Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz. Pflegeheime im Land stellen sich mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen auf heiße Tage ein. Ziel ist es, gesundheitliche Risiken für ältere und pflegebedürftige Menschen möglichst früh zu erkennen und zu vermeiden. Nach Angaben der Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz achten Einrichtungen derzeit besonders darauf, dass Bewohnerinnen und Bewohner ausreichend trinken. Pflegekräfte bieten häufiger Getränke an oder setzen auf wasserreiche Speisen. Auch Tagesabläufe werden angepasst....

Bad Bergzabern. Eine weitere extrem warme Nacht hat Menschen im Südwesten kaum Abkühlung gebracht. In Bad Bergzabern sank die Temperatur in der Nacht auf Freitag, 26. Juni, nach vorläufigen Angaben des Deutschen Wetterdienstes erneut nicht unter 26,2 Grad. Damit blieb der Ort in Rheinland Pfalz wahrscheinlich wieder der wärmste Punkt Deutschlands in dieser Nacht. Ein neuer Rekord wurde allerdings nicht erreicht. Wert entspricht bestehendem Deutschland-Rekord Bereits in der Nacht auf Donnerstag,...

Mainz. Der Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland Pfalz bekommt eine neue zentrale Stimme. Ab Mittwoch, 1. Juli, übernimmt Anette Diehl das Amt der unabhängigen Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt. Die langjährige Mitarbeiterin des Frauennotrufs Mainz bringt fast vier Jahrzehnte Erfahrung in der Beratung von Betroffenen mit. In ihrer neuen Rolle will sie stärker an den Ursachen ansetzen und politische Entscheidungen mit der Perspektive von...

Mainz. Nach den ersten politischen Entscheidungen der neuen Landesregierung beginnt in Rheinland-Pfalz die Sommerpause. Viele Mitglieder des Kabinetts nutzen die Wochen für Familienzeit. Einige zieht es ans Meer oder nach Italien. Andere bleiben bewusst zu Hause. Ministerpräsident Gordon Schnieder hat seine Ferien nach eigenen Angaben noch nicht fest geplant. Wichtig sei vor allem gemeinsame Zeit mit seiner Frau und den Kindern. Das Ziel spiele eine kleinere Rolle. Möglich seien Tage in der...

Rheinland-Pfalz/Saarland. Extreme Hitze belastet zum Start ins Wochenende viele Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland. Der Deutsche Wetterdienst warnt für Freitag, 26. Juni vor sehr hoher Wärmebelastung. Die Temperaturen steigen verbreitet auf 37 bis 41 Grad. Auch in der Nacht bleibt es ungewöhnlich warm. In der Nacht auf Samstag, 27. Juni sinken die Temperaturen laut Deutschem Wetterdienst nur auf 26 bis 19 Grad. Damit bleiben vielerorts sogenannte tropische Nächte möglich. Gewitter und...

Berlin. Städte und Gemeinden sollen künftig finanziell entlastet werden. Nach einer Einigung von Bund und Ländern auf eine Reform der Finanzierung sieht der rheinland pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder ein wichtiges Signal für handlungsfähige Kommunen. Der CDU Politiker sagte nach einem Treffen der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin, die Vereinbarung zeige, was möglich sei, wenn Bund und Länder eng zusammenarbeiten. Das Signal...

Koblenz. Fungizide dürfen in den steilen Weinbergen an der Mosel vorerst weiter per Hubschrauber ausgebracht werden. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland Pfalz in Koblenz hat einen Eilantrag der Deutschen Umwelthilfe gegen die Praxis abgelehnt. Die Aufsichts und Dienstleistungsdirektion hatte im Mai eine zeitlich befristete Genehmigung erteilt. Sie erlaubt Winzern, Pflanzenschutzmittel in besonders steilen Lagen aus der Luft zu versprühen. Die Entscheidung ist sofort vollziehbar. Die Deutsche...

Rheinland-Pfalz. Wenn die Hitze des Tages nachlässt, werden die Abendstunden für viele Menschen zur angenehmsten Zeit im Sommer. In Rheinland-Pfalz zieht es derzeit viele erst nach Sonnenuntergang nach draußen. Sinken die Temperaturen wieder unter 30 Grad, bieten Aussichtspunkte, Flusstäler und Burgruinen besonders stimmungsvolle Orte für einen entspannten Tagesausklang. Viele Plätze verbinden Natur, Panorama und ruhige Atmosphäre. Besonders beliebt sind Aussichtspunkte über Rhein und Mosel,...

