Bundestag

Südpfalz. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart lud am Mittwoch zur Videokonferenz. Thema: Die Pandemie und was man für die Zusammenarbeit in der "Blaulichtfamilie" daraus lernen kann. Mit dabei die Vertreter zahlreicher Hilfs- und Rettungsorganisationen (Feuerwehr, DLRG,  THW, Rettungsdienste, DRK, mobilen Retter) aus der Südpfalz, Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Dr. Fritz Brechtel (Germersheim). In der Corona-Pandemie sei...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Mittwoch, 21. Juli 2021, von 16.00 – 17.00 Uhr am Dorfbrunnenplatz in Freckenfeld für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit dem Ohr vor Ort“ will...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen wird Gebhart am Dienstag, 20. Juli 2021, von 10.00 – 12.00 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt in Bad Bergzabern machen und anschließend steht Thomas Gebhart von 12 – 13 Uhr mit einem Informationsstand auf dem Wochenmarkt, Marktplatz in Bad Bergzabern. Seit mehreren Jahren ist der...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen wird Gebhart am Mittwoch, 21. Juli 2021, von 10.00 – 12.00 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt in Kandel machen. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit dem Ohr vor Ort“ will Gebhart immer wieder wissen, wo...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen wird Gebhart am Montag, 19. Juli 2021 von 15.30 – 17.00 Uhr einen Rundgang durch Maximiliansau machen. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit dem Ohr vor Ort“ will Gebhart immer wieder wissen, wo der Schuh...

Bundestagsabgeordneter Olav Gutting informierte sich über neues THW-Gerät Waghäusel/Berlin. Beim Besuch einer Vorbereitungsübung von Nachwuchskräften des Technischen Hilfswerks (THW) in Waghäusel überzeugte sich der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting von der Leistungsfähigkeit des THW-Ortsverbandes Waghäusel. Bei dieser Gelegenheit wurde dem Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen auch das nagelneue Einsatzfahrzeug vorgestellt, das der Bund dem THW vor kurzem zur Verfügung...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Freitag, 16. Juli 2021, von 17.00 – 18.00 Uhr vor dem nah und gut EDEKA Kissel Markt, Godramsteiner Hauptstr. 52 in Godramstein für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen wird Gebhart am Montag, 12. Juli 2021, von 10.00 – 12.00 Uhr und am Freitag, 16. Juli 2021, von 10.30 – 13.00 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt in Landau machen. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Donnerstag, 15. Juli 2021, von 17.00 – 18.00 Uhr neben Andreas Apotheke, Untere Hauptstraße in Lustadt für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Freitag, 16. Juli 2021, von 8.00 – 10.00 Uhr vor der Bäckerei Scheurich, Raiffeisenstraße 1 in Essingen für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit...

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Dienstag, 13. Juli 2021, von 17.00 – 18.00 Uhr vor dem Gasthaus Lam, Winzergasse in Gleiszellen-Gleishorbach für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar....

Olav Gutting MdB: Bundesmittel unterstützen den raschen Ausbau der Digitalinfrastruktur Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat dem Bundestagsabgeordneten Olav Gutting mitgeteilt, dass es dem Landkreis Karlsruhe eine Förderung von 300.000 Euro für den Breitbandausbau in Ubstadt-Weiher bewilligt hat. Die Versorgung der Gemeinde Ubstadt-Weiher mit schnellem Internet kommt einen Schritt weiter. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den...

Olav Gutting MdB: Entlastungen für Vereine auch beim TransparenzregisterBerlin/Oberhausen-Rheinhausen. In der auch für Vereine schwierigen Situation der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vereine und ihre Arbeit zu unterstützen. So wurde die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro angehoben. „Trotz Corona haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, um das Ehrenamt in...

Berlin/Bruchsal/Schwetzingen. Heute hat das höchste Finanzgericht Deutschlands, der Bundesfinanzhof (BFH), zwei konkrete Klagen zur Besteuerung von Altersrenten abgewiesen und festgestellt, dass in den beiden konkreten Fällen keine Renten doppelt besteuert werden. Dazu nimmt der Wahlkreisabgeordnete Olav Gutting Stellung: „Mit den beiden klageabweisenden Urteilen hat der BFH festgestellt, dass grundsätzlich keine Doppelbesteuerung vorliegt, wenn der steuerfrei zufließende Teil der Rente höher...

Berlin. Heute hat der Deutsche Bundestag Erleichterungen für Geimpfte und Covid-19-Genesene im Hinblick auf die Beschränkungen durch die Corona-Pandemie beschlossen. Das Parlament hatte die Aufgabe über eine Verordnung abzustimmen, die unter anderem Ausnahmen im Bereich der Kontaktbeschränkungen und Quarantäneregeln beinhaltet. Die Verordnung erhielt die Zustimmung der Großen Koalition aus CDU und SPD sowie von den Grünen und den Linken. Die Freien Demokraten (FDP) haben sich enthalten, während...

