FDP

Beiträge zum Thema FDP

Lokales

Zu Besuch im Rathaus
Bürgersprechstunde von Christian Jung MdB in Walzbachtal

Walzbachtal/Bretten. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) lädt am kommenden Dienstag, 7. Januar 2020, von 10.00-10.30 Uhr, zu einer Bürgersprechstunde ein. Diese findet im Rathaus Walzbachtal, Wössinger Straße 26-28, 75045 Walzbachtal-Wössingen statt. Um vorherige Anmeldung wird gebeten unter E-Mail: christian.jung@bundestag.de. Christian Jung freut sich auf vertrauensvolle Gespräche.

Lokales

Kernkraftwerk Philippsburg geht vom Netz
JUNG: Baden-Württemberg ist nun auf Kernenergie aus Frankreich und polnische Kohlekraftwerke angewiesen

Zur endgültigen Abschaltung des Blockes 2 des Kernkraftwerks Philippsburg (Landkreis Karlsruhe) zum Jahresende 2019 sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung am Freitag (27.12.2019) in Karlsruhe: "Es war immer unklug, gleichzeitig in Deutschland aus der Kernenergie und der Kohlekraft auszusteigen. Wenn nun der Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg zum Jahresende 2019 für immer abgeschaltet wird, ist Baden-Württemberg in den kommenden Jahren massiv auf Kernkraft aus Frankreich und...

Lokales

FDP-Bundestagsabgeordneter begrüßt Aufnahme der Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in Bahnhofsmodernisierungsprogramm II
JUNG: Nun brauchen wir genaue Zeitpläne für die Bahnhofssanierungen und die Herstellung der Barrierefreiheit

Bretten/Ettlingen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat die Aufnahme der beiden Bahnhöfe Bretten und Ettlingen-West in das Bahnhofsmodernisierungsprogramm II der Deutschen Bahn, des Landes Baden-Württemberg und der Kommunen begrüßt. „Es gilt nun richtig operativ tätig zu werden. Ich fordere deshalb Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) auf, einen genauen Zeitplan vorzulegen, bis wann die Bahnhöfe saniert werden und bis wann genau die Barrierefreiheit...

Lokales

Mit klarem Kurs, klarer Haltung und Kante gegen Rechts

Wir schauen zum Jahreswechsel gemeinsam auf ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr für den FDP-Kreisverband Speyer zurück. Am Jahresanfang fand, wie auch in den letzten Jahren, unser Liberaler Frühling mit Gastrednerin Daniela Schmitt, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium und stv. Landesvorsitzende FDP-RLP statt. Dies war auch der Startpunkt für unseren Kommunalwahlkampf. Im Mai konnten wir dann bei der Kommunalwahl ein gutes Ergebnis erzielen und ein Hauptziel, nämlich als Fraktion...

Lokales

Haushaltsplan für 2020
Keine Zukunftsperspektive

Speyer braucht Zukunft, Speyer bewegen! In wenigen Tagen beginnt das neue Haushaltsjahr 2020 mit dem neuen Haushaltsplan, welchen wir als FDP-Stadtratsfraktion eindeutig abgelehnt haben. Er sieht bei Ausgaben von 192,4 Millionen Euro einen Fehlbetrag von rund 10,2 Millionen Euro vor. Im Plan fehlen Ansätze, um die Stadt wirtschaftlich nach vorne zu bewegen. Und, dass die sog. Kooperation auch keinen Willen zum Sparen hat, zeigt sich ganz deutlich, indem man trotz leerer Kassen einen weiteren...

Lokales

FDP-Abgeordneter bemängelt 'Belegausgabepflicht'
JUNG: Nicht ökologische Bon-Pflicht ist ein Bürokratie-Monster

Karlsruhe/Berlin. Ab Januar 2020 soll die von der Bundesregierung verabschiedete und umstrittene "Belegausgabepflicht" (Bon-Pflicht) für Händler eingeführt werden. Mit einem Gesetzentwurf will die FDP-Bundestagsfraktion vor allem Bäckereien von dieser Pflicht befreien. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) sagte dazu am Dienstag (17. Dezember 2019) in Berlin: "Die von der Bundesregierung initiierte Bon-Pflicht für Händler ist ein absolutes Bürokratie-Monster und leistet...

