Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales
 Symbolfoto

Diakonie und Kirche begrüßen die Entscheidung
Freiwilligkeit bei der Organspende der richtige Weg

Mannheim. Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Januar entschieden, dass die Organspende eine freiwillige Entscheidung bleibt. Die Abgeordneten stimmten für die Entscheidungslösung, wo Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel bei der Abholung behördlicher Dokumente wie Personalausweis oder Führerschein immer wieder auf die Organspende angesprochen werden. Die von Bundesgesundheitsminister Spahn favorisierte doppelte Widerspruchslösung, bei der jeder automatisch Spender ist, der nicht widerspricht,...

Lokales

Christian Baldauf, MdL
CDU-Spitzenkandidat zur Entscheidung des Bundestages

Der Frankenthaler Abgeordnete Christian Baldauf begrüßt die heutige Entscheidung des Deutschen Bundestages für die sogenannte Entscheidungslösung bei der Organspende. Es ist seine ganz persönliche Einstellung, die er schon im Vorfeld deutlich gemacht hat, dass eine Organspende Freiwilligkeit voraussetze. Spendenbereitschaft könne man fördern aber nicht verordnen. „In dieser schwierigen Frage ist die Entscheidung für oder gegen die Widerspruchslösung eine höchstpersönliche und in beide...

Lokales

Abstimmung zur Organspende im Deutschen Bundestag

Organspenden retten Leben. Doch die Warteliste für Spenderorgane ist lang. Vielen betroffenen Patienten kann nur dann geholfen werden, wenn mehr Menschen bereit sind, nach ihrem Tod ihre Organe zu spenden. Zugleich wirft die Organspende ethische Fragen auf. Sie betreffen Selbstbestimmung und Körperverständnis, Solidarität und Gegenseitigkeit. Vor dem Hintergrund der Abstimmung im Bundestag habe ich in den vergangenen Monaten intensiv über diese Aspekte nachgedacht. Ich habe auf...

Lokales

Zur Abschaltung des AKW Philippsburg 2
"Gute Nachricht, dass Philippsburg vom Netz geht"

Die Abschaltung des vorletzten noch laufenden Atomkraftwerks in Baden-Württemberg, Philippsburg 2, kommentiert Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter Bündnis 90 / Die Grünen: „Dass Philippsburg zum 31.12.2019 vom Netz geht, ist angesichts der hohen Gefahren von Atomkraft wie wir es in Fukushima gesehen haben eine gute Nachricht. Dies ist auch ein Verdienst vieler Menschen aus der Zivilgesellschaft, die sich über viele Jahre für ein Ende der Atomenergie eingesetzt haben. Jetzt gilt es umso mehr,...

Lokales

Aufruf von MdB Gutting:
Jugendmedienworkshop im Bundestag

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“, so heißt der bevorstehende Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag Berlin. Es handelt sich um einen Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren – in der Zeit vom 21. März bis 28. März 2020. Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland Nachwuchsjournalistinnen und...

Lokales

„Unser gemeinsames Zielbild ist das einer inklusiven Gesellschaft
Bayaz besucht soziale Einrichtungen in Bruchsal

Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter, besuchte zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung die Lebenshilfe Bruchsal. Nachdem eine Gruppe der Lebenshilfe den Abgeordneten bereits im Bundestag besucht hatte, revanchierte Bayaz sich mit einem Gegenbesuch und freute sich einige bekannte Gesichter aus der Gruppe zu treffen. Gemeinsam mit Geschäftsführer Markus Liebendörfer sahen sich Bayaz und Gabriele Aumann, Stadträtin Bündnis 90 / Die Grünen, die Arbeit in den Werkstätten an. Im...

Lokales
Johannes Steiniger lädt zur Bürgersprechstunde ein.

Johannes Steiniger in Kallstadt
Bürgersprechstunde

Kallstadt. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Mit der 64. Bürgersprechstunde in Kallstadt am Donnerstag, 5. Dezember, 17 bis 19 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus setzt er seine Gesprächsangebote fort. In der Sprechstunde können die Bürgerinnen und Bürger in...

Lokales

Lärm-Tour rund um Bruchsal am 07.01.2020
Vor-Ort-Termin mit Baden-Württembergs Lärmschutzbeauftragten Thomas Marwein MdL, Andrea Schwarz MdL und Danyal Bayaz, MdB

Verkehr und Mobilität sind Teil des Alltag und Teil unserer modernen Gesellschaft. Der damit verbundene Lärm kann jedoch Mensch und Umwelt belasten – egal ob in der Stadt oder auf dem Land. Zusammen mit dem Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung, Thomas Marwein, besuchen die Landtagsabgeordnete Andrea Schwarz und der Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz daher Orte in der Region rund um Bruchsal, die besonders von Lärm betroffen sind. Die Tour klingt mit einem gemeinsamen Austausch in einer...

