Malu Dreyer

Rheinzabern. In einem offenen Brief wenden sich Ortsbürgermeisterin Alexandra Hirsch und die Gemeinderäte aus Rheinzabern an Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig. Es geht um Probleme an der Grundschule „An der Römerstraße" Rheinzabern. Die Unterzeichnenden bitten darum, die aus ihrer Sicht "nicht länger hinnehmbaren Zustände" an der Schule zu verbessern. Es geht darum, an der Schule die Stelle einer Konrektorin beziehungsweise eines Konrektors zu besetzen....

Germersheim. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass nach aktuellen Regelungen die Außengastronomie im Land öffnen darf, jedoch die Landesverordnung gleichzeitig den sogenannten Thekenverkauf im Rahmen der Selbstbedienung verbietet“, halten Landrätin Dr. Susanne Ganster (Südwestpfalz), die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße), Dr. Fritz Brechtel (Germersheim), Hans-Ulrich Ihlenfeld (Bad Dürkheim) und Ralf Leßmeister (Kaiserslautern) sowie die Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und...

Corona. Mit der 21. Corona-Bekämpfungsverordnung für Rheinland-Pfalz sind bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100 Außenproben mit fünf Personen aus fünf verschiedenen Haushalten und einer anleitenden Person möglich, bei Kindern unter 14 Jahren in einer Gruppe von bis zu 20 Personen. Darüber hinaus kündigte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem digitalen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Musikverbände ein eigenes Modellprojekt für Laienmusik und Chorgesang mit wissenschaftlicher...

Bellheim/Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Jacques Delfeld aus Bellheim überreicht. Der langjährige Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma wurde für seinen großen Einsatz für Gleichberechtigung und Vielfalt und insbesondere die Belange der Sinti und Roma durch Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier ausgezeichnet. „Ich habe Sie als einen Menschen kennengelernt,...

Corona. Noch vor Pfingsten treten in Rheinland-Pfalz weitere Lockerungen für Gastronomie, Sport, Kultur und Tourismus in Kraft, teilt die rheinland-pfälzische Staatskanzlei mit. Am kommenden Freitag tritt die 21. Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Mit ihr sind weitere vorsichtige Schritte aus den pandemiebedingten Beschränkungen möglich. Die Infektionszahlen im Land sinken und gleichzeitig steigt die Zahl der geimpften Menschen. „Wir werden im Bereich des Sports und der Freizeitgestaltung...

Corona. Das Corona-Kabinett des Landes Rheinland-Pfalz hat einen dreistufigen Öffnungsplan für das Land beschlossen. In einer Pressekonferenz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Plan am heutigen Dienstag vorgestellt. Zu den folgenden Feiertagen sind vorsichtige Öffnungen geplant.  In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai, ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. "Wir gehen mit vorsichtigen...

Bad Dürkheim. Ein bei Groß und Klein beliebtes Spektakel in Bad Dürkheim ist das Entenrennen anlässlich des Stadtfestes, welches unter normalen Bedingungen am Himmelfahrtstag mit einem breit gefächerten Programm starten würde. „Aufgrund der andauernden Corona-Pandemie müssen wir zwar auf das Stadtfest verzichten, nicht jedoch auf das Entenrennen. Es ist aus Bad Dürkheim nicht mehr wegzudenken und jedes Mal ein besonderes Event“, so Bürgermeister Christoph Glogger. Ausgestrahlt wird das...

Landkreis Südwestpfalz. „Ich freue mich sehr, dass die Ausbreitung der Virusvarianten im Departement Moselle erfolgreich eingedämmt werden konnte. Dort war der Anteil der Corona-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch. Als direkte Grenzregion haben wir damit vor besonderen Herausforderungen gestanden. Auch wenn es uns gelungen ist, praktikable und maßgeschneiderte Lösungen insbesondere für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, ist die nun erfolgte Rückstufung ein wichtiger Schritt....