Lokales

FDP-Politiker fordert Nachbesserungen bei Infrastruktur
JUNG: 60 Prozent der Autobahnbrücken in Baden-Württemberg sind in einem schlechten Zustand

Karlsruhe/Stuttgart/Berlin. Zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Thema "Sanierungsbedürftige Brücken in Baden-Württemberg" (Drucksache 19/14203) erklärte der baden-württembergische FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land), Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, am Montag (9. Dezember 2019) in Karlsruhe: "In Baden-Württemberg befinden sich über 60 Prozent der Brücken auf Bundesautobahnen und fast 50 Prozent...

Lokales

Bahninfrastruktur im Rheintal
JUNG: Sanierung und Optimierung der Bahn-Bestandsstrecken haben Priorität vor Neubaustrecke

Bruchsal/Karlsruhe. FDP-Regionalverbandsmitglied und Bundestagsabgeordneter Christian Jung sagte für die FDP/FK-Fraktion im Rahmen der Vollversammlung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein (Region Karlsruhe) am Mittwoch (4. Dezember 2019) zur Aktualisierung der "Karlsruher Erklärung zum Schienengüterverkehr" in Bruchsal: "Da die benötigten Kapazitäten im Schienengüterverkehr zwischen Mannheim - Karlsruhe - Basel auf der Rheintalstrecke in den kommenden Jahren vor allem bis 2025 ansteigen...

Lokales

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung verlangt „endlich feste Zusagen“ seitens der grün-schwarzen Landesregierung
JUNG: Warten auf ein neues Polizeirevier in Bretten muss ein Ende haben

Bretten (KBr). Kaum Fortschritte sieht der FDP-Bundestagsabgeordnete und Regionalrat Christian Jung (Karlsruhe-Land) in Bezug auf den angedachten Neubau des Polizeireviers in Bretten. „Vor einigen Wochen schrieb mir Landesfinanzministerin Edith Sitzmann MdL von den Grünen, die Unterbringung der Brettener Polizeibeamten werde im November 2019 bei einer Projektabstimmung zwischen Innen- und Finanzministerium erörtert. Nun ist der November vorbei und wir warten immer noch, dass die Landesregierung...

Lokales

Liberaler Stammtisch
Thema: Industriehof Speyer

Neue Ideen wachsen nicht auf Bäumen. Sie entfalten sich in jedem einzelnen Bürger, der mit Mut, Kreativität und Innovation Speyer ein Stückchen besser machen will. Und wir als Kreisverband Speyer möchten Speyer mit neuen Ideen bewegen. Deshalb treffen wir uns jeden ersten Donnerstag im Monat zu unserem Liberalen Stammtisch ab 19:00 Uhr in der Weinstube zur Schwarzamsel. Er gibt allen Mitgliedern sowie interessierte Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit sich in entspannter und geselliger...

Lokales

Deutscher Bundestag setzt Gremium ein
JUNG: Untersuchungsausschuss muss „präzise-chirurgisch, kurz und schmerzhaft“ die Vorgänge um das Pkw-Maut-Debakel aufklären

Berlin/Karlsruhe. Nach der heutigen Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut sagte der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im PUA „Pkw-Maut“, Christian Jung MdB, am Donnerstag (28.11.2019) in Berlin: „Nach Mitteilung der Bundestagsverwaltung will Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble MdB am 12. Dezember 2019, 11.15 Uhr, den heute eingesetzten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut persönlich eröffnen. Mit ersten Zeugenbefragungen rechne ich ab...

Lokales
Bürgerinitiativen hatten für den 16. November zu einer Demonstration gegen den geplanten Windpark Lußhardt aufgerufen. Etwa 600 Menschen beteiligten sich daran. | Foto: TJ, FDP
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Nach Demonstration am Samstag
FDP-Bundestagsabgeordneter Jung: CDU-Regierungsmitglieder und CDU-Abgeordnete müssen ihr Veto gegen ökologisch fragwürdigen "Windpark Lußhardt" einlegen

Waghäusel-Kirrlach. Für die Rettung des Lußhardtwaldes im Norden des Landkreises Karlsruhe gab es am Samstag eine gemeinsame Demonstration von verschiedenen Bürgerinitiativen aus Waghäusel, Kronau, Bad Schönborn und St. Leon-Rot in Kirrlach. Dazu kamen etwa 600 Menschen, um friedlich gegen die Pläne der baden-württembergischen Landesregierung aus Bündnis 90/Die Grünen und CDU zu protestieren, im nahen Lußhardtwald (Staatsforst) einen Windpark zu errichten. Als einziger Abgeordneter aus der...