Lokales
Auch er hält neue Arbeits-Strukturierungen im Bundestag für zielführend: Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger. Foto: Tobias Koch

MdB Johannes Steiniger zu nächtlichen Plenarsitzungen
Über die Grenzen der Belastbarkeit

Bad Dürkheim – Berlin. Diese Bilder kennt jeder: Übernächtigte Abgeordnete resümieren oftmals am frühen Morgen vor laufenden Kameras die Resultate ihrer Sitzungen. Hinter ihnen liegen dabei viele Stunden wichtiger Debatten und es stellt sich naturgemäß die Frage nach der Belastbarkeit der Volksvertreter. Der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger ist einer, der hautnah mit solchen Situationen in Berlin vertraut ist. Ihn befragten wir vor dem Hintergrund neuer Strukturierungen...

Lokales

Bruchsaler Bundestagsabgeordneter lädt ins Wahlkreisbüro am Kübelmarkt ein
Bürgersprechstunde mit Danyal Bayaz

Am Dienstag, 03. Dezember, ab 14:30 Uhr lädt der Bruchsaler Bundestagsabgeordnete Dr. Danyal Bayaz zur Bürgersprechstunde in sein Büro am Kübelmarkt 6 ein. Im persönlichen Gespräch haben Interessierte die Gelegenheit, sich mit dem Abgeordneten über politische Themen und Fragestellungen auszutauschen. „Ich freue mich auf gute, politische Gespräche mit den Menschen aus der Region“, so Danyal Bayaz, der sich als Abgeordneter für den Wahlkreis Bruchsal-Schwetzingen in Berlin für Themen wie...

Wirtschaft & Handel

MdB Olav Gutting:
Größte Steuersenkung seit zwei Jahrzehnten

Oberhausen-Rheinhausen Es geht immerhin um die Entlastung von Millionen Steuerzahlern ab 2021 um über zehn Milliarden Euro jährlich – dies durch Wegfall des Solidaritätszuschlags. Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 beschlossen. Dazu erklärt der Berichterstatter im zuständigen Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, Olav Gutting, mit gewissem Stolz auf das erzielte Ergebnis: „Mit diesem Gesetz werden wir für...

Lokales

Vielzahl von steuerlichen Entlastungen auf gutem Weg:
MdB Olav Gutting listet eine Reihe von Maßnahmen auf

Bruchsal/Oberhausen-Rheinhausen. Für den Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting ist eine Vielzahl von steuerlichen Entlastungen auf einem gutem Weg: ein Gesamtpaket, das die steuerliche Förderung der Elektromobilität, eine Vielzahl von Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deutliche Erhöhungen bei der Wohnungsbauprämie und die Reduzierung der Umsatzsteuer auf Monatshygieneprodukte beinhaltet, betont der zuständige Berichterstatter im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, Olav...

Lokales

Politische Bildungsreise nach Berlin

Der Grüne Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus der Region zu einer politischen Bildungsreise nach Berlin ein. Es werden drei Fahrten in folgenden Zeiträumen angeboten: 09.02.-12.02.2020; 01.06.-04.06.2020 sowie 25.10.-28.10.2020. Neben dem Besuch verschiedener historischer, politischer Stätten und Museen steht auch ein Besuch im Deutschen Bundestag an. Es besteht weiterhin die Möglichkeit sich bei einem Gespräch über die Arbeit von Danyal...

Lokales
Der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger erklärt sich zum Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht. Foto: Tobias Koch

Steuerrechtliche Umsetzung des Klimaschutzprogramms auf den Weg gebracht
Johannes Steiniger als Berichterstatter benannt

Berlin. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung des Klimaprogramms im Steuerrecht eingebracht. Johannes Steiniger wurde dabei als zuständiger Berichterstatter für die Unionsfraktion benannt. Im Finanzausschuss und in den Gesprächen mit der SPD führt er damit die Verhandlungen zu diesem Gesetz. Zum Gesetz erklärt der Finanzpolitiker und direkt gewählte Abgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU): „Es ist wichtig, dass der Deutsche Bundestag sich jetzt...

Lokales

Neue Aufgabe
Danyal Bayaz leitet Grünen Wirtschaftsbeirat im Bundestag

Kerstin Andreae, Bundestagsabgeordnete aus Freiburg, wechselt zum 1. November als neue Hauptgeschäftsführerin zum Bundesverband der Deutschen Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW). Den von Andreae gegründeten Wirtschaftsbeirat wird in Zukunft Dr. Danyal Bayaz, ebenfalls Bundestagsabgeordneter aus Baden–Württemberg, fortsetzen. Bayaz, bereits Mitglied im Finanzausschuss und Startup Beauftragter, wird zusätzlich stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Der Wirtschaftsbeirat tauscht...

Lokales

MdB Gutting begrüßt Beratungsergebnisse im Haushaltsausschuss:
THW erfährt breite Unterstützung

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal. Für den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting als tatkräftiger Unterstützer des THW – was ihm immer wieder bescheinigt wird - ist es eine besonders gute Nachricht, die ihm jetzt der Präsident und Vizepräsident der „THW-Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW“ übermittelt haben – unmittelbar nach dem Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf 2020, der eine weitere massive Stärkung des Technischen...