Berlin. Die geplante Reform der Einkommensteuer könnte Auswirkungen auf Länder und Kommunen haben. Mehrere Ministerpräsidenten verlangen deshalb eine frühere und stärkere Beteiligung an den Plänen der Bundesregierung. Nach Beratungen der Ministerpräsidenten in Berlin forderte der rheinland pfälzische Regierungschef Gordon Schnieder eine deutlich engere Abstimmung. Der Bund müsse die Länder bei der Vorbereitung der Reform stärker einbeziehen. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies...

Berlin. Für Bürger und Kommunen könnte ein neuer Streit über die Finanzierung staatlicher Regeln Folgen für Haushalte und Steuern haben. Die Bundesländer verlangen vor einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz eine deutlich stärkere Beteiligung des Bundes an neuen Kosten. Die Länder einigten sich darauf, dass der Bund künftig 80 Prozent der Kosten übernehmen soll, wenn neue Bundesgesetze oder europäische Vorgaben zusätzliche Ausgaben auslösen. Das sagte der rheinland pfälzische...

Mainz. Extremisten nutzen in Rheinland-Pfalz zunehmend künstliche Intelligenz und soziale Medien, um Propaganda schneller zu verbreiten und Menschen zu radikalisieren. Darauf weist der aktuelle Verfassungsschutzbericht hin, den Innenminister Achim Schwickert in Mainz vorgestellt hat. „Die KI ersetzt keine extremistischen Strukturen“, sagte der CDU-Politiker. „Sie macht sie aber schneller, professioneller und reichweitenstärker.“ Mit vergleichsweise geringem Aufwand könnten extremistische...

Mainz. Politische Bildung an Berufsschulen zeigt Wirkung. Ein Demokratie Projekt des rheinland-pfälzischen Landtags hat laut einer wissenschaftlichen Auswertung das Interesse junger Menschen an Politik gestärkt. Das Programm „Landtag goes Berufsschule“ führt zudem zu einer positiveren Bewertung der Demokratie. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Johannes Gutenberg Universität Mainz. Landtagspräsident Matthias Lammert bezeichnete das Projekt als wichtigen Baustein politischer Bildung....

Berlin. Die Finanzierung neuer Bundesgesetze könnte für Länder und Kommunen weiter zum Streitpunkt werden. Mehrere Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten verlangen vor Beratungen mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin deutlich mehr Geld vom Bund. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag, 25. Juni, geht es um eine Neuordnung der Bund Länder Finanzen. Die Länder pochen auf das sogenannte Konnexitätsprinzip. Dahinter steht der Grundsatz „Wer bestellt, bezahlt“. Wenn der Bund...

Mainz. Für die Sicherheitslage im Land bleibt Rechtsextremismus die größte Bedrohung für die demokratische Ordnung. Das geht aus dem neuen Verfassungsschutzbericht für Rheinland Pfalz hervor, den Innenminister Achim Schwickert in Mainz vorgestellt hat. Die Zahl der Personen in der rechtsextremistischen Szene ist im vergangenen Jahr gestiegen. Nach Angaben des Innenministeriums werden derzeit rund 860 Menschen dem Spektrum zugerechnet. Das sind 65 mehr als im Jahr zuvor. Zudem waren etwa 80...

Ahrtal. Wer von der Flutkatastrophe im Ahrtal betroffen ist und noch staatliche Wiederaufbauhilfe beantragen will, hat nur noch wenige Tage Zeit. Die Frist für Erstanträge endet am Dienstag, 30. Juni, um 24 Uhr. Danach können bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland Pfalz keine neuen Anträge mehr gestellt werden. Hintergrund ist der nationale Wiederaufbaufonds von Bund und Ländern. Insgesamt stehen rund 15 Milliarden Euro bereit. Etwa 14 Milliarden davon sind für das Ahrtal vorgesehen....

Trotz steigender Genehmigungen kommt der Ausbau der Windenergie in Süddeutschland aus Sicht von GAIA vielerorts nicht voran. Das Unternehmen fordert deshalb vom Deutschen Bundestag eine Reform der Ausschreibungsmechanismen, damit bereits genehmigte Projekte in Süddeutschland und Rheinland-Pfalz schneller umgesetzt werden können. GAIA hat ein Positionspapier mit den Forderungen zur künftigen Ausgestaltung des EEG in einem Brief an alle 630 Bundestagsabgeordneten geschickt. Zur besseren...

