Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Lokales

Digitalisierung Schule
Digitalisierung: 4,3 Millionen Euro vom Bund fließen in die Schulen der Südpfalz

Wie dem Bundestagsabgeordnete der Südpfalz, Dr. Thomas Gebhart (CDU), auf Anfrage mitgeteilt wurde, sind insgesamt 4,3 Millionen Euro vom Bund für die Digitalisierung von Schulen bewilligt worden (Stand: Ende 2. Quartal 2021): 45 Schulen in der Südpfalz wurden Mittel aus dem DigitalPakt Schule bewilligt. 9 Schulen im Landkreis Germersheim, 17 Schulen im Landkreis SÜW und 19 Schulen in der Stadt Landau haben einen Bewilligungsbescheid erhalten. Beispielsweise: 93.000 EUR für die...

Lokales
Der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart lud zum "Blaulicht-Talk" | Foto: PS/Mölck/Pixabay

Blaulicht-Talk mit dem Bundestagsabgeordneten Gebhart
Aus der Corona-Pandemie für den Bevölkerungsschutz lernen

Südpfalz. Der Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart lud am Mittwoch zur Videokonferenz. Thema: Die Pandemie und was man für die Zusammenarbeit in der "Blaulichtfamilie" daraus lernen kann. Mit dabei die Vertreter zahlreicher Hilfs- und Rettungsorganisationen (Feuerwehr, DLRG,  THW, Rettungsdienste, DRK, mobilen Retter) aus der Südpfalz, Oberbürgermeister Thomas Hirsch (Landau) und die Landräte Dietmar Seefeldt (Südliche Weinstraße) und Dr. Fritz Brechtel (Germersheim). In der Corona-Pandemie sei...

Lokales

Thomas Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort in Godramstein“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Freitag, 16. Juli 2021, von 17.00 – 18.00 Uhr vor dem nah und gut EDEKA Kissel Markt, Godramsteiner Hauptstr. 52 in Godramstein für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden...

Lokales

Thomas Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort in Landau“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen wird Gebhart am Montag, 12. Juli 2021, von 10.00 – 12.00 Uhr und am Freitag, 16. Juli 2021, von 10.30 – 13.00 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt in Landau machen. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit...

Lokales

Thomas Gebhart „Mit dem Ohr vor Ort in Essingen“

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Thomas Gebhart setzt die Gesprächsreihe „Mit dem Ohr vor Ort“ fort. Unter Berücksichtigung erforderlicher Hygiene-Maßnahmen steht Gebhart am Freitag, 16. Juli 2021, von 8.00 – 10.00 Uhr vor der Bäckerei Scheurich, Raiffeisenstraße 1 in Essingen für Gespräche zur Verfügung. Seit mehreren Jahren ist der Bundestagsabgeordnete regelmäßig an einem Infostand in einer der südpfälzischen Gemeinden direkt ansprechbar. „Mit...

Ratgeber
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf dem Rad | Foto: adfc

Nationaler Radverkehrsplan 2021
Stellungnahmen und Umsetzung im Kreis SÜW

SÜW  04.05.2021  Deutschland soll in den nächsten Jahren zum "Fahrradland" werden. Dieses Ziel hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) beim Nationalen Radverkehrskongress in Hamburg ausgegeben. Schon Ende April hatte Scheuer angekündigt, dass der Bund bis zum Jahr 2023 etwa 1,46 Milliarden Euro in den Radverkehr investieren werde. Die finanzielle Förderung des Radverkehrs durch Bund, Länder und Kommunen solle sich bis Ende des Jahrzehnts an etwa 30 Euro je Person und Jahr orientieren,...

Lokales

Gebhart: Bessere Bedingungen für Bundespolizei im grenznahen Raum

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung beschlossen hat, 366 Stellen bei den grenzpolizeilichen Unterstützungskräften zu entfristen. Außerdem sollen zusätzlich zu den bereits im Regierungsentwurf vorgesehenen Stellenaufwüchsen, neue Stellen geschaffen werden: Die Bundespolizei soll 10 neue Planstellen für den Ausbau der sozialpolitischen Bildung und 8 neue Stellen im Bereich...

Lokales

Gebhart: 200 Millionen für Sanierung kommunaler Einrichtungen im Jahr 2021 vom Bund

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete, Dr. Thomas Gebhart (CDU), teilt mit, dass das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auch im kommenden Jahr bestehen wird. Der Haushaltsauschuss im Deutschen Bundestag hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, dass im Jahr 2021 insgesamt 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. „In den letzten Jahren sind bereits Bauvorhaben in der Südpfalz mit Mitteln aus diesem Bundesprogramm gefordert...

Lokales
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, informiert heute über das weitere Vorgehen in Bezug auf das steigende Corona-Infektionsgeschehen. | Foto: Staatskanzlei RLP/Elisa Biscotti

Malu Dreyer zum Corona-Beschluss
"Gemeinsam sind wir stärker als das Virus"

Rheinland-Pfalz. „Unser Land befindet sich in einer sehr ernsten Situation. Wir müssen alles dafür tun, die Corona-Pandemie unter Kontrolle zu halten. Bund und Länder handeln gemeinsam und sie handeln entschlossen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag, 29. Oktober, im Deutschen Bundestag zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz. Es sei nicht die Zeit für Alleingänge, sondern wichtig sei das deutliche Signal an die Bevölkerung, dass Bund und Länder Deutschland...

Ratgeber
Das Gesetz zur Grundrente betrifft vor allem Geringverdiener. | Foto: martaposemuckel/Pixabay

Wer erhält Grundrente?
Gute Nachrichten für Geringverdiener

Grundrente. Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Deshalb hat die Bundesregierung das Grundrentengesetz beschlossen. Die Grundrente soll dafür sorgen, dass gerade Geringverdiener sich darauf verlassen können. Oft sind es die besonders wichtigen und fleißigen Mitglieder unserer Gesellschaft, die am unteren Ende der Einkommensskala stehen. Beispielsweise Pflegekräfte, Lkw-Fahrer, Reinigungskräfte und Erzieher in der Kita gehören zu...

Lokales

CDU baut weiterhin auf den bisherigen Staatssekretär
Gebhart wieder Spitzenkandidat

Landau. Dr. Thomas Gebhart soll auch in Zukunft die Südpfalz als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wie die Kreisvorsitzende Dorothea Müller mitteilt, hat der Kreisvorstand Landau Gebhart einstimmig als Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr nominiert. „Thomas Gebhart leistet als Parlamentarischer Staatssekretär bei Jens Spahn Enormes. Das Gesundheitsministerium hat gerade in der Corona-Situation eine außergewöhnliche Arbeit geleistet“, hebt Thomas Hirsch, Oberbürgermeister, hervor....

Lokales
Delegation des Elwetrittche-Vereins vor dem Brandenburger Tor 
 | Foto: ps
3 Bilder

Eine "Bundestrittche" aus Landau an MDB Thomas Hitschler überreicht
Elwetrittche „flattern“ nach Berlin

Landau. Auf Einladung des Südpfälzer Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler besuchte eine Delegation des Landauer Elwetrittche-Vereines die Bundeshauptstadt. Anlass war die Initiative des Abgeordneten, den Bundesadler im Plenarsaal gegen eine „Elwetrittche“ auszutauschen, was dieser am 1. April 2017 erstmals im Zusammenhang mit dem 185-jährigen Jubiläum des Hambacher Festes in der Öffentlichkeit preisgab. Für den Elwetrittche-Verein 1982 e.V. Landau stand sogleich fest, dass man dieses...

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