Wie armselig wäre unsere Welt, wenn es nur Corona und Co. gäbe. Doch zum Glück sorgen unsere Politiker für Abwechslung in diesen Krisentagen. Schließlich geht es im September um die „Wurst“. Nach den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz steht in fünf Monaten die Neubesetzung des Bundestages im Fokus. Dann schlägt eine historische Stunde, denn nach 16 Jahren endet die Ära von Angela Merkel als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland! Als Nachfolger haben sich drei Persönlichkeiten in Position...

Schifferstadt. Seit dieser Woche können Kinder in den städtischen Kindertagesstätten in Schifferstadt freiwillig auf Corona getestet werden. Auch die freien Träger können dieses Angebot wahrnehmen. Darüber informierten Bürgermeisterin Ilona Volk und der für den Geschäftsbereich Generationen und Soziales zuständige Beigeordnete Patrick Poss. Die Tests werden von Mitarbeitern von MKS Medical aus Ludwigshafen durchgeführt. Mit dem ambulanten Pflegedienst hat die Stadtverwaltung bereits positive...

Corona. Das Impfen ist ein essenzieller Baustein, um die Corona-Pandemie zu besiegen. „Die Corona-Schutzimpfungen in Rheinland-Pfalz schreiten weiter gut voran und können mit größeren Impfstofflieferungen, die der Bund angekündigt hat, immer weiter gesteigert werden“, sagte heute, am Dienstag, 20. April, Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Vergangene Woche wurde in Rheinland-Pfalz die Millionste Impfung verabreicht, mehr als 20 Prozent der Rheinland-Pfälzer haben bereits mindestens ihre...

Corona. Mit einem dringlichen Appell hat sich Dr. Fritz Brechtel, Landrat im Kreis Germersheim, am Mittwochmorgen an die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig gewandt: Er fordert eine indirekte Testpflicht für Schüler und Schulpersonal an den Bildungseinrichtungen in Rheinland-Pfalz.  Corona-Tests sollen demnach verpflichtend eingeführt werden  und ein negatives Testergebnis Voraussetzung für die Teilnahme am Unterricht sein. „Wir sind uns sicherlich alle einig, dass für...

Schifferstadt. Ilona Volk, Bürgermeisterin in Schifferstadt, ist besorgt: Besorgt über die steigende Anzahl von Coronafällen in ihrer Stadt, vor allem aber über das Infektionsgeschehen in den Kitas. "Auffällig ist, dass immer mehr Kinder positiv auf das Coronavirus getestet werden", sagt sie. In einem Schreiben vom 1. April wendet sie sich an Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Und regt darin Selbsttests für Kinder in Kindertagesstätten an. In dem Brief schildert sie die aktuelle Situation in den...

Rheinland-Pfalz. „Unser Nachbarland Frankreich wurde zum Hochinzidenzgebiet erklärt. Das hat natürlich erhebliche Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Wir leben in diesem Grenzraum längst in einem gemeinsamen Lebensraum. Deswegen sind Ausnahmen im Grenzregime für Pendler wichtig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sollen den Menschen in der Grenzregion ermöglichen, ihr Alltagsleben reibungsarm aufrechtzuerhalten. „Uns ist es wichtig, dass wir das Infektionsgeschehen eindämmen und trotzdem...

Südwestpfalz/Mainz. „Die Freien Wähler haben großen Respekt vor der von den Staatsorganen getragenen Verantwortung bei der Bekämpfung der Pandemie. Gleichwohl bedarf deren Corona-Politik einer Klarstellung“, lautet die Stellungnahme der neu in den Landtag von Rheinland-Pfalz gewählten „Freien Wähler“. Das Grundgesetz stehe nicht unter Pandemievorbehalt. Seit zwölf Monaten würden Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen sowie Ministerpräsidenten, darunter Malu Dreyer, in...

