Malu Dreyer

Rheinland-Pfalz. „AHA-Regeln, Testen und Impfen sind der Schlüssel dafür, wieder mehr Normalität leben zu können und hoffentlich bald das Virus zu besiegen. Als Ministerpräsidentin bin ich sehr stolz darauf, dass viele rheinland-pfälzische Unternehmen mit ihren innovativen Produkten einen herausragenden Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch bei AESKU.DIAGNOSTICS, einem Unternehmen von AESKU.GROUP, im rheinhessischen Wendelsheim. Das...

Rheinland-Pfalz. „Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wollen die Partner in der Großregion in einem Memorandum of Understanding gemeinsame Strategien zum Testen und zum Schutz der Bevölkerung vereinbaren. Dies wurde auf dem Gipfel der Großregion zwischen den Exekutiven der Region Grand Est, Luxemburgs, der Wallonie, Ostbelgiens sowie...

Rheinland-Pfalz. Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-up-Stores, Innenstadtmarketing oder den Aufbau lokaler Online-Marktplätze zu unterstützen. Die teilnehmenden Städte können individuelle Maßnahmen entwickeln und...

Landkreis Germersheim. Die Gesetzeslage ist eindeutig. In Paragraph 23, Absatz 3 der 16. Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz heißt es im Wortlaut: "Überschreitet in einem Landkreis (..) die 7-Tages-Inzidenz an mehr als drei Tagen in Folge einen Wert von 100, sind (..) unverzüglich Allgemeinverfügungen zu erlassen, die beispielsweise ohne das Vorliegen eines triftigen Grundes eine Begrenzung der Mobilität auf den Umkreis von höchstens 15 Kilometern ab den Grenzen der...

Südwestpfalz/Hauenstein. Auf das von der Landesregierung angekündigte „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ reagiert der Landtagsabgeordnete Christof Reichert (CDU) „mit großem Bedauern und völligem Unverständnis“. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wolle sich ausschließlich auf eine Rettung der Innenstädte von Mainz, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Koblenz und Trier konzentrieren, stellt er fest. Dabei würden die vielen kleineren und mittleren Städte sowie Ortschaften in Rheinland-Pfalz mit ihren...

Pirmasens/Hauenstein. Die Landesregierung will den fünf „Oberzentren“ in Rheinland-Pfalz insgesamt zweieinhalb Millionen Euro zukommen lassen. Damit sollen dort die Corona-Folgen im Einzelhandel abgefedert und den Innenstädten neue Impulse durch Modellprojekte verliehen werden. Am vergangenen Montag hatte Ministerpräsidentin Malu Dreyer als einen ersten Schritt das entsprechende „Modellvorhaben Innenstadt-Impulse“ vorgestellt. Dies machte die Stadtverwaltung Pirmasens heute (25. Februar 2021)...

Corona Rheinland-Pfalz. Neben vielen anderen Branchen leiden auch zahlreiche Sportvereine und ihre Mitglieder unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 waren Sportarten, die alleine, zu zweit und ohne Körperkontakt möglich sind, erlaubt. Seit 2. November 2020 ist der Breitensport in Innenräumen verboten. Und das stößt auf großen Unmut.  Von Laura Braunbach Im Dezember startete Christian Klapthor, Sportler, Trainer und Sportlehrer aus Montabaur, deshalb eine...

Südpfalz.  „Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich. Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen...

Lustadt.  Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier hat auf Vorschlag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland (Bundesverdienstkreuz) an Udo Vogel aus Lustadt verliehen. Angeregt haben diese Auszeichnung der Landauer Oberbürgermeister Thomas Hirsch und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart. Diese hohe Auszeichnung wird in einer Feierstunde durch den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd Prof....

Rheinland-Pfalz. „Wir machen beim Impfen große Fortschritte und mit einem weiteren Impfstoff wird das Tempo noch zunehmen. Wir sind deutschlandweit an der Spitze. Sowohl bei den Erst- als auch den Zweitimpfungen. Bis Ende März werden rund 400.000 Personen ihre Erstimpfung und rund 190.000 Personen Ihre Zweitimpfung erhalten haben. Damit haben wir dann zehn Prozent aller Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer geimpft und die Anzahl im März verdoppelt. Das zeigt, wie leistungsfähig und...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Kulturminister Konrad Wolf gaben am Donnerstag, 11. Februar, den Startschuss für die neue Online-Plattform „Kulturschaufenster-rlp.de“. Die neue Kultur- und Kunstplattform gibt Kulturschaffenden des Landes Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ihre künstlerische Arbeit und ihre Person der Öffentlichkeit zu präsentieren. Im Zentrum des Projekts stehen die Arbeitsergebnisse der über 2750 Projektstipendien, die im Rahmen des Landesprogramms „Im...