Lokales

Zu Gast im bundesdeutschen Parlament
Lebenshilfe Bruchsal-Bretten e.V. besucht Christian Jung MdB in Berlin

Bruchsal/Bretten/Berlin. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) wurde in Berlin von einer Gruppe der Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Bezirk Bruchsal-Bretten e.V. besucht. Die Besuchergruppe hatte zunächst eine Hausführung mit Erläuterungen zur Geschichte und Architektur des Reichstagsgebäudes, in dem der Bundestag tagt. Nach einem kurzen Besuch auf der Glaskuppel des Gebäudes ging es dann für die zwölfköpfige Gruppe zu dem Gespräch mit dem Abgeordneten. Großes...

Lokales

Kreisparteitag der FDP Speyer
Neues Team für die Freien Demokraten

Der Kreisverband Speyer hat am 07.11.2019 auf seinem Kreisparteitag das neue Trio für die Freien Demokraten Speyer gewählt. Neuer "alter" Vorsitzender ist Dr. Thorsten Frank. Vertreten wird er von den  neuen stellvertretenden Vorsitzenden Bianca Hofmann und Bruno Brommer. Sie werden unterstützt durch die Beisitzer Christof Specht, Hans-Peter-Cussler, Anna Grohmann, Thomas Adam, Markus Mangold, Alexander Reichmann, Michael Libuda und Peter Koch. Neuer Schatzmeister des Kreisverbandes ist Carsten...

Lokales

FDP-Bundestagsfraktion entsendet Abgeordneten aus dem Wahlkreis Karlsruhe-Land
Christian Jung MdB wird Obmann im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut

Berlin/Karlsruhe. Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten hat den baden-württembergischen FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) als Obmann für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut gewählt. Ab Ende November soll der Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. "Ich freue mich auf die neue Aufgabe und das Vertrauen meiner Fraktion. Wir werden mit den umfangreichen Möglichkeiten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Ruhe und...

Lokales

Stellungnahme von Claudia Felden, Bürgermeisterin, Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, Jens Brandenburg MdB und Christian Jung MdB
Freie Demokraten für weitere Finanzierung und ganzjährigen Betrieb der Kollerfähre

Brühl. Die Brühler Kollerfähre soll nach Meinung der FDP-Kreistagsfraktionsvorsitzenden und Bürgermeisterin Claudia Felden (Leimen) sowie der beiden FDP-Bundestagsabgeordneten Jens Brandenburg (Rhein-Neckar) und Christian Jung (Karlsruhe-Land) weiterhin und am besten ganzjährig im Betrieb durch das Land Baden-Württemberg finanziert werden. "Da wir zwischen Karlsruhe/Wörth und Mannheim/Ludwigshafen zu wenige Brücken haben und diese wie die Salierbrücke bei Speyer gerade saniert wird oder wie...

Lokales
Bundestagsabgeordneter Christian Jung (FDP) freut sich, dass seine Initiative zugunsten von mehr 24-Stunden-Baustellen im Südwesten Früchte trägt.  | Foto: TJ, FDP
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Positiver Trend bei 24-Stunden-Baustellen in Baden-Württemberg zu verzeichnen
JUNG: Viele Projekte des Bundesverkehrswegeplans sind im Südwesten nicht im Zeitplan

Karlsruhe/Berlin. Bei acht Bundesautobahn-Baustellen in Baden-Württemberg wurde 2019 (Stand 15.10.2019) im 24-Stunden-Betrieb gearbeitet. Das erfuhr der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) aus Antworten der Bundesregierung auf seine Kleinen Anfragen "24-Stunden-Baustellen auf Bundesautobahnen 2019" (Bundestagsdrucksache 19/13997) und "Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 in Baden-Württemberg" (Bundestagsdrucksache 19/13355). Der FDP-Verkehrspolitiker Jung sagte dazu...

Lokales
Macht sich für Fortschritte bei der Wiederbelebung des Bahnhofs Bretten stark: Der liberale Bundestagsabgeordnete für Karlsruhe-Land, Dr. Christian Jung. | Foto: TJ, FDP
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Christian Jung MdB schreibt eindringlichen Appell an DB-Konzern
Freie Demokraten unternehmen neuen Anlauf für Bahnhof Bretten

Bretten (KBr). “Der Bahnhof in Bretten lässt inzwischen jeglichen Komfort für Pendlerinnen und Pendler vermissen”, wird Christian Jung in einem aktuellen Brief an die Deutsche Bahn AG deutlich. Der FDP-Bundestagsabgeordnete hat sich Ende Oktober an den Bevollmächtigten des DB-Konzerns für Baden-Württemberg, Thorsten Krenz, gewandt. “Obwohl die Stadt Bretten das Bahnhofsgebäude erwerben und wiederbeleben möchte, kommen die Kaufverhandlungen seit Monaten nicht in Gang. Leidtragende sind die...

