Entschuldigung im Ahrtal: Schnieder vor Flut-Jahrestag unter Druck
- Gordon Schnieder wird sich voraussichtlich für die Flutkatastrophe entschuldigen. (Archivbild)
- Foto: Thomas Frey/dpa
- hochgeladen von Cornelia Bauer
Rheinland-Pfalz. Für viele Menschen im Ahrtal rückt vor dem fünften Jahrestag der Flut erneut die Frage in den Mittelpunkt, ob das Land sein damaliges Versagen klar benennt. Ministerpräsident Gordon Schnieder könnte ein Versprechen einlösen, das er als Oppositionsführer vor gut einem Jahr gegeben hatte.
Der CDU-Politiker war während der Flutkatastrophe im Ahrtal Landtagsabgeordneter in der Opposition. Im Mai hatte er erklärt, bei einem Wahlsieg wolle er sich bei den Menschen im Ahrtal entschuldigen. Rund um den Jahrestag der Katastrophe am Dienstag, 14. Juli könnte es nun dazu kommen.
Schnieder spricht von Staatsversagen
Schnieder hatte von „Staatsversagen“ vor, während und nach der Flut gesprochen. Eine Entschuldigung sei dringend notwendig gewesen. Er betonte zugleich, es gehe nicht um ein persönliches Schuldeingeständnis einzelner Politiker. Vielmehr müsse ausgesprochen werden, dass staatliche Institutionen in der Not versagt hätten.
Vorgänger räumten Fehler ein
Schnieder kritisierte, dass seine Vorgänger Malu Dreyer und Alexander Schweitzer, beide SPD, keine ausdrückliche Entschuldigung formuliert hätten. Schweitzer, der zur Zeit der Flut Arbeits- und Sozialminister war, hatte mehrfach Fehler des Landes eingeräumt. Er sagte, keine staatliche Ebene sei frei von Fehlern gewesen.
Dreyer hatte wiederholt Mitgefühl und Bedauern über die Folgen der Katastrophe ausgedrückt. Eine formale Entschuldigung lehnte sie jedoch ab. Sie verwies darauf, dass der Katastrophenschutz damals kommunal organisiert gewesen sei.
Im Ahrtal ist die Frage umstritten
Ahr-Landrätin Cornelia Weigand hatte bereits im September erklärt, eine Entschuldigung sei den Menschen wichtig. Zugleich sprach sie von einem Systemversagen, an dem mehrere Ebenen Anteil hätten.
Im Ahrtal selbst wird die Debatte inzwischen unterschiedlich bewertet. Fünf Jahre nach der Katastrophe halten viele Betroffene eine Entschuldigung für überfällig oder für zu spät. Häufig wird darauf verwiesen, dass die politisch Verantwortlichen von damals nicht mehr im Amt seien.
Blick auf Ramstein
Dass politische Entschuldigungen lange auf sich warten können, zeigt auch der Blick nach Rheinland-Pfalz. Nach der Flugtag-Katastrophe von Ramstein dauerte es 30 Jahre, bis der damalige Landtagspräsident Hendrik Hering die Opfer und Angehörigen in einer Gedenkrede um Entschuldigung bat.
Am 28. August 1988 waren auf der US-Airbase drei Flugzeuge einer italienischen Kunstflugstaffel zusammengestoßen. Ein Flugzeug stürzte in die Menschenmenge. 70 Menschen starben, rund 350 wurden schwer verletzt. dpa/red
Autor:Cornelia Bauer aus Speyer |
|
| Cornelia Bauer auf Facebook | |