"Osterruhe war ein Fehler" - Angela Merkel bittet Bürger um Verzeihung
Doch keine Ruhetage an Gründonnerstag und Ostersamstag
- Angela Merkel
- Foto: Laurence Chaperon
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Corona. Das Chaos um Corona nimmt kein Ende. Denn nun kommt zu Ostern 2021 doch alles anders als ursprünglich beschlossen: Wie aus Berlin berichtet wird, ist die Osterruhe erst einmal vom Tisch. In einem eigens am heutigen Mittwoch einberufenen Online-Meeting mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel demnach die verordnete Corona-Ruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag - nach heftiger Kritik aus verschiedensten Richtungen - wieder gekippt. Fest steht jedoch, dass Deutschland mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie steckt und deshalb - mit oder ohne verordnete Ruhetage - eine Reduzierung sozialer Kontakte weiterhin angesagt ist.
Update
Im Rahmen einer Pressekonferenz per Livestream erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel um 12.30 Uhr in Berlin: "Ich habe mich entschlossen, die Osterruhe zu stoppen". So sei der verschärfte Oster-Lockdown zwar besten Wissens und Gewissens erarbeitet worden, habe zudem gute Gründe gehabt, aber es habe sich auch herausgestellt, dass die Idee ein Fehler war. Die Osterruhe an Gründonnerstag und Ostersamstag sei schlicht in der Kürze der Zeit nicht umsetzbar. Viel zu viele offene Fragen könnten, so Merkel nicht zeitnah geklärt werden: Als Themen nannte Merkel unter anderem die Lohnfortzahlung und ausfallende Gehälter.
Die so genannte Osterruhe sei daher ein Fehler, so Merkel weiter: "Einzig und allein mein Fehler", erklärte die Kanzlerin und bat die Bürger dafür um Verzeihung. Sie wisse, man habe damit zusätzlich Verunsicherung geschürt.
Sie mahnte aber auch an, dass die Absage der Osterruhe an der Tatsache nichts ändere, dass man sich mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie befinde. Auch ohne Osterruhe seien die Beschlüsse vom Montag, die ansonsten weiter gelten, ein guter Rahmen, um an der Eindämmung der Pandemie zu arbeiten. Dabei wolle man nun vor allem auf lokale und regionale Lösungen, sowie auf das Testen und Impfen setzen.
Am 12. April geht es in die nächste Runde der Beratungen zwischen Kanzlerin und den Ministerpräsidenten der Bundesländer.
"Der Kampf gegen Corona ist gezeichnet von Erfolgen und Niederlagen. Aber das Virus wird langsam aber sicher seinen Schrecken verlieren", so Angela Merkel abschließend.
Erleichterung in der Wirtschaft
Aufatmen unter anderem auch bei den Zeitungsverlagen. Der Beschluss, den Gründonnerstag und den Karsamstag einmalig als „Ruhetage“ zu definieren, hatte zu großer Verunsicherung in allen Wirtschaftszweigen – inklusive der Anzeigenblattbranche – geführt. Dies lag zum einen an der geringen Vorlaufzeit. Viele Betriebe hätten durch die kurzfristige Umsetzung der Regelung mit Umsatzausfällen oder Kostensteigerungen rechnen müssen. Zum anderen lagen keine genaueren Details vor, wie der "Ruhetag" (arbeits-)rechtlich zu definieren sei. Als Anhaltspunkt diente vor allem eine Äußerung der Kanzlerin, dass die Ruhetage analog wie Sonn- oder Feiertage zu betrachten seien. So hatte unter anderem der BVDA (Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter) die Osterruhe vorab heftig kritisiert. Denn auch die Verteilung der Anzeigenblätter wäre durch die Ruhetagsregelung vermutlich gefährdet gewesen, da ein Einsatz der fest eingeplanten jugendlichen Zustellern gemäß einer Sonn- und Feiertagsregelung fraglich erschien.
Das Einlenken der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten, so der BVDA in einer Stellungnahme am heutigen Mittwoch, sei unter anderem der schnellen Reaktion der Branchenverbände – darunter auch der BVDA – zu verdanken. Mit Blick auf die Systemrelevanz der Anzeigenblätter hatte sich der BVDA nach Bekanntgabe der Beschlüsse umgehend an alle relevanten politischen Ansprechpartner gewandt und eine entsprechende Öffnung der Ruhetagsregelung für die Zustellung durch Jugendliche gefordert.
Autor:Heike Schwitalla aus Germersheim |
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