Rodalben/Hauenstein (Südwestpfalz). Das St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben soll nach dem Willen der Landesregierung geschlossen werden. Von Ministerpräsidentin Malu Dreyer habe man die Auskunft erhalten, das Land wolle (grundsätzlich) „kleine Krankenhäuser“ erhalten, den Standort Rodalben allerdings nicht, berichtet Dieter Schmitt, Initiator der „Initiative Pro Krankenhaus Rodalben“ (Clausen). Seine Mitstreiter und er hätten sich zur Aufgabe gemacht für den Bestand der Klinik einzutreten. Die...

Corona-Lockdown. Bund und Länder kamen heute erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu sprechen. Das Ergebnis: Der Lockdown wird bis 7. März verlängert und die Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen. Für Schulen konnte keine einheitliche Regelung gefunden werden. Die Länder dürfen selbst entscheiden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird morgen über die Regelungen für Rheinland-Pfalz sprechen. Friseure dürfen öffnenGrund für die Verlängerung sind die verschiedenen...

Mainz. „Auch nach dem Impfstoff-Gipfel vom Montag gibt es bisher keine neuen Impfstoffzusagen über den 22. Februar hinaus. Trotzdem haben wir gerade aufgrund der sehr positiven und zuversichtlichen Ankündigen von BioNTech mehr Klarheit darüber, welche Mengen wir in diesem Monat erwarten können. Damit können wir beim Impfen auch wieder Fahrt aufnehmen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Rheinland-Pfalz hatte sich für den...

Pirmasens. Der Pirmasenser Oberbürgermeister Markus Zwick fordert Bund und Land auf, „den Menschen Perspektiven und längerfristige Planungssicherheit in der Corona-Pandemie aufzuzeigen“. In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) drückt der Kommunalpolitiker zudem seine Sorge darüber aus, dass die Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen in der Bevölkerung zunehmend gefährdet sei. Durch alle gesellschaftlichen...

Corona Rheinland-Pfalz. Der Lockdown wird verlängert, die Maskenpflicht konkretisiert, Homeoffice muss ermöglicht werden und Ausgangssperren wie Bewegungsbeschränkungen sind möglich. Das ist das Ergebnis der heutigen Bund-Länder-Gespräche. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen und der Sorge um die neuen Mutationen des Coronavirus besprachen Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam mit den Regierungschefs der Länder das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Angela Merkel informierte im...

Corona Rheinland-Pfalz. Bei den vergangenen Bund-Länder-Beratungen wurde die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig informierten in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch über das weitere Vorgehen an den Schulen und Kitas im Land. Beiden sei wichtig, frühzeitig Familien, Kindern, Schülern, Lehrkräften und Erziehern eine verlässliche Perspektive geben zu können.  Präsenzpflicht bis 14. Februar...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE) helfen Beatmungspatienten und seiner Familie in Neuwied Berlin / Mainz / Neuwied / Ludwigshafen am Rhein. 16. Januar 2021. Noch kurz vor Jahresende suchte in einem bewegenden Hilfe-Ruf ein lebensbedrohlich, erkrankter Intensiv- und Beatmungspatient aus Neuwied bei zahlreichen Politikerinnen und Politikern Hilfe in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland. Es sah so aus, als könnte nur noch eine politische Lösung helfen. Nach...

Kaiserslautern. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Kommunen die Digitalisierung an? Welche Modelle und Projekte haben sich als erfolgreich erwiesen, was können andere Gemeinden davon lernen oder übernehmen? Was bringt die Digitalisierung den Menschen in ländlichen Räumen? In Rheinland-Pfalz hat sich in den letzten Jahren und im Pandemiejahr 2020 viel getan in den Verwaltungen, der Austausch ist noch intensiver geworden, Projekte sind vorangeschritten, neue Ideen entstanden. Vor diesem...

Corona Rheinland-Pfalz. Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat über Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses vom 5. Januar beraten. Die die 15. Corona-Bekämpfungsverordnung tritt am kommenden Montag, 11. Januar, in Kraft und wird den bestehenden Lockdown bis 31. Januar 2021 verlängern. Ab Montag gelten folgende Regeln in Rheinland-Pfalz: KontaktreduzierungDurch die neue Verordnung sollen Kontakte weiter reduziert werden. Das Land Rheinland-Pfalz wird leicht vom Beschluss des Bundes...

Rheinland-Pfalz. In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit...

Hier geht es zum aktuellen Stand:Lockdown verlängert und weitere Maßnahmen beschlossen Update 5. Januar 19.40: Bund und Länder kamen am 5. Januar zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Dabei ging es um die Auswirkungen des Lockdowns und die Perspektive für die kommenden Wochen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer informierte über das weitere Vorgehen in Rheinland-Pfalz. Die Inzidenzzahl in Rheinland-Pfalz sei gesunken, aber eine klare...

Coronavirus. Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch. Die...

Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin. Gerade in diesen Tagen seien die einschneidenden Corona-Maßnahmen besonders zu spüren....