Bundestag

Im Rennen um die SPD-Bundestagskandidatur für den Wahlkreis Bruchsal- Schwetzingen unterstützen die Jusos Karlsruhe-Land die Schwetzinger Kommunalpolitikerin Neza Yildirim. Am Dienstag dürfen die SPD-Mitglieder im Wahlkreis in der Mehrzweckhalle Kronau darüber abstimmen, wer für die SPD bei der Bundestagswahl 2021 antritt. Der Juso-Kreisvorstand habe sich nach zahlreichen Rückmeldungen aus dem Kreisverband, den Begegnungen mit den Kandidierenden und dem Eindruck aus der Online-Vorstellungsrunde...

Bretten/Ettlingen/Stutensee. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung kandidiert wieder für die Freien Demokraten für den Bundestag im Jahr 2021 im Wahlkreis Karlsruhe-Land. Bei der Wahlkreisvertreterversammlung auf dem Spitalhof in Bretten-Diedelsheim erhielt der 42-jährige liberale Politiker 100 Prozent der abgegebenen Stimmen. „Ich bedanke mich sehr herzlich für diesen Vertrauensbeweis und werde auch deshalb meine Arbeit als Bundestagsabgeordneter für die Region Karlsruhe unvermindert...

Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Deshalb hat die Bundesregierung das Grundrentengesetz beschlossen. Die Grundrente soll dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener sich darauf verlassen können. Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Beispielsweise Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte und Erzieher in der Kita gehören zu...

Speyer. Am morgigen Donnerstag, 2. Juli,  ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. "Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit ihrer vielfältigen Struktur und den herzlichen Menschen vertreten zu dürfen", so Isabel Mackensen. In den sozialen Medien und in ihrem Rundschreiben hat Isabel Mackensen die Bürger ihres Wahlkreises dazu aufgefordert, ihr Fragen zu ihrer Arbeit zukommen zulassen, die sie dann in den sozialen Medien...

Freie Demokraten setzen sich für Normalität an Kindergärten und Schulen nach den Sommerferien ein Bruchsal (TI). Die Mitglieder der Freien Demokraten im Landtagswahlkreis 29 Bruchsal wählten unter Leitung von FDP-Kreisvorsitzenden Heiko Zahn Ende Juni 2020 Timo Imhof aus Bruchsal zum Landtagskandidaten der Liberalen. Der 45-jährige Fachoberlehrer an einer Gemeinschaftsschule sprach sich in seiner Bewerbungsrede für eine Normalität an den Kindergärten und Schulen in Baden-Württemberg nach den...

Landau. Dr. Thomas Gebhart soll auch in Zukunft die Südpfalz als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wie die Kreisvorsitzende Dorothea Müller mitteilt, hat der Kreisvorstand Landau Gebhart einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. „Thomas Gebhart leistet als Parlamentarischer Staatssekretär bei Jens Spahn Enormes. Das Gesundheitsministerium hat gerade in der Corona-Situation eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, hebt Thomas Hirsch, Oberbürgermeister, hervor....

Speyer/Region.  Die SPD-Bundestagsfraktion bietet zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Nachwuchsjournalisten zwischen 7. und 18. September einen "Blick hinter die Kulissen". Junge Journalisten, die sich noch im Studium befinden oder bereits berufstätig sind, können mit hochrangigen Politikern sowie prominenten Medienvertretern ins Gespräch kommen. Die Teilnehmenden erfahren so über das Zusammenwirken von Medien und Politik und bekommen darüber hinaus einen Einblick in die spannende...

Speyer. Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Mittwoch,  3. Juni, von 17 bis 19 Uhr die achteTelefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, sich mit Anliegen und Fragen telefonisch zu melden. "Diese Zeit ist für alle Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich direkt ansprechbar zu sein" so Isabel Mackensen....

Oberderdingen. Die Busreiseveranstalter standen bisher für die Zukunft des klimafreundlichen Tourismus. Nun stehen sie wegen den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie massiv unter Druck. In Folge der Pandemie wurde der Reisebusverkehr in Deutschland komplett stillgelegt, was die Unternehmen nach Berechnung des Branchenverbandes BDO 2,3 Millionen Euro pro Tag kostet. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte deshalb die Reisebüro Wöhrle GmbH in Oberderdingen, um...