Lokales
MdB Johannes Steiniger (2.v.links) beim Lokaltermin in der Bad Dürkheimer Werkstatt des Böttcherbetriebs Gies. Foto: privat

Einführung der Meisterpflicht im Böttcher-Handwerk
Arbeitsauftrag mündet in Gesetzentwurf

Bad Dürkheim - Berlin. Im neu vorliegenden Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums ist die Wiedereinführung der Meisterpflicht auch für das Gewerk der Böttcher, die in traditioneller Weise Weinfässer fertigen, vorgesehen. Dazu berichtet der Bad Dürkheimer Bundestagsabgeordnete Johannes Steiniger (CDU): "Mit der Aufnahme der Böttcher in die Liste der zwölf Handwerksberufe, für welche die Meisterpflicht wieder eingeführt werden soll, erfüllt sich ein Anliegen der Küferei Gies in...

Lokales
Der SPD-Ortsverein unterwegs in Berlin  Foto: PS/SPD Ortsverein

SPD-Ortsverein Ramstein-Miesenbach besucht die Hauptstadt
Berlin war eine Reise wert

Ramstein-Miesenbach. Angelika Glöckner, die SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, hatte eingeladen. Und so durfte eine zehnköpfige Delegation des SPD-Ortsvereins Ramstein-Miesenbach an einer Informationsfahrt in die Bundeshauptstadt teilnehmen. Bei Gesprächen im Willy-Brandt-Haus und mit Angelika Glöckner im Deutschen Bundestag diskutierten die Teilnehmer über aktuelle politische Themen. Zum Beispiel darüber, wen die von der SPD geforderte Vermögenssteuer betrifft oder warum die SPD für...

Lokales
Spricht am 17. September bei einem Diskussionsabend der FDP Bretten im Restaurant "Simmelturm": Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler MdB.

Frank Schäffler MdB besucht Bretten
Reformen der Eurozone sind Thema bei FDP-Diskussionsabend

Bretten (KBr). Lehren aus der europäischen Schuldenkrise stehen im Mittelpunkt der nächsten Diskussionsveranstaltung, zu der die Freien Demokraten in Bretten einladen. “Der drohende Staatsbankrott von Griechenland, Portugal und Irland hielt ab 2010 Politik und Öffentlichkeit hierzulande in Atem. Um ein Auseinanderbrechen der Währungsunion abzuwenden, schnürten die Regierungen der Eurozone gemeinsame Rettungspakete für die Krisenländer und brachten den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)...

Lokales
Johannes Steiniger bietet eine Bürgersprechstunde in Ellerstadt an.

Johannes Steiniger im Ellerstadter Bürgerhaus
Anmelden zur Bürgersprechstunde

Ellerstadt. Der Kontakt mit den Bürgern ist Johannes Steiniger als direkt gewähltem Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Neustadt-Speyer sehr wichtig. Neben vielen Besuchen in Firmen und auf Veranstaltungen sucht er immer wieder auch die persönliche Begegnung mit den Menschen in der Region. Mit der 57. Bürgersprechstunde in Ellerstadt am Donnerstag, 22. August, 17 bis 19 Uhr im Bürgerhaus Ellerstadt (Bruchstraße 191) setzt er seine Gesprächsangebote fort. In der Sprechstunde können die...

Lokales

Gekommen, um zu hören
Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer. Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in...

Wirtschaft & Handel
Symbolbild: pixabay

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung:
Inflationäres Parken von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen muss zeitnah gelöst werden

Eggenstein-Leopoldshafen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) hat sich nach einem Gespräch mit Bürgermeisterstellvertreter Willy Nees am Montag wegen des inflationären Parkens von Wohnmobilen entlang des Rhein-Leinpfades in Leopoldshafen an das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt Mannheim gewandt. Die Badischen Neuesten Nachrichten hatten über die vielfältigen Probleme durch Wohnmobile in der Nähe der Rheinfähre zuerst am Samstag berichtet. In einem Schreiben an...

Lokales

Wird Ex-Schüler des HBG Bruchsal jüngster Petent in der Geschichte der BRD?
Pharmaziestudent mit Politik-Gen

Bruchsal (hb). Das HBG Bruchsal verweist gerne auf die politischen Aktivitäten seines ehemaligen Schülers Benedikt Bühler, der 2018 das Abitur ablegte – u.a. im Neigungsfach Politik - und mittlerweile in Ungarn Pharmazie studiert. In einer Petition fordert er ein Rx-Versandverbot und könnte bei erfolgreichem Verlauf als jüngster Petent in der Geschichte der Bundesrepublik in den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingeladen werden. Nähere Informationen hierzu findet man unter...

Wirtschaft & Handel
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land, r.) hatte Mitte Mai Wirtschaftsjunior Björn Kaiser in Berlin zu Gast.

Dialog zwischen Politik und Wirtschaft
Wirtschaftsjunior Björn Kaiser begleitet Christian Jung bei parlamentarischer Arbeit in Berlin

Berlin/Weingarten. Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Dieses Jahr wird der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) von Björn Kaiser, Bereichsleiter Planung und Solutionmanagement bei Simon Hegele begleitet. Das Familienunternehmen aus Karlsruhe gehört zu den innovativsten Dienstleistern entlang komplexer Supply Chain Prozesse. Der Know-how-Transfer fand in...

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