Hochstraße, B10 & Brücken in Koblenz: Diese Großprojekte in RLP haben jetzt Priorität
- Die Dörfer im kleinteiligen geprägten Rheinland-Pfalz dürfen vom Straßenbau nicht abgehängt werden, sagt der Minister.
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Rheinland-Pfalz. Beim Straßenbau im Land sollen neue Projekte nur dann Vorrang bekommen, wenn sie den Wirtschaftsstandort stärken und mit dem Haushalt vereinbar sind. Das hat der neue Verkehrsminister Achim Schwickert in Mainz angekündigt.
Schwickert sagte, bei neuen Straßen und Brücken müsse das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimmen. Zugleich dürften einzelne Dörfer nicht abgehängt werden. Nach seinen Worten ist die Herausforderung seit Jahren groß, weil weniger saniert werde, als zusätzlich sanierungsbedürftig werde.
Das Landesstraßenbauprogramm wird nach Angaben des Ministers derzeit erarbeitet. In der Regel wird es zusammen mit dem Haushalt beschlossen, weil dort die einzelnen Maßnahmen abgebildet sind.
Bereits geplante Projekte zuerst
Zunächst sollen nach Schwickerts Darstellung Vorhaben weiterverfolgt werden, bei denen bereits konkrete Planungsstände vorliegen. Entscheidend sei, wie weit die Projekte sind und wann tatsächlich gebaut werden kann. Die Reihenfolge solle mit Straßenbauern und Unternehmen abgestimmt werden.
Priorität haben demnach unter anderem:
- die Hochstraße in Ludwigshafen
- die Brücken in Koblenz
- die B10
- Landesstraßen, die planerisch so weit sind, dass gebaut werden kann
Dabei hält Schwickert auch eine regionale Verteilung für sinnvoll. Zugleich müssten aber selbst innerhalb einer Region klare Prioritäten gesetzt werden.
Mittelrheinbrücke nicht rechtzeitig fertig
Die Mittelrheinbrücke wird nach Einschätzung des Ministers nicht bis zur Bundesgartenschau fertig. Zur Begründung verwies Schwickert darauf, dass es noch keinen Planfeststellungsbeschluss gibt, der Baurecht schaffen würde. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
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