Pirmasens/Hauenstein (Südwestpfalz). Der Handelsverband Pirmasens-Südwestpfalz teilte soeben (24. März 2021) mit, dass stellvertretend ein Mitgliedsbetrieb „heute Widerspruch gegen die Verordnung der Stadt Pirmasens in Sachen Corona und eine Eilentscheidung beim Verwaltungsgericht darüber veranlasst hat“. Damit wird die Ankündigung vom 19. des Monats umgesetzt. Der angestrebte Richterspruch wird voraussichtlich für das gesamte Bundesland Rheinland-Pfalz relevant sein. Widerspruch und Klage...

Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird,  ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht...

Update 24. März, 12.20 Uhr: Momentan berät Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut mit den Ministerpräsidenten über die Beschlüsse vom Montag. Nach heftiger Kritik rudert die Kanzlerin laut verschiedener Medienberichte zurück. Die sogenannte Osterruhe solle wieder gestoppt werden. Ursprungsmeldung vom 23. März: Corona Rheinland-Pfalz. Gestern fanden erneut Gespräche zwischen Bund und Ländern statt, um die weiteren Maßnahmen in der Corona-Pandemie zu besprechen. Nach vielen Stunden Diskussion und...

Corona Rheinland-Pfalz. Nach dem Aussetzen des Impfstoffs AstraZeneca und der Wiederaufnahme der Impfungen kamen heute  Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder zu einem Impfgipfel zusammen. Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, informierte im Anschluss über die Ergebnisse der Gespräche und des Ministerrats. Am Montag, 22. März, findet die nächste Bund-Länder-Konferenz statt. Hier wird unter anderem über die Corona-Maßnahmen zu Ostern gesprochen....

Südwestpfalz/Hauenstein. Ab Mitternacht (19. März 2021 um 0 Uhr) tritt im Landkreis Südwestpfalz eine neue „Allgemeinverfügung“ in Kraft, derzufolge unter anderem Einzelhandelsgeschäfte zwangsweise geschlossen werden und eine „Ausgangsperre“ verbietet, zwischen 21 und 5 Uhr die Wohnung zu verlassen. Diese Allgemeinverfügung gelte (zunächst) bis zum Ablauf des 28. März dieses Jahres. Eine Rücknahme der Beschränkungen sei laut Landesverordnung erst möglich, wenn der Inzidenz-Wert an drei...

Rheinzabern. Schon im März  2020 wurde Roswitha Hänlein aus Rheinzabern die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehen. Die Ehrennadel wird für eine mindestens zwölf-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der kommunalen, sozialen, wissenschaftlichen oder wirtschaftlichen Selbstverwaltung, in Vereinigungen mit sozialen oder kulturellen Zwecken oder für vergleichbare Tätigkeiten vergeben. Zum Zeitpunkt der Verleihung konnte der offizielle Festakt mit geladenen...

Rheinland-Pfalz. „Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal besonders deutlich gemacht, welche Bedeutung digitale Anwendungen heute besitzen. Leistungsstarke und zukunftsfähige digitale Infrastrukturen sind grundlegend für digitales Arbeiten und digitale Bildung sowie Homeoffice bei der Pandemiebekämpfung und der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Lebens. Die zahlreichen Anwendungen, die bereits bestanden oder kurzfristig entwickelt und eingesetzt wurden, zeigen, welche Chancen digitale...

Hauenstein (Südwestpfalz) / Mainz. Der CDU-Landtagsabgeordnete Christof Reichert wehrt sich gegen das Vorhaben von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, im Pfälzerwald Windkraftanlagen zu errichten. Im Rahmen des Fernsehduells der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl (vergangenen Freitag 5. 3., SWR3) habe die Ministerpräsidentin mit der Aussage „auch im Pfälzerwald gibt es Stellen, wo Windkraftanlagen stehen können, es kann kein Tabu für unsere Wälder geben“ deutlich gemacht, dass sie...

Schwegenheim.  Für jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement hat Rolf Feßenmayr aus Schwegenheim die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Überreicht wurde die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Medaille durch den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf. In seiner Laudatio unterstrich Präsident Kopf das vielseitige und langjährige ehrenamtliche Engagement von Rolf Feßenmayr. So hat er sich im politischen Bereich seiner...