Lokales

Spannender Besuch in Berlin
Christian Jung begrüßt Schüler der Wilhelm-Lorenz-Realschule Ettlingen

Einen Blick auf den Alltag eines Politikers konnten Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Lorenz-Realschule aus Ettlingen bei ihrem Besuch des Deutschen Bundestages in Berlin erhalten. Nach dem Informationsgespräch auf der Besuchertribüne im Plenarsaal trafen die Schülerinnen und Schüler sowie ihre begleitenden Lehrer den FDP-Bundestagsabgeordneten Christian Jung (Karlsruhe-Land). Im Gespräch bekamen die Jugendlichen eine Übersicht über die Abläufe im Bundestag und die Arbeitswelt von...

Lokales

Zwei-Bezirke-Forum der FDP in Ettlingen
Freie Demokraten sprachen über "Verkehr" und "Pflege"

Ettlingen. Die Verkehrsbelastung in der Region Karlsruhe und die Zukunft der "Pflege" standen im Mittelpunkt des Zwei-Bezirke-Forums der FDP-Bezirksverbände Mittelbaden und Nordschwarzwald in Ettlingen. Dabei forderte FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) die grün-schwarze Landesregierung auf, endlich Klarheit bei den Richterstellen und deren Ausstattung am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim zu schaffen. "Es ist ein Armutszeugnis, dass die...

Lokales

Antwort des Finanzministeriums spielt Ball an CDU-Innenminister Thomas Strobl
Christian Jung (FDP) kämpft weiter für Neubau des Polizeireviers Bretten

Bretten (KBr). “Stadtverwaltung, die Landtagsabgeordneten von Grünen und CDU sowie Kommunalpolitiker müssen sich weiter mit Nachdruck für ein neues Polizeirevier in Bretten einsetzen”, resümiert Dr. Christian Jung MdB nach einem Briefwechsel mit Baden-Württembergs Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne). Der FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Karlsruhe-Land hatte Mitte September die bestehende Polizeiwache in der Weißhofer Straße besichtigt. “Dabei ließen sich beträchtliche Mängel am...

Lokales

Christian Jung MdB: „Finanzielle Sicherheit der Kommunen bleibt bewahrt“
Freie Demokraten stimmen Grundsteuerreform zu

Berlin/Karlsruhe. Die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (FDP) stimmt der Grundgesetzänderung zur Grundsteuerreform zu. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) begrüßt den massiven Einsatz der FDP in den vergangenen Tagen, denn die Freien Demokraten konnten in langen Verhandlungen mit der Bundesregierung verhindern, dass Millionen von Grundstückseigentümern bei der Grundsteuer mit zusätzlicher Bürokratie belastet werden. „Das ist für Baden-Württemberg und die Region...

Lokales
Ende September stellte sich FDP-Abgeordneter Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) den Fragen von Schülerinnen und Schülern am Heisenberg-Gymnasium Ettlingen. | Foto: TJ, FDP
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Schüler sollen sich eigene Meinung über politische Sachverhalte bilden
Christian Jung MdB zu Gast am Heisenberg-Gymnasium Ettlingen

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte am Montag (30.9.2019) das Heisenberg-Gymnasium in Ettlingen - mit einer anschließenden zweistündigen Diskussionsveranstaltung mit Schülerinnen und Schülern der 9., 10. und 11. Klasse. Dabei ging es in verschiedenen Formaten von der Frontalbefragung mit Fotos bis zum Quizwettbewerb um aktuelle Themen wie den Klimawandel, Verbotsideen von politischen Mitbewerbern, die Infrastruktur in der Region Karlsruhe (Zitateraten zur "Zweite Rheinbrücke"),...

Lokales

FDP-Kreisfraktion Germersheim bezieht Stellung
Schwimmunterricht ist Pflicht-Aufgabe - Hallenbad Rülzheim der ideale Standort

Germersheim. Die FDP-Kreisfraktion in Germersheim bezieht Stellung zum Thema Schwimmunterricht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Der Schwimmunterricht an Schulen ist nicht nur in den rheinland-pfälzischen Lehrplänen festgeschrieben, sondern auch unerlässlich zur Vermeidung von Badeunfällen, zur Befähigung des Einzelnen in Notfällen Hilfe leisten zu können sowie zu eigenverantworteten Nutzung von Schwimmbädern und Badeseen. Das Erlernen der Kulturtechnik ‚Schwimmen‘ ist somit eine...

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