Die Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf. Zwar gibt es erste Lockerungen, aber wir sind noch weit davon entfernt, zur Normalität vor der Krise zurückzukehren. Das gilt für unser aller Alltag, es gilt aber auch für den politischen Prozess. Unsere Entscheidungen orientieren sich daran, die Auswirkungen der Pandemie zu mildern, die Gesundheit der Menschen zu schützen, Familien in ihrer schwierigen Situation zu unterstützen und die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen. Zugleich müssen wir...

Dettenheim/Philippsburg. FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung (Karlsruhe-Land) besuchte zusammen mit Bürgermeisterin Ute Göbelbecker das THW OV Dettenheim in Philippsburg-Huttenheim. Dabei informierten sich die beiden Politiker über die Arbeit THW-Ortsverbandes insbesondere in der Coronakrise und die Ausrüstung. Das Technische Hilfswerk befindet sich aufgrund der Coronavirus-Pandemie aktuell bundesweit mit rund 1.000 Kräften im Einsatz. Unter anderem leisten die ehrenamtlichen Helferinnen...

Vor der Corona-Krise war der Klimawandel das Thema Nummer 1 in der Öffentlichkeit – doch seit dem Ausbruch der Pandemie ist die Klimakrise in der öffentlichen Wahrnehmung in den Hintergrund getreten. Diese Krise wird auch nach Corona noch bestehen. Wie können wir daher Corona-Maßnahmen und -Hilfen möglichst klimaschonend gestalten? Sollte die Politik in Zukunft mehr auf die Wissenschaft hören? Wie reagieren wir auf Fake News – ein Problem, das uns jetzt in der Corona-Krise begegnet, aber auch...

Bretten/Kürnbach. In den vergangenen Tagen war FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung neben seiner Arbeit in Berlin auch viel im Wahlkreis Karlsruhe-Land und Nordbaden unterwegs, um sich mit Gewerbetreibenden, Einzelhändlern und Landwirten auszutauschen, wie es nach der Coronakrise in den kommenden Monaten weitergehen soll. Viele längere Gespräche zusammen mit FDP-Stadtrat und Gastronom Ingo Jäger gab es zum Beispiel in der Brettener Weißhofer Galerie mit Leo Vogt von Schwesterherzen/Vogt...

Landkreis Karlsruhe/Marxzell. Müssen die Bürgerinnen und Bürger im Marxzeller Ortsteil Pfaffenrot auch künftig mit dem Schwerlastverkehr auf ihrer engen Ortsdurchfahrt leben? Nach Auffassung des FDP-Bundestagsabgeordneten und Regionalrats Christian Jung (Karlsruhe-Land) muss das Sicherheitsrisiko unweit des Rathauses auf der Kreisstraße K3555 zügig und ohne weiteren Aufschub beseitigt werden. In einem Brief hat sich Jung deshalb nun wieder an Landrat Dr. Christoph Schnaudigel (CDU) gewandt und...

Bretten (zg). Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Jung (Wahlkreis Karlsruhe-Land) setzt sich weiter für einen Neubau des Polizeireviers in Bretten ein und erhöht nun den Druck auf die baden-württembergische Landesregierung. In einem Brief an die für Baumaßnahmen zuständige Finanzministerin Edith Sitzmann MdL (Grüne) schreibt der liberale Abgeordnete: „(…) in Ihrem Schreiben vom 17.10.2019 haben Sie mir mit zahlreichen Hintergründen mitgeteilt, dass Ihnen und Ihrem Hause die aktuelle,...

Aufgrund der großen Herausforderungen in der Corona-Krise ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern besonders wichtig. Deshalb findet am Donnerstag, den 30. April 2020, von 16 bis 19 Uhr die 7. Telefonsprechstunde der Bundestagsabgeordneten Isabel Mackensen statt. Jede und jeder ist herzlich eingeladen, Anliegen und Fragen an sie zu richten. „Diese Zeit ist für alle Bürgerinnen und Bürger sehr schwierig, umso wichtiger ist es für mich ansprechbar zu sein“ so Isabel Mackensen. Eine...