Rheinland-Pfalz und Saarland. In beiden Bundesländern steht eine der heißesten Phasen des Sommers bevor. Der Deutsche Wetterdienst meldet für Freitag, 26. Juni, Temperaturen von 37 bis 41 Grad. Besonders entlang des Rheins kann die Marke von 41 Grad erreicht werden. Der DWD spricht von einer verbreitet extremen Wärmebelastung. Auch nachts bleibt es ungewöhnlich warm. In aufgeheizten Innenstädten sinken die Temperaturen in der Nacht auf Freitag, 26. Juni, teilweise nicht unter 25 Grad....

Mainz. Auch bei sommerlicher Hitze bleibt der rheinland pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder beim klassischen Auftritt im Anzug. Der CDU-Politiker sagte in Mainz, für ihn gehöre es zum Amt, dass ein Ministerpräsident im Anzug erscheine. Selbst bei Temperaturen um 30 Grad komme kurze Kleidung im Büro für ihn nicht infrage. „Es gehört für mich dazu, dass ein Ministerpräsident im Anzug kommt“, sagte Schnieder im Gespräch mit der Deutschen Presse Agentur. T‑Shirt nur im Urlaub Eine kleine...

Mainz. Wie sicher Rheinland Pfalz ist und welche extremistischen Entwicklungen die Behörden beobachten, steht am Donnerstag, 25. Juni, im Mittelpunkt einer neuen Lageeinschätzung der Landesregierung. Innenminister Achim Schwickert (CDU) stellt um 11 Uhr in Mainz den aktuellen Verfassungsschutzbericht vor. Darin geht es um extremistische Bestrebungen im Land sowie um neue Risiken für die innere Sicherheit. Nach Angaben des Innenministeriums sehen sich die Sicherheitsbehörden neben klassischem...

Berlin. Die Finanzierung vieler Aufgaben von Städten und Gemeinden steht erneut im Fokus der Bundespolitik. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin beraten die Länder am Donnerstag, 25. Juni, mit Bundeskanzler Friedrich Merz über eine mögliche Neuordnung der Bund Länder Finanzen. Seit Monaten wird darüber diskutiert, wie stark der Bund Länder und Kommunen finanziell entlasten soll. Hintergrund sind steigende Kosten durch Gesetze des Bundes und der Länder. Die Bundesländer verweisen auf...

Mainz. Für viele Patienten in Rheinland-Pfalz könnten Behandlungen künftig mit längeren Fahrten verbunden sein. Hintergrund ist die geplante Neuordnung der Krankenhauslandschaft im Land. Gesundheitsminister Clemens Hoch von der SPD sieht weiterhin deutlichen Nachbesserungsbedarf bei der Finanzierung der Kliniken durch den Bund. Ohne zusätzliche Mittel drohe eine stärkere Belastung der Kommunen. Diese müssten dann häufiger Krankenhäuser übernehmen. Hoch kritisierte eine Umverteilung zulasten der...

Mainz. Wie sicher Rheinland-Pfalz ist und welche Gefahren Extremisten darstellen, steht am Donnerstag, 25. Juni, im Mittelpunkt einer neuen Lageeinschätzung der Landesregierung. Innenminister Achim Schwickert (CDU) stellt in Mainz den aktuellen Verfassungsschutzbericht vor. Der Bericht fasst zusammen, welche extremistischen Bestrebungen die Sicherheitsbehörden im vergangenen Jahr beobachtet haben. Außerdem geht es um sogenannte hybride Bedrohungen. Dazu zählen etwa Desinformation,...

Mainz. Rauchen auf öffentlichen Spielplätzen könnte in Rheinland-Pfalz künftig verboten werden. Gesundheitsminister Clemens Hoch hält ein entsprechendes Verbot für sinnvoll und will den Nichtraucherschutz im Land ausweiten. „Man muss in der Nähe von Kindern im öffentlichen Raum nicht rauchen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch, 24. Juni, in Mainz. Als Beispiele nannte er Spielplätze und Bereiche der Gastronomie. Nichtraucherschutz soll ausgeweitet werden Der Schutz von Nichtraucherinnen und...

Rheinland Pfalz. Trotz Hitzeperioden bleibt die Ozonbelastung für viele Menschen im Land meist unter kritischen Werten. Nach Angaben des Landesamts für Umwelt in Mainz treten sehr hohe Ozonkonzentrationen inzwischen deutlich seltener auf. Grund ist vor allem ein Rückgang von Stickstoffoxiden in der Luft. Diese Stoffe spielen bei der Bildung von Ozon eine wichtige Rolle. Laut Landesamt sind die Konzentrationen in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Nur wenige Überschreitungen in aktueller...