Bundestag

Olav Gutting MdB: Neuer Fonds des Bundes unterstützt die Wiederaufnahme und Planbarkeit von KulturveranstaltungenDer Besuch von Konzerten, Theater-, Opern- oder Filmaufführungen, von Ausstellungen, Lesungen oder Musicals gehört für viele Bürgerinnen und Bürger ganz selbstverständlich zum Leben dazu. Mit Beginn der Corona-Pandemie endete dies abrupt. Ein Stillstand, der auch gravierende wirtschaftliche Folgen für die Kulturbranche hatte: Ein Großteil der Künstlerinnen und Künstler verlor seine...

Olav Gutting MdB: Entlastungen für Vereine auch beim TransparenzregisterBerlin/Oberhausen-Rheinhausen. In der auch für Vereine schwierigen Situation der Corona-Pandemie hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Vereine und ihre Arbeit zu unterstützen. So wurde die steuerfreie Übungsleiterpauschale von 2.400 auf 3.000 Euro und die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro angehoben. „Trotz Corona haben wir in den letzten Monaten viel erreicht, um das Ehrenamt in...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Die Koalitionsfraktionen haben im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages das Gesetz zur Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes beschlossen. Dazu erklären die zwei zuständigen Bundestagsabgeordneten, Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und der Finanzausschuss-Berichterstatter, Olav Gutting, Abgeordneter des Wahlkreises Bruchsal/Schwetzingen: „Mit dem heutigen Beschluss gehen wir gegen eine...

Ab sofort können Kommunen Bundesmittel vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für Radverkehrs-infrastrukturprojekte vor Ort abrufen. Das BMVI hat dafür das Finanzhilfe-Sofortprogramm „Stadt und Land“ aufgelegt und stellt bis zum Jahr 2023 insgesamt 657 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Nachrichten hat der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger dem Karlsruher CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Wellenreuther überbracht. „Das Programm ist eine tolle...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Durch die Insolvenz des Rezept- und Apothekenabrechners AvP betroffene Apotheken unterstützen – das fordert der Bundestagsabgeordnete, Olav Gutting. Das Thema betreffe auch in starkem Maße seinen Wahlkreis Bruchsal/Schwetzingen. Das Bundesgesundheitsministerium befinde sich in einem fortwährenden Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums der Finanzen, der Apothekerschaft und der Krankenkassen. Derzeit haben bereits fünf Ersatzkassen Maßnahmen...

Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Deshalb hat die Bundesregierung das Grundrentengesetz beschlossen. Die Grundrente soll dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener sich darauf verlassen können. Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Beispielsweise Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte und Erzieher in der Kita gehören zu...

Vor der Corona-Krise war der Klimawandel das Thema Nummer 1 in der Öffentlichkeit – doch seit dem Ausbruch der Pandemie ist die Klimakrise in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund getreten. Diese Krise wird auch nach Corona noch bestehen. Wie können wir daher Corona-Maßnahmen und -Hilfen möglichst klimaschonend gestalten? Sollte die Politik in Zukunft mehr auf die Wissenschaft hören? Wie reagieren wir auf Fake News – ein Problem, das uns jetzt in der Corona-Krise begegnet, aber auch...

Auf Anfrage nach Planungen zu Regulierungen der Einreisekontrollen von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und Überlegungen zu gesonderten Hygieneauflagen des Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) teilte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit, dass weitere Einreisebeschränkungen nach Deutschland seien angesichts der raschen Ausbreitung des hochinfektiösen Coronavirus (SARS-CoV-2) und der damit einhergehenden erheblichen Lebens- und...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Im Deutschen Bundestag ist das „Zweite THW-Änderungsgesetz“ verabschiedet worden. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises, Olav Gutting, ist dies „eine gute, erfolgreiche Sache - für das THW und seine 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer“. Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes werde das Technische Hilfswerk insgesamt gestärkt, das ehrenamtliche Engagement im THW erfahre eine Attraktivitätssteigerung. Dafür sorgen vor allem zwei...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“, so heißt der bevorstehende Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag Berlin. Es handelt sich um einen Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren – in der Zeit vom 21. März bis 28. März 2020. Zum 17. Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland Nachwuchsjournalistinnen und...

Oberhausen-Rheinhausen Es geht immerhin um die Entlastung von Millionen Steuerzahlern ab 2021 um über zehn Milliarden Euro jährlich – dies durch Wegfall des Solidaritätszuschlags. Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 beschlossen. Dazu erklärt der Berichterstatter im zuständigen Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, Olav Gutting, mit gewissem Stolz auf das erzielte Ergebnis: „Mit diesem Gesetz werden wir für über...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal. Für den Bundestagsabgeordneten Olav Gutting als tatkräftiger Unterstützer des THW – was ihm immer wieder bescheinigt wird - ist es eine besonders gute Nachricht, die ihm jetzt der Präsident und Vizepräsident der „THW-Bundesvereinigung der Helfer und Förderer des THW“ übermittelt haben – unmittelbar nach dem Abschluss der Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags zum Haushaltsentwurf 2020, der eine weitere massive Stärkung des Technischen...