nicht nur in die Oberzentren. Wir stärken mit ihnen auch die kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum. In Rheinland-Pfalz setzen wir die Städtebauförderung so ein, dass Stadt und Land...

Rheinland-Pfalz. „Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. In der Abdeckung von 50 Megabit pro Sekunde haben wir die Versorgungsquote von 27 Prozent im Jahr 2011 auf über 90 Prozent der Haushalte gesteigert“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. Fast jeder zweite Haushalt könne auf Gigabit-Bandbreiten von 1000 Megabit pro Sekunde zugreifen. „Damit hat sich die...

Coronavirus. Innerhalb der vergangenen zwei Wochen sind die Corona-Fallzahlen stark angestiegen. Vor allem das Ende der Sommerferien in Rheinland-Pfalz und die Rückkehr zahlreicher Urlauber dürfte dies vermutlich gefördert haben. In einem Treffen am heutigen Donnerstag, 20. August, von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Volker Wissing, Umweltministerin Ulrike Höfken und anderen Kabinettsmitgliedern und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände wurde über weitere Maßnahmen der...

Coronavirus. Ab Morgen, Mittwoch, 15. Juli, gibt es weitere Anpassungen der Corona-Bekämpfungverordnung. Möglich ist dann das gemeinsame sportliche Training und der Wettkampf in festen Kleingruppen von insgesamt bis zu 30 Personen. Dies geht aus einem Beschluss des Ministerrats hervor. Dadurch soll die übliche Saisonvorbereitung in den Ballsportarten wie Fußball, Handball und Volleyball durchgeführt werden können. Die Voraussetzungen im Innen- und Außenbereich werden einander angeglichen. "Die...

Rheinland-Pfalz. Die Corona-Pandemie hat nun auch den afrikanischen Kontinent erreicht und wird viele afrikanische Länder sehr hart treffen. Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer, haben daher die Einrichtung eines Fonds für Corona-Soforthilfen bekanntgegeben. Neben den Herausforderungen für die Gesundheitssysteme in Afrika werden auch die ohnehin fragilen Wirtschaften hohen Belastungen ausgesetzt. Viele dieser Länder...

Lokal einkaufen. Dorfläden haben einen sehr hohen Stellenwert in der aktuellen Situtation. Das ist das Ergebnis der Erfahrungen des Landesprojektes M.Punkt RLP in den letzten beiden Wochen. Das Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Liefermöglichkeiten ab sofort mit einer Soforthilfe. „Unsere rheinland-pfälzischen Dorfläden verzeichnen derzeit eine täglich zunehmende Nachfrage. Immer mehr Bürger wissen die Vorteile einer wohnortnahen Einkaufsmöglichkeit zu schätzen, die die Dorfläden in...

Pfalz. Innenminister Roger Lewentz hat 28 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2020 anerkannt. Ab dem Programmjahr 2020 werden somit insgesamt 152 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 25 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe können wichtige Projekte realisiert werden, die die Infrastruktur in unseren Dörfern weiter verbessern“, betonte...