Impfpflicht ab 60 abgelehnt
Bundestag votiert deutlich gegen Entwurf der Ampelkoalition
- Der Bundestag hat den Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland abgelehnt
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Berlin. Der Bundestag hat den Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland abgelehnt. Die notwendige Mehrheit für eine Impflicht ab einem Alter von 60 Jahren wurde deutlich verfehlt. Lediglich 296 Bundestagsabgeordnete votierten dafür, 378 dagegen. Somit hat auch der zuletzt noch angepasste Kompromiss-Entwurf der Ampelkoalition, wonach das Alter von 50 auf 60 Jahre hochgesetzt wurde, keine Zustimmung gefunden.
Die Pläne hatten vorgesehen, dass für alle Personen ab 60 Jahren eine Impfpflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für Ungeimpfte der Altersgruppe von 18 bis 59 Jahren, war zunächst eine Beratungspflicht vorgesehen. Über die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote hätten die Krankenkassen bis 15. Mai die Bürgerinnen und Bürger informieren sollen. rav
Autor:Ralf Vester aus Kaiserslautern |
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