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung besuchte den zertifizierten Biowinzers David Klenert von Klenert Wein in seinem Wahlkreis in Kraichtal-Münzesheim. Die gesamte Winzerbranche und ebenso die jungen Winzer haben es in der Coronakrise nicht einfach, da es für die Gastronomie auch von der baden-württembergischen Landesregierung aus Grünen und der CDU nach Auffassung des liberalen Bundestagsabgeordneten noch keine Öffnungsperspektive gibt. Weinproben auch mit Abstand und mit strengen...

Die Corona-Krise stellt uns vor gesundheitliche, wirtschaftliche und politische Herausforderungen. Wie genau sehen die derzeitigen Maßnahmen aus? Welche Hilfspakte gibt es und wo können diese beantragt wer-den? Gerne nehmen wir auch Ihre Rückmeldungen entgegen, wo es über die bisher getroffenen Maßnahmen hinaus noch Ergänzungen und Änderungen benötigt. Politik lebt vom Austausch, daher stehen Andrea Schwarz und Dr. Danyal Bayaz Bürgerinnen und Bürgern in einer Telefonkonferenz für Fragen und...

Am vergangenen Donnerstagabend ergriffen neben dem Bundestagsabgeordneten Danyal Bayaz auch Nutzer*innen der Social Media Plattform die Gelegenheit, live Fragen an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zu stellen. Die Themen reichten dabei von der Frage, ob Gastwirtschaften bald öffnen würden und Hochzeiten möglich seien, bis hin zur Produktion von Schutzmaterial. Welche wirtschaftlichen Rettungsmaßnahmen zu einem späteren Zeitpunkt möglicherweise noch nötig seien, werde sich zeigen, wenn mehr...

Danyal Bayaz, Bündnis 90 / Die Grünen, wird am heutigen Donnerstag, 16.04.2020, ab 21:00 Uhr mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, CDU, auf der Social Media Plattform Instagram sprechen. „Das Corona-Virus trifft unsere Gesellschaft und Wirtschaft schwer und wir leben gerade im Ausnahmezustand. Ich freue mich sehr, dass unser Gesundheitsminister Jens Spahn neben seinen derzeit zahlreichen anderen Verpflichtungen Zeit für diesen Austausch findet und Bürgerinnen und Bürger aus der Region die...

Auf Anfrage nach Planungen zu Regulierungen der Einreisekontrollen von Saisonarbeitskräften in der Landwirtschaft und Überlegungen zu gesonderten Hygieneauflagen des Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen) teilte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit, dass weitere Einreisebeschränkungen nach Deutschland seien angesichts der raschen Ausbreitung des hochinfektiösen Coronavirus (SARS-CoV-2) und der damit einhergehenden erheblichen Lebens- und...

Speyer. Gerade in der aktuellen Coronakrise sei ihr der direkte Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern ihres Wahlkreises Neustadt-Speyer besonders wichtig, sagt die Bundestagsabgeordnete Isabel Mackensen. Gemäß den allgemeinen Empfehlungen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus bietet Mackensen deshalb in der kommenden Woche telefonische Sprechstunden an. Jeder ist dazu eingeladen, seine persönlichen Anliegen, Meinungen und Fragen an die Politik mit ihr zu besprechen. „Die Coronakrise...

Oberhausen-Rheinhausen/Bruchsal/Schwetzingen. Im Deutschen Bundestag ist das „Zweite THW-Änderungsgesetz“ verabschiedet worden. Für den CDU-Bundestagsabgeordneten des Wahlkreises, Olav Gutting, ist dies „eine gute, erfolgreiche Sache - für das THW und seine 80 000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer“. Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes werde das Technische Hilfswerk insgesamt gestärkt, das ehrenamtliche Engagement im THW erfahre eine Attraktivitätssteigerung. Dafür sorgen vor allem zwei...