SÜW  04.05.2021  Deutschland soll in den nächsten Jahren zum "Fahrradland" werden. Dieses Ziel hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beim Nationalen Radverkehrskongress in Hamburg ausgegeben. Schon Ende April hatte Scheuer angekündigt, dass der Bund bis zum Jahr 2023 etwa 1,46 Milliarden Euro in den Radverkehr investieren werde. Die finanzielle Förderung des Radverkehrs durch Bund, Länder und Kommunen solle sich bis Ende des Jahrzehnts an etwa 30 Euro je Person und Jahr orientieren,...

Letzte Amtshandlung als Bundestagsabgeordneter: Christian Jung legt mit 79 Kolleginnen und Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion Verfassungsbeschwerde gegen Infektionsschutzgesetz ein / Grundrechtseinschränkungen müssen für Freie Demokraten verhältnismäßig sein Bretten/Karlsruhe. Sozusagen als „letzte Amtshandlung“ vor seinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag am 30. April 2021 hat Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) nun zusammen mit allen 79 Kolleginnen und Kollegen der...

Welch ein Rückenwind für die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Einstimmig wurde sie in geheimer Wahl von den 75 Delegierten bei der SPD-Nominierungskonferenz auf der Pferderennbahn in Haßloch für den Bundestagswahlkreis 208 Neustadt - Speyer erneut zur Kandidatin erkoren. Dabei war ihr Weg in den Bundestag nicht direkt. Als Nachrückerin für Katharina Barley kam sie erst 2019 in das höchste politische Gremium. "Ich musste von der erste Minute an präsent sein", gab sie zu, als sie vom...

 BVDA. Im Fokus der zweiten digitalen Mitgliederversammlung des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter am Freitag, 23. April, stand die geplante Presseförderung des Bundes. Präsident Alexander Lenders kritisierte die ablehnende Haltung der Chef-Haushälter im Bundestag scharf. Mit Blick auf die sinkenden Auflagenzahlen wegen der Corona-Pandemie forderte er dringend wirksame Hilfen. Großer Respekt vor Leistungen der AnzeigenblattverlageBVDA-Präsident Alexander Lenders betonte in seiner Rede...

Besondere Zeiten erfordern besondere Formate. Auf der ersten hybriden Jahreshauptversammlung der Jusos Karlsruhe-Land wurden an einem Wochenende Zukunftsdebatten online geführt und corona-konform ein neues Vorstandsteam in Open-Air-Wahlgängen gewählt. Breite Beteiligung und motivierte Jusos erlebten die beiden Juso-Sprecher*innen und Kommunalpolitiker*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner am Vorabend in der Online-Live-Konferenz aus den Wohnzimmern im Landkreis. Am Folgetag ging es dann für viele...

Bruchsal/Schwetzingen/Region. Eine wichtige und wegweisende Entscheidung hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags (am Mittwoch) getroffen und das Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugssteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer auf den Weg gebracht. Dazu erklären die zwei zuständigen Bundestagsabgeordneten, Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, und der Finanzausschuss-Berichterstatter, Olav Gutting, Abgeordneter des Wahlkreises...

„Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes habe ich heute abgelehnt. An der Klage gegen die verfassungsrechtlich zweifelhaften Regelungen werde ich mich beteiligen.“ Berlin/Bretten. Zu den heute im Deutschen Bundestag beschlossenen Änderungen am Infektionsschutzgesetz erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) am Mittwoch (21.4.2021) in Berlin: „Heute wurde im Deutschen Bundestag abschließend über das Infektionsschutzgesetz beraten. Die parlamentarische Beratung hat...

Berlin/Bretten/Stutensee. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Karlsruhe-Land) legt sein Bundestagsmandat am 30. April 2021 nieder. Der liberale Abgeordnete war bei der Landtagswahl am 14. März 2021 im Wahlkreis Bretten in den Landtag gewählt worden und wird deshalb wie angekündigt in die Landespolitik wechseln. Bei einem offiziellen Termin zur Mandatsniederlegung mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble in Berlin war auch Jungs Nachfolger Christopher Gohl (Tübingen) mit dabei. Gohl...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Die Koalitionsfraktionen haben im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes beschlossen. Dazu erklären die zwei zuständigen Bundestagsabgeordneten, Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der Finanzausschuss-Berichterstatter, Olav Gutting, Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen: „Mit dem heutigen Beschluss gehen wir gegen eine...